Stadtverordnetenversammlung 12.07.2016

Stadtverordnetenversammlung 12.07.2016

Hortplatzklau.
Die Schulkindbetreuung wurde aus aktuellen Gründen kurzfristig auf die Tagesordnung genommen. Der Aufruf über „Hortplatzklau in Urberach“ an die Eltern, die Stadtverordnetenversammlung heute zu besuchen, ist ganz offensichtlich fehlgeschlagen. Es waren nur drei Elternteile anwesend.

Zu diesem Thema etwas zu schreiben, fällt mir nach dem Vortrag von Bürgermeister Kern sehr schwer. Es wurde von versäumten Fristen der Eltern sowie fehlendem Anspruch gesprochen. Bei mir ist jedenfalls der Eindruck entstanden, die Stadt scheint wenig Schuld an der jetzigen Situation zu haben. Wohlgemerkt, nur eine Seite kam zu Wort. Evtl. wird man ja bei Facebook einen Artikel vom heutigen Abend zu lesen bekommen.

Eine Nachfrage v. H. Daum /AL/Die Grünen, ob die Schule unter dem Titel „Pakt für den Nachmittag“ zukünftig die Schulkindbetreuung durchführen kann, beantwortete BM mit „mir ist nichts bekannt“.
Nachtrag: Hier der Bericht von „Hortplatzklau in Urberach

TOP 4 wurde geschoben

TOP 5 WLAN
Antrag wurde einstimmig angenommen. Der Probebetrieb kann losgehen.
» Nachtrag: Pressemeldung der SPD Rödermark
» Nachtrag: Freies Internet am Rathausplatz OP-Online

TOP 6 Bildung von Kommissionen.
Wahlen wurden durchgeführt. Habe nicht mitgeschrieben, weil für mich völlig uninteressant.

TOP 7 Klimamanager
Kurzweilig wurde es bei der Diskussion zur Abstimmung Klimamanager. Die wohl kaum zu übertreffende und sehr emotional geführte Rede von Herrn Michael Gensert war wirklich sehr kurzweilig. Beim Inhalt muss man, wie bei Franz-Josef Strauß, zwischen Wahrheit und Flunkerei zu unterscheiden wissen. Ich höre jedenfalls Herrn Gensert sehr gerne zu.

Bevor ich es vergesse. Samuel Diekmann beendete eine seiner Rede mit den Worten: „Herr Gensert, was Sie vor dem Beginn der Stavo getrunken haben, werde ich mir auch gleich bestellen.

Zur Sache. Der Bürgermeister ist davon überzeugt, dass wir weiterhin einen Klimamanager/Klimaschutzbeauftragten benötigen. BM Kern: „Der Klimaschutzbeauftragte hat bisher hervorragende Arbeit geleistet„. Danach hielt er dazu auch eine Rede. Den Inhalt konnte ich nicht verstehen; akustisch schon.
Die Frankfurter Rundschau berichtet zum Klimaschutzmanager: Vollzeit für den Klimaschutz.

Böse Zungen behaupten, der Klimaschutzbeauftragte hat seine Arbeitszeit hauptsächlich für Organisation „Stadtradeln“ verbraucht. BM Kern wiederum beziffert den Zeitaufwand auf 1% seiner Arbeitszeit.

Die Koalition sowie die SPD sehen in der Weiterbeschäftigung des Klimamanagers einen Sinn und haben dem Antrag zugestimmt. Freie Wähler Rödermark und FDP sehen keinen Sinn in einer Weiterbeschäftigung und haben den Antrag abgelehnt.

TOP 8. Kapellenstraße
Wurde recht schnell abgehandelt. Bekannte Argumente „Hier wird Gewerbegebiet vernichtet“ wurden weggeschoben. Wieder ein kurzweiliger Redebeitrag von Herrn Michael Gensert. Dem Antrag der Verwaltung wurde (aber nicht einstimmig) zugestimmt.

Rest wurde geschoben.

Bürgermeisterkandidat der SPD zu WLAN
Bürgermeisterkandidat der SPD zur Bürgerversammlung 11.07.2016

Ein Ereignis sei erwähnt. Bürgermeister Kern ist Opa geworden. Herzlichen Glückwunsch vom „Blog für Rödermark“

Siehe auch
Zusammenfassung. Schulkindbetreuung. Pakt für den Nachmitag.


