Archiv der Kategorie: Haushalt

Haushalt 2019. Ansehen – Nachdenken – Bewerten

Veröffentlicht am von — 2 Kommentare ↓

Nachtrag: Kommunen brauchen keine Förderprogramme
++++++++++++++++++++++++++++++++++

[..]Am Haushaltsplan interessierte Bürgerinnen und Bürger können ab sofort auf der Internetseite der Stadt Rödermark ein neues Informationsangebot der Stadtverwaltung zum aktuellen Haushaltsplan nutzen.
Da eine Menge Menschen daran interessiert sind zu erfahren, wofür öffentliche Mittel eingesetzt werden, hat die Stadt nach Möglichkeiten gesucht, den Haushalt verständlicher und öffentlich zugänglich darzustellen.[..] Quelle

Interaktiver Haushalt
Interaktiver Haushalt

Fehlen im Haushalt 2019 1.257.691,00 – 1.800.000,00 €?
Alle Zahlen (bis auf Schul-/Kreisumlage und Kosten für Feste) sind recherchierbar.

Ein interessierter Bürger, der sich über den Haushalt der Stadt informieren will, dem wird mit dem interaktiven Haushalt ein übersichtliches Werkzeug zur Verfügung gestellt.

Als Überblick, ob die Stadt gut gewirtschaftet hat, genügt ein Blick auf das ORDENTLICHE Ergebnis. Hier werden die regelmäßigen Einnahmen den Ausgaben gegenübergestellt.

Ob die Stadt den vorgegebenen Abbaupfad zum ausgeglichenen Haushalt einhält, kann man im interaktiven Haushalt erkennen. Erhält man ein Ergebnis von größer-gleich 0, kann man von einem ausgeglichenen Haushalt sprechen.
Wie Sie hier sehen können, plante man im Haushaltsjahr 2018 einen ÜBERSCHUSS von 6.877,00 € ein. Einnahmen: 59.879.146, Ausgaben: 59.872.269.

Am 7.6.2018 konnte zum Haushalt 2018 mitgeteilt werden:
Insgesamt lässt sich festhalten, dass der Konsolidierungspfad für 2018 (ordentliches Ergebnis im Haushaltsplan -6.877 Euro) aus heutiger Sicht eingehalten werden kann. Das Ist-Ergebnis des ordentlichen Ergebnisses für das erste Quartal liegt um 20.100 Euro besser als der Planwert. Quelle: bgb-roedermark.de
Hier das bereinigte Ergebnis.

Bei der weiteren Betrachtung beziehe ich mich auf den interaktiven Haushalt und vernachlässige das im ersten Quartal leicht verbesserte Ergebnis von 20.100,00 € auf 24.932,00 €.
Wir halten fest. Laut interaktivem Haushalt hat die Stadt Rödermark einen Überschuss von 6.877,00 € eingeplant. Planung für die nächsten drei Haushaltsjahre:
2019: 842.309,00 Überschuss
2020: 776.390,00 Überschuss
2021: 1.089.051,00 Überschuss
In den Haushalten bis einschl. 2018 sind folgende schon heute feststehende Ausgaben NICHT eingeplant:
A) Schutzschirm II. Die Hessenkasse. Ca. 700.000,00 € pro Jahr.
B) Grundhafte Sanierung der Straßen: Ca. 1.000.000,00 € pro Jahr.
C) Stadtgrün und Stadtumbau: ca. 400.000,00 € p. Jahr.
D) Kreisumlage/Schulumlage: 1%-Punkt ca. 400.000,00 € p. Jahr
E) Feste in 2019: 150.000,00 bis 200.000,00 € einmalig. Wenn man Sponsoren finden sollte, verringert sich der Betrag.

