Rödermark Stavo
Stadtverordnetenversammlung 22.05.2012

Rödermark Stavo. Stadtverordnetenversammlung 22.05.201223.05.2012 – ( KOD )
 
Bis kurz vor der Veranstaltung habe ich mir noch gedacht: Das kann man sich doch einfach sparen
«die Stadtverordnetenversammlung».
 
Da war gestern Abend mal wieder die Stadtverordnetenversammlung. Die Stadtverordnetenversammlung ist nichts anderes, als eine Zusammenfassung der gefassten Beschlüsse in den Ausschüssen und einer Abstimmung (idealerweise) aller Stadtverordneten. Die Stadtverordnetenversammlung ist als Zusammenfassung, der in den Ausschüssen getroffenen Entscheidung zu verstehen. Die Abstimmung (dazu unten mehr) und die Reden könnte man sich eigentlich sparen. Die Reden sind für die anderen Fraktionen wohl kaum von Interesse und Zuhörer gibt es sehr wenige. Gäbe es ein öffentliches Wortprotokoll der Sitzungen, wäre das schon etwas anders. Ich glaube, dann würden sich auch die Sitzungszeiten drastisch verkürzen.
 
Jetzt kann man noch anfügen, es muss doch abgestimmt werden. Warum haben wir dann noch eine Stadtverordnetenversammlung? Dazu hat der Stadtverordnetenvorsteher, Jörg Rotter, etwas Bemerkenswertes von sich gegeben und plötzlich wurde mein Eingangs erwähnter Gedanke bestätigt.
 
Was war passiert.
Der Faktionsführer der SPD hatte zu einem Tagesordnungspunkt noch eine Bemerkung. Der Uhrzeiger näherte sich 22.30h und es waren noch Tagesordnungspunkte auf der Liste.

(Aus dem Gedächtnis) „Herr Junge, ich und auch sie kennen doch schon jetzt das Abstimmergebnis. Halten Sie sich kurz.“

Bemerkenswert finde ich. Ich schliesse daraus:

„Lass doch die Abgeordneten reden was sie wollen. Dass Ergebnis wurde in den Ausschüssen schon festgelegt und auch die tollste Rede kann an dem schon feststehenden Abstimmergebnis nichts ändern.“

 
Denken konnte man sich das ja bisher. Aber das aus dem Mund des Stadtverordnetenvorstehers. Bemerkenswert.
 
Anmerkung. Natürlich muss abgestimmt werden.
 
Eigentlich kann der interessierte Zuhörer das hohe Haus nach den Mitteilungen des Magistrats und den Anfragen der Fraktionen verlassen. Das wurde vorher nicht besprochen. Das kann für Überraschungen sorgen.
 
Beispiel: Die Stadt hat solange mit dem Erwerb des Jägerhaus gewartet, bis man ca. 9.500,00 Euro Maklergebühr bezahlen durfte. Das Jägerhaus wurde der Stadt frühzeitig zum Kauf angeboten. Ich nehme an ohne Maklergebühr.
 
Beispiel 2: Die Gebühren für die Kulturhalle werden (auch für die Vereine) angehoben. Ein anderer Verein bekommet kostenlos ein ganzes Haus zur Verfügung gestellt.
 
Warum die Anfragen aus meiner Sicht auch noch wichtig sind. Sie können als Bürger einen Stadtverordneten bitten eine Anfrage an den Magistrat zu stellen. Ansonsten haben Sie als Bürger wenig Möglichkeiten.
 
Und genau dass soll, sowie ich das verstanden habe, abgeschafft werden. Die AL/Die Grünen wollen die Anfragen schriftlich beantwortet haben. Vorlesen der Anfragen und Antworten sollen in der Stadtverordnetenversammlung entfallen. Versuchen Sie jetzt einmal den Spruch „wir wollen die Bürger mehr einbeziehen“ mit dem Anliegen der AL in Einklang zu bringen.
 
Was es noch sonst so gegeben hat werden Sie sicherlich nicht auf den veralteten Webseiten der Parteien nicht nachlesen können.
 
Die Information der Öffentlichkeit findet nicht durch die von Ihnen gewählten Parteien/Personen statt, sondern in der Offenbach-Post und dem Stadtanzeiger der Stadt Rödermark. Wenn Sie sich also über Rödermark informieren wollen dann kaufen Sie doch die Zeitungen. Dafür sind die ja schließlich da!
 
Informationen erhalten Sie, so wie mir bekannt, zur Zeit nur von der FDP. Nicht über deren Webseite sondern den eMailverteiler. Wie Sie auf den eMailverteiler kommen. Keine Ahnung. Fragen Sie nach.
 
Wenn Sie in Rödermark ein Stadtverordneter auf Bürgerbeteiligung anspricht. Lächeln Sie und gehen weiter.
 

