Archiv der Kategorie: Haushalt

Ich denke, es wird Zeit, sich mehr für die Ausgaben der Stadt zu interessieren.

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Haushaltsplan 2023.
Haushaltsplan 2023.

Achten Sie auf den Fehlbedarf im Ergebnishaushalt.

Entwurf: 636.882,00€
Änderung: 1.640.987,00€
Ein Mio. mehr im Minus als vor einem Monat. 🙁

Müsste man diesen Betrag mit einer Grundsteuererhöhung ausgleichen, müsste man diese um 150 Prozentpunkte anheben. Aber wir bedienen uns an den vorhandenen Rücklagen, die wir laut Planung von ca. 7.3 Mio. € auf ca. 800.000,00 in 2026 runterfahren.

Haushaltssatzung im Entwurf

Haushalt 2023. Entwurf Seite 4
Haushalt 2023. Entwurf Seite 4

Haushaltssatzung Geändert ( vorgestellt bei der Blätterrunde 10.02.2022)
Haushalt 2023. Änderung 10.01.2023. Letzte Seite
Haushalt 2023. Änderung 10.01.2023. Letzte Seite

Nein, neue Gewerbe brauchen wir nicht. Und lass doch Betriebe (wie geschehen), die sich hier nicht vergrößern können, nach Dietzenbach oder Eppershausen auswandern. Sollen die Kommunen sich doch Gedanken machen, wofür man die zusätzliche Gewerbesteuer ausgeben kann. Die Verwaltung braucht auch nicht zu sparen. Wir haben ja unsere Rücklagen. In 2026 sind wir fast komplett blank. Die Grundsteuer wird dann 4-stellig sein.
Es gibt Städte im Kreis Offenbach, die Rücklagen nicht abbauen, sondern aufbauen. Z.B. Seligenstadt.

Zur Grundsteuer müssen Sie noch wissen.
Rödermark hängt weiterhin am Tropf. Der zweite Schutzschirm, die Hessenkasse, kostet JEDEN BÜRGER, ob Baby oder Greis, 25,00€ im Jahr. D.h. eine 4-köpfige Familie wird indirekt mit 100,00 pro Jahr belastet. Das entspricht ca. 10-Prozentpunkte bei der Grundsteuer.

Siehe auch
» Artikel zum Haushalt 2023
» Stadtverordnetenversammlung (StaVo) am 07.02.2023

Blätterrunde zum Haushalt 2023

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Bericht zur Blätterrunde.
Auf den bereitgestellten Stühlen für Besucher hatten vier Personen Platz genommen.
Ein Abend zum Vergessen. 🙁

Da gib es so gut wie nichts zu berichten. Da nicht alle Unterlagen zur Verfügung standen, wurde fast eine Stunde darüber diskutiert, wie man weiter verfahren soll.

Zum Haushalt selber gab es dann doch noch wenig (ich glaube, es waren weniger als 5) Fragen.

Traurig finde ich es, dass die Änderungen zum Haushalt NICHT auch dem interessierten Bürger ausgehändigt wurden. Evtl. ringt sich der Ausschussvorsitzende vom HFuW dazu durch und stellt die Änderungen sowie die Fragen/Antworten zum Sitzungsprotokoll im Internet zur Verfügung.

Erwähnenswert ist die Frage von Dr. Rüdiger Werner zur Ricarda-Huch-Straße an den Bürgermeister. Sinngemäß. „Wäre es nicht sinnvoller, die Ricarda-Huch-Straße erst dann zu erneuern/reparieren, wenn die Neubauten im Gebiet „Alter Seeweg“ abgeschlossen sind? Wenn das Neubaugebiet bezugsfertig ist, dürfte eine evtl. erneuerte/reparierte Straße wieder sanierungsbedürftig sein.

Die Blätterrunde konnte aufgrund fehlender schriftlicher Unterlagen nicht wie geplant stattfinden.

Stadtverordnetenversammlung (StaVo) am 07.02.2023. Ausschusssitzungen ab 10.01.2023

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Haushaltsplan 2023.
Haushaltsplan 2023.

07.01.2023 Haushalt. Blätterrunde. Fragen zum Haushalt 2023
Uhrzeit und Sitzungsort in der Einladung

» Haushaltsplan 2023 (Entwurf)
» Artikel zum Haushalt 2023

» 24.01.2023 Familie, Soziales, Integration und Kultur. FSIK
Themen (mehr siehe Aktenmappe) / Anlagen FSIK
– Auswertung der Jugendumfrage
– Investitionsprogramm 2023 – 2026
– Haushaltsplan 2023
– Anfrage der SPD-Fraktion: Wohnungen mit Sozialbindung
– Antrag der SPD-Fraktion: Aufbau eines kommunalen Gewalt…

25.01.2023 Keine Aktenmappe vorhanden 30.01.2023
Themen / Anlagen BUSE

26.01.2023 öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses, HFuW
Themen / Anlagen HFuW
– Bericht der Wirtschaftsförderung
– Investitionsprogramm 2023 – 2026
– Haushaltsplan 2023
– Gesamtabschluss 2021
– Finanzierung Neubau Kita Bethanien Diakonissen
– Änderung der Hauptsatzung
– Berichtsantrag der Fraktion FWR: Digitalisierung ..
– Antrag des Stadtverordneten Jochen K. Roos
– Antrag der SPD-Fraktion: Aufbau eines kommunalen Gewalt ..

