SPD beantragt Konzept zur Kontrolle des ruhenden Verkehrs. Vorschriftswidrig parkende Autos auf Gehsteigen oder Radwegen sind in Rödermark keine Seltenheit. Laut Straßenverkehrsordnung ist das Parken auf Geh- und Radwegen zwar verboten, allerdings duldet die Stadt dieses Fehlverhalten in den allermeisten Fällen. Das will die SPD – Fraktion mit einem Antrag in der Stadtverordnetenversammlung ändern und so mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer erreichen. Weiter bei der SPD Rödermark
Pressemeldung der CDU Rödermark vom 11.04.2022
Richtigstellung zur Pressemitteilung der Freien Wähler
Letzte Woche veröffentlichten die Freien Wähler eine undatierte Pressemitteilung über die jüngste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung. „In dieser Pressemitteilung werden haltlose und nicht valide Argumente hervorgebracht, die aus Sicht der CDU nicht ohne Richtigstellung stehen gelassen werden dürfen.“, kommentiert Adrienne Wehner, stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende, das Geschehen.
Stein des Anstoßes war die Ablehnung eines Antrags der Freien Wähler durch die Koalition. Mit diesem sollte der Magistrat unter anderem beauftragt werden, zu prüfen, ob eine wochenweise Zubuchung von Betreuungsstunden bei einem Halbtagsplatz im Kindergarten möglich, sinnvoll und erwünscht ist. Diese Ablehnung sei, so die Pressemitteilung der Freien Wähler, aus Überheblichkeit geschehen, die Koalition betreibe „Macht- statt Sachpolitik“.
Dies ist jedoch in keiner Weise der Fall. Der Antrag wurde mit dem Hinweis auf die bereits durchgeführte aber noch nicht veröffentlichte Elternumfrage zu Betreuungszeiten von der Tagesordnung genommen. Die Ergebnisse dieser Umfrage sollen und müssen in die Entscheidung über Veränderungen bei den Betreuungszeiten einfließen.
Die inzwischen gewonnenen Erkenntnisse aus dieser Umfrage zeigten nun, dass dieser Schritt richtig war, denn die im Antrag geforderte Flexibilisierung der Betreuungszeiträume scheint momentan kein dringendes Anliegen der Eltern zu sein. Deshalb ist der Antrag der Freien Wähler nicht nur nicht zielführend, die Prüfung kostet die Stadtverwaltung Zeit und Geld, das an anderer Stelle nötiger gebraucht wird.
Die Freien Wähler hatten in der Debatte zum Haushalt 2022 die Personalkosten kritisiert und forderten eine Reduzierung. Ein Weg dies zu erreichen ist die Vermeidung von unnötigen Arbeiten, die durch solche Prüfungen der Stadt entstehen.
Abschließend ist es auch unverständlich, dass der CDU Rödermark unkollegiales Verhalten vorgeworfen wird. Durch private Umstände kam es zum Rücktritt des stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehers der Freien Wählern. Die Koalition verhalf mit der Durchführung von Neuwahlen den Freien Wählern wieder zur Besetzung dieser Position. „Ohne die nicht selbstverständliche Kooperation der CDU und AL hätten die Freien Wählern keinen stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher mehr stellen können. Insbesondere deshalb sollten die Freien Wähler hier ihre Wortwahl etwas mäßigen“ findet der stellvertretende Fraktionsvorsitzender der CDU Rödermark, Michael Spieß.
Die vergangene Sitzung der Stadtverordneten war aus Sicht der FWR nichts anderes als ein politischer Offenbarungseid der Koalition aus CDU und AL/Die Grünen. Vor allem die Art und Weise, wie die Koalition mit den Anträgen der FWR – und auch der FDP – umgegangen ist, war an Überheblichkeit kaum zu überbieten. Der Prüfantrag der FWR, der eine Flexibilisierung der Betreuungszeiten in der Kinder- und Schulkindbetreuung auf den Weg bringen sollte, wurde von der Koalition abgelehnt, nachdem die Sachargumente in teilweise haarsträubender Manier an der eigentlichen Intention des Antrags vorbeirauschten.