5 Replies to “
Rödermark Stavo
Stadtverordnetenversammlung 22.05.2012”

  1. >> sondern in der Offenbach-Post und dem Stadtanzeiger der Stadt Rödermark

    Traurig auber wahr.

  2. Ich habe den Eindruck der Schreiber des Artikels (KOTKOD) versucht hier zum zweiten Mal die Partei AL/Die Grünen zu verunglimpfen. Der erste Versuch war der Artikel zum Thema Gymnasium Urberach. Dieser Versuch wurde von Michael Gensert/CDU passend kommentiert. Vorausschicken möchte ich, die AL/Die Grünen Partei arbeitet absolut basisdemokratisch. Davon kann sich jeder interessierte Bürger bei unseren offenen Sitzungen überzeugen. Wir haben in fast jeder Sitzung Bürger zu Gast die keine Parteimitglieder der AL sind. Nun zur STAVO letzten Mittwoch und ein kleiner Abriss der parlamentarischen Regeln für Anfragen. Jeder Bürger kann Informationen über eine in der STAVO vertretenden Partei erhalten. Die Partei (Fraktion in der STAVO) kann aus einer Bürgeranfrage eine Anfrage für einen Fachausschuss oder für die STAVO fertigen und einbringen. Anfragen für die STAVO haben meist den Hintergrund, dass sich eine Partei mit einem Thema in der Öffentlichkeit profilieren will, da in einem Fachausschuss selten die Presse anwesend ist. Dies ist jetzt nichts Negatives sondern gehört zu den demokratischen Spielregeln. Nun zur STAVO und den Anfragen: Eine STAVO muss laut Geschäftsordnung bis 22:30 Uhr abgeschlossen sein. Anfragen werden nach der Geschäftsordnung am Anfang der Sitzung also vor den abzustimmenden Tagesordnungspunkten (TOP) behandelt. In der Vergangenheit gab es schon STAVO‘s bei der so viele Anfragen gestellt wurden, dass keine Zeit verblieb um die restlichen TOP’s zu behandeln. Hat man nun TOP’s an denen Fristen hängen, so wie am letzten Mittwoch die Punkte Photovoltaikanlage MTV und Schülerverkehr, bekommt man ein zeitliches Problem. Durch die lange Anfragen, Antworten und Rückfragen drohte dieses Szenario am letzten Mittwoch. Dies wäre für den Schülerverkehr und den MTV eine Katastrophe geworden. Denn es bestand die Gefahr, dass diese Punkte aus Zeitmangel in die Juni-Sitzung geschoben werden müssen. Mit der Konsequenz dass es für unsere Schüler nach den Sommerferien keinen Schulbus mehr gegeben hätte und die Photovoltaikanlage für den MTV wäre wegen der drohenden Kürzung der Einspeisevergütung nicht mehr wirtschaftlich geworden. Darauf hat Herr von der Lühe(AL/Die Grünen) mit seinem Antrag zu Geschäftsordnung hingewiesen. Wer Herrn von der Lühe kennt weiß das er ein absoluter Basisdemokrat ist. Wenn der Schreiber des Artikels nun versucht hier etwas anderes zu interpretieren („sowie ich das verstanden habe“) liegt er falsch.

    Gerhard Schickel AL/Die Grünen

    Admin
    >>Ich habe den Eindruck der Schreiber des Artikels (KOT) versucht hier zum zweiten Mal die Partei AL/Die Grünen zu verunglimpfen. Der erste Versuch war der Artikel zum Thema Gymnasium Urberach.

    Herr Schickel,
    keine Ahnung davon was Sie mit dem Kommentar bewirken wollen.
    Ich habe NIEMALS etwas zu dem Gymnasium in Rödermark geschrieben. Wenn Sie den Artikel, bei dem Herr Gensert einen Kommentar abgegeben hat aufmerksam lesen, werden Sie feststellen die FDP hat diesen Artikel verfasst. Also, was wollen Sie von mir. Schreiben Sie doch einfach die FDP an. Die anderei Einträge zu Gymnasium sind Artikel der AL/Die Grünen, Frankfurter Rundschau und CDU Rödermark

    Wenn es eine klare Prozedure geben sollte, wie die Anfragen und Antworten öffentlich zur Verfügung gestellt werden, ist ja die Welt einigermaßen in Ordnung. Das wurde NICHT angesprochen. Es wurde nur damit Zeit verschwendet indem man erklärte man sollte die Anfragen/Erlärungen nicht verlesen. Wer letztendlich dafür verantwortlich war/ist steht nicht zur Debatte. H. Lühe hat es gesagt.

    Wie ist eigentlich die Verteilung der Fraktionen im Ältestenrat?

    NS
    Mir passieren massenhaft Schreibfehler. Und das auf einem PC.
    Sie wissen was ich meine.