07.02.2023 Stadtverordnetenversammlung, Stavo
Themen / Anlagen StaVo
– Investitionsprogramm 2023 – 2026
– Haushalt 2023
– Streichung: Planungskosten für Bolzplatz Seligenstädter Straße
– Gesunde Ernährung für Jugendliche
– Ausreichende Mittelbereitstellung für den Straßenbau und die Umgestaltung/Erneuerung der Rodaustraße
– Kita Gebühren
– Reduzierung Sach- und Dienstleistungen
– Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts- und Suchtpräventionsprogrammes
– Planungskosten Querungshilfe L 3097
– „Ruhige und sichere Stadt“- Bürgerbescheid

Zur Stavo:
Änderungsanträge / Tischvorlage / Neufassung / Präsentationen / Haushalt / Antworten auf Fragen
 
Förderprogramm Straßenbau Innerer Ring
Herr Dr. Werner fragt nach der Förderquote bei den Straßenbaumaßnahmen, weil ein fiktiver Prozentsatz für die nicht vorhandene Straßenbeitragssatzung angenommen wird.
Herr Kron teilt mit, dass die effektive Förderquote bei ca. 30 % liegt. Quelle: ri.roedermark.de
 
» SPD Fragen/Antworten zum Haushalt 2023
» FDP Fragen/Antworten zum Haushalt 2023
» Änderungsliste zum Haushalt 2023
» Auswertung der Jugendumfrage
» Hier der Fragebogen zur Jugendumfrage.
» Jugendumfrage Stellungnahme

Niederschriften
» Niederschrift FISK
» Niederschrift BUSE
» Niederschrift HFuW (fehlt)
» Niederschrift StaVo

Präsentationen
»

Presse/Blog
» 24.02.2023 Luxus-Bolzplatz?
» 12.02.2023 Koalition und FDP verabschieden Haushalt 2023
» 10.02.2023 „Point of no return“ überschritten.
» 10.02.2023 Haushalt von Rödermark. Das ist betreutes Regieren
» 09.02.2023 Björn Beicken hält Haushaltsrede
» 08.02.2023 Haushalt 2023 – Stellungnahme AL / GRÜNE
» 05.02.2023 Rödermarktempo deutlich zu erkennen
» 02.02.2023 Als der RP hier die Aufsicht hatte, ging es steil bergab.
» 30.01.2023 SPD will Familien mit Kindern entlasten
» 11.01.2023 Bericht zur Blätterrunde
» 11.01.2023 FDP stellt Fragen zum Haushalt 2023
» 13.01.2023 Rödermark baut zum Haushaltsausgleich Rücklagen ab. Seligenstadt stockt die Rücklagen um 2,4 Mio. Euro auf.
Offenbach Post berichtete am 13.01.2023
» 18.01.2023 Schlüsselzuweisung, Steuerkraft, Grundsteuer
07.10.2022 Der Bolzplatz Seligenstädter Straße und das Fehlen des gesunden Menschenverstands
10.04.2023 AL/Die Grünen stellen (trotz striktem Verbot) ein während der StaVo (7.2.2023) aufgenommenes Video ins Internet. Frau Beldermann (Stadtverordnetenvorsteher) lässt dies kommentarlos zu. Siehe
 
Siehe auch
» Artikel zum Haushalt 2023

Vorstehende Angaben ohne Gewähr. Tagesordungspunkte können sich kurzfristig ändern.
Hier die offizielle Seite der Stadt Rödermark.

OASE. Rödermark besteuert ab 1.3.2023 das Vergnügen

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OASE. Wird die Vergnügungssteuer in Rödermark ab 2023 eingeführt?
Vergnügungssteuer in Rödermark ab 2023 eingeführt?

In Rödermark wird seit langem um die Einführung einer Vergnügungssteuer gerungen. Ein neuer Anlauf könnte für den Swingerclub „Oase“ zur Gefahr werden.
Lesen Sie den Artikel bei OP-Online

Ein Kommentator bei OP-Online fand es sehr gut, dass eine Vergnügungssteuer in Rödermark geben wird. Allerdings muss man ihm den Zahn ziehen, dass diese auch für » Fastnachtsgelager bei den Vereinen, sinnlosen Veranstaltungen wie …. « zu zahlen ist.

Für das „Vergnügen“ wird nur für Gewerbebetriebe erhoben, die man im Allgemeinen in einem „Rotlichtvirtel“ vorfindet.
Der Besteuerung unterliegen die im Gebiet der Stadt Rödermark durchgeführten nachfolgenden Vergnügungen besonderer Art (Veranstaltungen):
1. Striptease, Peepshows und Tabledances sowie Darbietungen ähnlicher Art,
2. die gezielte Einräumung der Gelegenheit zu sexuellen Vergnügungen in Bars, Bordellen und Laufhäusern, Sauna-, FKK- und Swingerclubs sowie ähnlichen Einrichtungen;
3. das Angebot sexueller Handlungen gegen Entgelt außerhalb der in Nr. 2 genannten Einrichtungen, zum Beispiel in Beherbergungsbetrieben, Privatwohnungen, Wohnwagen und Kraftfahrzeugen, mit Ausnahme von Straßenprostitution in Verrichtungsboxen;
4. Vorführungen von pornographischen und ähnlichen Filmen oder Bildern
– auch in Kabinen –
5. Sex- und Erotikmessen.

Siehe auch
» Satzung Vergnügungssteuer ab 1.3.2023