Gesicherte Ausgaben.
A+B+C= 2.100.000,00 € Euro
Ohne D+E fehlen in 2019 1.257.691,00 €
(2.100.000,00 Ausgaben – 842.309,00 Überschuss)

Faktencheck

Schutzschirm II, Hessenkasse. Ca. 700.000,00 €
Durch die Teilnahme am Programm werden die „echten“ Kassenkredite der Stadt Rödermark vom Land Hessen übernommen. Der jährlich zu tragende Tilgungsanteil beträgt rd. 700.000 € (25 € pro Jahr und Einwohner). Die Dauer der Tilgung beträgt bei einem Ablösebetrag in Höhe von 27,9 Millionen Euro etwa 20,5 Jahre 18.06.18 / Bt
Quelle: bgb.roedermark.de

Grundhafte Sanierung der Straßen. Ca. 1.000.000,00 €
[..] An der von der Stadtverordnetenversammlung am 8.12.2017 beschlossenen Bruttoinvestitionssumme von 1 Million Euro für die grundhafte Sanierung von Straßen wird festgehalten[..]
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Zustimmung: CDU (13), AL/Die Grünen (9), SPD (5), FWR (3), FDP (4)
Siehe Niederschrift

Stadtumbau/Stadtgrün. Ca. 400.000,00 €
Fördersumme insgesamt 11.000.000,00 €
[..]Magistrat, Verwaltung und Bürger müssen aber nicht nur planerische Vorarbeit leisten. Das Land fördert die Investitionen zu rund 63 Prozent, den Rest trägt die Stadt. Sie muss aber auch den Förderanteil vorfinanzieren und kriegt dieses Geld über fünf Jahre zurück. „Das bedeutet für uns eine enorme Liquiditätsherausforderung“, sagte Thomas Kron, Leiter der Bauverwaltung, gestern bei der Magistratspressekonferenz.[..] Quelle: OP-Online

Schulumlage/Kreisumlage. ?400.000,00 €?
Da vom Kreis noch keine Informationen vorliegen, hier nur die Angabe, was eine Erhöhung um 1%-Punkt bedeuten könnte. Die Haushaltseinbringung 2019 verzögert sich in Rödermark auch wegen fehlenden Informationen aus dem Kreishaus.

Festival der Kulturen. Feste in 2019. ?150.000,00 € – 200.000,00 €?
Die einmalige Auslage von 150.000,00 bis 200.000,00 € sind KEINE verbindlichen Zahlen. Das sind Zahlen, die NICHT belastbar von verschiedenen Personen genannt wurden. Der Betrag kann sich durch Zuschüsse verringern.

Haushaltsverbesserung. Nicht eingeplante Einnahmen.
Einnahmesteigerung Grundsteuer B durch neue Wohnungen? Über die Gewerbesteuer? Die gute Fee wäre auch nicht schlecht!

Haushaltsverschlechterung. Nicht eingeplante Ausgaben.
Der Kommunale Finanzausgleichs (Schlüsselzuweisung) wird sinken.
2016: 7.418.065
2017: 9.392.905 (lt. Haushalt 2017/2018 rechnet man mit diesem Betrag)
2018: 9.768.620 (geplant)

10%-Punkte Grundsteuer B entsprechen ca. 100.000,00 €

Grundsteuer im Kreis Offenbach
Nur zwei der 13 Kreiskommunen haben einen höheren Hebesatz für die Grundsteuer B als Rödermark. Rödermark liegt bei 540%. Der Schnitt im Kreis Offenbach liegt bei 465,8%
Langen 600%
Egelsbach 564%
Quelle: factfish.com

Gewerbesteuer im Kreis Offenbach
Der höchste Hebesatz für die Gewerbesteuer im Kreis Offenbach liegt bei 380%. Jetzt raten Sie einmal, wie hoch der Hebesatz in Rödermark ist. Ein Tipp. Der Hebesatz liegt in Rödermark über 379%.
Quelle: factfish.com

Siehe auch
Dreieich Zeitung 30.0502018 [..]Hoffnung für eine stabile Grundsteuer B im kommenden Jahr. So kann man die Aussage von Bürgermeister Kern deuten. Trotz enormer Mehrbelastung deutet Roland Kern an – dass der Grundsteuer-Hebesatz sich nach oben oder unten bewegt – oder eben gleichbleibt [..] Blog für Rödermark
 

Dreieich Zeitung
Dreieich Zeitung

Siehe auch
» Haushalt / Schutzschirm / Hessenkasse, Kassenkredite / Gewerbe
 
» Sind neue Ziele für den Länderfinanzausgleich erforderlich?
» Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2018 bis 2022
Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Die Bürger haben es geschafft. Der Haushalt ist ausgeglichen.