  3. Sehr geehrter Admin nachfolgend die Headline des Artikels vom 06.04.2012 in dem das Kürzel (KOD) steht. Somit ist entweder der Veröffentlicher oder Schreiber (KOD). „Die FDP zu Gymnasium in Rödermark
    06.04.2012 ( KOD )
    Zu dem Artikel: CDU hält an Plänen für ein Gymnasium in Rödermark fest!

    FDP Kreis Offenbach
    AL/Grüne und CDU wollen ein Gymnasium für Rödermark
    „.
    Als Betreiber einer Webseite (auch wenn Sie das ausschließen möchten) sind Sie für die Inhalte verantwortlich, auch wenn dieser Inhalt von Mitglieder Ihres Blogs eingestellt wurden. Damit ist für mich als Leser (KOD) der Adressat gewesen. Falls dies falsch gewesen sein sollte, tut es mir leid. Sie sollten sich dann aber einmal Gedanken zu Ihrer Freigabeprozedure von Artikeln machen. Sonst kann irgend ein Mitglied Ihnen einmal ein fürchterliches Ei ins Nest legen.
    Wir können uns ja mal zu einem Gespräch über IT-Recht treffen. Da kann ich Ihnen einige Tipps geben.

    Grüße Gerhard Schickel

    Admin
    Zunächst zur Info. Es gibt keine » Mitglieder Ihres Blogs «

    Das Kürzel hat aus der Vergangenheit heraus seine (wachsweiche) Bedeutung. Es ging hier um UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) bei einigen Beiträgen.

    >> Als Betreiber einer Webseite (auch wenn Sie das ausschließen möchten) sind Sie für die Inhalte verantwortlich

    Da gebe ich Ihnen fast zu 100% Recht. Aber darum geht es eigentlich nicht. Es ging doch um den Inhalt.
    Ich habe ein Pressemeldung der FDP abgestellt. Den Inhalt dieser Pressemeldung mache ich mir NICHT zu Eigen. Es werden auch Pressemeldungen der anderen Fraktionen eingestellt.

    Ob da jetzt KOD steht oder nicht ist eigentlich auch nicht von Interesse. Zu den im Impressum stehenden Namen muss ich Stellung nehmen. Ansonsten, der im Impressum steht ist im Ernstfall dran.

    >> Freigabeprozedure von Artikeln machen.
    Da ich der Einzige bin brauche ich mir da keine Gedanken zu machen. Die im Impressum stehenden Autoren haben seit Anfang Januar 2012 keine Bedeutung mehr. Mehr will ich dazu nicht schreiben.

    >>Wir können uns ja mal zu einem Gespräch über IT-Recht treffen.
    Ich bin für jede Information empfänglich.

    Jedenfalls vielen Dank für Ihre Hinweise

  4. Hallo Admin das ist aber mein letzter Hinweis über dieses Medium. Den Rest eventuell in einem Gespräch und nicht im Blog. Sie können diesen Kommentar auch löschen. „Da gebe ich Ihnen fast zu 100% Recht. Aber darum geht es eigentlich nicht. Es ging doch um den Inhalt.
    Ich habe ein Pressemeldung der FDP abgestellt. Den Inhalt dieser Pressemeldung mache ich mir NICHT zu Eigen. Es werden auch Pressemeldungen der anderen Fraktionen eingestellt.“
    Da liegt eben das Problem. Der Artikel ist von Ihnen übernommen worden (copy&paste) und nicht als link in Ihren Text oder als Zitat mit Quellhinweis. Damit sieht es für den Leser so aus als ob es ein redaktioneller Text von KOD ist.
    Gruß G. Schickel

    Admin
    Danach mache ich auch Schluss

    >> und nicht als link in Ihren Text oder als Zitat mit Quellhinweis.

    Zunächst steht IMMER der Quellhinweis über einen von mir übernommenen Artikel / Ausschnitt. Pressemeldung können komplett übernommen werden. Sind es nicht die vollständigen Informationen kommt anschl. z.B. Lesen Sie weiter …..

    Die Übernommenen Texte sind als Zitat gekennzeichnet. Im HTML (auch in WordPress) wird dazu sehr gerne blockqoute genommen. Beispiel blockquote im Kommentar.

    Wie Absätze formatiert werden bestimmt auch der Web-Browser. Die Vorgabe in HTML ist jedoch, solch ausgezeichnete Absätze auffällig und vom übrigen Text unterscheidbar anzuzeigen.

    (In der Kommentarfunktion ist blockquote leider nicht KLAR zu erkennen. Hier erfolgt nur eine Einrückung. KLAR wird es bei den von Ihnen erwähnten Artikeln.)

    Wird NUR eine Pressemeldung dargestellt ist (bis auf den Quellenhinweis bzw. den Hinweis das es sich um einePressemeldung handelt) natürlich fast der gesamte Artikel als Zitat gekennzeichnet.

    NS.
    Die Artikel zum Gymnasium wurden ca. 1000 mal aufgerufen. Gelesen in etwa (Aufruf x 4)