Könnte sein, dass „ausgesetzte“ Betreuungsgebühren gezahlt werden müssen. Schlimmstenfalls …

Hier geht es um Ihr Geld.
Hier geht es um Ihr Geld.

Zu den Anfragen der FDP Rödermark an den Magistrat.

  • Betreuungsgebühren: In einem Elternbrief hatte der Magistrat der Stadt Rödermark mitgeteilt, dass die Betreuungsgebühren nach dem Monat April nun auch für den Monat Mai ausgesetzt werden. „Ausgesetzt“ ist aber nicht „gebührenbefreit.
  • Grundsteuer: Wir haben daher beantragt, mindestens bis Anfang August mit der Einforderung der höheren Grundsteuerbeträge zu warten, je nach Situation auch noch bedeutend länger nur nach dem alten Steuersatz einzuziehen.

Lesen Sie den Artikel bei der FDP Rödermark.
 
Es wäre nicht schlecht, eine Niederschrift der Sitzung zu erhalten.
 


Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Ein wenig unnötige Aufregung im verträumten Rödermark.

Zwangsimpfung
Zwangsimpfung

+.+.+.+.+.+.+.+.
Nachtrag
» 13.05.2020 Demonstration gegen Corona: „Biedere Leute“ oder Verschwörungstheoretiker?
+.+.+.+.+.+.+.+.

Wer sagt etwas von Zwangsimpfung?

Ein wenig (unnötige) Aufregung im verträumten Rödermark. „Hast Du die Plakate im Ort gesehen? Die wurden jetzt aber alle entfernt.“ Nein, zum Zeitpunkt des Anrufes kannte ich die Plakate nicht. Jetzt habe ich aber eines dieser ?Plakate?

Da haben ganz offensichtlich einige ?berechtigte? Angst vor der Impfpflicht. Insbesondere wohl gegen die Impfung mit einem neuen Impfstoff gegen COVID-19. Dagegen ist nichs zu sagen.
Ich hätte die ?Plakate? hängen lassen.
 
Was ein wenig schräg rüberkommt, ist die Abneigung gegen Bill Gates. Es soll auch Leute geben, die gegen die Projekte der Dietmar-Hopp-Stiftung auf die Palme gehen. Zusammengefasst: Hat man viel Geld und zahlt viel Geld in eine Stiftung ein, bekommt man Abneigung bis hin zu Morddrohungen. Verkehrte Welt.
Warum ist Warren Buffett egentlich noch nicht als Feind erkannt worden?

Ein wenig tiefer und RICHTIG informieren tut immer gut. Trauen Sie keinem, der nur mit Schlagzeilen handelt und keine Quellen nennt.

Oben aufgeführte Link
EVENT 2001 (dazu der Spiegel ) und ID2020 (dazu Heise )
 
Zwangsimpfung
» Gesetzentwurf zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage.
Die §22 und $28, die für Aufregung (fälschlicherweise Zwangsimpfung) gesorgt haben, sind im neuen Gesetzentwurf nicht mehr augeführt.
Gesetzentwurf Änderung.
 
Vertraust Du seiner Impfung? Ist Kenia gemeint?
» Keine Zwangssterilisierung durch Impfung
 
Bill Gates sagt: „Die Erde sei überbevölkert“
» dpa Faktencheck: Kein Beleg für angebliches Zitat von Bill Gates zu „Bevölkerungsreduktion“
 
Die genannten Quellen sind nicht das Ende der Fahnenstange. Recherchieren Sie einfach auf SERIÖSE Seiten. Meiden Sie Seiten von einem ganz bestimmten HNO-Arzt, ehmemaligen Mitarbeitern des RBB ……


Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Peter Beuth. Kommunalbrief Hessen

Corona
Corona

Sehr geehrte Damen und Herren,
die hessische Landesregierung hat weitere Corona-Lockerungen beschlossen. Einer der wichtigsten Punkte: In Zukunft werden regionale Maßnahmen in unseren Landkreisen und kreisfreien Städte greifen, wenn dort binnen sieben Tagen mehr als 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner auftreten. Ist der Herd der vermehrten Neuinfektionen innerhalb eines Landkreises zu identifizieren, kann der lokale Lockdown darauf konzentriert werden, beispielsweise innerhalb einer Stadt oder Gemeinde des Landkreises oder ganz spezieller in einem Alten- oder Pflegeheim. Ist das Aufkommen neuer Infektionen nicht genau lokalisierbar, könnten auch weiträumigere Beschränkungen innerhalb des Landkreises oder der kreisfreien Stadt ins Auge gefasst werden. Festzuhalten bleibt: Die Zahl von mehr als 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner wurde in Hessen in den vergangenen Wochen in keinem Landkreis und zu keiner Zeit erreicht und wir sind hoffnungsvoll, dass die Entwicklung der Infektionszahlen auch in den kommenden Monaten in Hessen moderat bleibt.
Neben dieser Regelung greifen für Hessen weitere Lockerungen.