Stellvertretend für diese Argumentation sei die Haltung der AL/Die Grünen genannt: Nach dem Willen der FWR sollte es Eltern ermöglicht werden, zu den Randzeiten der Betreuungszeiten im Kindergarten zusätzliche Stunden nach Bedarf dazuzubuchen. Dies sollte es den Eltern ermöglichen, auch weiterhin z.B. einen Halbtagesplatz zu buchen, auch wenn an einem Tag in der Woche eine längere Betreuungszeit benötigt wird. Für die einen schlicht und ergreifend eine optionale Ergänzung, für AL/Die Grünen jedoch eine Gefahr für das gesamte pädagogische Konzept „Kinderbetreuung“, vor der es die Kinder zu schützen gelte. Die Argumente der CDU hingegen stützten sich v.a. auf eine gerade veröffentlichte Elternumfrage mit dem Schwerpunkt „Betreuung in der Corona-Zeit“, in welcher der Wunsch nach Flexibilisierung der Betreuungszeiten nicht geäußert worden wäre – was angesichts des Titels der Umfrage natürlich nicht weiter verwundern dürfte. Dieses Verhalten reiht sich nahtlos in die Vorgeschichte des Antrags ein, der in der vorangegangenen Stavo mit den Stimmen der Koalition sogar von der Tagesordnung genommen wurde. Ein in dieser Form einmaliger Akt, der eher an kindliche Muskelspiele erinnert als an sachliche Parlamentsarbeit. Die FWR fragen sich an dieser Stelle, wo die gerade von Bürgermeister Rotter immer wieder eingeforderte Kollegialität unter den Fraktionen bleibt, wenn nicht einmal einem unspektakulären Prüfantrag der Opposition zugestimmt werden kann, dem sogar aus Reihen der Koalition durchaus gute Ansätze nachgesagt wurden. Ironischerweise benötigte die Koalition selber in der Stavo für einen Eilantrag eine 2/3 Mehrheit, welche sie aus eigener Kraft nicht hätte erreichen können. Die FWR stimmten ebenfalls dafür und verhalfen so zur benötigten Mehrheit. Nicht aus Eigennutz, sondern aus Kollegialität und im Sinne der Sache.
Selbstredend ist es legitime politische Praxis, Anträge der Opposition abzulehnen, aber aus Sicht der FWR überschreitet die Koalition eine Grenze, wenn die erdrückende Parlamentsmehrheit für derartige Spielchen missbraucht wird und im selben Atemzug die ureigenen Kontrollrechte der Opposition als „nervend“ und „störend“ verunglimpft werden, auch wenn in diesem Fall die Fraktion der FDP der Adressat war, diese hatte in ihrem Antrag zum Gewerbegebiet „Nördlich der Germania“ lediglich auf die bis dato nicht erfolgte Umsetzung eines gültigen Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 16.02.2021 hingewiesen. Gemessen an den Reaktionen aus der Koalition eine regelrechte Majestätsbeleidigung. Wie außer durch Anträge, Anfragen und Nachfragen soll die Opposition ihre Rechte wahrnehmen? Diese als Störfaktor und Behinderung zu bezeichnen, ist erschreckend sorglos und undemokratisch zugleich und die Koalition sollte aus Sicht der FWR dringend die nötige Demut vor der übertragenen Macht beweisen, darin zeigt sich wahre politische Größe, nicht in der Stimmenmehrheit.
Quelle: Freie Wählen Rödermark (FWR)
Rödermark intern Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen.
Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.
Obwohl der Haushaltsentwurf der Koalition für das Jahr 2022 mit Stimmenmehrheit angenommen wurde und kein einziger Haushaltsantrag der FWR darin eingeflossen ist, sehen sich die FWR nach der Debatte in der Stadtverordnetenversammlung in ihren Positionen bestärkt. Bereits im Vorfeld hatten die FWR gerade die Personalpolitik stark kritisiert, in seiner Haushaltsrede hat unser Fraktionsvorsitzender Peter Schröder unser Grundärgernis noch einmal klar zur Sprache gebracht. Besonders ärgerlich ist aus Sicht der FWR, dass selbst ein Antrag der FWR, welcher der Stadt ein Mehr an Bewegungsfreiheit ermöglicht hätte, abgelehnt wurde.
Pressemeldung der CDU Rödermark vom 25.01.2022
Die beiden katholischen Kitas in Rödermark müssen erhalten bleiben!
