Kategorie-Archiv: Kommunalwahl

-Weiter So- gewinnt an Gestalt.
Die Weiter So Fraktion (WSF).

Der Gedanke der FDP, die wechselnden Mehrheiten, hat was.
Vor der Wahl hegte ich die Vermutung, dass die CDU es durch den „Bürgermeisterbonus“ schafft, aus der Kommunalwahl nicht nur als Gewinner, sondern als klarer Gewinner hervorgeht. Und weiter war meine Vermutung. Die CDU wird sich als weiter gestärkte Kraft in Ruhe den Koalitionspartner für eine ZWEIER-Koalition aussuchen (nicht mit AL/Die Grünen) können, damit man die geplanten Projekte auch zügig realisieren kann. Oh Schreck, es kam ganz anders. Die CDU ist der Verlierer der Kommunalwahl. AL/Die Grünen ist mit 3 Sitzen mehr der grandiose Gewinner der Kommunalwahl. Das mag einem gefallen oder auch nicht. Der Bürger hat so entschieden.
Der Wahlausgang muss für die CDU ernüchternd gewesen sein. Zwei Sitze verloren, anstatt gewonnen. Plötzlich spielt man im Ort nicht mehr die erste Geige, sondern man teilt sich Platz 1 mit der AL. Eine ZWEIER-Koalition ist nur mit der AL möglich.

Man sagt, Theater vor der Wahl ist das übliche Getöse um Stimmen. Man geht nicht geschlossen als Partner (CDU / AL) und gleichen Zielen in den Wahlkampf, sondern man kehrt seine eigenen Ziele in den Vordergrund. Der Gedanke, dass man so die meisten Stimmen einfangen kann und sich als stärkste Kraft einen Koalitionspartner für ein gemeinsames und ruhiges Regireeren einfangen kann, liegt auf der Hand. Die allgemein praktizierte Vorgehensweise bei Wahlen.

Ich bin der Meinung, dass im Vorfeld sehr viel komplett aus dem Ruder gelaufen ist. Sehr viel wurde in einer bisher nicht da gewesenen Art und Weise nach oben gespült. All das kann man nach der Wahl nicht einfach nur als „normales Wahlkampfgetöse“ zu den Akten legen. Der vergangene Wahlkampf zeigte die grundsätzlichen Unterschiede in der Vorgehensweise zur -Weiterentwicklung Rödermark- auf. Den Gedanken, dass CDU und AL nach der letzten Stadtverordnetenversammlung und dem gelaufenen Wahlkampf seinen Wählern weiterhin eine Grün/Schwarz Koalition anzubieten, hätte ich vor der Wahl in das Reich der Fabeln geschoben. Das Zitat von Christian Lindner passt, ein wenig abgeändert, zu einer Neuauflage der bisherigen Koalition als „WSF“. „Es ist besser, falsch zu regieren, als nicht zu regieren.„

Nachdem was ich bisher gehört habe, wird es in Rödermark die „WSF“ (aka Grün/Schwarze Koalition) weitere fünf Jahre geben. Der Bürgermeister wird in einem politisch ruhigen Fahrwasser den Kurs „wir haben in den letzten 10 Jahren zu wenig gemacht“ Rödermark halten können.

Fazit
Ich bin der Überzeugung, „die wechselnden Mehrheiten“ wäre für Rödermark die beste Lösung. Allerdings weder für AL/Die Grünen noch CDU wohl keine denkbare Option.

Mit ein wenig gutem Willen könnte die CDU in einer DREIER-Koalition die bestimmende Kraft bleiben. Die Mehrheit wäre allerdings eine recht knappe für ein ehrenamtliches Parlament. Das Positive wäre wahrscheinlich, weniger bzw. keine Probleme bei der Durchsetzung der gesetzten Ziele zur Flächenplanung. Der vom Fraktionsvorsitzenden der CDU geprägte Spruch zur Flächenpolitik „wir haben zehn Jahre lang nichts gemacht und nichts ist zu wenig.“ Quelle muss dann nicht in fünf Jahren mit geändertem Zeitraum (fünfzehn Jahre lang) wiederholt werden.

Zu wechselnden Mehrheiten
Knappe Mehrheit. Man bedenke. Wenig entschuldigte Stadtverordnete bei der Stadtverordnetenversammlung könnte die Ablehnung eines Antrags bedeuten.

