Stadtverordnetenversammlung (StaVo) am 07.02.2023. Ausschusssitzungen ab 10.01.2023


Haushaltsplan 2023.
Haushaltsplan 2023.


07.01.2023 Haushalt. Blätterrunde. Fragen zum Haushalt 2023
Uhrzeit und Sitzungsort in der Einladung


» Haushaltsplan 2023 (Entwurf)
» Artikel zum Haushalt 2023

» 24.01.2023 Familie, Soziales, Integration und Kultur. FSIK
Themen (mehr siehe Aktenmappe) / Anlagen FSIK
– Auswertung der Jugendumfrage
– Investitionsprogramm 2023 – 2026
– Haushaltsplan 2023
– Anfrage der SPD-Fraktion: Wohnungen mit Sozialbindung
– Antrag der SPD-Fraktion: Aufbau eines kommunalen Gewalt…


25.01.2023 Keine Aktenmappe vorhanden 30.01.2023
Themen / Anlagen BUSE


26.01.2023 öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses, HFuW
Themen / Anlagen HFuW
– Bericht der Wirtschaftsförderung
– Investitionsprogramm 2023 – 2026
– Haushaltsplan 2023
– Gesamtabschluss 2021
– Finanzierung Neubau Kita Bethanien Diakonissen
– Änderung der Hauptsatzung
– Berichtsantrag der Fraktion FWR: Digitalisierung ..
– Antrag des Stadtverordneten Jochen K. Roos
– Antrag der SPD-Fraktion: Aufbau eines kommunalen Gewalt ..


07.02.2023 Stadtverordnetenversammlung, Stavo
Themen / Anlagen StaVo
– Investitionsprogramm 2023 – 2026
– Haushalt 2023
– Streichung: Planungskosten für Bolzplatz Seligenstädter Straße
– Gesunde Ernährung für Jugendliche
– Ausreichende Mittelbereitstellung für den Straßenbau und die Umgestaltung/Erneuerung der Rodaustraße
– Kita Gebühren
– Reduzierung Sach- und Dienstleistungen
– Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts- und Suchtpräventionsprogrammes
– Planungskosten Querungshilfe L 3097
– „Ruhige und sichere Stadt“- Bürgerbescheid



Zur Stavo:
Änderungsanträge / Tischvorlage / Neufassung / Präsentationen / Haushalt / Antworten auf Fragen
 
Förderprogramm Straßenbau Innerer Ring
Herr Dr. Werner fragt nach der Förderquote bei den Straßenbaumaßnahmen, weil ein fiktiver Prozentsatz für die nicht vorhandene Straßenbeitragssatzung angenommen wird.
Herr Kron teilt mit, dass die effektive Förderquote bei ca. 30 % liegt. Quelle: ri.roedermark.de
 
» SPD Fragen/Antworten zum Haushalt 2023
» FDP Fragen/Antworten zum Haushalt 2023
» Änderungsliste zum Haushalt 2023
» Auswertung der Jugendumfrage
» Hier der Fragebogen zur Jugendumfrage.
» Jugendumfrage Stellungnahme


Niederschriften
» Niederschrift FISK
» Niederschrift BUSE
» Niederschrift HFuW (fehlt)
» Niederschrift StaVo


Präsentationen
»


Presse/Blog
» 24.02.2023 Luxus-Bolzplatz?
» 12.02.2023 Koalition und FDP verabschieden Haushalt 2023
» 10.02.2023 „Point of no return“ überschritten.
» 10.02.2023 Haushalt von Rödermark. Das ist betreutes Regieren
» 09.02.2023 Björn Beicken hält Haushaltsrede
» 08.02.2023 Haushalt 2023 – Stellungnahme AL / GRÜNE
» 05.02.2023 Rödermarktempo deutlich zu erkennen
» 02.02.2023 Als der RP hier die Aufsicht hatte, ging es steil bergab.
» 30.01.2023 SPD will Familien mit Kindern entlasten
» 11.01.2023 Bericht zur Blätterrunde
» 11.01.2023 FDP stellt Fragen zum Haushalt 2023
» 13.01.2023 Rödermark baut zum Haushaltsausgleich Rücklagen ab. Seligenstadt stockt die Rücklagen um 2,4 Mio. Euro auf.
Offenbach Post berichtete am 13.01.2023
» 18.01.2023 Schlüsselzuweisung, Steuerkraft, Grundsteuer
07.10.2022 Der Bolzplatz Seligenstädter Straße und das Fehlen des gesunden Menschenverstands
10.04.2023 AL/Die Grünen stellen (trotz striktem Verbot) ein während der StaVo (7.2.2023) aufgenommenes Video ins Internet. Frau Beldermann (Stadtverordnetenvorsteher) lässt dies kommentarlos zu. Siehe
 