Das Bistum Mainz hat 2021 angekündigt, die Trägerschaft der katholischen Kirchengemeinden für seine Kindertagesstätten in einen Kita-Zweckverband zu überführen. Durch diese Umstrukturierung und die damit verbundenen Einsparungen ist der Bestand der beiden katholischen Kindertagesstätten Rödermarks gefährdet.
„Es sollte sowohl die Vielfältigkeit des Kinderbetreuungsangebots in Rödermark als auch die lange und bedeutende Tradition der christlichen Trägerschaft erhalten bleiben. Unser Ziel ist nicht die Übernahme der Kindergärten durch die Stadt.“ stellt der CDU-Vorsitzende in Rödermark
Ralph Hartung klar.
Die CDU Rödermark fordert, dass die Stadt die Erhaltung der beiden Kindergärten sicherstellt, diese aber in der Trägerschaft eines katholischen Zweckverbands oder einer anderen christlichen Vereinigung belässt.
„Uns ist klar, dass zur Verwirklichung dieses Ziels auch eine finanzielle Unterstützung seitens der Stadt erforderlich sein wird. Wir sind zu dieser Unterstützung bereit.“ erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Gensert.
Der Haushaltsentwurf 2022, welchen die Erste Stadträtin Andrea Schülner Ende letzten Jahres vorstellte, lässt sich an vielen Stellen kritisieren und hinterfragen. Aus Sicht der FWR ist aber vor allem die Personalpolitik ein großes Ärgernis: Allein in der Verwaltung sollen 2022 13,5 neue Planstellen besetzt werden. Beinahe im gleichen Atemzug identifiziert Schülner in ihrer Rede zum Haushaltsplan aber ein „gestiegenes Lohnniveau“ als einen Grund für die schwierige Haushaltslage.
Anstatt aber daraus die richtigen Rückschlüsse zu ziehen und Personalkosten zu senken, wird die inflationäre Personalentwicklung unter dem Duo Rotter/Schülner auch 2022 weiter fortgeführt. Zum Vergleich: Während der Amtszeit Roland Kerns hatte sich die Kopfzahl in der Verwaltung seit 2011 durchschnittlich um nur einen Kopf pro Jahr erhöht. Seit der Ära Rotter/Schülner jedoch stieg in bisher jedem Stellenplan die Zahl der Planstellen in der Verwaltung um beinahe 10%. Hier scheint nun jedes gesunde Maß verloren gegangen zu sein und eine Trendwende ist nicht in Sicht. Die FWR unterstützen zwar den notwendigen Stellenausbau in der Kinderbetreuung oder auch zielgerichtete Investitionen in die Digitalisierung der Verwaltung – auch personeller Art -, allerdings sollten dafür auch an anderer Stelle signifikante Entlastungen ausgewiesen werden. Der seit 2020 um knapp 60% angestiegene Schuldenstand der Stadt spricht hier aber eine andere Sprache. Zudem wurde in der sogenannten „Blätterrunde“ des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsauschusses ein weiteres Problem offenbart: Durch den stetigen Anstieg des Personals auf nun beinahe 550 Bedienstete müssten auch immer mehr Stellen für die Personalbetreuung eingeplant werden. Ein klassischer Teufelskreis, welchen Frau Schülner anscheinend billigend in Kauf nimmt und selbst wenn nicht alle ausgeschriebenen Stellen besetzt werden sollten, so zeigt doch allein das Vorhaben die aus Sicht der FWR fahrlässige und kaum nachhaltige Personalpolitik. Hinzu kommt, dass es für die Bürgerinnen und Bürger mittlerweile kaum mehr nachvollziehbar ist, zu welchem Zweck die zusätzlichen Stellen in der Verwaltung ausgeschrieben werden.
Sollte die Digitalisierung in Rödermarks Verwaltung zu einem späteren Zeitpunkt tatsächlich zu einem theoretisch effizienteren und schlankeren Personaltableau führen, wird es letztendlich Jahre brauchen, die aufgeblähte Verwaltung einer notwendigen Rosskur zu unterziehen. Aus Sicht der FWR wäre es mit Blick auf den Schuldenstand deutlich sinnvoller und vor allem nachhaltiger, vorhandenes Personal in der Verwaltung effizienter und flexibler einzusetzen, die Digitalisierung noch schneller zu realisieren, Abläufe zu ökonomisieren und Anreize zu schaffen, ressourcenschonender zu arbeiten. Dass Kommunen vor immer mehr herausfordernden Aufgaben stehen, ist unbestritten. Aber eine ausufernde Personalpolitik kann und darf nicht die „ultima ratio“ sein. Im Gegenteil: Es offenbart eine ideen- und sorglose Politik, die letztendlich auf den Schultern der Bürger ausgetragen wird.
