Archiv der Kategorie: Kommunalwahl

Wendehalspolitik der CDU schon in 2012.

Veröffentlicht am von — Keine Kommentare ↓
Wendehals
Wendehals

Hohes Einsparpotential von CDU und AL/Die Grünen nicht gewollt.

Rechnungsprüfungsamt.
Fakten, die der Öffentlichkeit zugänglich sind. Der mündige Bürger kann sich daraus seine eigene Meinung bilden.

Sonderbudget RPA
Sonderbudget RPA

Dieser Posten würde wegfallen. Dafür fallen dann max. geschätzte 70.000,- EUR / Jahr für die externe Rechnungsprüfung an.

Einsparung ca. 89.000,00€ p.Jahr. Nimmt man für eine grobe Überschlagsrechnung die genannte Summe aus dem Antrag der SPD/CDU in Höhe von 70.000,00€ als Einsparsumme, hätte man Rödermarks Stadtkasse (wenn man 2012 als Startdatum annimmt) um mindestens 700.000,00€ entlasten können.

Aus dem Beschlussvorschlag ist nicht zu erkennen, ob sich evtl. die Einsparsumme dadurch vermindern könnte, wenn das aufgelöste RPA zusätzliche Aufgaben übernommen hat.
Siehe auch
»2012 Antrag RPA nicht aufzulösen. Punkt 38.9
»2012 Rein in die Kartoffeln! Raus aus die Kartoffeln! AL/Die Grünen und CDU. Neubesetzung Rechnungsprüfungsamt (RPA) in Rödermark

2022. RPA soll jetzt doch ausgelagert werden.
Auflösung des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Rödermark und Übertragung der Aufgaben auf das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Offenbach [..]Die Stadt Rödermark hat bisher von der Möglichkeit des § 129 S. 1 Hessische Gemeindeordnung (HGO) Gebrauch gemacht und ein eigenes Rechnungsprüfungsamt (kurz: RPA) eingerichtet. Die Kosten für die Einrichtung und Unterhaltung eines eigenen RPA sind im Sonderbudget 11 bzw. in den Produkten 11.1.01 und 11.1.02 des Haushaltsplanes dargestellt. [..] Lesen Sie hier weiter

Beispiel aus dem wechselhaften und für viele unverständliche Verhalten der CDU. Antrag von der CDU auf den Weg gebracht und mit überragender Mehrheit (ohne AL/Die Grünen) von der Stadtverordnetenversammlung angenommen. Ein wenig später, nach dem Koalitionsvertrag mit AL/Die Grünen, unterwarf man sich dem neuen Koalitionspartner.. Siehe: Nach der Kommulanwahl will CDU ganz plötzlich doch kein Gewerbegebiet nördl. der Germania.

Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

[..] „CDU geht es nicht ums Land“

Veröffentlicht am von
Wutbürger
Wutbürger

Die Überschrift in der Bild-Zeitung könnte auch für die eine oder andere Kommune zutreffend sein. Siehe bild.de

Z.B. für Rödermark?
AL/Die Grünen wollen es noch einmal mit der CDU versuchen.
Die CDU zeigt offensichtlich Interesse an dem wohlwollenden Angebot. CDU zeigt damit auch Interesse an „weiterhin Stillstand„.

Fraktionsführer der CDU: [..] Wir haben zehn Jahre lang nichts gemacht und nichts ist zu wenig [..]

Flächenentwicklung: CDU will, SPD will, FWR will, FDP will. AL/Die Grünen halten es für einen Witz.
Die logische Entscheidung für die CDU. Machen wir eine Koalition mit AL/Die Grünen. Dann haben wir schon mal was, worüber wir streiten können.
Wenn das ein Witz bzw. wie die Grünen es weiter nennen „erster Linie eine Wahlkampfaktion“ war, dann muss man wohl den Antrag, der mit Stimmen aller Fraktionen (mit Ausnahme der Grünen) angenommen wurde und Geld kostet, zurückziehen.
Mit dem Antrag wurde der „Grundsatzbeschluss zur Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördlich der Germania “ beschlossen.
Es wäre ein Witz, über den SPD, FDP und FWR bestimmt nicht lachen können.

Siehe auch
» 21.03.2021 Koalition AL/Die Grünen und CDU scheint sicher zu sein.
» 04.03.2021 Die Fakten zum Germania-Gebiet
» 03.03.2021 Zuerst dafür. Jetzt dagegen?

Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Koalition AL/Die Grünen und CDU scheint sicher zu sein.

Veröffentlicht am von
Sieger agieren halt so
Sieger agieren halt so

Die Dreieich Zeitung (Seite 1) scheint zu wissen. [..] führende Köpfe, angefangen bei Bürgermeister Jörg Rotter (CDU) und der Ersten Stadträtin Andrea Schülner (AL/Grüne), sind fest gewillt, die auf einer satten Mehrheit verankerte Polit-Ehe fortzusetzen [..]

