Blog für Rödermark. Nicht nur für Rödermark
Gesellschaft, Politik, Stadtverordnetenversammlung (Stavo), Infrastruktur
Bericht zur Blätterrunde.
Auf den bereitgestellten Stühlen für Besucher hatten vier Personen Platz genommen.
Ein Abend zum Vergessen. 🙁
Da gib es so gut wie nichts zu berichten. Da nicht alle Unterlagen zur Verfügung standen, wurde fast eine Stunde darüber diskutiert, wie man weiter verfahren soll.
Zum Haushalt selber gab es dann doch noch wenig (ich glaube, es waren weniger als 5) Fragen.
Traurig finde ich es, dass die Änderungen zum Haushalt NICHT auch dem interessierten Bürger ausgehändigt wurden. Evtl. ringt sich der Ausschussvorsitzende vom HFuW dazu durch und stellt die Änderungen sowie die Fragen/Antworten zum Sitzungsprotokoll im Internet zur Verfügung.
Erwähnenswert ist die Frage von Dr. Rüdiger Werner zur Ricarda-Huch-Straße an den Bürgermeister. Sinngemäß. „Wäre es nicht sinnvoller, die Ricarda-Huch-Straße erst dann zu erneuern/reparieren, wenn die Neubauten im Gebiet „Alter Seeweg“ abgeschlossen sind? Wenn das Neubaugebiet bezugsfertig ist, dürfte eine evtl. erneuerte/reparierte Straße wieder sanierungsbedürftig sein.
Die Blätterrunde konnte aufgrund fehlender schriftlicher Unterlagen nicht wie geplant stattfinden.
07.01.2023 Haushalt. Blätterrunde. Fragen zum Haushalt 2023
Uhrzeit und Sitzungsort in der Einladung
» Haushaltsplan 2023 (Entwurf)
» Artikel zum Haushalt 2023
» 24.01.2023 Familie, Soziales, Integration und Kultur. FSIK
Themen (mehr siehe Aktenmappe) / Anlagen FSIK
– Auswertung der Jugendumfrage
– Investitionsprogramm 2023 – 2026
– Haushaltsplan 2023
– Anfrage der SPD-Fraktion: Wohnungen mit Sozialbindung
– Antrag der SPD-Fraktion: Aufbau eines kommunalen Gewalt…
25.01.2023 Keine Aktenmappe vorhanden 30.01.2023
Themen / Anlagen BUSE
26.01.2023 öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses, HFuW
Themen / Anlagen HFuW
– Bericht der Wirtschaftsförderung
– Investitionsprogramm 2023 – 2026
– Haushaltsplan 2023
– Gesamtabschluss 2021
– Finanzierung Neubau Kita Bethanien Diakonissen
– Änderung der Hauptsatzung
– Berichtsantrag der Fraktion FWR: Digitalisierung ..
– Antrag des Stadtverordneten Jochen K. Roos
– Antrag der SPD-Fraktion: Aufbau eines kommunalen Gewalt ..
07.02.2023 Stadtverordnetenversammlung, Stavo
Themen / Anlagen StaVo
– Investitionsprogramm 2023 – 2026
– Haushalt 2023
– Streichung: Planungskosten für Bolzplatz Seligenstädter Straße
– Gesunde Ernährung für Jugendliche
– Ausreichende Mittelbereitstellung für den Straßenbau und die Umgestaltung/Erneuerung der Rodaustraße
– Kita Gebühren
– Reduzierung Sach- und Dienstleistungen
– Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts- und Suchtpräventionsprogrammes
– Planungskosten Querungshilfe L 3097
– „Ruhige und sichere Stadt“- Bürgerbescheid
Zur Stavo:
Änderungsanträge / Tischvorlage / Neufassung / Präsentationen / Haushalt / Antworten auf Fragen
Förderprogramm Straßenbau Innerer Ring
Herr Dr. Werner fragt nach der Förderquote bei den Straßenbaumaßnahmen, weil ein fiktiver Prozentsatz für die nicht vorhandene Straßenbeitragssatzung angenommen wird.