Siehe auch
» Artikel zum Haushalt 2023


Vorstehende Angaben ohne Gewähr. Tagesordungspunkte können sich kurzfristig ändern.
Hier die offizielle Seite der Stadt Rödermark.


Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.

Die FDP Rödermark berichtet von der Stadtverordnetenversammlung 13.12.2022

Stadtverordnetenversammlung Rödermark
Stadtverordnetenversammlung Rödermark

22 Tagesordnungspunkte gab es in dieser Stadtverordnetenversammlung zu beraten und 9 Anfragen zu beantworten (darunter 1 Antrag und 3 Anfragen der FDP-Fraktion) – dass sie dennoch eine der kürzesten der letzten Jahre wurde, ist der Einigkeit der Fraktionen geschuldet, viele Punkte ohne Aussprache zu beschließen – und dem krankheitsbedingten Ausfall einer Fraktionssprecher. Am Ende wurden nur 3 Tagesordnungspunkte beraten und 2 davon nur, weil die FDP eine abweichende Meinung vom Rest des Hauses hatte.
Weiter bei der FDP Rödermark



Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.

Heute Abend wird der Haushalt für 2023 eingebracht.

Stadtverordnetenversammlung Rödermark
Stadtverordnetenversammlung Rödermark

Hier die Tagesordnung.
Die Zahlen werden mich kaum überraschen. Überraschend wäre für mich, wenn die Grundsteuer B erneut erhöht wird.
 
Siehe auch
» Zusammenfassung Haushalt

Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.

Zur Sondersitzung BUSE die BI Rodaustraße und BIVER Ortsgruppe Ober Roden

BI-Rodaustraße und BIVER zur Sondersitzung BISE 8.12.2022
BI-Rodaustraße und BIVER zur Sondersitzung BISE 8.12.2022

Presseerklärung der BI Rodaustraße und
BIVER Ortsgruppe Ober Roden
Bürgerinitiativen verbuchen kleinen Teilerfolg / Sondersitzung erfährt geteiltes Echo /
Handeln statt nur versprechen

Auf ein, wie seit Jahren nicht mehr dagewesenes, großes und reges Interesse vieler lärmgeplagter Anwohner*innen stieß am vergangenen Donnerstag die Sondersitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie in deren Mittelpunkt u.a. das seit Jahren geforderte LKW Durchfahrtsverbot auf der L3097 (Mainzer, Hanauer und Nieder Röder Str.) durch Ober Roden stand.

Als Grundlage für die Beantragung dessen dient dabei das Gutachten von Moritz von Mörner. Demnach soll der der Schwerlastverkehr aus Richtung Urberach bzw. Richtung Rodgau auf den Rödermarkring bzw. auf die B45 ausweichen. Für diese einzig mögliche Ausweichroute wurde nun ein Beschilderungsplan erstellt. Dieser wird dem Kreis vorgelegt, der dann das Anhörungsverfahren mit Nachbarkommunen, RP Darmstadt und Hessen Mobil in die Wege leitet und abschließend über das Lkw-Durchfahrverbot entscheidet. Von Seiten des RP, so der Gutachter, gebe es „ein leichtes Daumen hoch“, was vorsichtig optimistisch stimme.

Zur Sondersitzung BUSE die BI Rodaustraße und BIVER Ortsgruppe Ober Roden weiterlesen→

Stadtverordnetenversammlung (StaVo) am 13.12.2022. Ausschusssitzungen ab 29.11.2022

Stadtverordnetenversammlung, Stavo 13.12.2022
Stadtverordnetenversammlung, Stavo Stavo 13.12.2022

Aktenmappen. Änderungen vorbehalten.
Hier die offizielle Seite der Stadt Rödermark.