Dann scheint ja alles klar zu sein. Bestärkt wird die Aussicht auf den Weiterbestand der seit 10 Jahren bestehenden Koalition mit den wohlwollenden Worten der Grünen [..] will es nochmal mit der CDU versuchen [..] (PM der AL/Die Grünen )
Ich verstehe das so: Liebe CDU, wenn ihr nicht spurt, war es das dann wohl. Will es nochmal versuchen. So formulieren berechtigterweise Sieger.

Konnte man 2016 die Situation bei den Koalitionsverhandlungen noch so beschreiben: Die CDU war der Koch und AL/Die Grünen der Kellner, dürfte sich das ab 2021 gedreht haben.

Pro Koalition
Wenn Bürgermeister (CDU) und die Erste Stadträtin (AL/Die Grünen) das Bestreben der Stadtverordneten wohl uneingeschränkt befürworten, kann davon ausgegangen werden, dass es dem hauptamtlichen Magistrat (Grüne/CDU) auch darum geht, die sehr gute, vertrauensvolle und gedeihliche Zusammenarbeit fortzuführen. Die angestrebte Koalition in der Stadtverordnetenversammlung wird aus Koalitionssicht förderlich für eine weitere gute Zusammenarbeit der CDU/AL Verwaltungsspitze sein.

Kontra Koalition. Kontra aufgeführt, aber noch nicht geklärt.
Das Kontra wird erst der Koalitionsvertrag ans Tageslicht fördern. Hier wird sich zeigen, wie die Fraktion der CDU es hinbekommen wird, mit der AL/Die Grünen mehr zu erreichen als in den vergangenen 10 Jahren. [..] Wir haben zehn Jahre lang nichts gemacht und nichts ist zuwenig [..]

Wir wollen nur das Beste für unsere Bürger
Wir wollen nur das Beste für unsere Bürger

Man hat mir geraten, künftig von der -Stillstandskoaltion- und der -Stadtverratsversammlung- zu berichten.

Siehe auch
» 21.04.2021 CDU zerlegt sich selbst.

Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

CDU zerlegt sich selbst.

Veröffentlicht am von
CDU zerlegt sich selber
CDU zerlegt sich selber

Meinung festgehalten.
Mal sehen, wie es enden wird.
Was sagte Laschet heute: „Es darf so nicht weitergehen!“
Ist bei der CDU Rödermark noch nicht angekommen.

Für mich ist die CDU der Wahlverlierer der letzten Kommunalwahl. Ich hatte mit einem Plus von drei Sitzen gerechnet. Geworden sind es drei Sitze weniger und nun ist sie mit dem Wahlgewinner AL/Die Grünen gleichauf. Der Satz in der Pressemeldung der Grünen Rödermark „[..]will es noch mal mit der CDU versuchen und in Verhandlungen über die Bildung einer Koalition[..]“ zeigt das Selbstbewusstsein, mit dem die Grünen (mit Recht) in die kommenden Koalitionsverhandlungen gehen werden. So reden Sieger.

Vor der Wahl hat die CDU bemängelt, dass man in der Flächenpolitik und Baupolitik mit dem Koalitionspartner AL/Die Grünen zu wenig erreicht hat. Und genau mit dieser Wählervereinigung, die die CDU an das Erreichen ihrer Ziele gehindert hat, geht man in Gespräche zu einer weiteren Zusammenarbeit. AL/Die Grünen „will es noch mal mit der CDU versuchen „ kommt wie einer Demütigung daher. Ohne die vor der Wahl von AL/Die Grünen abgelehnte Flächenentwicklung könnte es in Rödermark sehr schnell zu finanziellen Problemen kommen. Der Worst Case wäre, dass große Gewerbesteuerzahler Rödermark verlassen werden.

Ist die Angst der CDU, mit einer anders gelagerten Konstellation keine satte Mehrheit zu haben, so groß, dass man die seit Jahren bestehende Koalition unter Denkmalschutz stellt.
Ich finde, zu kurz gedacht. Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass durch diese, nennen wir die man –Stillstandskoalition– die Arbeit des Bürgermeisters nicht leichter wird und sich bei den Grünen schon heute eine(r) für die kommende BM-Wahl warm läuft. Das Warmlaufen ist um ein Vielfaches erfolgversprechender, wenn die eigene Wählervereinigung die treibende Kraft einer Rödermärker Koalition ist.

Wir hatten über Jahre einen grünen Bürgermeister. Wird der kommende Bürgermeister eine grüne Bürgermeisterin sein?

Siehe auch
» 14.02.2021 CDU „Zehn Jahre lang nichts gemacht [..] Flächen- und Baupolitik in Rödermark“
» 25.03.2021 -Weiter So- gewinnt an Gestalt. Die Weiter So Fraktion (WSF).
» 20.04.2021 Andere Liste und CDU verhandeln über dritte Koalition

Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.