Herr Kron teilt mit, dass die effektive Förderquote bei ca. 30 % liegt. Quelle: ri.roedermark.de
» SPD Fragen/Antworten zum Haushalt 2023
» FDP Fragen/Antworten zum Haushalt 2023
» Änderungsliste zum Haushalt 2023
» Auswertung der Jugendumfrage
» Hier der Fragebogen zur Jugendumfrage.
» Jugendumfrage Stellungnahme
Niederschriften
» Niederschrift FISK
» Niederschrift BUSE
» Niederschrift HFuW (fehlt)
» Niederschrift StaVo
Präsentationen
»
Presse/Blog
» 24.02.2023 Luxus-Bolzplatz?
» 12.02.2023 Koalition und FDP verabschieden Haushalt 2023
» 10.02.2023 „Point of no return“ überschritten.
» 10.02.2023 Haushalt von Rödermark. Das ist betreutes Regieren
» 09.02.2023 Björn Beicken hält Haushaltsrede
» 08.02.2023 Haushalt 2023 – Stellungnahme AL / GRÜNE
» 05.02.2023 Rödermarktempo deutlich zu erkennen
» 02.02.2023 Als der RP hier die Aufsicht hatte, ging es steil bergab.
» 30.01.2023 SPD will Familien mit Kindern entlasten
» 11.01.2023 Bericht zur Blätterrunde
» 11.01.2023 FDP stellt Fragen zum Haushalt 2023
» 13.01.2023 Rödermark baut zum Haushaltsausgleich Rücklagen ab. Seligenstadt stockt die Rücklagen um 2,4 Mio. Euro auf.
Offenbach Post berichtete am 13.01.2023
» 18.01.2023 Schlüsselzuweisung, Steuerkraft, Grundsteuer
07.10.2022 Der Bolzplatz Seligenstädter Straße und das Fehlen des gesunden Menschenverstands
10.04.2023 AL/Die Grünen stellen (trotz striktem Verbot) ein während der StaVo (7.2.2023) aufgenommenes Video ins Internet. Frau Beldermann (Stadtverordnetenvorsteher) lässt dies kommentarlos zu. Siehe
Siehe auch
» Artikel zum Haushalt 2023
Vorstehende Angaben ohne Gewähr. Tagesordungspunkte können sich kurzfristig ändern.
Hier die offizielle Seite der Stadt Rödermark.
In Rödermark wird seit langem um die Einführung einer Vergnügungssteuer gerungen. Ein neuer Anlauf könnte für den Swingerclub „Oase“ zur Gefahr werden.
Lesen Sie den Artikel bei OP-Online
Ein Kommentator bei OP-Online fand es sehr gut, dass eine Vergnügungssteuer in Rödermark geben wird. Allerdings muss man ihm den Zahn ziehen, dass diese auch für » Fastnachtsgelager bei den Vereinen, sinnlosen Veranstaltungen wie …. « zu zahlen ist.
Für das „Vergnügen“ wird nur für Gewerbebetriebe erhoben, die man im Allgemeinen in einem „Rotlichtvirtel“ vorfindet.
Der Besteuerung unterliegen die im Gebiet der Stadt Rödermark durchgeführten nachfolgenden Vergnügungen besonderer Art (Veranstaltungen):
1. Striptease, Peepshows und Tabledances sowie Darbietungen ähnlicher Art,
2. die gezielte Einräumung der Gelegenheit zu sexuellen Vergnügungen in Bars, Bordellen und Laufhäusern, Sauna-, FKK- und Swingerclubs sowie ähnlichen Einrichtungen;
3. das Angebot sexueller Handlungen gegen Entgelt außerhalb der in Nr. 2 genannten Einrichtungen, zum Beispiel in Beherbergungsbetrieben, Privatwohnungen, Wohnwagen und Kraftfahrzeugen, mit Ausnahme von Straßenprostitution in Verrichtungsboxen;
4. Vorführungen von pornographischen und ähnlichen Filmen oder Bildern
– auch in Kabinen –
5. Sex- und Erotikmessen.
Siehe auch
» Satzung Vergnügungssteuer ab 1.3.2023
Nachdem der Bürgermeister bzw.
