Rödermark steht vor der Erweiterung seines Kulturetats.

Rödermark steht vor der Erweiterung seines Kulturetats. Roland Kern01.04.2018 – ( KOD )

 

Rödermark steht vor der Erweiterung seines Kulturetats.
Die Kulturabgabe für Festveranstaltungen (KfF) wird kommen.
Wie schon angekündigt, wurden jetzt die ersten Einzelheiten zur Erweiterung des Kulturetats bekannt gegeben.

Kulturetat. Abstimmung steht bei der kommenden Stadtverordnetenversammlung (Stavo) auf der Agenda
In Anbetracht der bevorstehenden Festveranstaltungen in 2019 und den dann folgenden, soll bei der kommenden Stadtverordnetenversammlung im Sinne alle Bürger/-innen die KfF beschlossen werden. Es wird eine eigene Stabsstelle für Festveranstaltungen eingerichtet. Damit ist sichergestellt, dass der eingeschlagene Weg, die Stadt Rödermark als – Rödermark, die Kulturhauptstadt an der Rodau – zu etablieren, auch unter einem dann neuen Bürgermeister weitergeführt wird.

Für Bürger wichtig. Es wird NICHT erforderlich sein, eine zusätzliche Belastung über eine neue Steuer oder Gebühr einzuführen. Die Aufwendungen sind planerisch durch die bestehenden Einnahmen voll abgedeckt. Es wird ein ganz geringen Teil (nur 1,6%) der GrundsteuerB ab Haushaltsjahr 2019 der KfF zur Verfügung gestellt.
Für die Planung und Durchführung der Feste werden bei der Stadt dauerhaft zwei neue Planstellen geschaffen. Ein Herr Treptow ist als Kulturreferent bereits fest eingeplant. Die Personalkosten sind ebenfalls über die GrundsteuerB zu erwirtschaften einzutreiben. Auch hier wurde sehr sparsam kalkuliert. Die Kosten für die beiden Planstellen belasten die GrundsteuerB mit weniger als 1,9%. Bei größeren Veranstaltungen, wie z.B. Abschiedsfeste vom jeweiligen Bürgermeister oder runden Geburtstagen von Bürgermeistern, werden auf Anfrage weitere Gelder zur Verfügung gestellt.
Damit der Magistrat sich nicht immer über einen Stadtverordnetenbeschluss die Gelder genehmigen lassen muss, ist eine Budgetüberschreitung von maximal 0,9% der GrundsteuerB ohne Beschluss erlaubt.

Es ist auch angedacht, dass über die KfF Rödermark ein neuer Festplatz gebaut werden kann. Der Referent für die KfF soll die Möglichkeit prüfen, ob nicht vor der Kulturhalle ein repräsentativer Festplatz, unter Umständen durch Abriss bestehender Immobilien, möglich wäre.

In dem Beschluss der Stadtverordneten wird AUSDRÜCKLICH festgelegt sein, dass die Bürger NICHT mit einer neuen Steuer oder Gebühr zu belasten sind.

Übernachtungsgäste in Rödermark haben zum Zimmerpreis eine Pauschale von 2,00 Euro pro Nacht als KfF zu leisten. Gleiches gilt für Restaurant- und Veranstaltungsbesucher/-innen von auswärts.

Beschlussfassung:
» 17.04.2018 öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur.
» 19.04.2018 öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses.
» 02.05.2018 öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark

Finanzielle Auswirkungen für die Stadt.
Keine. Es ist KEINE neue Steuer oder Gebühr für die Bürger erforderlich.
Der Mechanismus der GrundsteuerB Erhebung darf durch die neue Kulturabgabe für Feste nicht berührt werden. Die GrundsteuerB darf nur dann den Gegebenheiten angepasst werden, wenn das ordentliche Haushaltsergebnis nicht mehr den Schutzschirmvorgaben entspricht. In den letzten Jahren hat die Stadt diese Vorgaben immer erfüllt. Der Stadtkämmerer konnte plötzlich auftauchende Finanzlücken durch die ihm gegebenen Möglichkeiten mittels Steuergesetze ausgleichen. Diese Herkulesaufgabe wurde OHNE über eine zusätzliche Steuer oder Gebühr Gelder von den Bürgern einzutreiben vom Stadtkämmerer bei all seinen Haushaltseinbringungen gemeistert.

