Frage in den Kommentaren: Kosten für die Verschönerungsmaßnahmen Rodaupark

Eine Frage im Blog Rödermark bezieht sich auf die Kosten der Verschönerungsmaßnahmen an der Rodau.

Was haben wir, um uns den Betrag etwas annähern zu können.
Hier wird der Bereich geschildert, den man im Konzept ISEK finden kann.
Der kleine Grünzug an der Rodau an der Rilkestraße ist Ober-Rodens größte innerstädtische Grünfläche. Da eine Teilfläche zeitweise als Erweiterung des nicht großen Schulhofs der Trinkbornschule genutzt wird, sind die Nutzungsmöglichkeiten für die Öffentlichkeit aktuell beschränkt. Aus diesem-Grund-ist mit dem ISEK die Maßnahme 34 „Ausbau Grünzug“
Quelle: https://www.rm-news.de/AM/2025/FDP_Rilkestrasse.pdf

Verfügbar für Freiflächen Ortskern
Aktuell verfügbar im Haushalt 2025 sind 828.288 Euro bei der Investition 6-SH-M31K Freiflächen Ortskern. Somit sind die Wettbewerbskosten abgedeckt.
Quelle: Beschlussvorlage

6-SH-M31K Siehe Haushaltsplan Seite 46 (47)

Ich kann natürlich nicht genau sagen,
was und die Verschönerung letztendlich kosten wird. Selbst wenn die Gesamtkosten bekannt sind, stellt sich immer noch die Frage: Wie hoch ist überhaupt der förderfähige Betrag? Eine pauschale Aussage wie „Wir zahlen nur ein Drittel“ ist aus meiner Sicht absoluter Blödsinn. Bei den im Ortskern durchgeführten grundhaften Sanierungen der Straßen liegt dieser nach meiner Einschätzung (siehe RiLiSe) bei evtl. nur 50% der Gesamtsumme, wenn es schlecht kommt, sogar nur bei 25%. Es kommt darauf an, wie die Straßen klassifiziert werden. Aber das ist mal wieder ein ganz anderes Thema. Da müssten wir in eine Straßenbeitragssatzung einsteigen.


RiLiSe aus 2017
Es existiert eine neuere Fassung, die aber diesen Passus weiterhin beibehalten.
Sofern keine Festlegungen über Straßenbeiträge in einer Satzung nach dem Gesetz über kommunale Abgaben (KAG) getroffen sind, werden folgende Beiträge im Vomhundertsatz des beitragsfähigen Aufwandes unterstellt
Siehe: RiLiSe


Ich finde einen Hinweis auf bisher
entstandenen und abgerechneten Kosten in Höhe von ca. 25.000,00€ Siehe
Leider ist nicht ersichtlich, wie hoch der Förderfähige Betrag ist.
Sind das alle Kosten, die bisher angefallen sind? Wenn diese 25.000 € der förderfähige Betrag ist, dann sind die Kosten für Rödermark ca. 8.400 €. Würde man das Projekt abbrechen, dann hätte Rödermark die ganzen Kosten, ca. 25.000,00 zu tragen. Ein Abbruch der Verschönerung für 828.000, die Rödermark mit knapp 280.000,00 € zu finanzieren hat (Kredit), wäre bei der miserablen Kassenlage der Stadt die bessere Option gewesen. Geht Rödermark dann irgendwann mal wieder besser, dann hat man immerhin schon den fertigen Plan.

Maßnahme 34 Ausbau Grünzug

ISEK Seite 186 (164)
ISEK Seite 186 (164)

Kosten April 2019

ISEK Kosten Seite 200
ISEK Seite 200

 
Siehe auch
» Berichtsantrag der FDP „Sachstand Förderprogramme
» Kofinanziert. Das macht mich stutzig
» ISEK. Wir bezahlen ja nur 1/3. Diese pauschale Aussage ist scheinbar falsch.

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