Veröffentlicht am von — Keine Kommentare ↓
Gut gemacht Bürger.
Gut gemacht Bürger.

Die Bürger haben es geschafft. Der Haushalt ist ausgeglichen.
Eine wunderbare Nachricht an die Bürger aus Rödermark. Die Bürger haben es mit hohen Gebühren- und Steuerzahlungen an die Stadt geschafft, den Haushalt ausgeglichen zu gestalten. Die Gewerbetreibenden konnten durch die brummende Wirtschaft und einer Steigerung der Gewerbesteuer kräftig dazu beigetragen.
Sie dürfen allerdings nicht denken, dass wir Rödermärker keine Schulden mehr haben. Die Nachricht besagt, die laufenden Einnahmen sind höher als die laufenden Ausgaben. Schulden in Höhe von über 60 € Mio. bleiben zunächst noch in den Büchern stehen. Aber wie gestern mitgeteilt, können mal wieder Schulden abgeben werden. Jeder Bürger (vom Baby bis zum Greis) bezahlt im Jahr 25,00 Euro und weg sind ca. 27 Mio. Euro Schulden.

Wäre da nicht auch noch die gute Fee gewesen, die immer wieder UNERWARTET ihr Füllhorn großzügig über Rödermark ausgeschüttet hat und der kräftige Griff in die Haushaltskasse der Bürger, könnten wir uns über einen ausgeglichenen Haushalt wohl kaum freuen. Man kann ja mal die Stadt fragen, wo man spürbar Geld eingespart hat. Aus dem Stand fällt mir nichts ein. Doch jetzt fällt mir etwas ein. Man hat an der Vereinsförderung gedreht und die Hallengebühren erhöht.

So nebenbei zwei Zahlen. Grundsteuer 2011 330%. Heute 540%. 10%-Punkte bringen der Stadt ca.100.000,00 Euro in die Kasse. Hundesteuer wurde verdoppelt. So nebenbei was noch kommt. Die Straßengebühr. Die Stadt will künftig 1.000.000,00 € in die grundhafte Sanierung der Straßen investieren. Das Geld wird durch eine neue Gebühr eingetrieben. Die 1 Mio. für die Straßen werden gebraucht. Ob mit oder ohne Straßengebühr. Wenn nicht über die neue Gebühr, dann über die Grundsteuer. Basta.

Die Stadt hat viele Stellschrauben, um die Einnahmen den Ausgaben anzupassen. Rödermark nutzt meistens die Steuer- und Gebührenstellschraube. Das ist auch am einfachsten. Man ändert eine Zahl und schon sprudeln die Steuern. Proteste der Bürger in Rödermark sind selten. Und wenn es mal einige waren, dass passiert dies hier.

Herr Löw (Offenbach Post 1.3.2018) bringt es unter -Angemerkt- auf den Punkt. [..]Steuerzahler hats gerichtet. Fakt ist auch: Sparvorschläge oder kreative Ideen, die die Stadtkasse füllen, blieben in den letzten Jahren unter dem Rettungsschirm Mangelware [..]

Hier die Artikel bei OP Online

Zeit der roten Zahlen ist vorbei.
Die Konsolidierung der Rödermärker Finanzen läuft besser als geplant. Der Haushalt 2017 schließt voraussichtlich mit einem Plus von rund 250.000 Euro ab. Quelle: OP-Online.de

Die 250.000,00 € Überschuss sollte man tunlichst auf die hohe Kante legen. Die Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst stehen an. Wird der Tarifabschluss die im Haushalt 2018 geplante 3% Erhöhung nicht überschreiten, ist alles gut.

Jegliches Lob an den hauptamtlichen Magistrat für den ausgeglichenen Haushalt wäre die falsche Adresse. Es sei denn, man lobt die Einnahmpolitik – beschaffen fehlender Gelder über Steuer und Gebühren – des Magistrats.

