Rödermark intern Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen.
Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.
Liebe Freundinnen und Freunde der Initiative „Wir sind Breidert“,
die Sommerpause des Einkaufbusses ist vorbei: er fährt jetzt wieder im Zwei-Wochen-Takt im Regelfall freitags in den ungradzahligen Wochen vom Breidert in das Fachmarktzentrum in Urberach.
Die Abfahrtzeit ist 10:00 Uhr an dem Öffentlichen Bücherschrank am Breidertring / Wittenberger Straße. Die Rückfahrt startet um 11:30 Uhr auf dem Kaufland-Parkplatz.
Die nächsten Termine sind:
Donnerstag, 5. September 2019
Freitag, 20. September 2019
Freitag, 4. Oktober 2019
Freitag, 18. Oktober 2019
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Für Rückfragen senden Sie eine an email: KhWeber –ätt — t-online.de
Rödermark intern Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen.
Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.
Präambel
Im Gegensatz hierzu haben Handwerker und Unternehmer, deren Altersvorsorge meist im Betrieb steckt, Vermögenssteuer zu zahlen, und zwar auch dann, wenn sie insgesamt nicht leistungsfähiger sind. Ein Ex-Minister mit 100.000 Euro Pension im Jahr zahlt keine Vermögenssteuer, ein Ex-Unternehmer, der 100.000 Euro im Jahr entnimmt, aber sehr wohl. Quelle: welt.de
Ganz ehrlich, Herr TSG. Was soll so eine bescheuerte Bemerkung.
[..]sollen im Gegenzug entlastet werden. „Omas klein‘ Häuschen“ solle nicht betroffen sein, sagte Schäfer-Gümbel. Quelle Spiegel.de
Vermögenssteuer Schweiz.
Wenn über Vermögenssteuer gesprochen wird, dann dauert es nicht lange, bis die Schweiz angesprochen wird. Murren die? Für Familienunternehmer ist die Vermögenssteuer ein Ärgernis. Widerstand gibt es bei den Eidgenossen aber nicht. Denn insgesamt sind die Steuern niedriger als andernorts. Quelle: faz.net
Wer auf ein Nettovermögen von weniger als 200.000 Franken kommt, zahlt wegen der Freibeträge praktisch keine Vermögenssteuer. Von einer Million Franken an aufwärts wird sie deutlich spürbar. Auf der anderen Seite sind die Einkommensteuern in der Schweiz relativ niedrig. Die Erbschaftsteuer fällt beim Vererben zu Ehegatten, Kindern und Enkeln fast gar nicht ins Gewicht. Quelle: faz.net
Vermögenssteuer in Europa
Glücklicherweise wurde die jährlich wiederkehrende Vermögenssteuer in den meisten Staaten abgeschafft. Siehe Karte. Die Aktualität der Karte sollte man überprüfen.
Aus dem SPD Beschluss.
[..]Das Vermögenssteuergesetz wurde vom Bundesverfassungsgericht keineswegs grundsätzlich für nichtig erklärt, aber da keine Neuregelung der Bewertungsvorgaben im Rahmen der Vermögenssteuer erfolgte, darf die Steuer seit dem 1.1.1997 nicht mehr erhoben werden.[..] Quelle: SPD Beschluss Vermögenssteuer
So wie ich das verstanden habe, kann die Bewertungsvorgaben, die für die Grundsteuer B herangezogen werden, NICHT für die Bewertung zur Vermögenssteuer herangezogen werden. Siehe
Darum wahrscheinlich auch der Schwenk auf:
[..]Die verfassungsrechtlichen Probleme bei der Bewertung des Vermögens werden korrigiert. Die Bewertung insgesamt, auch bei Grundstücken, orientiert sich grundsätzlich an den Maßstäben der Erbschaftsteuer.[..]Quelle: SPD Beschluss Vermögenssteuer
Kann man das bei Immobilien auch so sehen?
Ich bezahle bei der Kommune für die Immobilie Grundsteuer.
Dann bezahle ich für die gleiche Immobilie evtl. Vermögenssteuer.
Dann bezahlen meine Hinterbliebenen für die gleiche Immobile Erbschaftssteuer.