» 29.11.2022 Familie, Soziales, Integration und Kultur. FSIK
» 30.11.2022 Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie. BUSE
» 01.12.2022 HFuW
» 08.12.2022 Sondersitzung BUSE
» 13.12.2022 Stadtverordnetenversammlung, Stavo


Sondersitzung BUSE 8.12.2022 Siehe
17. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie (Sondersitzung)
Tagesordnung und Tagungsort dem Vernehmen nach: Donnerstag, 08.12.2022, um 20:00 Uhr. Sitzungsort: Kulturhalle, Dieburger Str. 27,
Die Einladung und Tagesordnung der BUSE Sondersitzung ist jetzt Online einzusehen. Siehe
TOP 1 Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
TOP 2 Vorst. Gutachten „Parken um den Bahnhof Ober-Roden“
TOP 3 Vorst. Gutachten „Lkw-Durchfahrtsverbot Nieder-Röder-Straße“
TOP 4 Bisherige Ergebnisse für die Fokusgruppen und Vorausschau
TOP 5 Verschiedenes
Tagesordnung und Tagungsort unverbindlich.
 

Verwaltung ( In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)
» Integrations- und Frauen-/Gleichstellungsbeauftragten
» Themen des Vereins „Netzwerk für Flüchtlinge“
» Mietpreise SchillerHaus, Bürgertreff Waldacker.
» Kostenbeitragssatzung Betreuung von Kindern
» Wohnungssicherungskonzept der Stadt Rödermark.
» Vereinsförderungsrichtlinien
FSIK 29.11.2022  


Anlagen FSIK
Entwurf Satzung Familienzentren
Mietepreise Schilleraus/Bürgertreff
Gebühren SchillerHaus
Gebühren Bürgertreff Waldacker
Synopse geplante Satzungsänderungen Bürgertreff
Synopse geplante Satzungsänderung SchillerHaus
 
Kosten Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen
Kosten Hort und Schulkinder
 
Wohnungssicherungskonzept_2022.pdf
Wohnungssicherungskonzept_2018.pdf
 
Vereinsförderrichtlinien


 
» Bericht der Wirtschaftsförderung  
» Teilfortschreibung des Einzelhandelskonzeptes
» Bericht zum 3. Quartal 2022
» Jahresabschluss 2021 (Anlagen)
» Neufassung der Friedhofssatzung
» Aufhebung der Satzung Wettaufwandsteuer
» Vergnügungssteuer ab dem 01.01.2023
» Finanzierung Neubau Projekt Brücke am Zilliggarten
» Mietpreise Stadtteilzentren SchillerHaus und Bürgertreff
» Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern
» Vereinsförderungsrichtlinien Zuschüsse
» Grundsatzbeschluss über die Veräußerung eine Gewerbefläche  
HFuW 01.12.2022


Alagen HFuW
Einzelhandelskonzept 2022
Bericht zum dritten Quartal
Jahresabschluss 2021 Gremien
Entwurf Neufassung Friedhofssatzung.
Aufhebung Wettaufwandsteuer
Vergnuegungssteuersatzung


» Haushaltsplan 2023
» Jahresabschluss 2021
» Neufassung der Friedhofssatzung
» Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Wettaufwandsteuer
» Wiedereinführung Vergnügungssteuer
» Finanzierung Neubau Projekt Brücke am Zilliggarten
» Anpassung der Mietpreise SchillerHaus, Bürgertreff Waldacker, Familienzentren, Tonstudio
» Kostenbeitragssatzung Kinder in Tageseinrichtungen und Horten
» Änderung der Vereinsförderungsrichtlinien
» Nahversorgungskonzept für die Stadt Rödermark
» Grundsatzbeschluss über die Veräußerung einer Gewerbefläche  
Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 13.12.2022 


Koalition CDU/Grüne (In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)
» Bezuschussung der Tagespflegepersonen
FSIK 29.11.2022
» Trockensommer – Wasserwirtschaft Konzepte „Schwammstadt“
» Fördergelder für Streuobstwiesen und Artenschutz
BUSE 30.11.2022
» Fördergelder für Streuobstwiesen und Artenschutz
HFuW 01.12.2022
» Fördergelder für Streuobstwiesen und Artenschutz
Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 13.12.2022 
 