Sie sehen, für die Bürger ändert sich durch die KfF in der Haushaltsführung nichts.
Diese Vorgabe muss auch ohne diese KfF eingehalten werden.
 
KfF = Kulturabgabe für Feste


Rödermark. Osterüberraschung.
Bürgermeister Kern tritt 2019 nicht ab.

Rödermark steht vor der Erweiterung seines Kulturetat01.04.2018 – ( KOD )

 

Bürgermeister Kern wird nicht wie angekündigt in 2019 seinen Rückzug antreten.
Die letzten Entwicklungen im Gewerbegebiet von Ober-Roden verbieten es seiner Einstellung gegenüber, dass er wie angekündigt in 2019 den Bürgermeistersessel räumen wird.

Wie Bürgermeister Kern gestern bekannt gab, sieht er nur noch in der ordnungsgemäßen Beendigung seiner gewählten Laufzeit die Möglichkeit, Rödermark vor dem großen Fehler – neuer Verbrauchermarkt in Ober-Roden – zu bewahren.

Er gab auch zu bedenken, dass sich die politische Orientierung des Koalitionspartners seiner Wählergemeinschaft von seinen Vorstellungen entfernt.

Des Weiteren kündigte Roland Kern Änderungen im Kulturetat an. Eine Erklärung dazu wird er heute noch abgeben. Der Blog für Rödermark wird selbstverständlich sofort darüber berichten, wenn die Einzelheiten bekannt sind.


Diekmann verbreitet Panik

Diekmann verbreitet Panik18.01.2018 – ( KOD )

 
Heftige Reaktion von Bürgermeister Kern zu dem Artikel von Samuel Diekmann in der Offenbach Post.

„Herr Diekmann verbreitet unverantwortlichen Humbug“, wies der Kämmerer die Behauptung des Fraktionsvorsitzenden zurück… Quelle OP-Online

Wir wären in Rödermark alle froh, ich glaube auch Herr Diekmann, wenn sich herausstellen sollte, dass nichts aus de Artikel von Herrn Dieckmann eintreten wird. Ich glaube auch kaum, dass irgendjemand unglücklich darüber wäre, wenn der Stadtkämmerer die angedeutete Kompensation der Straßenbeiträge über die Grundsteuer B noch während seiner Amtszeit durchführen würde.
Es wird eine spannende Zeit werden. Wir werden sehen, ob etwas von dem „Schreckenszenario“ Realität wird.

Liegt den Stadtverordneten der Text der Haushaltsgenehmigung vor?
Der Text der Haushaltsgenehmigung 2017 stand kurz nach dem 29.05.2017 (Datum Schreiben RP) zur Verfügung. Dass es bei der Haushaltsgenehmigung 2018 so fix geht wie bei der Genehmigung zum Haushalt 2017, darf bezweifelt werden. Die SPD bitte sogar darum (bei 2017 war das nicht erforderlich), etwas über den Text/Inhalt zu erfahren. Man BITTET um das Original.
Die Presse berichtete bereits am 10.01.2018 darüber.

Standardtexte
Auch dann, wenn ein Bescheid mit Textbausteinen (Standardtexte) verfasst ist, ändert es an dem Gehalt der Nachricht nichts. Für viele Verordnungen existieren unterschiedliche Standardtexte. Zur Anwendung kommt der passende Text.

