— G E R Ü C H T —
Bürgermeisterwahl. AfD Bürgermeister für Rödermark denkbar?
Hab da etwas vernommen. AfD formiert sich in Rödermark und macht sich fit für die Bürgermeisterwahl.
Siehe auch
» Rödermark. Gerücht um AfD wieder aufgeflammt.
» Zusammenfassung. Bürgermeisterwahl 2017
Monat: Februar 2016
Grüne überholen CDU
Landtagswahlen-Umfragen: Grüne überholen CDU – Klöckners großer Vorsprung dahin
[..]Die Umfrage hat es in sich: In Baden-Württemberg liegen Grüne erstmals vor der CDU. Klöckner gerät in Rheinland-Pfalz in Bedrängnis. Und in Sachsen-Anhalt wird die SPD hinter die AfD durchgereicht.[..] Quelle: welt.de
UMFRAGESCHOCK
Siehe auch
» Begeht die CDU Rödermark Wahlbetrug?
» Zusammenfassung Kommunalwahl.
Plötzlich avanciert die FDP zum Königsmacher
Plötzlich avanciert die FDP zum Königsmacher
[..]Sollte das alles so kommen, hätten die Unionsparteien und die SPD Grund zum Aufatmen. Denn dann sind Rot-Rot-Grün oder Schwarz-Grün 2017 nicht mehr die einzige Alternative zur großen Koalition. Eine politisch lebensfähige FDP würde den Wettkampf in die politische Mitte zurückholen[..] Quelle: welt.de
Siehe auch
» FDP zu aktuellen Themen.
» Mogelpackung auf Plakaten der CDU
» Begeht die CDU Rödermark Wahlbetrug?
» Zusammenfassung Kommunalwahl.
FDP Rödermark. Bessere Straßen
Wenige Rödermärker/-innen arbeiten auch in Rödermark. Fußläufig erreichbare Einkaufsmöglichkeiten sind für viele die Ausnahme. In der Lebenswirklichkeit ist daher das Auto für die meisten von Ihnen das wichtigste Verkehrsmittel. Mit der FDP wird es daher keine einseitige Förderung des Fuß- und Radverkehrs sowie des öffentlichen Personennahverkehrs zu Lasten des individuellen Kfz-Verkehrs geben. Wir werden es Ihnen nicht weiter erschweren, an Ihr Ziel zu kommen – ohne dabei selbstverständlich nicht die Sicherheit oder die Belange schwächerer Verkehrsteilnehmer aus den Augen zu verlieren. Lesen Sie den ganzen Artikel bei der FDP Rödermark
Siehe auch
Zusammenfassung Kommunalwahl 2016
Wann kommt der Straßenbeitrag?
Rödermark. Wann kommt der Straßenbeitrag?
Es ist Wahlkampf. Über eine neue Gebühr, die meiner Meinung nach nicht anwendbar ist, reden die Parteien vor der Kommunalwahl nicht bzw. ungern.
Es wird aber immer konkreter. Eine Straßenbeitragssatzung wird/muss kommen. Ein klares Konzept, wie man diese neue Gebühr rechtssicher vermeiden kann, wurde bisher nicht vorgelegt. Weder vom Magistrat noch von den Parteien/Wählervereinigungen, die sich im Wahlprogramm GEGEN einen Straßenbeitrag stellen.
Der „Königsweg“ die Straßenbeiträge über die Grundsteuer einzutreiben, dürfte ein Wunschdenken bleiben. Es sei denn, es werden neue Voraussetzungen von übergeordneten Stellen geschaffen. Davon ist bisher nichts in Sichtweite.
Ein Haushalt, der Grundsteuer-B-Erhöhung vorsieht und in dem kein Straßenbeitrag aufgeführt ist, dürft Probleme bei der Haushaltsgenehmigung bekommen.
Siehe: Siehe hierzu Zusammenfassung Straßenbeitragssatzung / Wiederkehrende Beiträge.
Es werden doch jetzt Straßen grunderneuert! Es geht also doch; oder?
» Die jetzt im Rahmen des „Landesprogramm“ durchgeführte „grundhafte Sanierung“ ist eine wohl kaum zu wiederholende Ausnahme.
» Die jetzige Vorgehensweise (z.B. Schwimmbadstraße), mit JEDEM Anlieger eine separate Vereinbarung zuzutreffen, kann man sich bei der Dieburger Straße kaum/nicht vorstellen.
» Normalfall. Ohne Straßenbeitragssatzung KEINE „grundhafte Sanierung“.
Jetzt, vor der Wahl, ist die Möglichkeit da. Sie können die Partei Ihre Wahl zu diesem Thema an den Wahlkampfständen ansprechen.
Informieren Sie sich an den Wahlkampfständen der Fraktionen.
Sprechen Sie an den Wahlkampfständen die Parteien direkt auf einen Straßenbeitrag an. Es geht um IHR gutes Geld. Fragen Sie danach, wie hoch die zusätzlichen Belastungen sein könnten. Merken Sie sich ganz genau, was man Ihnen gesagt hat.
Kleine Hilfestellung
Zwei Parteien haben sich GEGEN einen Straßenbeitrag ausgesprochen. AL/Die Grünen und die Freien Wähler Rödermark.
Eine Aussage, die nicht jedem direkt verständlich sein dürfte, haben SPD und FDP in ihr Wahlprogramm aufgenommen.
Man ist GEGEN STEUERerhöhung. ABER, ein Straßenbeitrag ist eine GEBÜHR.
Dem CDU-Wahlprogramm kann ich diesbezüglich NICHTS entnehmen. Meine Vermutung ist, der folgende Gedankengang steht dahinter: „CDU gewinnt die Wahl, wird stärkste Fraktion und steht dann in der Verantwortung. Man rechnet auch damit, 2017 den Posten des Bürgermeisters besetzen zu können. Hätte man sich jetzt klar gegen einen Straßenbeitrag positioniert, wäre der Punkt gekommen, ein Wahlversprechen brechen müssen.“
Siehe hierzu: Straßenbeitrag in den Wahlprogrammen.
Muss ein Wahlversprechen gebrochen werden?
Nicht unbedingt.
1 CDU erhält die absolute Mehrheit. Keine Aussage zum Straßenbeitrag. Kein Bruch eines Versprechens.
2 Koalition CDU – SPD. Kein Bruch eines Versprechens.
3 Koalition CDU – FDP. Kein Bruch eines Versprechens.
4 Koalition CDU – AL. AL wird wohl das Wahlversprechen brechen müssen.
5 Koalition CDU – FWR. FWR werden wohl ihr Wahlversprechen brechen müssen.
Sitzt man in der Opposition, braucht man kein Wahlversprechen zu brechen.
Ich werde am 7.3.2016 einen Zähler starten. Es werden die Tage gezählt, wie lange es nach der Kommunalwahl dauert, bis eine Straßenbeitragssatzung in Rödermark beschlossen wird. Ein zweiter Zähler wird dann in 2017, nach der Bürgermeisterwahl, gestartet.
Siehe auch.
» CDU. Erwähnung einer möglichen Straßenbeitragssatzung.
Zur Kommunalwahl
» Begeht die CDU Rödermark Wahlbetrug?
» Zusammenfassung Kommunalwahl