Rödermark intern
Haushaltskompetenz
In einer Sitzung, in der über Spielapparatesteuer diskutiert wurde, fiel folgender Spruch eines Stadtverordneten: Sinngemäß. „Wir sind alle Ehrenamtler und keine Finanzexperten. Wir verlassen uns ganz auf die Fachleute der Verwaltung.

Wieder zu wenig Betreuungsplätze

Übergabe (27.03.2015) Unterschriftenliste. Hortplätze in Rödermark
27.03.2015. Übergabe Unterschriftenliste. Hortplätze in Rödermark

Rödermark. Wieder zu wenig Betreuungsplätze

Etliche Urberacher Kinder bekommen nach den Sommerferien keinen Platz in der Grundschul-Betreuung. Ihre Eltern kritisieren Stadt und Kreis. Auch die FDP beklagt Versäumnisse bei Betreuung und Mensabau. Lesen Sie den ganzen Artikel bei OP-Online.


Aufruf zum Besuch der Stadtverordnetenversammlung
Hortplatzklau in Urberach (bei Facebook): Bitte kommt alle, falls ihr betroffen seid. Hier können wir zeigen, dass uns das Thema wichtig ist und es gibt vielleicht mehr Informationen. 
Hier die Aktenmappe zur Stavo am 12.07.2016
 
 
FDP Rödermark mit einem Berichtsantrag
FDP Rödermark. Wieder zu wenig Betreuungsplätze. Schulkindbetreuung. Pakt für den Nachmittag
 
Bürgermeisterkandidat der SPD. Samuel Diekmann bei Facebook

Wieder zu wenige Hortplätze in ?#?Rödermark?. Vor wenigen Tagen habe ich mich mit betroffenen Eltern getroffen und den Bürgermeister gebeten, heute in der STAVO auf das Thema einzugehen und einige eingereichte Fragen der Eltern zu beantworten.
 
 
Siehe auch
» Zusammenfassung Schulkindbetreuung. Pakt für den Nachmitag.
» Kreis Offenbach beteiligt sich mit zwei Schulen
» FDP Rödermark. Wieder zu wenig Betreuungsplätze
» Stadtverordnete debattierten Schulkindbetreuung und Förderung
» Bei Facebook. Hortplatzklau Urberach.


Rödermark intern
Haushaltskompetenz
In einer Sitzung, in der über Spielapparatesteuer diskutiert wurde, fiel folgender Spruch eines Stadtverordneten: Sinngemäß. „Wir sind alle Ehrenamtler und keine Finanzexperten. Wir verlassen uns ganz auf die Fachleute der Verwaltung.

Hortplatzklau in Urberach

Übergabe (27.03.2015) Unterschriftenliste. Hortplätze in Rödermark
27.03.2015. Übergabe Unterschriftenliste. Hortplätze in Rödermark

Rödermark. Hortplatzklau in Urberach
Hortplatzklau in Urberach
Hortplatzklau in Urberach

Hier der ganze offene Brief
 
 
Betreuungsplätze für 165 Kinder
12.06.2015

[..]Gestern nun gab Sozialdezernent Jörg Rotter Entwarnung: „Alle Kinder, die einen Platz benötigen, kriegen einen. Die Bescheide an die Eltern gehen nächste Woche raus!“ Die Stadt übernimmt zunächst die Betreuung an der Urberacher Grundschule und hat dafür drei pädagogische Halbstagskräfte eingestellt. Dadurch kann sie jetzt mindestens 165 Plätze anbieten: Lesen Sie weiter bei OP-Online.de

 
Pakt für den Nachmittag
Um noch mehr Schülerinnen und Schülern an Grundschulen sowie an Grundstufen der Förderschulen ein verlässliches und am Bedarf orientiertes ganztägiges Bildungs- und Betreuungsangebot machen zu können, hat das Land Hessen mit dem Schuljahr 2015/2016 den sogenannten „Pakt für den Nachmittag“ gestartet. Der Pakt beruht auf einer Kooperationsvereinbarung über die Einführung von ganztägigen Angeboten für die jüngsten Schülerinnen und Schüler, die zum Schuljahr 2015/2016 zunächst mit sechs Pilot-Schulträgern und zum Schuljahr 2016/2017 mit zehn weiteren Schulträgern geschlossen wurde. Im „Pakt für den Nachmittag“ übernehmen Land und Schulträger erstmals gemeinsam Verantwortung für ein integriertes und passgenaues Bildungs- und Betreuungsangebot. Quelle: kultusministerium.hessen.de
 
Siehe auch
» Zusammenfassung Schulkindbetreuung. Pakt für den Nachmitag.
» 27.03.2015. Übergabe Unterschriftenliste Hortplatzklau in Urberach
 


Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Grün-Schwarzer Angriff auf das Gymnasium

Grün-Schwarzer Angriff auf das Gymnasium. Lesen Sie weiter bei der FDP Rödermark.


Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

11.06.2015 Sitzung Bau, Umwelt ……

11.06.2015 Öffentlichen gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie und des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses

Bei vielen Tagesordnungspunkten sollten wir wegen den durchgeführten Änderungen auf die kommenden Stadtverordnetenversammlungen warten.  Die Vergangenheit hat mir gezeigt, dass einer Änderung, der alle zugestimmt haben, nach Vorlage in Schriftform nicht unbedingt zugestimmt wurde.

(5, 6, 7 und 10) Zu dem Betreuungsangebot der Stadt an der Schule „an den Linden“ sei den Eltern gesagt: „Alle Fraktionen wollen das Betreuungsangebot sichern. Und so wie es aussieht, ist für das Schuljahr 2015/2016 die Betreuung gesichert.“

(17) Der Berichtsantrag zu Nahversorgung und Breidert City Center, gestellt von der SPD, brachte kaum Neuigkeiten. Was berichtet wurde konnte, stand schon im 2014 Blog für Rödermark oder in der regionalen Presse.

(4) Die Antworten zu den Fragen „Kosten und Nutzen Schillerhaus“ werden die Fraktionen schriftlich bekommen.

(9) Dem Grundstücksverkauf wurde zugestimmt.

(14,15,16) Wurde zurückgestellt. Der Bürgermeister wird noch vor der Sommerpause hierzu eine Erklärung abgeben.

(19) Hier gab es eine Frage des Stadtverordneten Schultheis (SPD) zur Gefährdung der Bevölkerung durch den bevorstehenden Aushub des kontaminierten Erdreichs Odenwaldstraße. Ich nehme an, dass hier auch die Antwort des Bürgermeisters in Kürze zu lesen sein wird

Eine Frage zur Kostensteigerung nach der Mehrwertsteuererhöhung für Saunabesuche im Badehaus gab es nur vertrauliche Antworten an die Fraktionen. Hierüber konnte ich leider noch nichts in Erfahrung bringen.
 
(3) Jetzt aber zu dem „Bericht der KVG (Herr Böttcher) zur Nahverkehrsplanung und Stadtbus“. Da in Zukunft im Großen und Ganzen für Rödermark alles beim Alten bleiben wird, gibt es eigentlich wenig zu berichten. Wäre da nicht die Frage nach dem Tarifsystem gewesen.

Was Sie wissen müssen. Parkplätze für die S-Bahn.
In Rödermark gibt es große Probleme mit dem vorhandenen Parkraum für unsere Parkgäste aus den umliegenden Kommunen. Wenn der Parkraum auf der Odenwaldstraße wegfällt, werden wir 80-100 Parkplätze weniger haben. Wohin mit den Parkgästen? Wir werden wohl neuen Parkraum (Nähe AGIP Tankstelle) auf Rödermärker Kosten(?) bauen müssen.

Jetzt zurück zu dem Tarifsystem.
Die Hoffnung von Bürgermeister Kern, dass sich das Tarifsystem dahingehend ändert, dass für Bürger aus z.B. Eppertshausen, Münster oder Dieburg die Anreise mit der Bahn (und damit benötigt man keinen Parkplatz in Rödermark) kostengünstiger wird, dürfte sich zerschlagen haben.

Herr Böttcher gab sogar zu bedenken, eine Änderung des Tarifsystems könnte (wird?) sich in Bezug auf Fahrtkosten für Rödermark negativ auswirken.

Na denn. Bauen wir für unsere Parkgäste neue Parkplätze.
Werden wir auch soviel Parkraum schaffen können, wie verloren geht?

Der Parkplatzkollaps wird schneller kommen als mancher denkt.


Rödermark intern
Haushaltskompetenz
In einer Sitzung, in der über Spielapparatesteuer diskutiert wurde, fiel folgender Spruch eines Stadtverordneten: Sinngemäß. „Wir sind alle Ehrenamtler und keine Finanzexperten. Wir verlassen uns ganz auf die Fachleute der Verwaltung.