Das Lob muss an alle Bürger der Stadt gehen, die die aufgetischten Kröten, in Form höherer Abgaben, mehr oder weniger stillschweigend geschluckt haben. Ein Danke an alle Bürger in Hessen, die über den Rettungsschirm der Stadt Rödermark 12 Mio. Schulden abgenommen haben. Ein weiteres Lob wird folgen, wenn sich die Stadt 2/3 der Kassenkredite von Bürgern außerhalb der Stadt Rödermark bezahlen lässt. Z.B. Eppertshausen. Die haben keine Schulden über Kassenkredite, zahlen aber für die Schulden von Rödermark.

Stellen Sie sich einmal vor, die Stadt hätte das Versprechen (so jedenfalls habe ich und viele andere es verstanden) vom Sozialdezernenten einlösen müssen und die Erzieher 2 Gehaltsgruppen höher eingruppieren müssen. Die dafür eingeführt Gebührenerhöhung von zusätzlich 1% auf den Kindergartenbeitrag hätte niemals ausgereicht.

Fazit
Meckern kann man immer. Jetzt kommt da mal eine gute Nachricht und die wird dann auch wieder kritisiert. Kritisiert wird sicherlich nicht, dass der Haushalt ausgeglichen ist. Bestimmt nicht. Aber der Weg dorthin ist zu kritisieren. Und wie Herr Löw schreibt: – kreative Ideen fehlen –

Rödermark intern
Haushaltskompetenz
In einer Sitzung, in der über Spielapparatesteuer diskutiert wurde, fiel folgender Spruch eines Stadtverordneten: Sinngemäß. „Wir sind alle Ehrenamtler und keine Finanzexperten. Wir verlassen uns ganz auf die Fachleute der Verwaltung.

Stavo hat zu entscheiden. Teilnahme an der Hessenkasse

Veröffentlicht am von — 1 Kommentar ↓

Hier nur was die Hessenkasse dem Bürger bringt und was es kostet.
Schulden in Form von Kassenkrediten in Höhe von ca. 27 Mio. Euro werden zu 2/3 abgegeben. 1/3 der Summe müssen die Bürger aufbringen. Und zwar JEDER. Egal ob Baby oder Greis. Für JEDEN Bürger hat die Gemeinde 25,00 Euro pro Jahr zu zahlen.

Finanzielle Auswirkungen: Durch die Teilnahme am Programm werden die „echten“ Kassenkredite der Stadt Rödermark vom Land Hessen übernommen. Der jährlich zu tragende Tilgungsanteil beträgt rd. 750.000 € (25 € pro Jahr und Einwohner). Die Dauer der Tilgung ist abhängig von dem vom Land Hessen noch festzulegenden Ablösebetrag. Quelle:

 
Wir werden wohl noch einen Moment warten müssen, bis man uns erzählt, wie die 750.000,00 Euro finanziert werden.

Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Diekmann verbreitet Panik

Veröffentlicht am von — Keine Kommentare ↓

Heftige Reaktion von Bürgermeister Kern zu dem Artikel von Samuel Diekmann in der Offenbach Post.

„Herr Diekmann verbreitet unverantwortlichen Humbug“, wies der Kämmerer die Behauptung des Fraktionsvorsitzenden zurück… Quelle OP-Online

Wir wären in Rödermark alle froh, ich glaube auch Herr Diekmann, wenn sich herausstellen sollte, dass nichts aus dem Artikel von Herrn Diekmann eintreten wird. Ich glaube auch kaum, dass jemand unglücklich darüber wäre, wenn der Stadtkämmerer die angedeutete Kompensation der Straßenbeiträge über die Grundsteuer B noch während seiner Amtszeit durchführen würde.
Es wird eine spannende Zeit werden. Wir werden sehen, ob etwas von dem „Schreckensszenario“ Realität wird.

