Fast alles von der Stavo am 23.06.2020

Einfach nur mal so. Fast alles von der Stavo am 23.06.2020
Kurznachricht vom Blog für Rödermark.


Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Heller Asphalt für Rödermarks Straßen beantragt. Was ist daraus geworden?

Heller Asphalt für ein besseres Stadtklima
Heller Asphalt für ein besseres Stadtklima

Mit kühlem Asphalt gegen den Klimawandel
Auf einer Teststrecke in Offenbach wird ein Asphalt erprobt, der helfen könnte, die Folgen des Klimawandels zu mildern. Entwickelt hat ihn ein ortsansässiger Unternehmer. Der Straßenbelag speichert viel Wasser und könnte bei Hitze kühlend wirken.[..] Quelle Hessenschau

Auch heller Asphalt könnte helfen, die Folgen des Klimawandels zu mildern.
Bei der Stadtverordnetenversammlung am 15.10.2020 2019 wurde u.a. beschlossen:

Beschluss der Stadtverordnetenversammlung: [..]Der Magistrat wird in diesem Zusammenhang beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, bei allen zukünftigen Straßenreparatur-, -Instandsetzung- und Sanierungsmaßnahmen im Rödermärker Stadtgebiet – soweit technisch und praktisch machbar – „hellen Asphalt“ einzusetzen. Wie steht es um die Verfügbarkeit? Können alle Straßenbauunternehmen hellen Asphalt anbieten? Gibt es ein Angebot für kleine Chargen für Reparaturarbeiten? Unter welchen Bedingungen können Versorger dazu verpflichtet werden, ebenfalls hellen Asphalt zu verwenden? Mit welchen Mehrkosten muss gerechnet werden?[..] Quelle: bgb.roedermark.de Hervorhebungen durch den Admin.


Wurde irgendetwas aus dem Auftrag der Stadtverordneten vom Magistrat bis zum heutigen Datum umgesetzt?

Zu dem Artike „Hessenschau“
Mit dem Artikel genannten Unternehmer Lutz Weiler hatte ich im September 2019, nach der TV Sendung PlusMinus, ein ausführliches Telefonat zu „Hellem Asphalt“ und weitere Entwicklungen (z.B. der seinerzeit noch nicht spruchreife und jetzt der bei Hessenschau erwähnte „speichert viel Wasser“ KlimaPhalt) zu einem umweltfreundlichen Asphalt in seinem Unternehmen. Er bekundete seinerzeit auch die Bereitschaft, mit einem Vortrag in Rödermark (z.B. Ausschusssitzung) die Bürger über die Vorteile seines Asphalts für Mensch und Umwelt zu informieren. Dazu ist es leider nie gekommen.

Siehe auch
» 17.09.2020 FDP: zukünftig „Heller Asphalt“ zur Verbesserung des Stadtklimas
» 19.09.2019 FDP will mit hellerem Asphalt die Straßen kühlen.
» 19.09.2019 Kein heller Asphalt. Sind Pflastersteine die Lösung.


Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Hessischer Landtag. Bedingungsloser Rückhalt für unsere Einsatzkräfte

Hessischer Landtag. Bedingungsloser Rückhalt für unsere Einsatzkräfte
Hessischer Landtag. Bedingungsloser Rückhalt für unsere Einsatzkräfte

Hessens Innenminister Peter Beuth
Bedingungsloser Rückhalt für unsere Einsatzkräfte
Innenminister Peter Beuth hat Angriffe auf Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte verurteilt, zu mehr Solidarität und Verbundenheit mit Helfern aufgerufen und sich erneut für härtere Strafen bei Angriffen auf Einsatzkräfte ausgesprochen. Er kündigte zudem an, dass die Anzahl der Body-Cams bei der hessischen Polizei um weitere 400 Videoaufzeichnungsgeräte erhöht werde.

„Die Arbeit von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten ist lebenswichtig und existenziell für unsere Gesellschaft“, erklärte Beuth im Hessischen Landtag. „Dieses herausragende Engagement erfordert bedingungslosen Rückhalt. Angesichts des selbstlosen Einsatzes ist es unverständlich, dass es sowohl in Hessen als auch bundesweit immer wieder zu Gewaltexzessen und damit verbunden zu Angriffen auf Einsatzkräfte kommt. Die Attacke in Dietzenbach und die Ausschreitungen in Stuttgart sind jüngster Beleg einer hemmungslosen Gewalt, die leider immer wieder Einsatzkräften zuteilwird. Diese Entgrenzungen müssen für uns alle ein Weckruf sein. Gewalttäter müssen strafrechtlich noch stärker verfolgt und endlich so hart bestraft werden, dass es wehtut. Dafür ist es notwendig die Mindeststrafe auf sechs Monate anzuheben, damit Gewalttäter nicht mit einer Geldstrafe davonkommen.“ Weiter bei aktuelle-woche.hessen.de

Hier weiterführende Information zu den Geschehnissen bei der Rödermärker Stadtverordnetenversammlung am 23.06.2020.
Bedingungsloser Rückhalt für unsere Einsatzkräfte.
Resolution in Rödermark gescheitert. Bei AL/Die Grüne eine Entscheidung erst nach die Befragung (wahrscheinlich im September) von Fachleuten möglich.
 
