Heusenstamm. Digitale Teilnahme an Parlamentssitzungen. Geht es ohne Ersten Stadtrat?

Die Heusenstammer schwarz-grüne Koalition möchte Stadtverordneten die digitale Teilnahme an Parlamentssitzungen ermöglichen.
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In Heusenstamm wurde ein SPD-Antrag abgelehnt, in der Praxis zu testen, ob die Stadt wirklich einen Ersten Stadtrat benötigt.

Was gegen den Verzicht auf einen Ersten Stadtrat spricht, erläutert die CDU-Ortsvorsitzende mit „Verschiebungseffekten und einem Qualitätsverlust“.
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Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Denn sie wissen nicht, was sie tun .

Pressemeldung FDP Rödermark
Rolle rückwärts bei KiTa-Gebühren: Planlosigkeit hat Methode
Denn sie wissen nicht, was sie tun – FDP zur schwarz-grünen Beschluss-Pirouette

Mit scharfer Kritik reagiert die FDP Rödermark auf die jüngsten Entwicklungen rund um die Kita-Gebühren. Nachdem die Koalition um Bürgermeister Jörg Rotter vor zwei Wochen stur beschlossen hatte, die ermäßigten Gebühren für Geschwisterkinder abzuschaffen – gegen die Stimmen der FDP – soll dieser Beschluss nun im Schweinsgalopp wieder rückgängig gemacht werden

„Solche unausgegorenen Schnellschüsse schaden dem Vertrauen in die Politik“, stellt der FDP-Fraktionsvorsitzende Tobias Kruger fest. „Beschlüsse, die schon nach wenigen Tagen wieder einkassiert werden (müssen), zeugen von schlechter Vorbereitung, mangelnder inhaltlicher Befassung und fehlender Weitsicht. Politik braucht gerade in schwierigen Zeiten Verantwortung und Verlässlichkeit.“

Kruger kritisiert insbesondere den Umgang mit den Eltern: „Erst wird stur beschlossen, dann hagelt es zurecht Kritik und ganz plötzlich wird dann mit viel Wehklagen und auch noch Jubel für die eigene Kehrtwende zurückgerudert. Als habe man nicht ganz genau gewusst und gewollt, was zuvor beschlossen wurde. So entsteht der Eindruck, dass Entscheidungen nicht durchdacht, sondern reflexhaft ohne ausführliche inhaltliche Befassung und vor allem ohne Einbindung der Betroffenen (Eltern) zustande kommen.“

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Zweiter Rückzieher nach Bürgerprotest. Scheinbar geht es in Rödermark nur so.

Vorweg
Nach Bürgerprotest sieht man sich gezwungen, den Stadtverordnetenbeschluss neu zu überdenken. Es wurden auf die Schnelle zwei Sondersitzungen einberufen.
Hätte man vorher ein wenig mehr nachgedacht, wären diese Sondersiztzungen wahrscheinlich überflüssig.
Zeichen setzen: Die Stadtverordneten sollten für diese Sitzungen (Finanzausschuss und Stadtverordnetenversammlung) auf ihr Sitzungsgeld verzichten.


Protest zwingt Stadt zum Rückzug – Hunderte wegen Kita-Gebühren vor dem Rathaus
Über 100 Eltern, Kinder und Unterstützer haben lautstark gegen höhere Kita-Gebühren und den Wegfall des Geschwisterbonus protestiert. Mit Trillerpfeifen, Schildern und klaren Worten machten sie ihrem Unmut Luft. Die Stadtpolitik reagierte, erste Kurskorrekturen stehen im Raum.
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Siehe auch
» Rolle rückwärts bei KiTa-Gebühren: Planlosigkeit hat Methode
» Bürgerprotest.
» Mal auf die Schnelle eine Stavo eingeschoben.
» Eltern protestieren gegen höhere Gebühren
» Grund- und Gewerbesteuer in Rödermark erhöht.
» Entwicklung der Gebühren. Vor dem Protest
» Stavo 17.06.2025
 
#Kommunalwahl2026
Kommunalwahl 2026


Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Mal auf die Schnelle eine Stavo eingeschoben.

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Di., 08.07.2025, 20:00h
Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark (Halle Urberach)

Vorweg.
Die Stadtverordneten sollten für diese Sitzungen (Finanzausschuss und Stadtverordnetenversammlung) auf ihr Sitzungsgeld verzichten.

Beschlussvorschlag
1.) Die 7. Änderung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rödermark wird gemäß dem beigefügten Entwurf beschlossen.
 
2.) Die 10. Änderung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark wird gemäß dem beigefügten Entwurf beschlossen.
 
3.) Der Magistrat wird beauftragt Möglichkeiten zur Staffelung / Reduzierung der Ermäßigungen in Abstimmung mit den Elternvertretungen zu erarbeiten.

Sachverhalt
Die Ermäßigung der Kostenbeiträge für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen der Stadt Rödermark sowie in Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark soll wieder in die Kostenbeitragsatzungen aufgenommen werden.
 
Die Umsetzung erfolgt zu Beginn des Betreuungsjahres am 01.08.2025.
 
Der Magistrat wird in Absprache mit den Elternvertretungen die Möglichkeiten zur Staffelung / Reduzierung der Ermäßigungen erarbeiten und der Stadtverordnetenversammlung zur Beratung und Beschlussfassung vorlegen.

Quelle: https://www.roedermark.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=1000355&refresh=false&TOLFDNR=1001070

Siehe auch
» Bürgerprotest.
» Zweiter Rückzieher nach Bürgerprotest. Scheinbar geht es in Rödermark nur so.


Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.