Altersvorsorge
[..]weitgehende Freistellung des Altersvorsorgevermögens, d.h. insbesondere private Renten-versicherungen, für die analoge Prinzipien gelten wie für die gesetzlichen Rentenansprüche. [..]Quelle: SPD Beschluss Vermögenssteuer
Was ist mit dem Selbständigen, der für seine Altersvorsorge in Aktien, Gold, Immobilien und Bargeld investiert hat?
Freibetrag
Quelle: TagesschauVermögenssteuer in der Tagesschau Abschmelzung.
[..]Darüber hinaus soll die Steuerpflicht bei unbeschränkt steuerpflichtigen natürlichen Personen nur eintreten, wenn das Vermögen pro Person den Freibetrag von 2 Millionen Euro übersteigt. Allerdings soll der Freibetrag auf bis zu 500.000 Euro abschmelzen, wenn das Vermögen den Freibetrag übersteigt. Die Abschmelzung soll in Höhe von 50 Prozent des den Freibetrag übersteigenden Betrags erfolgen. Damit würde der Regelfreibetrag für Gesamtvermögen über 5 Millionen Euro 500.000 Euro betragen. Für juristische Personen ist eine Freigrenze von 200.000 Euro angedacht.[..] Quelle: KPMG. Vermögensbesteuerung. Version 15. August 2012
Stimmt das so mit den 1,5%? Bei hohen Vermögen verringert sich der Freibetrag. Siehe Abschmelzung.
[..]Bei sehr hohen Vermögen soll sich der Steuersatz auf 1,5 Prozent erhöhen. Damit greift die SPD einen Vorschlag des Deutschen Gewerkschaftsbundes auf. Auch bei der erhöhten Steuer ist aber unklar, ab welchem Vermögen sie greifen würde.[..] Siehe Siehe auch
Rödermark intern Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen.
Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.
Sozialministerium (Grüne) lehnte ab. Zu teuer. Innenmnisterium (CDU) setzt nun um.
[..]Das Land Hessen hat nach monatelangem Schriftverkehr und der Resolution an der Verbandsversammlung des Landesfeuerwehrverbandes reagiert: Innenminister (Anm. CDU) Peter Beuth hat sich für einen besseren Schutz der ehrenamtlichen Helfer im Brand- und Katastrophenschutz ausgesprochen. Im Rahmen des überarbeiteten Unfallentschädigungserlasses des Innenministers (Anm. Grüne) werden rückwirkend zum 01. Januar 2019 auch nichteheliche Angehörige eine Entschädigung im Todesfall erhalten.[..] Quelle Landesfeuerwehrverband Hessen
Zur Erinnerung
[..]Das hessische Sozialministerium (Anm. Grüne) verweigert jedoch einen solchen verbesserten Versicherungsschutz bei tödlichen Unfällen und für dauerhaft Schwerstverletzte. Begründet wurde die Ablehnung durch den für die Unfallkasse zuständigen hessischen Sozialminister (Anm. Grüne) mit dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit. Siehe
Das sollte man sich merken. Die Aussage des Sozialministers (Grüne): „Nach dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit.“
Vielleicht liegt es auch an der Gender- und Quotenpolitik, wenn’s mit der Digitalisierung nicht klappt, die Politik, die dazu führt, dass viele Minister*innen sowieso keine Ahnung vom Fach haben, und irgendwas reden, solange es nach erwünschter Ideologie klingt, wie z. B. Ministerin Schulze, die die völlig verfehlten (und viel Steuergeld verschwendeten) Solar Roadways als die Zukunft angepriesen hatte. Oder im Privatsektor diese Superfrau bei der Bahn, die sämtliche Probleme mit KI lösen wollte. Hat man nie wieder was von gehört.