  • Am Samstag (9.5) können von der Kommune gesperrte Sportplätze und Sporthallen unter Einschränkung wieder geöffnet werden. Der Neustart für den Sport in Hessen ist ein großer Schritt in die Normalität, auch wenn in den kommenden Wochen und Monaten das Training in den Sportvereinen nur mit Einschränkungen durchführbar sein wird.
  • Sportstudios, beispielsweise für Yoga oder Pilates, können ebenfalls ab Samstag (9.5) unter Einhaltung der geltenden Abstands- und Hygieneregeln und einem umfassenden Hygienekonzept geöffnet werden. Fitnessstudios und damit verbunden Bereiche mit Geräten für Kraft- und Ausdauersport sind ab 15. Mai wieder zugelassen.
  • Der Betrieb von Schwimmbädern für den Publikumsverkehr ist bis auf weiteres untersagt.
  • Darüber hinaus wurden wichtige Regelungen für die Gastronomie, Geschäfte und Hotels und Campingplätze getroffen. Sie alle dürfen ab 15. Mai unter Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln und eines Hygienekonzepts wieder öffnen. Kinos, Theater und Opernhäuser können ab Samstag wieder öffnen. Auch sie müssen gewährleisten, dass Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden können.
  • Bezüglich der weiteren Öffnung von Schulen und Kindertagesstätten gehen wir ebenfalls einen Schritt weiter. Ab Montag, den 18. Mai werden die Schulen für Schülerinnen und Schüler der Klassen 4 bis 10 wieder geöffnet. Die übrigen Grundschüler sollen am 2. Juni an die Schulen zurückkehren. Auch für die Kindergartenkinder wird es mit Einschränkungen eine Rückkehr in den Regelbetrieb geben. Sie alle sollen noch vor den Sommerferien wieder in die KITA gehen können.
  • Die Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum gelten weiterhin bis zum 5. Juni. Erlaubt wird allerdings, dass sich Personen aus zwei Hausständen treffen. Das hessische Veranstaltungskonzept sieht vor, ab 9. Mai Zusammenkünfte bis 100 Personen unter geregelten Voraussetzungen zu erlauben.

Alle Bereiche, die nunmehr gelockert wurden, stehen unter dem Vorbehalt der aktuellen Infektionszahlen. Daher spielt die strikte Einhaltung der Vorgaben zum Eigen- und Fremdschutz in unseren hessischen Städten und Gemeinden weiterhin eine wesentliche Rolle.
Alle detaillierten Informationen und die neuen Verordnungen und Regelungen finden Sie unter www.corona.hessen.de.

Bleiben Sie gesund!

Ihr Peter Beuth
Hessischer Minister des Innern und für Sport
Quelle: Kommunalbrief@hmdis.hessen.de
 


Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
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Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Volker Bouffier. Corona-Pandemie „Unser Plan für Hessen“

Corona
Corona

07.05.2020
Ministerpräsident Volker Bouffier erläutert die Lockerungen der Corona-Maßnahmen.

I. Einleitung
Die Corona-Pandemie hat Hessen vor große Herausforderungen gestellt. Die zum Schutz der Bevölkerung notwendigen massiven Einschränkungen für Menschen und Wirtschaft haben jedem von uns viel abverlangt. Alle Bürgerinnen und Bürger haben durch ihre Opferbereitschaft und ihr diszipliniertes Verhalten dazu beigetragen, dass wir jetzt Lockerungen der Maßnahmen ergreifen können. Hier gelten der große Dank und die Anerkennung der Hessischen Landesregierung insbesondere den zahlreichen Helfern[..] Weiter bei www.hessen.de/

Siehe auch
» Corona. Umgang mit Corona in Rödermark

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zum Sozialschutz-Paket II

Bundestag
Bundestag

Pressemitteilung
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zum Sozialschutz-Paket II
Montag, 11. Mai 2020, 13.00 Uhr
Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Sitzungssaal 3.101

Öffentliche Anhörung zum:

Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Entwurf eines Gesetzes zu sozialen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (Sozialschutz-Paket II)
BT-Drucksache 19/18966

Antrag der Abgeordneten Susanne Ferschl, Fabio De Masi, Sabine Zimmermann (Zwickau), weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Kurzarbeitergeld erhöhen – Kosten der Krise nicht einseitig Beschäftigten zumuten
BT-Drucksache 19/18686

Antrag der Abgeordneten Katja Kipping, Susanne Ferschl, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Sozialen Schutz auch während der COVID-19-Pandemie umfassend gewährleisten
BT-Drucksache 19/18945

Antrag der Abgeordneten Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Beate Müller-Gemmeke, Anja Hajduk, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kurzarbeitergeld Plus einführen
BT-Drucksache 19/18704

Antrag der Abgeordneten Sven Lehmann, Anja Hajduk, Markus Kurth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mit einem Corona-Aufschlag in der Grundsicherung das Existenzminimum sichern
BT-Drucksache 19/18705

Detaillierte Informationen zur Sitzung finden Sie auf der Internetseite des Ausschusses: https://www.bundestag.de/resource/blob/694538/0f8b80719a066e714460929655d49b66/079_11_05_2020-data.pdf

Hinweis: Aufgrund der Corona-Pandemie wird die Öffentlichkeit ausschließlich über die Video-Übertragung auf der Website des Deutschen Bundestages hergestellt.
Die Sitzung wird live im Internet unter www.bundestag.de übertragen. Am Folgetag ist sie unter www.bundestag.de/mediathek abrufbar.

Deutscher Bundestag
Pressestelle
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-37171, Fax: +49 30 227-36192
pressereferat@bundestag.de


Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.