Björn Beicken, Pressesprecher FWR
Rödermark intern Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen.
Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.
[..] [..] liebe Leserinnen und Leser, nun die letzte „richtige“ Ausgabe der Dreieich-Zeitung in Händen halten (in der kommenden Woche folgt noch eine monothematische rund um „Spiele“), ist es nach Ansicht der Redaktion angebracht, noch einmal den Blick zurück schweifen zu lassen Quelle DZ[..]
Herr Köhler. Ich werde Ihre Artikel sehr vermissen. 🙁
Pressemeldung FDP Rödermark
FDP fordert mehr Naturwald für Rödermark
Liberale eröffnen Diskussion über die zukünftige Waldbewirtschaftung
Dem Wald in Rödermark (so wie vielerorts) geht es schlecht. Auch das klimatisch relativ normale Jahr 2021 hat daran leider nichts geändert. Die Trockenheit der Jahre 2018 und 2019 sorgte für ein massives Absterben von Fichte, Birke und z.T. auch Kiefer und sogar Buche. Borkenkäfer bei der Fichte und der Diplodia-Pilz in einigen Kieferbeständen taten und tun ihr Übriges. Hinzu kommen massive Sturmschäden in einigen Teilflächen, u.a. in Waldacker, sodass viele Flächen im Stadtwald kaum mehr wiederzuerkennen sind. Die Fichte ist in Rödermark Vergangenheit, der Anteil im Stadtwald liegt nur noch im Promillebereich. Auch die dominierenden Kiefernbestände sind deutlich ausgedünnt. Diverse Teilflächen sind mittlerweile praktisch baumlos. Nur noch wenige Teilflächen können wirklich noch als gesund bezeichnet werden. Diese bedauerlichen Tatsachen werfen für die Rödermärker FDP eine Reihe von Fragen bezüglich der zukünftigen Waldbewirtschaftung auf.
Der überwiegende Teil der über 1.100 Hektar Waldflächen Rödermarks befinden sich im Eigentum der Stadt. Schon seit vielen Jahren ist dieser städtische Wald mit dem FSC-Siegel zertifiziert. Auch sonsthaben Naherholung und Naturschutz im Stadtwald vor der Ökonomie. Und dennoch ist die FDP der Meinung, dass man auch lokal noch mehr tun könnte, um Klimawandel und Biodiversitätsverlust entgegenzuwirken.
„Wir haben daher das Thema: „Zukunft der Waldbewirtschaftung“ auf die Tagesordnung der städtischen Gremien gebracht“, so der umweltpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. Rüdiger Werner. „Aus Sicht der FDP muss in Zukunft die wirtschaftliche Nutzung des Waldes noch ein Stück mehr in den Hintergrund treten. Klimaschutz und Biodiversität sind höher zu bewerten, die Klimaschutzfunktion des Waldes muss gewahrt und gestärkt werden, ebenso die Artenvielfalt. Den Liberalen schwebt deshalb vor, weitere 5 % der Waldfläche grundsätzlich aus der Nutzung zu nehmen und sich selbst zu überlassen. Außerdem ist bei den meisten stark in Mitleidenschaft gezogenen Gebieten prinzipiell der natürlichen Wiederbewaldung der Vorzug vor einer gezielten (Wieder-)Aufforstung zu geben.“
Nachtrag
Der FDP-Antrag der FDP, zehn Prozent des Stadtwaldes aus der Nutzung zu nehmen, wurde mit Stimmen der CDU, AL/Die Grünen und der SPD abgelehnt.
[..]2. Es werden insgesamt 10 % des Stadtwalds aus der Nutzung genommen und sich selbst überlassen. Die Auswahl der zusätzlichen 5 % soll in Abstimmung mit dem Forst, den Naturschutzverbänden und den Jagdpächtern geschehen[..]Siehe Niederschrift Top 16
Hervorhebung durch den Admin.