„Vielleicht aber sind gar nicht die Frauen das Problem, sondern diese Extremidioten, die da aus solchen Gründen ihre Teilnahme absagen oder die Konferenz sprengen.“
Es geht um eine abgesagte IT-Konferenz in Dresden, von der sämtliche männliche Teilnehmer abgesprungen sind, weil die sich daran gestört haben, dass nur Männer auf der Rednerliste standen, und obwohl null Frauen von sich aus Vorschläge für eine Rede eingereicht hatten. Aber ausschließlich weiße Männer auf der Rednerliste, das ist sowas von Sexismus und Anti-Diversität wegen der Unterrepräsentation, das geht gar nicht. „Der Effekt, dass Entwicklerumgebungen durch Gender zerstört werden, ist in der IT inzwischen häufig zu beobachten, in den USA treibt da ja so eine Transe ihr Unwesen und setzt per Erpressung deren Verhaltensregeln durch und sprengt die Gruppen.“ https://www.danisch.de/blog/2019/08/26/gender-erwuergt-technik-konferenz/
Man könnte sich zudem fragen, ob „im Kleinen wie im Großen“ auch hier in Rödermark gilt, und ob die Rödermärker Politik deshalb so schlecht läuft, weil auch hier Ideologie Hirn verstopft und man z. B. lieber Feste feiert, als sich um die dringenden wirtschaftlichen und infrastrukturellen Probleme zu kümmern und es dementsprechend in Rödermark aussieht.
Gastbeitrag.
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[..]Vor 1 1/2 Jahren (!) wurde der Magistrat gebeten, bei der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung zur Regionaltangente West PFA Süd 1 (Planungsabschnitt Süd 1 Kelsterbach bis Buchschlag) Einwendungen gegen den geplanten Bau eines Außenbahnsteigs im Bereich des Bahnhofs Dreieich-Buchschlag zu erheben und zu fordern, dass eine Planung umgesetzt wird, die über einen Mittelbahnsteig in Dreieich-Buchschlag ein direktes Umsteigen von der Dreieichbahn in die RTW sowie eine Durchbindung der RTW auf die Trasse der Dreieichbahn Richtung Rödermark/Dieburg ermöglicht.[..]Siehe: Stavo 20.03.2018
Was ist aus dem beschlossenen Auftrag „Einwendungen gegen den geplanten Bau eines Außenbahnsteigs“ geworden? Eine Nachfrage bei einem Stadtverordneten, wann und ob der Magistrat zu diesem Thema einen End-/ oder Zwischenbericht geliefert hat, konnte nicht beantwortet werden.
Da hat der Stadtverordnete und ich bestimmt etwas übersehen. Denn innerhalb von 1 12 Jahren hat auch der Magistrat von Rödermark bestimmt irgendwann/irgendwo die Öffentlichkeit darüber informiert. Es könnte ja sonst der Gedanke aufkommen, der Magistrat der Stadt Rödermark ignoriert die Aufträge der Stadtverordnetenversammlung.
Gerechterweise muss man aber erwähnen, dass in dem Auftrag der Stadtverordneten der Zusatz fehlt » der Magistrat soll bis zum ……. berichten. «
Kosten für Personal und Verwaltung im Bund steigen um 40 Prozent
OK. Relativieren wir mal. Die Kostensteigerung gesehen auf die letzten fünf Jahre. Das sieht dann mal nicht so schlecht aus. 🙁
Wenn wir in Zukunft die Vermögenssteuer und CO2 Steuer einführen, können wir auch weitere Steigerungen der Verwaltungskosten locker wegstecken.
Nur ein Hinweis. Wenn irgendeiner daran glauben sollte, die CO2-Steuer würde dauerhaft für den Umweltschutz eingesetzt, der wird sich getäuscht sehen. Was schätzen Sie, wie hoch wird der Verwaltungsaufwand sein? Man spricht von „geringem Kontroll- und Verwaltungsaufwand.“ Admin: 🙂 🙂
In den vergangenen fünf Jahren haben sich die Kosten für Personal und Verwaltung in den Bundesministerien um 40 Prozent erhöht. Die FDP übt scharfe Kritik. Zwei Ministerien fallen bei der Entwicklung besonders auf. [..] Weiter bei welt.de
Der Bund und die Stadt Rödermark ähneln sich zwar nicht in den Prozentzahlen, aber im Vernachlässigen der Infrastruktur dürfte man nicht weit voneinander entfernt sein.