die Bürgermeisterin (Anm. Stadtkämmerer) den Haushaltsentwurf in einer Ratssitzung eingebracht und
in seinen maßgeblichen Grundzügen vorgestellt hat, schließt sich hieran eine
Beratungsabfolge der einzelnen Fachausschüsse des Rates an.
Quelle: VSA Crashkurs Kommune Faber Haushalt
…. maßgeblichen Grundzügen vorgestellt hat… Was darunter zu verstehen ist, ist Sache des/der Kämmerers(in).
Im Bericht zur Stadtverordnetenversammlung 13.12.2022 bemerkte Tobisa Kruger (FDP) zur Haushaltseinbringung der Stadtkämmerin Schülner:
Zentraler Punkt der Sitzung war die Einbringung des Haushaltes 2023 durch die Kämmerin Andrea Schülner. Wer erhofft hatte, eine Präsentation mit vielen Grafiken und Zahlen zu sehen, wurde erneut enttäuscht. Die Einbringung des Haushaltes, die zu Zeiten Alexander Sturms noch zelebriert wurde, dauerte weniger als 10 Minuten und wurde vom Manuskript abgelesen.
Quelle: FDP Rödermark
Was meinte Herr Kruger wohl damit?
Viele der heute in der Stadtverordnetenversammlung sitzenden Stadtverordneten wissen wahrscheinlich nicht, wie die Haushaltseinbringungen von Diplom-Kaufmann Alexander Sturm –zelebriert wurden-. Die Haushaltseinbringungen von Herrn Sturm waren auch nicht in wenigen Minuten abgefrühstückt. So wie Herr Kruger es beschreibt –vom Manuskript abgelesen– kann man die Haushaltseinbringungen nach Stadtkämmerer A. Sturm beschreiben. Im Vergleich zu Alexander Sturm wenig Gehaltvolles.
Alexander Sturm war bis Juni 2013 Kämmerer der Stadt Rödermark.
Einen kleinen Einblick gewährt z.B. die letzte Haushaltseinbringung von Herrn Sturm. Hierzu einfach einmal den Haushalt 2012 ab Seite 55 lesen.
Die in der obigen Grafik gezeigte
Kurve wurde glücklicherweise nicht Realität. Geholfen hat der „Kommunale Rettungsschirm/Schutzschirm I und anschließend der Rettungsschirm II, die „Hessenkasse“. Auch die strikten Vorgaben zur Haushaltspolitik, die der Rettungsschirm/Schutzschirm I der Stadt auferlegt hat, hat seine Wirkung nicht verfehlt. Seit 2020 sind die Fesseln gelöst. Jetzt kann man wieder so richtig loslegen. Die Hessenkasse (Schutzschirm II) ist da nicht so streng.
Die PRO-Kopf-Verschuldung steigt von 775,16 € in 2020 auf 1.370,29 in 2023.
Mal sehen, wohin die Reise noch geht.
Vorgeschmack.
Tilgung:
2023 2.352.127,00 €
2024 2.636.501,00 €
2025 2.966.501,00 €
2026 3.181.501,00 €
Quelle: Entwurf Haushaltsplan 2023 Seite 23
Schuldenstatistik und Pro-Kopf-Verschuldung
2020 21.971.198,00 je Bürger 775,16
2021 22.729.064,00 je Bürger 801,90
2022 23.817.037,00 je Bürger 840,28
2023 38.839.570,00 je Bürger 1.370,29
Quelle: Entwurf Haushaltsplan 2023 Seite 104
Siehe auch
» Das waren noch Zeiten …
