Haushalt 2013 der Stadt Rödermark
Situngsgeld für Stadtverordnete.
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Dieser Artikel nimmt das gewollten Anliegen der SPD, FDP und Freien Wähler der Stadt Rödermark ernst.
Ich nehme an, es sind nicht nur die Stadtverordnete gemeint.
..darf keinem Denkverbot unterliegen. SPD
..ohne Denkverbote mit dem Haushalt konstruktiv-kritisch. FDP
..Haushaltsdebatte ohne Denkverbote stattfinden Freie Wähler
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Vorweg
Die Webseite « Das Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit (K-IKZ) » sollte muss ein Stadtverordneter kennen.
Thema
Für den Haushalt 2013 müssen enorme Einsparungen erfolgen. Es sollten/müssen Einsparungen auch bei den Personalkosten und Sachkosten der Stadt Rödermark in Betracht gezogen werden. Diese Forderung sollte/muss durch die Stadtverordneten bei den Beratungen zum Haushalt 2013 gestellt werden. Die Stadtverordneten sollten müssen mit gutem Beispiel vorangehen und Sparwillen zeigen.
Aufwandsentschädigung der Stadtverordneten
Einen Teil der Zuschüsse an die Fraktionen sehen Sie im Haushaltsplan von 2012 (ab Seite 42). Lassen Sie sich aber nicht durch die Zahlen verwirren. Nicht alle dort aufgeführten Zahlen sind rechnerisch richtig. Auf den Rechenfehler hatte ich Herrn Sturm (schon beim Haushaltsentwurf) mündlich hingewiesen. Ob es noch weitere Rechenfehler gibt?
Das zu der Ernsthaftigkeit des Haushaltsplans der Stadt Rödermark.
Zurück zu den Stadtverordneten.
Ein Stadtverordneter, der z.B. am 27.09.2012 an allen Sitzungen teilnahm, hat als Aufwandsentschädigung dafür ca. 90,00 Euro und zusätzlich Fahrgeld erhalten.
Die Sitzungen liefen von 18:00h bis ca. 20.10h.
Man wird natürlich als Abgeordneter sagen: „Das war eine Ausnahme„. Richtig! Und für solche Ausnahmen sollte auch eine Ausnahmeregelung geschaffen werden.
Spontan fällt mir dazu ein Sparvorschlag/Ausnahmeregelung ein:
Eine Sitzung dauert max. 3 Stunden. In ganz wenigen Ausnahmen etwas länger.
Wäre es denkbar, die Sitzungsgelder an die Sitzungsdauer zu binden? Z.B. 2 Stunden halber Satz, 3 Stunden voller Satz.
Wie sich herausstellte, eine schlechte Idee.
Was können die Stadtverordneten aber für Signale setzen, um auch ihre Bereitschaft zum Sparen zu zeigen?
Sparen wäre z.B.; nicht auf den Gedanken zu kommen, die Sitzungsgelder zu erhöhen. Sparen wäre auch, den Beschluss zu fassen: „Sitzungsgelder und Fahrtkosten werden bis 2020 eingefroren“.
Es könnte mal überlegt werden, die ersatzpflichtigen Fraktionssitzungen, von derzeit 39 auf 24 pro Jahr zu senken.
Dann wären die richtigen Zeichen gesetzt und dem Spruch „Wasser predigen und Wein trinken“ bei den Haushaltsberatungen entgegengewirkt.
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Rödermark intern
Haushaltskompetenz
In einer Sitzung, in der über Spielapparatesteuer diskutiert wurde, fiel folgender Spruch eines Stadtverordneten: Sinngemäß. „Wir sind alle Ehrenamtler und keine Finanzexperten. Wir verlassen uns ganz auf die Fachleute der Verwaltung.