Samuel Diekmann ist nicht allein
Was den Haushalt angeht, ist Samuel Diekmann nicht alleine. Die FDP hat einen Antrag zu einem „Nachtragshaushalt“ gestellt. Die kommenden und nicht geplanten Ausgaben in 2018 geben zu denken. Mit einem kurzen Artikel in der OP ist es nicht getan. Die Stadtverordneten müssen darüber reden.

Wird eine schnelle Reaktion von BM Kern zu einem Presseartikel jetzt zur Regel?
Vieleicht ist es ja auch nur ein Gefühl von mir. Aber so schnelle Reaktionen von BM Kern auf Artikel in der Presse ist ungewohnt.
Hier bei Samuel Diekmann. Auch bei der FDP Forderung nach einem Nachtragshaushalt kam recht fix die Reaktion.

Siehe auch
» 01.2018 FDP Antrag zum Nachtragshaushalt
» 17.01.2018 RP-Bescheid steckt voller Tücken
» 11.01.2018 Ein genehmigter Haushalt mit Tücken.
 
 
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Nachtragshaushalt 2018
Das ist ja mal eine schnelle Reaktion.

Rödermark. FDP Rödermark fordert Nachtragshaushalt. Roland Kern10.01.2018 – ( KOD )

Haushaltsplan
Nachtragshaushalt 2018

Vorgestern die Pressemeldung auf der Webseite der FDP Rödermark. Gestern der Artikel in der Offenbach Post. Schon heute die Reakion von der Verwaltung. Das ging ja mal schnell.

Antrag der FDP ist überflüssig.

[..]Er habe er die Finanzverwaltung schon im November angewiesen, für das Jahr 2019 einen Einzelhaushalt zu erarbeiten, wies Kämmerer Kern die FDP-Forderung zurück. Dies wird auch so geschehen [..] Quelle OP-Online

Siehe
» 08.01.2019 PM FDP. Nachtragshaushaltes für 2018 gefordert.
» 09.01.2019 OP-Online. FDP Rödermark fordert Nachtragshaushalt
» 11.01.2018 SPD Rödermark. Ein genehmigter Haushalt mit Tücken
» 11.01.2018 Grünes Licht für den Etat 2018
 
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Rödermark.
„Der Magistrat trödelt“

Rödermark. Der Magistrat trödelt. WLAN, Hotspot10.05.2017 – ( KOD )

 
HotSpot in Rödermark.
Diese Franktionen haben den Antrag zum WLAN HotSpot in Rödermark gestellt. (Zu Kommentar OP, Schattenantrag der FDP)

WLAN Antragsteller
WLAN Antragsteller

[..]Mittlerweile trödele der Magistrat zwei Jahre und vier Monate. Generell würden „etliche genehmigte Anträge auf die lange Bank geschoben“, es gehe in Rödermark nicht voran, kritisiert SPD-Fraktionsvorsitzender Samuel Diekmann.[..] Quelle: OP-Online

Bei OP-Online Kommentar wird die Frage aufgeworfen, ob es Bedarf und Zahlen zu einem Bedarf gibt. Mir sind keine Zahlen bekannt. Der Bedarf soll ja erst festgestellt werden. Im Auftrag an den Magistrat steht.

„3. Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen eines projektbezogenen, 6-monatigen Probebetriebes unter Einschaltung eines externen Anbieters/Netzbetreibers auf dem Rathausplatz in Ober-Roden einen offen WLAN Hotspot einzurichten. Quelle

Zeigt sich danach kein Bedarf, kein WLAN-Hotspot in Rödermark.

Den Testbetrieb hätte seinerzeit ein ortsansässiger Netzwerkbetreiber für die Stadt kostenlos durchgeführt.

Nicht alles dauert in Rödermark
Gibt es etwas, was dem Magistrat gefällt, geht es ratzfat.