Siehe auch
Damit kann das Forstamt gut leben. [..] Er verweist darauf, dass im Stadtwald des Landes etwa zehn Prozent stillgelegt sind.[..] Quelle: ON Printausgabe vom 30.12.2021.
Hervorhebung durch den Admin.
Pressemeldung CDU Rödermark
Gelungene Eröffnung
CDU Rödermark besucht das neue Bahnhofslokal Station 1
Seit Anfang November hat nun endlich die Gaststätte „Station 1“ ihre Pforten geöffnet. Mitglieder von Fraktion und Vorstand sowie der Bürgermeister Jörg Rotter haben es sich nicht nehmen lassen, dem Lokal gleich einen Besuch abzustatten. „Was lange währt, muss gut werden!“, ist CDU-Stadtverbandsvorsitzender Ralph Hartung überzeugt. „Nach vielen Jahren Entwicklungszeit ist das Ziel erreicht, den Bahnhof in Ober-Roden durch eine Gastronomie zu beleben“.
Bei einem schönen Abend mit leckerem Essen und Getränken wurde klar, dass die Gaststätte für die Rödermärker Gastronomielandschaft eine tolle Bereicherung ist. Neben den Klassikern wie Steaks, Burgern oder Schnitzeln bietet das Restaurant auch vegetarische und vegane Optionen wie Poké-Bowls oder Salate. Doch der Fokus liegt nicht allein auf dem Essen. Mit einer großen Getränkeauswahl, die natürlich Bier und (Apfel-)Wein aber auch Whisky, Gin und Rum beinhaltet, bietet die Gaststätte allerhand für Leute, die einen gemütlichen Abend verbringen möchten. Durch das breite Angebot und die schöne Atmosphäre kann sich das „Station 1“ zu einem Treffpunkt für Jung und Alt entwickeln.
An dem gänzlich gefüllten Gastraum konnte man ablesen, dass das Konzept bereits jetzt von den Rödermärker Bürgern sehr gut angenommen wird. „Ich freue mich, dass nun endlich das Bahnhofsgebäude seiner zentralen Lage entsprechend genutzt wird und in Rödermark eine neue Ausgeh- und Freizeitmöglichkeit geschaffen werden konnte. Mit Greg de Neufville wurde ein erfahrener Gastronom gefunden, der den Ober-Röder Bahnhof und damit ganz Rödermark aufwerten konnte. Endlich ist wieder Leben im Bahnhof, der Start des Lokals ist definitiv geglückt“ findet Bürgermeister Jörg Rotter.
Pressemeldung der FDP Rödermark
Mehr Plätze und mehr Gehör für Jugendliche
FDP fordert stärkeres städtisches Engagement für ältere Kinder und Jugendliche.
Nicht nur aus Sicht der FDP gibt es für größere Kinder und Jugendliche in Rödermark zu wenige Plätze, die einen ungestörten Aufenthalt möglich machen. Solche Räume für Jugendliche können sowohl Plätze mit sportlichen Betätigungsmöglichkeiten sein als auch einfach nur Orte, wo man ungestört „abhängen“ und „chillen“ kann. „Seit ich 2005 mit Kommunalpolitik begonnen habe, waren mehr Plätze für ältere Kinder und Jugendliche eine Herzensangelegenheit meinerseits“, sagt der FDP-Stadtverordnete Dr. Rüdiger Werner. „Seitdem hat sich an der unbefriedigenden Situation in Rödermark faktisch nichts geändert, sieht man einmal von der Skateranlage hinter dem Badehaus ab. Und das, obwohl die Unterstützung der Fachabteilung Jugend immer da war.“ Alle Ansätze scheiterten bisher an der angeblich nicht vorhandenen Flächenverfügbarkeit oder an den angeblichen Kosten. Aus Sicht der FDP scheiterte es letztendlich aber am bisher nicht vorhandenen politischen Willen, die Belange dieser Altersgruppe der Jugendlichen wirklich ernst zu nehmen. Seit Jahren versucht die FDP unermüdlich, die unfassbar träge grün-schwarze politische Mehrheit von ihren sehr konkreten Vorschlägen zu überzeugen, wo solche Plätze und Räume für Jugendliche in Rödermark geschaffen werden und wie sie aussehen könnten.