Pers. Meinung zur Diskussion um einen Edeka-Markt in Rödermark

Diskussion um einen Edeka-Markt in Rödermark
Blog von Dr. Rüdiger Werner.

Die Diskussion um einen Edeka-Markt in Rödermark ist entbrannt. Die meisten Fraktionen haben sich in der Presse dazu mittlerweile geäußert. Gerade die Äußerungen des Bürgermeisters in der Stadtverordnetenversammlung am 20. März 2018 sowie die Pressemeldungen von AL/Grüne und CDU stoßen bei mir zum Teil auf großes Unverständnis. Daher möchte ich hier ein paar eigene Gedanken in die Diskussion einwerfen. [..] Lesen Sie hier den Blog von Dr. Rüdiger Werner



Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Rödermark steht vor der Erweiterung seines Kulturetats.

Rödermark steht vor der Erweiterung seines Kulturetats.
Die Kulturabgabe für Festveranstaltungen (KfF) wird kommen.
Wie schon angekündigt, wurden jetzt die ersten Einzelheiten zur Erweiterung des Kulturetats bekannt gegeben.

Kulturetat. Die Abstimmung steht bei der kommenden Stadtverordnetenversammlung (Stavo) auf der Agenda.
In Anbetracht der bevorstehenden Festveranstaltungen im Jahr 2019 und den dann folgenden, soll bei der kommenden Stadtverordnetenversammlung im Sinne aller Bürger/-innen die KfF beschlossen werden. Es wird eine eigene Stabsstelle für Festveranstaltungen eingerichtet. Damit ist sichergestellt, dass der eingeschlagene Weg, die Stadt Rödermark als – Rödermark, die Kulturhauptstadt an der Rodau – zu etablieren, auch unter einem dann neuen Bürgermeister weitergeführt wird.

Für Bürger wichtig. Es wird NICHT erforderlich sein, eine zusätzliche Belastung über eine neue Steuer oder Gebühr einzuführen. Die Aufwendungen sind planerisch durch die bestehenden Einnahmen voll abgedeckt. Es wird ein ganz geringer Teil (nur 1,6%) der Grundsteuer B ab Haushaltsjahr 2019 der KfF zur Verfügung gestellt.
Für die Planung und Durchführung der Feste werden bei der Stadt dauerhaft zwei neue Planstellen geschaffen. Ein Herr Treptow ist als Kulturreferent bereits fest eingeplant. Die Personalkosten sind ebenfalls über die Grundsteuer B zu erwirtschaften einzutreiben. Auch hier wurde sehr sparsam kalkuliert. Die Kosten für die beiden Planstellen belasten die Grundsteuer B mit weniger als 1,9%. Bei größeren Veranstaltungen, wie z.B. Abschiedsfeste vom jeweiligen Bürgermeister oder runden Geburtstagen von Bürgermeistern, werden auf Anfrage weitere Gelder zur Verfügung gestellt.
Damit der Magistrat sich nicht immer über einen Stadtverordnetenbeschluss die Gelder genehmigen lassen muss, ist eine Budgetüberschreitung von maximal 0,9% der Grundsteuer B ohne Beschluss erlaubt.

Es ist auch angedacht, dass über die KfF Rödermark ein neuer Festplatz gebaut werden kann. Der Referent für die KfF soll die Möglichkeit prüfen, ob nicht vor der Kulturhalle ein repräsentativer Festplatz, unter Umständen durch Abriss bestehender Immobilien, möglich wäre.

In dem Beschluss der Stadtverordneten wird AUSDRÜCKLICH festgelegt sein, dass die Bürger NICHT mit einer neuen Steuer oder Gebühr zu belasten sind.

Übernachtungsgäste in Rödermark haben zum Zimmerpreis eine Pauschale von 2,00 Euro pro Nacht als KfF zu leisten. Gleiches gilt für Restaurant- und Veranstaltungsbesucher/-innen von auswärts.

Beschlussfassung:
» 17.04.2018 öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur.
» 19.04.2018 öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses.
» 02.05.2018 öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark

Finanzielle Auswirkungen für die Stadt.
Keine. Es ist KEINE neue Steuer oder Gebühr für die Bürger erforderlich.
Der Mechanismus der GrundsteuerB Erhebung darf durch die neue Kulturabgabe für Feste nicht berührt werden. Die GrundsteuerB darf nur dann den Gegebenheiten angepasst werden, wenn das ordentliche Haushaltsergebnis nicht mehr den Schutzschirmvorgaben entspricht. In den letzten Jahren hat die Stadt diese Vorgaben immer erfüllt. Der Stadtkämmerer konnte plötzlich auftauchende Finanzlücken durch die ihm gegebenen Möglichkeiten mittels Steuergesetze ausgleichen. Diese Herkulesaufgabe wurde, OHNE über eine zusätzliche Steuer oder Gebühr Gelder von den Bürgern einzutreiben, vom Stadtkämmerer bei all seinen Haushaltseinbringungen gemeistert.