Unter den 65 Ausstellern waren auch sechs Gäste aus Saalfelden, [..] Dessen Präsident Anton Göllner, [..] führte die Gruppe aus Österreich an und verriet: „Ich glaube, KiR hat es auch uns zu verdanken, dass sie das Seitzhaus als Kunsthaus haben: Ihr Bürgermeister war mit einer Delegation bei uns, als wir unseres eingeweiht haben, und war doch wohl etwas neidisch. ‚Ich glaube, ich weiß da auch etwas’, meinte er – und kurz danach hatte KiR das Kunsthaus zu seiner Verfügung.“ Quelle: OP-Online. (Hervorhebung durch den Admin)

BTW
Dass das KIR das Seitzhaus übernommen hat, ist eine gute Sache. Ohne KIR würde diese, für den Abriss vorgesehene Immobilie, so langsam verrotten und dem Gesamtbild des „Tor zur Kulturhalle“ nicht gut tun.

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Da bin ich froh, dass wir keine
S-Bahnunterführung haben.

Rödermark. Stichwahl. Bürgermeisterwahl in Rödermark. S-Bahn17.02.2017 – ( K.-O. Donners)

 

Nachtrag
Gerade veröffentlicht und schon eine Reaktion. Siehe Kommentar zum Wahlbrief von Roland Kern an die Bewohner in Ober-Roden.

Da bin ich aber mal froh, dass wir keine S-Bahnunterführung haben.
So wie mir wird es vielen gehen. Zu der fehlenden Bahnunterführung (S-Bahn) hört man viele Räuberpistolen. Jetzt endlich haben die wahren Gründe vorliegen, warum eine solche Unterführung nicht sinnvoll ist.

Die Erlärung im Flyer von Roland Kern.

Zum Bahnübergang:
Rückblick: Eine Unterführung hat die Stadt seinerzeit abgelehnt, da diese wegen der Durchfahrtshöhe für Feuerwehr und Busse schon am Rathaus hätte beginnen müssen und erst kurz vor dem Bahnhof geendet hätte. Dadurch hätten einige Häuser (z.B. auch die Apotheke) abgerissen werden müssen. Ein Überqueren der Dieburger Straße wäre zwischen Rathaus und Bahnhof praktisch nicht mehr möglich gewesen. Quelle: AL-gruene.de


Alle Diskussionen dürften damit für immer erledigt sein.
 
 
Stichwahl. Pray for Rödermark.
 
 
Siehe auch

Da hätten wir noch die Schließezeiten. Um eine Gesprächsgrundlage hat sich die CDU gekümmert. Parallel dazu arbeitet die Stadt seit 2004 an einer Lösung.

» Rödermark. Schließzeiten Bahnübergang Ober-Roden.
» Rödermark. Diskussion um Schließzeiten geht weiter.


Plakat BM-Kandidat Roland Kern
Jetzt geht es um Rödermark

FWR Rödermark. Plakat BM-Kandidat Roland Kern - Jetzt geht es um Rödermark - Freie Wähler Rödermark. Bürgermeisterwahl, Stichwahl15.02.2017 – ( Pressemeldung FWR )

 

Plakat BM-Kandidat Roland Kern – Jetzt geht es um Rödermark –
Pressemitteilung der Freien Wähler Rödermark (FWR) 14.02.2017

