Blog für Rödermark. Nicht nur für Rödermark
Gesellschaft, Politik, Stadtverordnetenversammlung (Stavo), Infrastruktur
» Bürgerbefragung Rödermark. Stadtverordnete zeigen ihr wahres Gesicht.
Italiens Übergewinnsteuer floppt, jetzt fehlt Geld für neue Hilfen.
Zehn Milliarden Euro wollte Italien mit der Übergewinnsteuer einnehmen – und damit Hilfspakete finanzieren. Die Energieriesen wehren sich vor Gericht und zahlen nicht. [..] Sie zweifeln nicht die Steuer als solche an, sagen sie, sondern deren Berechnung, die „verfassungswidrig“ sei. [..]Weiter bei derstandard.de
Bundesminister der Finanzen
» Übergewinnsteuer wäre das Ende der Sozialen Marktwirtschaft
Klausurtagung Schloss Meseberg
Mal sehen, ob die Ablehnung einer Übergewinnsteuer nach der Klausurtagung noch Bestand hat.
Wenn die Politik irre,
muss man sich nicht wundern,
dass die Menschen bekloppt reagieren.
Beim Empfang Palästinenserpräsident Abbas im Kanzleramt konnte Scholz nicht reflexartig auf die Äußerung Abbas zum Holocaust reagieren. Den Nachrichten nach hat Scholz zur Cum-Ex-Affäre um die Hamburger Warburg-Bank recht große Erinnerungslücken.
Hoffentlich nichts schlimmes.
Das Beste wäre, er würde dort bleiben.
Beim Treffen der Rechtskonservativen Amerikas bedient der ungarische Ministerpräsident die Leib- und Magenthemen des Publikums – und erntet statt Empörung Applaus. In seiner Rede ruft er zum Kampf gegen progressive Kräfte auf. Mit aggressiver Rhetorik. Lesen sie den Artikel in der faz.
