Denkbar in einer kleinen Stadt in Hessen.
Interview aus Hessen im Sommerloch.
Unser Reporter Tige interviewt den Fraktionsvorsitzenden Becher.
Wie ist das Verhältnis Ihrer Fraktion zu der Koalition?
Hmmm. Man wechselt nach den Sitzungen evtl. noch das eine oder andere Wort. Ansonsten ist Funkstille. Natürlich gibt es zu einigen Mitgliedern der Koalition Verbindungen. Fast nur über Themen, die nicht die Parlamentsarbeit betreffen. Politisch haben wir uns aber wenig zu sagen.
Obwohl wir bei unseren Projekten immer wieder die Vereinbarkeit zwischen Natur und Gewerbe strikt beachten, werden unsere Ideen zum Wohle der Stadt geblockt. Man kann es wohl nicht zulassen, dass ein Antrag unserer Fraktion für GUT befunden wird.
Das Verhältnis zur Koalition wird auch immer wieder durch „schlechtes Klima (euphemistisch)“ gestört. Nicht selten wird unsere Fraktion durch persönliche Angriffe diskreditiert.
Welche Projekte hat Ihre Fraktion in der laufenden Legislaturperiode auf den Weg gebracht?
Ehrliche Antwort: „Keine“. Wie schon gesagt. Alle Anträge, die zur Gesundung der Stadt beigetragen hätten, wurden abgelehnt. Interessant ist aber, Jahre später entdecken die Koalitionäre den Wert einiger unserer Anträge, formulierten diese um, und es ist ein Antrag der Koalition geboren. Da dieser Antrag, aufgrund der Machtverhältnisse das Stadtparlament passiert, können die wieder einen Erfolg auf ihre Fahnen schreiben. Wäre das für uns nicht sehr traurig, könnte man darüber lachen. Eigentlich sollten wir uns freuen, wenn ein Antrag doch noch umgesetzt wurde. In der Öffentlichkeit ist es aber ein Antrag der Koalition. Aber wir werden abrechnen.
Kommunalwahl 2016
Die gesamte Opposition muss insgesamt ein Ergebnis erzielen, damit eine Konstellation wie die jetzige nicht mehr möglich ist. Für meine Fraktion wäre sechs Stadtverordnete ein Traum und vier ist unser Ziel.
Was sind Ihre Ziele nach der Kommunalwahl?
Eigentlich ganz einfach. Zuerst müssen wir den Haushalt der Stadt in die Reihe bringen. Was uns die Koalitionäre über die Erfolge bei der Haushaltskonsolidierung erzählen, ist leider nur die halbe Wahrheit. Die eine Hälfte: „Bei der Haushaltskonsolidierung liegen wir im Plan.“ Die andere Hälfte: „Nur durch gewaltige Anstrengung der Koalition, Verwaltung und Magistrat ist es gelungen“. Und wie sieht es nach unserer Meinung aus? „Bei der Haushaltskonsolidierung liegen wir im Plan“ OK. Stimmt! Aber warum. Die wenigsten Anteile daran hat die Koalition, die Verwaltung oder der hauptamtliche Magistrat. Es waren, so blöde es klingen mag, nicht beeinflussbare Ereignisse von außen. Die Stadt hat unerwartete Zuschüsse erhalten und wird diese weiterhin erhalten. Selbst der Bürgermeister war überrascht über so viel Geld. Der zweite Teil für die Erfolgsgeschichte sind die ungeheuerliche Steuer- und Gebührenerhöhungen sowie die Senkung von Leistungen wie z.B. die Vereinsförderung. Proteste der Bürge wurden plattgewalzt. Anträge, wie man den Haushalt konsolidieren kann, wurden von uns gestellt, aber alle abgelehnt.
Natürlich wollen/müssen wir auch etwas ändern. Haushalskonsolidierung durch Kosteneinsparung. Wir wollen eine funktionierende Infrastruktur für unser Gewerbe. Neue Gewerbegebiete (dort wo wir diese auch zulassen können) sind für das Weiterleben der Stadt unabdingbar. Investitionen (auch in den Straßenbau) müssen getätigt werden. Wir haben in unserer Stadt, bis auf Kunst und Kultur, einen riesigen Nachholbedarf. Wenn dieser Nachholbedarf weiterhin so vernachlässigt wird, gehen bald in unserer Stadt die Lichter (war geplant) wirklich aus.
Wie informieren Sie Ihre Wähler?
Im Gegensatz zur Koalition sind wir sehr darum bemüht, die Bürger zu informieren. Das schlägt sich auch in der bundesweit einsehbaren Statistik „so informieren die Fraktionen“ nieder. Wie man dort sehr transparent erkennen kann, sind wir die Fraktion, die sehr gut aufgestellt ist. Wir befinden uns auf Platz zwei. Wir veröffentlichen nicht nur Artikel zu Feiern oder Kochrezepte, wir informieren die Bürger mit einem Newsletter über das politische Geschehen in unserer Stadt.
Würden Sie eine Koalition eingehen?
In unserer Stadt wird sich nach der Kommunalwahl wahrscheinlich nur eine Fraktion rechnerisch für eine Koalition anbieten. Wir werden die Chance natürlich nutzen, wenn an uns anspricht.
Siehe auch
» 05.08.2015 Interview im Sommerloch Teil 1
» 07.08.2015 Interview im Sommerloch Teil 3
» 08.08.2015 Interview im Sommerloch Teil 4
» 09.08.2015 Interview im Sommerloch Teil 5
» 10.08.2015 Frage an einen Bürger. Teil 1
Rödermark intern.
Haushaltszahlen
Zahlen zu den Haushalten ab 2011