Siehe auch
» 19.03.2021 Grundsteuerhöhung? Sag niemals nie
» 17.03.2021 Der Drops ist gelutscht

Wahlberechtigt: 20.403
Wähler: 9.654
Wahlbeteiligung: 47,3%
Briefwahl: 2858

Stand zur Briefwahl 2021. 7.500 Anträge zu Briefwahl sind bereits gestellt worden.

Was kann man zu dem bishergen Verlauf der Kommunalwahl sagen.
Für mich der schmutzigste Wahlkampf, den ich bisher in Rödermark erlebt habe. Interessanterweise nicht von der Opposition, sondern unter „Freunden“ – zwischen den Koalitionäre.

Hier die Highlights aus der jüngsten Vergangenheit.

• Die Rückschau auf die letzten 10 Jahre der Koalitionsarbeit von CDU und AL/Die Grünen. Herr Michael Gensert stellte zur Flächenpolitik fest: CDU „Zehn Jahre lang nichts gemacht [..] Flächen- und Baupolitik in Rödermark“ 10 Jahre hat die CDU für diese Erkenntnis gebraucht. Zu dieser Erkenntnis sind viele Bürger schon vorher gelangt. Auf Antwort des Koalitionspartners musste man nicht lange warten. AL/Grüne stehen zu Erfolgen der Koalition
• Dass Fortschritte bei der Suche eines Gastronomen für die verwaiste Bahnhofsgastronomie ein Wahlargument sein könnte, haben sich wohl auch die Koalitionäre gedacht. Anders ist es nicht zu erklären, dass man eine solche „Banalität“ in einer recht unflätigen Art und Weise abarbeitet. Als wenn es nichts Wichtigeres in Rödermark gibt, als sich derart über einen neuen Platz für Essen und Trinken zu zerreiben. Zunächst stellt AL/Die Grünen infrage, ob sich die CDU überhaupt mit diesen Federn schmücken kann. Frau von der Lühe (AL) bemerkt, dass die erfolgreiche Verpachtung „– ohne Zutun irgendeiner städtischen Stelle!“ erfolgte. Quelle
  AL/Die Grünen veröffentlichte, wohl auf die erfolgreiche Verpachtung gemünzt eine Geschichte der „Fremdfederschmückerin“ auf ihrer Facebook-Seite . Jetzt wurde es heftig. Die CDU brachte sogar die höchste Stufe, die man für die etwas abgeschwächte Ausdrucksweise – nicht ganz der Wahrheit entsprechen – „schlimme Lüge der AL“ ins Spiel. (Quelle 1.3.2021). Starker Tobak Herr Michael Gensert. Aber wenn man sich das folgende Video ansieht: Interview mit Daniel Winkler
  Endlich ist es soweit: hier ist unser Interview mit Daniel Winkler, dem Investor der neuen Location am Bahnhof Ober-Roden! Was seine Pläne sind und wie alles zu Stande kam sehen Sie hier. Wer schnell auf die für diesen Artikel wichtige Aussage kommen möchte, geht gleich auf 1:30 bzw. 4:30. Die Bewertung überlasse ich jetzt dem Leser.
• Kam es in den Jahren der Koalition schon einmal vor, dass es innerhalb der Koalition für ein richtungsweisendes Projekte kein einheitliches Abstimmergebnis gab? Bebauung bei der Germania. Ein Beschluss ALLER in der Stadtverordnetenversammlung hat für die Aufnahme des Gebiets in den Flächennutzungsplan aufzunehmen. Es sollte dort (auch mit Zustimmung der AL) ein -allgemeines Gewerbegebiet- entstehen. Es war also ALLEN klar, dass dort gebaut werden soll. Was genau, war noch nicht festgelegt. Es hat sich nun herauskristallisiert, dass man dort das Gelände für einen „großflächigen Einzelhandel ?Rewe?- nutzen könnte. Die notwendige Widmung -Sondergebiet- dürfte laut BM Rotter möglich sein und auch die Mehrheit der Stadtverordneten bekommen. Bei der ersten notwendigen Abstimmung – Grundsatzbeschluss zur Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets – bekam in der Stadtverordnetenversammlung NUR von den AL/Die Grünen, dem Koalitionspartner, KEINE Zustimmung. Abstimmergebnis Siehe Top 24 AL/Die Grünen veröffentlichten einem Faktencheck (Heimatblatt Seite 7) zu den Bauvorhaben nördlich der Germania. Ob es Absicht ist, einem Leser zu vermitteln, dass dort nicht gebaut werden kann, kann ich nicht behaupten. Mir jedenfalls kommt es so vor. Siehe auch: zuerst dafür. Jetzt dagegen?