Ministerium will mehr Bahnübergänge beseitigen

Wartezeiten am Bahnübergang
Wartezeiten am Bahnübergang

Nachträge

Eine stärkere Schiene spielt eine zentrale Rolle im Klimaschutzprogramm der Regierung. Im Schienennetz gibt es aber viele Engpässe. Oft können Züge nicht so schnell fahren, wie sie könnten. Quelle: frankenpost



Siehe auch
» Eisenbahnkreuzungsgesetz
» 03.03.2020 Eisenbahnkreuzungsgesetz
» Eisenbahnkreuzungsgesetz. Gesetz im Internet
» Richtlinien für die Durchführung nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz
» Kostenbeteiligung von Kommunen bei Änderungen an Bahnübergängen
» Klimaschutzprogramm 2030
» Planung und Geneh­migung bei Ver­kehrs­pro­jekten schneller werden
» Gemeindeförderungsgesetz GVFG
» GVFG Gesetzentwurf Gemeindefinanzietrung
 
» 06.11.2019 Ungewöhnlich starkes Bekenntnis zur Schiene
» 06.11.2019 Mit Gesetzen dem Bahnsektor deutlich mehr Geld.
» 06.11.2019 Mehr Mittel für attraktiven Nahverkehr
» 06.11.2019 Zusätzliche Milliardenhilfen für den ÖPNV
» 06.11.2019 Scheuer: Mittel für Nahverkehr werden aufgestockt
» 07.11.2019 Politik für Klimaschutzziel 2030
In der Offenbach Post (Printausgabe) Bundes-Millionen für Bahnunterführung Dieburger Straße?

» 08.11.2019 Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich

» Basisinformationen über den Vorgang: Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich

» Die FDP Rödermark berichtete im Rahmen ihrer Informationen zu „Heute im Bundestag“ bereits am 11.07.2019 unter dem Titel „Weniger warten am Bahnübergang“

» 11.07.2019 Antworten zur Anfrage der FDP zu Schrankenschließzeiten.


Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Für mehr Sicherheit auf der Odenwaldstraße

Zebrastreifen Odenwaldstraße. Lidl, Netto. Bildquuelle Google Earth.
Zebrastreifen Odenwaldstraße. Lidl, Netto. Bildquuelle Google Earth

Nachtrag:
Am 3. 11.2019 von der FDP ins Gespräch gebracht. Heute (25.10.2021) kann Vollzug gemeldet werden.


Pressemeldung der FDP Rödermark.
Zebrastreifen zwischen „Netto“ und „Lidl“ in Ober-Roden einrichten!
Liberale setzen sich für nachhaltige Fußgängersicherheit ein.

Im Sommer 2019 belustigte die Rödermärker „Zebrastreifen-Posse“ im Industriegebiet von Ober-Roden ganz Rödermark und auch landauf, landab weit darüber hinaus. „Neben einer Unzahl augenscheinlich völlig sinnfreien Zebrastreifen konnte jedoch“, teilt FDP Fraktionsvorsitzender Tobias Kruger mit, „hinsichtlich des temporären Zebrastreifens in der Odenwaldstraße in Höhe zwischen den Filialen der Discounter Netto und Lidl ein deutlicher und praktischer Mehrwert sowie spürbarer Sicherheitsgewinn für Fußgänger erkannt werden.“

Die FDP Fraktion Rödermark stellt daher in diesem Zusammenhang zur nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung eine konkrete Anfrage, um herauszufinden, unter welchen rechtlichen sowie praktischen und finanziellen Voraussetzungen die dauerhafte Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Odenwaldstraße in Höhe zwischen den Discountern Netto und Lidl (siehe Planskizze) möglich ist. Weiterhin möchten die Liberalen wissen, mit welchen Kosten für die dauerhafte Anordnung eines solchen Fußgängerüberweges (Markierung, Verkehrszeichen 350, usw.) in der Odenwaldstraße in Ober Roden zu rechnen ist.



Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Als der Breidertborn (Braared-Bernsche) noch Hauptwanderziel war.

Braared-Bernsche um 1930
Braared-Bernsche um 1930. Quelle Flurchronik Ober-Roden DBV

Um 1930 war der Beidertborn noch das Hauptwanderziel der Ober-Rodener.
 
Siehe auch
» „Der Wind, der Wind, das himmlische Kind“

Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

 


Mehr Geld für die Kommunen in Hessen

Die Landesregierung und der Hessische Städtetag haben sich auf eine bessere Finanzierung der Kommunen geeinigt. Vor allem die Kinderbetreuung soll gestärkt werden. Uneinigkeit herrscht weiterhin über das Landesprogramm „Starke Heimat Hessen“. [..] Quelle: journal-frankfurt.de

Sollte das „Starke Heimat Hessen“ Gesetz kommen, wird der Hessische Städtetag keine Klage einreichen.

[..] Der Städtetag sieht darin einen Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung und die Finanzhoheit der Kommunen. Christian Geselle kündigte an, der Hessische Städtetag werde seinen Mitgliedern keine Klage gegen das Gesetz empfehlen, im Falle einer Klage aber seiner Beratungspflicht nachkommen.[..] Quelle: journal-frankfurt.de

Damit dürfte laut Stavo-Beschluss vom 15.11.2019 eine Klage der Stadt Rödermark gegen das Gesetzt ausgeschlossen sein.

Änderungsantrag.
Änderungsantrag.

Siehe auch

[..]Trotzdem gebe es weiterhin Eltern, die noch nicht den Betreuungsplatz hätten, den sie für ihre Kinder wünschten. Frömmrich: „Deshalb werden wir die Mittel, die wir den Kommunen für die Kinderbetreuung zur Verfügung stellen, auch 2020 noch einmal deutlich erhöhen. Zu den 800 Millionen Euro, die die Kommunen bereits in diesem Jahr erhalten haben, kommen über 100 Millionen Euro aus dem Gute-Kita-Gesetz und weitere 120 Millionen aus dem Programm Starke Heimat Hessen.“ Quelle: www.bundespresseportal.de

» Was passieren kann, wenn man sich gegen das Plündern der Gemeindekasse wehren will.
» Land-Bund-Vereinbarung zum „Gute-Kita-Gesetz“ fast erreicht
» GRÜNER Setzpunkt- Investitionen in die Kinderbetreuung


Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.