FWR kritisieren Wahlaussagen von Roland Kern

„Jetzt geht es um Rödermark“, so steht es populistisch auf einem Plakat und auf dem neuen Flyer des Bürgermeisterkandidaten Roland Kern. Der Richtige Wahlspruch müsste lauten: „Jetzt geht ess um den Machterhalt von AL/Grüne“ oder er hätte auch schreiben können „AL/Grüne zuerst“. FREIE WÄHLER Rödermark fragen: Ging es in den vergangenen 12 Jahren nicht um Rödermark? Die Aufzählung über angebliche Erfolge des Bürgermeisters sollten die Bürger doch sehr kritisch betrachten. Ob es um Breitbandausbau, Kapellenstraßen-Projekt, Baugebiet Rennwiesen oder Gewerbegebiet Perlite geht, alles und noch einiges mehr listet Kern als seinen Verdienst auf.
– Breitband hat 9 Jahre gedauert,
– Bauprojekt Kapellenstraße (Paramount) hat mehr als 10 Jahre gedauert und jetzt verdienen private Investoren viel Geld an diesem Baugebiet, weil aus geplantem Gewerbe- ein Wohngebiet wird.
– Das Baugebiet Rennwiesen wurde gegen die Stimmen von AL/Grüne beschlossen und Kern als Bürgermeister musste es widerwillig durchführen.
– Gewerbegebiet Perlite ist eine lange Zeit wenig genutzte Gewerbefläche, welche jetzt reaktiviert und legalisiert wird. Leider bekommt die Stadt dadurch nicht die dringend benötigten Gewerbeflächen zur Vermarktung an Unternehmen, die sich hier ansiedeln oder erweitern wollen, da das Gebiet im Privatbesitz ist.

In den vergangenen Monaten haben unzählige Unternehmen in Rödermark vergeblich nach einer Gewerbefläche angefragt und etliche Unternehmen haben die Stadt verlassen. Rödermark muss dringend wettbewerbsfähiger werden, damit die sozialen, kulturellen und freiwilligen Leistungen für die Bürger Rödermarks finanziert werden können und dafür wird ein dynamischer Bürgermeister gebraucht. Aus diesen Gründen unterstützen die Freien Wähler Rödermark den Kandidaten Carsten Helfmann. Kern verspricht auch ähnlich wie vor 4 Jahren, keine Steuererhöhungen. Die Bürger haben hoffentlich nicht vergessen, dass die Grundsteuer um 86% und die Hundesteuer um 100% in der Ära von Bürgermeister Kern erhöht wurden. Trotz dieser massiven Steuererhöhung hat Bürgermeister Kern über € 50Mio. Schulden angehäuft.

FWR. Jetzt geht es um Rödermark.
FWR. Jetzt geht es um Rödermark.

Soweit die Pressemeldung der FWR.


Kerns Wahlkampf empört
seinen FDP-Konkurrenten Kruger

Rödermark, Bürgermeisterwahl,Kerns Wahlkampf empört seinen FDP-Konkurrenten Kruger01.02.2017 – ( KOD )

 
Kerns Wahlkampf empört seinen FDP-Konkurrenten Kruger
[…]Nach Ansicht der FDP ist Bürgermeister Roland Kern im Wahlkampf „offenbar jedes Mittel recht“. Am Wochenende habe er den Ersten Stadtrat Jörg Rotter für seine Zwecke eingespannt.[..] Quelle: OP-Online.
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Siehe auch
Bürgermeister Roland Kern. Offenbar ist jedes Mittel recht


Ein Segen für die AfD, wenn
R. Kern Bürgermeister bleibt.

Ein Segen für die AfD, wenn R. Kern Kurzzeitbürgermeister wird.31.01.2017 – ( KOD )

Es dürfte sich ja mittlerweile herumgesprochen haben. Die AfD ist in Rödermark seit dem 29.01.2017 mit einem Ortsverband vertreten. Normalerweise hat die AfD in Rödermark erst zur Kommunalwahl 2021 die Möglichkeit so richtig mitzumischen. Als Glücksfall zeichnet sich eine Schlupfloch ab. Wenn Bürgermeister Kern sein Amt als Kurzzeitbürgermeister antritt, können wir in zwei Jahren mit einem Bürgermeisterkandidaten der AfD rechnen und mit einem Wahkampf über 2 Jahre mit der AfD. Oh mein Gott. Stoppt Kern.

Ich mag mir überhaupt nicht vorstellen, wie viel Freunde der AfD (und ich kenne einige in Rödermark) aus diesem Grund ein Kreuz bei Roland Kern machen werden.