Sie sehen, für die Bürger ändert sich durch die KfF in der Haushaltsführung nichts.
Diese Vorgabe muss auch ohne diese KfF eingehalten werden.
 
KfF = Kulturabgabe für Feste


Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Osterüberraschung. Bürgermeister Kern tritt 2019 nicht ab.

Bürgermeister Kern wird nicht wie angekündigt in 2019 seinen Rückzug antreten.
Die letzten Entwicklungen im Gewerbegebiet von Ober-Roden verbieten es seiner Einstellung gegenüber, dass er wie angekündigt in 2019 den Bürgermeistersessel räumen wird.

Wie Bürgermeister Kern gestern bekannt gab, sieht er nur noch in der ordnungsgemäßen Beendigung seiner gewählten Laufzeit die Möglichkeit, Rödermark vor dem großen Fehler – neuer Verbrauchermarkt in Ober-Roden – zu bewahren.

Er gab auch zu bedenken, dass sich die politische Orientierung des Koalitionspartners seiner Wählergemeinschaft von seinen Vorstellungen entfernt.

Des Weiteren kündigte Roland Kern Änderungen im Kulturetat an. Eine Erklärung dazu wird er heute noch abgeben. Der Blog für Rödermark wird selbstverständlich sofort darüber berichten, wenn die Einzelheiten bekannt sind.


Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Mein Entschluss steht fest. Ich will Bürgermeister werden. Nachtrag.

Nachtrag
Ich bedanke mich ganz herzlich für die vielen Zuschriften, die mich auf meine Schreibfehler hingewiesen haben. Ich hoffe, diese lieben Leute bleiben mir treu und korrigieren, wenn ich dann Bürgermeister bin, meine Fehler, die ich in öffentlichen Aussagen mache oder gravierende Fehler z.B. in Sitzungsprotokollen.

Mein Entschluss steht fest. Ich will Bürgermeister werden. Wenn es sein muss, auch König von Rödermark
Ich habe den Trump Intelligenztest bestanden. Das dürfte reichen.

Wenn man sieht, welche fachlichen Voraussetzungen ein Minister für sein Amt im Bund mitbringen muss, habe ich gedacht, für einen Bürgermeister habe ich genügend Qualitäten.

Zum Beispiel Rödermark. Nach einem Bürgermeister mit Abitur und einem Hochschulstudium wäre es geradezu erfrischend, mal genau das Gegenteil für 6 Jahre an die Spitze der Stadt zu stellen.

Was mir qualifizirtmich qualifiziert.

» VolkschuhleVolkschule mit Abschluss.
» Messdiener.
» Pfadfinder.
» Führerschein schon nach 10 Fahrstunden bestanden.
» KaufmänischeKaufmännische Lehre.
» Kein Kriegsdienstverweigerer.
» Ich habe dem Land mit der Waffe in der Hand gedient.
» In grossengroßen Firmen gearbeitet.
» Habe mein sozialistisches Soll erfüllt. 2 Kinder.
» Habe 2 Bücher gelesen.
» Habe die KindergartengebürKindergartengebühr selbst bezahlt.
» War mal Grüner
» Haus gebaut. Elektroheizung.
» Camper.
» War in der Gewerkschaft und kenne ich mit TariefverträgenTarifverträgen aus.
» Rentner.
» War in Lourdes und Santiago de Compostela.
» Gegen die CO2 Verschmutzung.
» Fahre Diesel.
» Habe Bitcoin gekauft.
» Ich liebe Carmina Burana. Kantate von Carl Orff.
» Kann Verträge lesen. Zumindest Bausparverträge
 

Was mirmich auszeichnet!
Erlichkeit-Ehrlichkeit. Habe eine eigene Meinung. Hintergehe keinen, der es gut mit mir meint. Brülle keine KolegenKollegen/Mitarbeiter an. Bin kein IntregrandIntrigant. Zuverlässig. Kenne viele Leute im Ort. Bin nett. Kann Kalträuchern. Hatte als Kind eine Eisenbahn im Keller. Schon lange interessiert mich die Politik. Feiern ist mein Hobby. Sparen ein Fremdwort. Kenne das Vereinsleben. Bin nicht arrogant. Habe als Kind gerne mit Bauklötzchen Häuschen gebaut.
Da ich eine ganz faule Sau bin, muss ich deligirendelegieren können. Und das kann ich sehr gut.

Jetzt werde ich mir eine Stadt suchen, bei der ich mit meinen Qualitäten gute Aussichten auf einen Wahlgewinn habe.


Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Bahnhof Ober-Roden. Wird Platz für eine Toilette frei?

Nachtrag
Telefonladen ist wieder geöffnet.
 

Wird Platz für eine Toilette frei?

Toilettenanlage Bahnhof Ober-Roden
Toilettenanlage Bahnhof Ober-Roden

Wie man munkelt, wird der Telefonladen im Bahnhof Ober-Roden in Kürze frei. Dann kann der Investor ja dem Stadtverordnetenbeschluss nachkommen und dort eine öffentliche Toilettenanlage einrichten.

Siehe auch
Bahnhof, P+R Anlage, S-Bahn Unterführung, Toilettenanlage