Liegt den Stadtverordneten der Text der Haushaltsgenehmigung vor?
Der Text der Haushaltsgenehmigung 2017 stand kurz nach dem 29.05.2017 (Datum Schreiben RP) zur Verfügung. Dass es bei der Haushaltsgenehmigung 2018 so fix geht, wie bei der Genehmigung zum Haushalt 2017, darf bezweifelt werden. Die SPD bitte sogar darum (bei 2017 war das nicht erforderlich), etwas über den Text/Inhalt zu erfahren. Man BITTET um das Original.
Die Presse berichtete bereits am 10.01.2018 darüber.

Standardtexte
Auch dann, wenn ein Bescheid mit Textbausteinen (Standardtexte) verfasst ist, ändert es an dem Gehalt der Nachricht nichts. Für viele Verordnungen existieren unterschiedliche Standardtexte. Zur Anwendung kommt der passende Text.

Samuel Diekmann ist nicht allein
Was den Haushalt angeht, ist Samuel Diekmann nicht allein. Die FDP hat einen Antrag zu einem „Nachtragshaushalt“ gestellt. Die kommenden und nicht geplanten Ausgaben in 2018 geben zu denken. Mit einem kurzen Artikel in der OP ist es nicht getan. Die Stadtverordneten müssen darüber reden.

Wird eine schnelle Reaktion von BM Kern zu einem Presseartikel jetzt zur Regel?
Vielleicht ist es ja auch nur ein Gefühl von mir. Aber eine so schnelle Reaktion von BM Kern auf Artikel in der Presse ist ungewohnt.
Hier bei Samuel Diekmann. Auch bei der FDP-Forderung nach einem Nachtragshaushalt kam recht fix die Reaktion.

Siehe auch
» 01.2018 FDP Antrag zum Nachtragshaushalt
» 17.01.2018 RP-Bescheid steckt voller Tücken
» 11.01.2018 Ein genehmigter Haushalt mit Tücken.

Rödermark intern
Haushaltskompetenz
In einer Sitzung, in der über Spielapparatesteuer diskutiert wurde, fiel folgender Spruch eines Stadtverordneten: Sinngemäß. „Wir sind alle Ehrenamtler und keine Finanzexperten. Wir verlassen uns ganz auf die Fachleute der Verwaltung.

SPD Rödermark zur Haushaltsgenehmigung

Veröffentlicht am von — 1 Kommentar ↓

SPD Rödermark zur Haushaltsgenehmigung. Haushalt 2018
Im heutigen Artikel bei OP-Online zur Haushaltsgenehmigung (Haushalt 2018) drückt die SPD ihr „blankes Entsetzen aus“.
Die SPD Rödermark interpretiert die Haushaltsgenehmigung des Regierungspräsidenten so: „Die Stadt muss auf sämtliche freiwilligen Leistungen grundsätzlich verzichten. Zukünftig wird es keine freiwilligen Leistungen (Schwimmbad, Vereinsförderung) mehr geben. Tendenziell werden Beiträge und Gebühren steigen. An eine Senkung ist nicht zu denken.“

Die von der SPD gezogene Schlussfolgerung ist demnach mehr als logisch und nachvollziehbar. „Die von Bürgermeister Kern und der Koalition (AL/Die Grünen, CDU) angedachte Kompensation der Straßenbeiträge über eine Grundsteuer B Absenkung ist nur ein Ablenkungsmanöver.

Die von der SPD vorgetragenen Bedenken kann man zu 100% teilen.

 
Mehr dazu wird man von der SPD bei der kommenden Stadtverordnetenversammlung am 6.2.2018 zu hören bekommen.
 
Hinweis
Am Sonntag, den 21. Januar 2018, lädt die SPD Rödermark zum Neujahrsempfang in die Kelterscheune ein. Beginn: 11.00 h
 
Siehe auch
» 17.01.2018 RP-Bescheid steckt voller Tücken.
» 11.01.2018 SPD Rödermark. Ein genehmigter Haushalt mit Tücken
» 11.01.2018 Grünes Licht für den Etat 2018
» 14.11.2017 Koalition zum Straßenbeitrag. Kompensation über Grundsteuer B

Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.