Pressemeldung der FDP Rödermark: FDP entsetzt: Grüne verweigern Einsatzkräften die Unterstützung!


Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Bericht von der Stadtverordnetenversammlung vom 23.06.2020

Sitzordnung während der Coronakrise
Sitzordnung während der Coronakrise

[..]Diese Stadtverordnetenversammlung ist wieder einmal ein abschreckendes Beispiel dafür gewesen, wie Kommunalpolitik nicht sein sollte, nicht sein darf. Das Bild, das die Koalition aus CDU und AL/Grünen abgeliefert hat, war erschreckend. Besucher dieser öffentlichen Sitzung müssen entweder Masochisten sein oder einer der Fraktionen stark verbunden – oder sie kommen nie wieder! Dabei sollte es doch das Ziel aller Beteiligten sein, mehr Bürger für die Kommunalpolitik zu interessieren und für ein offenes und transparentes Verhältnis zwischen Wählern und Gewählten zu sorgen. Dieses Ziel haben scheinbar nicht alle Fraktionen.[..] Lesen Sie den „Schnelldurchlauf“ der Stavo bei der FDP Rödermark

Lesen Sie auch
» 25.06.2020 Die Grünen, Herr Butz. Da kann man doch glatt meinen, man ist im falschen Film.
» 25.06.2020 Eine Stavo, bei dem weniger als die Häfte der Zuhörer das Ende erlebt haben.
» 23.06.2020 Neue Vorgehensweise bei der Stavo zeichnet sich durch Bürgerfreundlichkeit aus.


Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Die Grünen, Herr Butz. Da kann man doch glatt meinen, man ist im falschen Film.

Kreishaus, Kreistag Diezenbach
Kreishaus, Kreistag Diezenbach

Herr Butz, von den Grünen im Kreistag, ist auch Mitglied der Stadtverordnetenversammlung in Rödermark.
In Rödermark blockierten AL/Die Grünen und SPD in der Stadtverordnetenversammlung am 23.06.2020 den Dringlichkeitsantrag der FDP Rödermark. Mit dem Dringlichkeitsantrag sollte ein klares Bekenntnis zu den Einsatzkräften –Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst- abgegeben werden.
Siehe den Livestream aus dem Kreistag Offenbach ab ca. 4:35:30

Der Antrag wurde mit einer beeindruckenden Mehrheit im Kreistag angenommen. In Rödermark wollte AL/Die Grünen vorher Expertenmeinung(en) einholen. Alle in der Stadtverordnetenversammlung Rödermark sitzenden Fraktionen haben dem Dringlichkeitsantrag im Kreis zugestimmt.

Beide Anträge, Dringlichkeitsantrag der CDU und SPD im Kreistag und der Dringlichkeitsantrag der FDP Rödermark haben die gleiche Zielsetzung. Wer Antrag A) zustimmt, müsste zwangsläufig auch Antrag B) zustimmen oder ablehnen.

Auch von den Grünen und der SPD wurde der Antrag im Kreistag angenommen.

Dringlichkeitsantrag der CDU/SPD im Kreistag
Dringlichkeitsantrag der CDU/SPD im Kreistag

Achten Sie auf das Datum des Dringlichkeitsantrags. 19.06.2020
Auf meine Anfrage: „Wann haben die Fraktionen im Kreis den Dringlichkeitsantrag der CDU, SPD vorgelegt bekommen?“ kam die Antwort:
Der besagte Dringlichkeitsantrag lag zur Kreistagssitzung am 24.06. als Tischvorlage im Konvolut mit den anderen Vorlagen/Unterlagen auf den Tischen aus. Er wurde also von CDU und SPD direkt zur Kreistagssitzung ohne jede vorherige Mitteilung oder Ankündigung vorgelegt.
Siehe auch hierzu die Einbringung des Dringlichkeitsantrags direkt am Anfang des Videos.

Dank AL/Die Grünen und SPD in Rödermark gescheitert.
Resolution GESCHEITERT. Polizei, Ordnungskräfte, Feuerwehr, Rettungskräfte!


Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.