Rödermark hat einen Stau bei den grundhaften Sanierungen im Tiefbau (Straßen) von mindestens 20.000.000,00 € Euro im Nacken. In der Zeit 2013-2018 hat Rödermark kaum Straßen einer grundhaften Sanierung unterzogen. Im Jahr 2019 fand keine grundhafte Sanierung statt.
Wenn man nun berücksichtigt, dass in Rödermark evtl. ein großartiges Gefahrenabwehrzentrum entstehen wird. Wir müssten dringendst mehr als 2 Mio. € in die grundhafte Sanierung unserer Straßen investieren müssten, aber nur ca. 1 Mio. (wenn überhaupt) werden investiert. Nur diese beiden Posten werden die Ausgaben kräftig in die Höhe schrauben.
Ansatz 2013
2013 Personal und Versorgungsaufwendungen
13.207.159,00€ + 777.201,00€ = 13.984.360,00€
Summe der ordentlichen Aufwendungen 47.526.437,00€ Entnommen Haushalt 2013 Seite 153
Ansatz 2018
2018 Personal und Versorgungsaufwendungen
16.294.751,00€ + 859.333,00€ = 17.154.083,00€ (+ ca. 23%)
Summe der ordentlichen Aufwendungen 58.101.917 (+ ca. 23%) Entnommen Doppelhaushalt 2017/2018 Seite 181
Rödermark intern Wann wird die Verwaltung damit beginnen, ihren EIGENEN Auftrag und von den Stadtverordneten mit Mehrheit beschlossen, ein Sonder- und Gewerbegebiets nördl. der Germania zu ermöglichen, umzusetzen.
Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebiets nördl. Germania Der Beschluss erfolgte am 9.02.2021. Irgendein Fortschritt ist für mich nicht zu erkennen.
Beschlussvorschlag:
Sämtliche in der Vergangenheit vom Kreistag, von der Kreisverwaltung und dazugehörigen Unterbehörden beschlossenen Regelungen, die eine „geschlechtergerechte Sprache“ zum Gegenstand haben, werden außer Kraft gesetzt. Der Kreisausschuss wird ebenfalls aufgefordert, die von ihm erlassenen entsprechenden Regelungen außer Kraft zu setzen.
Begründung:
Seit mehr als 30 Jahren wird die vermeintlich geschlechtergerechte Sprache praktiziert. In den meisten Behörden und öffentlichen Einrichtungen wurden Richtlinien und Leitfäden zur Umsetzung dieser Sprachregelungen erarbeitet, die immer absurdere Sprachregelungen hervorbrach-ten. Und dies, ohne gesellschaftlicheDiskussion und Legitimation! Spätestens nach der Feststellung des Bundesverfassungsgerichts, dass es nicht nur zwei, sondern noch weitere Geschlechter gibt, die dann auch sprachlich umgesetzt werden müssten, ist die Rückkehr zur normalen Sprache Goethes und Schillers überfällig.
Bereits viele Publizisten und Schriftsteller kritisieren die geschlechtergerechte Sprache, so auch der emeritierte Potsdamer Linguist und Sprachwissenschaftler Peter Eisenberg. Er führte aus, dass „unsere Sprache den Anforderungen an Geschlechtergerechtigkeit problemlos ohne Veränderung gerecht“ wird. Und weiter: „Statt zu akzeptieren, dass unsere Sprache alles hat, was man zur Vermeidung von Diskriminierung durch das Geschlecht braucht, wird von Ideolog*innen in Machtposition einStellvertreterkrieg entfacht, der die Sprache verhunzt.“ (Quelle: http://www.bpb.de/gesellschaft/gender/geschlechtliche-vielfalt-trans/269909/peter-eisen-berg-das-deutsche-ist-eine-geschlechtergerechte-sprache-ohne-zwang-und-ohne-manipulation)
Ähnlich die Schriftstellerin Monika Maron: „Heraus kam eine Sprache, dienicht gesprochen werden konnte, schon gar nicht geschrieben, die nicht einmal für Amtsblätter taugte, die nur den Irren diente, die sie gebrauchten, um einen Krieg zu führen gegen das generische Maskulinum. Um was zu gewinnen? Das In.“ (Quelle: Maron, Monika: Munin oder Chaos im Kopf, 2018)
Die „Gender-Sprache“ erzeugt Sprachgebilde –teilweise versehen mit Unterstrichen und Gen-der-Sternchen –, die sich sprachlich nicht umsetzen lassen. Selbst bekennende Gender-„SprecherInnen“ setzen die geschlechtergerechte Sprache nie konsequent um. In Hessen gibt es weder einen „Ministerinnen-und Ministerpräsidenten“ noch ein Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherinnen-und Verbraucherschutz.
