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Eine Anfrage an den Magistrat bei der Stadtverordnetenversammlung am 13.09.2011

(Aus dem Gedächtnis) Wurde das Gelände der BA von der Stadt, so wie von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen, käuflich erworben?

Antwort Bürgermeister Kern: Nein.

Die Beauftragung an den Magistrat vom 15.02.2011

Hier können Sie den ganzen Antrag/Beschluss lesen.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt in Ergänzung zu ihrem Beschluss vom 7.12.2010:
1) Der Magistrat wird beauftragt, den Ankauf des BA-Geländes unverzüglich und ohne jede weitere Verzögerung zu vollziehen. Der Ankauf des Grundstückes ist bis zum 31. März 2011 zu realisieren. Die Stadtverordnetenversammlung ist über die wesentlichen Inhalte des Kaufvertrages in geeigneter Form zu informieren…[]..

Abstimmungsergebnis:
zu Punkt 1) – 6) mit Stimmenmehrheit angenommen
Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD
Ablehnung: FDP, Herr Rädlein
Enthaltung: /

Abstimmungsergebnis:
zu Punkt 7) einstimmig angenommen
Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, Herr Rädlein
Ablehnung: /
Enthaltung: /

Da fragt man sich: „Brauchen wir noch eine Stadtversammlung?“
Mit welchem Recht setzt sich der Bürgermeister über die Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung?
 
Es geht nicht über die Gründe warum der Auftrag nicht ausgeführt wurde. Es geht darum, dass die Stadverordnetenversammlung etwas mit Mehrheit beschlosen hat und ein Einzelner diesen Beschluss kippt. Was haben wir in Rödermark für Verhältnisse?
 
Das Geld für die Abgeordneten kann sich die Stadt ja wohl sparen, wenn der Magistrat macht was er will.
Die gewählten Vertreter der Stadt beschließen etwas und erteilen den Magistrat einen unmissverständichen Auftrag.
Und der macht gerade das was er will.

Für mich ein unerträglicher Vorgang.

Die größte Blamage war aber:
die Stadtverordneten nahmen die Antwort ohne Murren hin.
Haben die nicht begriffen was da gerade passiert ist oder wollen/dürfen die nicht begreifen?

Schulnote für ALLE Abgeordneten. 6, setzen.
🙁 🙁 🙁
 
Allerding glaube ich, es war die richtige Entscheidung das Gelände nicht zu erwerben. Aber das ist hier nicht das Thema.
 
#versäumnis

Von der STAVO gibt es wenig zu wenig zu berichten. Ein Höhepunkt war die Rede von H. Michael Gensert zur Neuausrichtung des IC-Rödermarks. Ich muss allerdings eingestehen, was H. Gensert mit dieser Rede interessantes für Rödermark transportieren wollte, ist mir wohl entgangen.

Ist aber nicht so wichtig. Hauptsache, die Stadtverordneten haben es verstanden.

Ansonsten paradiesische Zustände, wenn da nicht die SPD wäre. Da gab es zumindest einmal Einwände. Der Einwand von Herrn Schultheis SPD zu den angestrebten Grundstückspreisen, war mehr als flach.
Einer fachlich fundierten Rede von Herrn Lauer zu dem Thema IC-Rödermark schimmerte eine gewisse Resignation vor der Mehrheit der CDU AL/Die Grünen durch.

Interessant war die Information von Bürgermeister Kern zur Odenwaldstraße/Freiherr-vom-Stein-Straße und Babenhäuserstraße. Hier scheint die Sachlage doch nicht so eindeutig zu sein, wie bei der letzten STAVO angeklungen. (Siehe hierzu: Odenwaldstraße bald wieder Rennstrecke?) Genaues konnte man jetzt den Aussagen von H. Kern nicht entnehmen. Jedenfalls scheint es nicht so wie berichtet zu sein: „Der Stadt Rödermark trifft keine Schuld. Zu dem damaligen Zeitpunkt gab es laut Bürgermeister Kern die jetzt angemahnten Bedingungen nicht.“
Es steht ein Betrag von 1,3 Mio (einschl. der Zinsen) zur Debatte.
Hier müssen wir abwarten, was da noch passieren wird. Im günstigsten Fall (aus finanzieller Sicht) bauen wir Schilder (30 km) ab und die genannten Straßen werden wieder Vorfahrtsstraße.

Nachtrag 25.06.2011
Lesen Sie diesen Artikel hier. Ein Dokument der Hessische Straßen- und Verkehrsverwaltung
 

Spielergemeinschaft JSG Ober-Roden
Interessanter als die Neuigkeiten von der Stadtverordnetenversammlung dürfte für einen Großteil der Bürger die Zusammenarbeit im Jugendbereich zwischen der TGO und Germania-Ober-Roden sein. Hier wird demnächst in der Fußballwelt die Jugendspielvereinigung, JSG Ober-Roden vertreten sein. Als besonderer Ansporn dürfte für die Kinder/Jugendlichen die Tatsache sein, sportlich braucht man nicht erfolgreich zu sein. Ein Aufstieg in die Hessenliga ist für die Spielervereinigung ausgeschlossen.

 
Ist das der Anfang? Hier ein älterer Artikel. Rödermark. Sondersitzung der STAVO und Vereine
UNBEDINGT AUF DAS DATUM DER VERÖFFENTLICHUNG ACHTEN!

Nachtrag 23.06.2011
Wenn man bei op-online den Bericht von der Stadtverordnetenversammlung liest, meint man gerade, es wären zwei verschiedene Veranstaltungen gewesen. Hier wird klar, wie ein geschulter Journalist (H. Löw) und ein Freizeitschreiber (Ich) die Situation beurteilt. Natürlich würde ich, wenn man sich keine eigene Meinung bilden konnte, den Ausführungen von H. Löw mehr Glauben schenken.