Stadtverordnetenversammlung 9. und 10.02.2010

Öffentliche Stadtverordnetenversammlung
Dienstag, 9. Februar 2010, 19:30
Halle Urberach
 
Vorläufige Tagesordnung

Ö 1 Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin

Ö 2 Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines ehrenamtlichen Stadtrates als Nachrücker

Ö 3 Mitteilungen des Magistrats

Ö 4 Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung

Ö 5 Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Erstellung einer interaktiven Stadtkarte ALG/0167/09

Ö 6 Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark

Ö 6.1 Tischvorlage des Magistrats

Ö 6.2 Antrag der SPD-Fraktion: Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark SPD/0363/09

Ö 6.3 Antrag der CDU-Fraktion: Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Stadt Rödermark CDU/0019/10

Ö 7 Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung Planung

Ö 7.1 Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung der Planung

Ö 7.2 Antrag der CDU-Fraktion: Ortskern Ober-Roden, Fortsetzung Planung CDU/0020/10

Ö 8 Änderung des Bebauungsplans A 41 „Rödermarkring III“ – Errichtung einer Biogasanlage – VO/0006/10

Ö 9 Antrag der SPD-Fraktion: Kommunales Klimaschutzziel 2020 Zukunftskonzept Erneuerbare Energiegewinnung SPD/0001/10

Ö 10 Antrag der Fraktion Andere Liste/die Grünen: Konzept zur Reduzierung des CO 2 Ausstoßes in Rödermark ALG/0022/10

Ö 11 Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Haushalt 2011 (Änderungsantrag) CUS/0035/10

Ö 12 Antrag der SPD-Fraktion: Wahl Ausländerbeirat 2010 SPD/0003/10

Ö 13 Antrag der SPD-Fraktion: Stadtentwicklung Seewaldgebiet SPD/0004/10

Ö 14 Baugebiet Breidert Bebauungsplan a) Antrag der FDP-Fraktion b) Antrag der CDU-Fraktion

Ö 14.1 Antrag der FDP-Fraktion: Baugebiet Breidert FDP/0018/10

Ö 14.2 Antrag der CDU-Fraktion: Änderung – allgemeines Wohngebiet – B-Plan Breidert CDU/0021/10

Ö 15 Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark CuS/0027/10

Ö 16 Antrag der FDP-Fraktion: „papierlose STAVO“ FDP/0023/10

Ö 17 Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Finanzielle Beteiligung des Landes an der Schulsozialarbeit ALG/0024/10

Ö 18 Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Bebauungsplan A 56 „Steckengarten“ ALG/0025/10

Ö 19 Antrag der CDU-Fraktion: Areal „Altes Gaswerk“ CDU/0026/10

Quelle: https://ri.roedermark.de
 
Nachtrag 10.02.2010
Die Sitzung wurde bei Punkt 7) unterbrochen.
Fortsetzung 1m 10.02.2010. Gleiche Uhrzeit. Gleicher Ort.
 
Siehe auch: Postenschacherei geht vor Bürgerinteresse!
 
Siehe auch: Etwas über die Arbeit von Stadtverordnete und Magistrat.


Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.

Anregung von Tobias Kruger wird jetzt umgesetzt.

Hier erfahren Sie mehr über Herrn Kruger und eine von ihm angeregte Änderung im Sitzungssaal der Stadtverordnetenversammlung.

Offenbach-Post 14.08.2009.
„Ich kritisiere die Diskussionskultur hier im Haus schon seit ich Stadtverordneter wurde“, berichtet Kruger. Ginge es nach ihm, würde das Rednerpult aus seiner Ecke geholt und in die Mitte des Sitzungssaales gerückt. Jeder Stadtverordnete, der mehr als zwei Sätze sagt, gehört seiner Ansicht nach ans Mikrofon….Den ganzen Artikel lesen
Quelle OP-Online.de


Die Umsetzung dieser Anregung (Rednerpult ) wird jetzt umgesetzt.

………………Das Rednerpult steht unscheinbar in einer Ecke. Sowohl manche Abgeordnete als auch Redner am Pult sind nicht von allen Plätzen im Saal aus zu sehen. Dieser unglückliche Zustand soll sich ändern. Nach dem Umbau werden die Stadtverordnetenvorsteherin und der Magistrat an der sanierten Fensterfront des Saals sitzen. Davor wird mittig das Rednerpult platziert…………………..Ganzer Bericht in der Offenbach-Post vom 07.01.2010

Quelle op-online.de

PfeilGif02 in <hr />Rödermark wählt schon jetzt den <br />neuen Bürgermeister.
Hier geht es zur Bürgermeisterwahl. 🙂
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Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.

Rödermark. Haushaltsrede 2010. Für die SPD Armin Lauer

In der Politik ist es wie im täglichen Leben: Man kann eine Krankheit nicht dadurch heilen, wenn man das Fieberthermometer versteckt. Man könnte auch sagen, in der Politik ist es wie in der Mathematik: Alles, was nicht ganz richtig ist, ist falsch. Was will ich mit diesen beiden Aussagen ausdrücken. Der Haushalt 2010 ist alles andere als gesund. Man doktert an Symptomen, die wirklichen Probleme werden aber nicht angefasst. Es fehlt an der Medizin, die den Haushalt gesunden lässt. Die Zahlen werden mit der derzeitigen Wirtschaftskrise begründet. Den Mut, sich auf die real existierenden Wirklichkeiten einzustellen und……hier die ganze Haushaltsrede als .PDF
 
Lesen Sie die Haushaltsrede zu Haushalt 2011 von Armin Lauer (SPD)
 


Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.