SPD (In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)
» Gleichstellung von Männern und Frauen auf lokaler Ebene“
» Gleichstellung zeichnen und umsetzen
» Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts-
FSIK 29.11.2022
» Europäische Charta für die Gleichstellung. Zeichnen und umsetzen
» Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts-
HFuW 01.12.2022
» Klimaschutzkonzept
» Starkregengefährdungsanalyse
» Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts- und
» Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern
Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 13.12.2022 
 
FWR (In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)
» Brauchwassernutzung
» Hundewiese
» Gewerbegebiet auch für Lebensmittelmarkt
BUSE 30.11.2022
» Digitalisierung und Homeoffice-Kapazitäten der Stadt Rödermark
» Notfallplan Energie.
BUSE 30.11.2022
» Brauchwassernutzung
» Hundewiese
» Gewerbegebiet auch für Lebensmittelmarkt
HFuW 01.12.2022
 
» Brauchwassernutzung
» Hundewiese
» Gewerbegebiet auch für Lebensmittelmarkt
» Maßnahmen zur Verkehrsentlastung
» Fuß- und Radverkehrskonzept
» Versickerung Oberflächenwasser
» Gefährliche Überquerung der L3097
Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 13.12.2022 
 
FDP (In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)
» Stand finanzielle Unterstützung für Tagespflegekräfte
FSIK 29.11.2022  
» Einberufung der Brandschutzkommission
HFuW 01.12.2022
» Sachstand zur Babenhäuser Straße
» Freizeitflächen Jugendliche
» Einberufung der Brandschutzkommission
Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 13.12.2022 
 
AfD (In der entsprechenden Aktenmappe sind u.a.:)
» Ruhige und sichere Stadt“- Bürgerbescheid Verkehrsentlastung Urberach
HFuW 01.12.2022
 
» Ruhige und sichere Stadt“- Bürgerbescheid zur Verkehrsentlastung Urberach
Stadtverordnetenversammlung (Stavo) 13.12.2022 


Zur Stavo: Änderungsanträge / Tischvorlage / Neufassung / Präsentationen / Haushalt / Antworten auf Fragen


» Haushaltsplan 2023 (Endfassung Entwurf)
Rede zur Haushaltseinbringung von Kämmerin A. Schülner
» Erkenntnisse der Fokusgruppen
 
Präsentation Planungsbüro von Mörner
» LKW Durchfahrtsverbot.
Präsentation Dipl.-Ing. Klaus Freudl
» Anliegerparken


Niederschriften
» Niederschrift FSIK
» Niederschrift BUSE
» Niederschrift Sondersitzung BUSE 8.12.2022
» Niederschrift HFuW
» Niederschrift Stavo


Präsentationen / Mitteilungen des Magistrats
» Anfechtungsklage Babenhäuser Straße
» Glasfaser-Ausbau
Siehe


Presse/Blog
» Herr Löw (Offenbach Post) zum Einzelhandelskonzept.
» Strassen und Wege, die wie Felder funktionieren.
» 06.11.2022 Zukunft der Streuobstwiesen
» 07.12.2022 BI’s fordern HANDELN STATT NUR VERSPRECHEN!
» 09.12.2022 Bericht von der Sondersitzung BUSE
» 10.12.2022 OP-Online zur Sondersitzung BUSE
» 12.12.2022 BI-Rodaustraße, BIVER zur Sondersitzung
» 15.12..2022 Babenhäuser Straße. Gericht hat Termin verschlafen.
» Rücklagen sichern finanzielle Handlungsfähigkeit
» Haushaltseinbringung. Es fehlen 636.882,00€
» Rede zur Haushaltseinbringung. A. Schülner
» Die FDP Rödermark berichtet von der Stavo
» FDP gegen die Wiedereinführung der Vergnügungssteuer
» FDP Neufassung der Friedhofsatzung
 
Folgende Themen im Heimatblatt Rödermark vom 22.12.2022
» Trotz Defizit noch keine Steuererhöhung. Andrea Schülner auf Seite 3.
» Vergeblich weiteres Gewerbegebiete gefordert. Freie Wähler auf Seite 3.


Vorstehende Angaben ohne Gewähr. Tagesordungspunkte können sich kurzfristig ändern.
Hier die offizielle Seite der Stadt Rödermark.


Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.