Dafür wurden in der StVO aus „Radfahrern“ „die Radfahrenden“, aus „Fußgängern“ die „zu Fuß Gehenden“ und aus „Fahrern“ die „Fahrzeugführenden“. Andererseits gibt es in hessischen Städten weder Fußgängerinnen-und Fußgängerzonen noch Bürgerinnen-und Bürgersteige –ebenso wenig wie Führerinnen-und Führerscheinstellen. In den Frankfurter U-Bahnen wird Schwarzfahrern ein Bußgeld von 60 Euro angedroht, während Schwarzfahrerinnen nicht belangt werden. Die Polizei warnt Senioren vor Betrügern, die den Enkeltrick anwenden, obwohl es sich bei den Betrügern inzwischen meist um angebliche Enkelinnen handelt.
Bei dem in Hessen ansässigen DFB gibt es eine Frauenfußball-Mannschaft, für die –wenn sie erfolgreich ist –der DFB dann auch konsequenterweise eine Siegerehrung ausrichtet und nicht etwa eine Siegerinnenehrung.
Im Ergebnis ist festzustellen, dass das Experiment der vermeintlich geschlechtergerechten Sprache beendet werden muss. Das Land Hessen sollte hier mit gutem Beispiel vorangehen und alle entsprechenden Regelungen unverzüglich außer Kraft setzen.Damit wird nicht nur eine Rückkehr zur normalen Sprachanwendung ermöglicht, sondern es werden auch erhebliche Kosten eingespart, die im Zusammenhang mit der Umsetzung der „geschlechtergerechten“ Sprache entstehen.
Pressemitteilung
FREIE WÄHLER thematisieren „Eltern-Taxi“
Mehr Sicherheit vor den Schulen gefordert.
Es ist kein Rödermark spezifisches Phänomen, sondern ist landesweit zu beobachten, das allmorgendliche und mittägliche Gerangel der Eltern-Taxis um einen Platz zum Abladen oder Aufnehmen des Nachwuchses vor den Schulen. Grund dafür ist das Wollen der Eltern ihren Kindern einen möglichst gefahrlosen, schnellen und nicht zu anstrengenden Schulweg zu gewähren. Der an sich zu akzeptierende Grundgedanke schlägt aber in der gelebten Praxis in das Gegenteil um. Durch die vielen Pkws, die fast gleichzeitig zu den Schuleingängen kommen, erhöht sich die Gefahr eines Unfalls für die Kinder immens. Sowohl Mediziner wie auch Pädagogen sind sich einig darin, dass morgendliche Bewegung für die Kinder deren geistige Aufnahmefähigkeit für den Lehrstoff ganz wesentlich steigert. Die Selbständigkeit und das Selbstwertgefühl würden durch die eigene Bewältigung des Schulweges sehr gefördert. Und wenn das Zuhause wirklich zu weit von der Schule entfernt ist, kann der Transport mit dem Pkw auf eine Teilstrecke beschränkt werden. Um hier ein Umdenken zu erreichen, muss mit den Eltern gemeinsam ein Konzept erarbeitet werden -das Thema könnte beispielsweise auf Elternabenden diskutiert werden- aber ganz ohne verkehrstechnische Lenkungsmaßnahmen wird man sicher nicht auskommen.
Die Freien Wähler Rödermark haben dieses wichtige Thema jetzt auf die politische Bühne gehoben. Der Magistrat soll darüber Auskunft geben, welche Maßnahmen zur Bewältigung dieses Problems ergriffen werden können. Dass Bürgermeister Jörg Rotter sich der Problematik grundsätzlich bewusst ist, zeigen seine Worte zur diesjährigen Einschulung, dass man den Begriff „Kinder gehen zur Schule“ wenn möglich wörtlich nehmen sollte.