Stadtverordnetenversammlung am 1,2 und 4.12.2009

Die nächste öffentliche Stadtverordnetenversammlungen (StaVo) finden am Dienstag, dem 1.12.2009, Mittwoch dem 2.12.2009 und Freitag dem 4.12.2009 jeweils ab 19.00 Uhr in der Mehrzweckhalle Urberach (Mehrzweckraum) statt.

Alle Tagesordnungspunkte können Sie sich unter: ansehen.

Themen unter anderem.
Urberach

Sachverhalt/Begründung:
In der letzten Sitzung des Fachausschusses Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur des Jahres 2008 wurde der Berichtsantrag der SPD Fraktion zum Thema „LKW-Durchfahrten im Ortsteil Urberach“ beantwortet. Die SPD sieht sich durch die Auskünfte des Ordnungsamtes in ihren Befürchtungen bestätigt: Sachstand ist, dass trotz geringerer Kontrollen im Jahre 2008 die Anzahl der festgestellten widerrechtlichen LKW-Fahrten durch für sie gesperrte Straßenzüge in der Stadt Rödermark erheblich zugenommen haben. Sind 2006 bei zehn Kontrollen 19,8% aller Brummi-Durchfahrten illegal gewesen, sind bei nur sechs Kontrollen im Jahre 2008 insgesamt 35,17% Verstöße gegen Durchfahrverbote festgestellt worden. Die Dunkelziffer ist wahrscheinlich noch deutlich höher. Die SPD will mit ihrem Antrag die Voraussetzungen für eine effektive Überprüfung und Einhaltung der LKW-Durchfahrverbote schaffen.

Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat der Stadt Rödermark umgehend und ohne weitere Verzögerung die sachlichen, fachlichen und personellen Voraussetzungen beim Ordnungsamt der Stadt zu schaffen, die eine effektivere und wirksame Überprüfung und Einhaltung der bestehenden LKW- Durchfahrverbote im Stadtgebiet gewährleisten. Ziel ist es, die Anzahl der Überprüfungen deutlich zu erhöhen und somit für eine möglichst strikte Einhaltung der bestehenden Straßenverkehrsordnung zu sorgen

Interaktive Stadtkarte

Sachverhalt/Begründung:

In Deutschland stammt derzeit nicht einmal 1% der Stromproduktion aus der Photovoltaik. Dem Forscherteam von SUN-AREA der Fachhochschule Osnabrück unter der Leitung von Prof. Dr. Martina Klärle ist es nun gelungen, nachzuweisen, dass mit der effektiven Nutzung der geeigneten Dachflächen ca. 70% des Strombedarfs der Osnabrücker Privathaushalte mit der Sonnenenergie gewonnen werden könnte.

Grundlage der Projektergebnisse ist eine vollautomatische Analyse-Methode zur Ermittlung und Darstellung des Solarenergiepotentials für jedes Einzeldach. Die Methode, die in Osnabrück erstmals in Deutschland für ein komplettes Stadtgebiet erprobt wurde, lässt sich auch auf andere Städte übertragen.
Zur Erfassung der Grundlagendaten werden Spezialflugzeuge eingesetzt, an deren Rumpf ein Sensor angebracht ist, der das gesamte Gelände hochauflösend scannt. Diese Laserscanner-Daten werden mit Hilfe Geographischer Informationssysteme (GIS) analysiert. Auf diese Weise wird es erst möglich, für jedes Dach Größe, Form, Neigung, Ausrichtung und Verschattung vollautomatisch zu berechnen und damit dessen solarenergetisches Potential zu ermitteln. Osnabrück ist neben Braunschweig die einzige niedersächsische Stadt, die derartige Daten flächendeckend besitzt und für das Forschungsprojekt zur Verfügung gestellt hat.
In enger Zusammenarbeit mit der Stadt Osnabrück wurde eine interaktive Stadtkarte für das Internet entwickelt – so kann jeder Osnabrücker Privathaushalt selbst überprüfen, ob sein Dach für eine Photovoltaiknutzung geeignet ist, wie viel Strom darüber erzeugt werden könnte und wie hoch die CO2-Einsparung wäre.

Beschlussvorschlag:
Zur Erstellung einer interaktiven Stadtkarte zur Darstellung des solarenergetischen Potentials in Rödermark werden 10.000 Euro bereitgestellt.

Lesen Sie hier zu interaktive Stadtkarte den etwas älteren Bericht


Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.

Veröffentlicht unter Stavo

Bauausschuss Rödermark diskutierte über Stadtplanung

Wie entwickelt sich Rödermark in den nächsten 15 bis 20 Jahren? Braucht die Stadt neue Wohn- und Gewerbegebiete, wo ist Platz für Erholung, müssen zusätzliche Verkehrswege gebaut werden? Der Regionale Flächennutzungsplan des Planungsverbandes Rhein-Main will diese Entwicklung steuern, indem er Vorgaben liefert. Städte und Gemeinden im Verbandsgebiet geben ihre Stellungnahme dazu ab.
Quelle www.op-online.de Lesen Sie hier weiter.
 


Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.