Gesellschaft, Politik, Stadtverordnetenversammlung (Stavo), Infrastruktur
Perihan Demirdöven neue AL-Chefin
Nach mehr als 15 Jahren im Vorstand, die meiste Zeit davon an dessen Spitze, gab Eckhard von der Lühe die Führung der Anderen Liste (AL) auf eigenen Wunsch ab. Die Parteimitglieder wählten Perihan Demirdöven einstimmig zur neuen Vorsitzenden.[….] Lesen Sie den ganzen Artikel bei OP-Online
Ein Antrag der Koalition für den 27.11.2014:
[..] Die Gemeinde soll bei Planungen und Vorhaben, die die Interessen von Kindern und Jugendlichen berühren, diese in angemessener Weise beteiligen. Hierzu soll die Gemeinde über die in diesem Gesetz vorgesehene Beteiligung der Einwohner hinaus geeignete Verfahren entwickeln und durchführen.[..] Siehe bgb.roedermark.de
Die Koalition bezieht sich in dem Antrag auf „§ 4c HGO – Beteiligung von Kindern und Jugendlichen„. Unter diesem Paragrafen versteht man auch einen „Kinder- und Jugendrat“ bzw. Jugendbeirat. (Siehe Stadt Bad-Orb )
Und genau das sieht der Bürgermeister seit 2007 bereits als angestoßen an.
Ist der Antrag deshalb nicht überflüssig?
Ist da nicht in 2008 ein Beschluss zur Umsetzung gefasst worden?
Der Auftrag war
[..]bis Ende des 1. Quartals 2009 geeignete Formen und Verfahren sowie Vorschläge zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen zu entwickeln und vorzustellen.[..]
Wäre es nicht angebracht gewesen, nach dem Stand der Dinge zu fragen?
Soll da über etwas Beschlossenes wieder beraten werden?
Ich verstehe den Grund des Antrags nicht.
[..]Auch das Thema eines Kinder- und Jugendbeirates sieht er bereits angestoßen.[..] Quelle
6. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales und Kultur vom 29.01.2007
In 2008 stand das Thema, obwohl ja eigentlich seit 2007 angestoßen, wieder auf der Tagesordnung der Ausschüsse.
Bei der Stadtverordnetenversammlung am 2.9.2008 wurde der Antrag zur „Einrichtung eines Jugendparlament“ in die nächste Stadtverordnetenversammlung geschoben.
Der ursprünglich Antrag der SPD wurde als interfraktioneller Antrag am 30.09.2008 der Stadtverordnetenversammlung zur Abstimmung vorgelegt .
Nach dem 30.09.2008 finde ich zum Thema Jugendparlament nichts mehr.
Suche nach Jugendparlament
Recherche (alle) – Vorlagen + Sitzungen + Auszüge im Zeitraum 24.01.2008-23.11.2014
Nachtrag
» Rödermark. Hochstand abgebrannt. Brandstiftung?
AfD-Goldhandel: Lammert empfiehlt Änderung des Parteiengesetzes
Die Erlöse aus dem Handel der AfD mit Gold sind Einnahmen im Sinne des Parteiengesetzes. Als solche sind sie im Rechenschaftsbericht auszuweisen und damit erhöhen sie auch die sogenannte ,,relative Obergrenze“ der staatlichen Zuschüsse an die Partei. Das ist das Ergebnis einer Prüfung der Bundestagsverwaltung, die hierzu auch eine Stellungnahme des ,,Arbeitskreises Parteienfinanzierung“ des Instituts der Wirtschaftsprüfer eingeholt hat. Das ist der AfD heute in einem Schreiben des zuständigen Referates der Bundestagsverwaltung mitgeteilt
worden.
AfD-Goldhandel: Lammert empfiehlt die Änderung des Parteiengesetzes weiterlesen
Zu beachten, wenn man die Straßenbeleuchtung abschalten will.
Für einen 16-jährigen Schüler kam jede Hilfe zu spät.
[..] Der wenig befahrene Verbindungsweg war unbeleuchtet.[..]
[..] Der 54-jährige Autofahrer erkannte die dunkel gekleideten Fußgänger zu spät und erfasste zwei von ihnen mit seinem Wagen. Die beiden anderen konnten sich durch einen Sprung zur Seite retten, Lesen Sie den Artikel bei op-online
Bevor man in Kommunen daran denkt, die Straßenbeleuchtung aus Kostengründen abzuschalten, sollte man ernsthaft über eine LED-Variante nachdenken. Man sollte auch einmal die Vorschläge aus der Bevölkerung ernsthaft prüfen.
Wäre der Verbindungsweg beleuchtet gewesen, wäre es wahrscheinlich nicht zu diesem Unfall gekommen.
Siehe auch
» Varianten zur Realisierung von Einsparungen bei der Straßenbeleuchtung
» HSE modernisiert Straßenbeleuchtung in Mörfelden-Walldorf
» Rödermark. Sparen durch Abschalten der Straßenbeleuchtung.
Siehe auch Zusammenfassung Straßenbeleuchtung
Zunächst nochmal etwas zu den mir gemachten Vorwürfe der -Blog für Rödermark- ist sehr SPDlastigkeit.
Ich würde ja auch sehr gerne auf Berichte zur Stadtverordnetenversammlung von anderen Fraktionen hinweisen.
Nur, die bringen keine Berichte zur Stavo. Sehr, sehr schade.
Kann ja sein, die meinen „Es gibt ja nichts, was die Bürger wissen sollten.“ Oder, „die können ja zur Stavo kommen.“
Ich bin aber recht optimistisch. Das wird sich ändern. Zur kommenden Kommunalwahl werden alle wieder aus der Deckung kommen. Dann werden Sie auch wieder hören, wie wichtig die Bürger für die Parteien / Wählergemeinschaften sind. Man wird den Wählern auch bestimmt wieder etwas von Transparenz erzählen.
Was soll ich machen? Soll ich Hinweise auf Artikel der Fraktionen / Wählergemeinschaften unterlassen?
SPD-Rödermark berichtet von der Stadtverordnetenversammlung.
Kurz & Knapp – Stadtverordnetenversammlung stellt wichtige Weichen!
Haushalt, Jahresabschluss und der Entschuldungsfond waren die finanzpolitischen Themen – die Änderung der Geschäftsordnung des Seniorenbeirats und der Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Odenwaldstraße die politischen Beschlüsse der gestrigen Sitzung der Stadtverordneten.
Die Tagesordnung Externer Link hatte keinen großen Umfang, aber dennoch einige kritische Themen auf der Agenda. Bürgermeister Kern teilte mit, dass er Doppelhaushalt für die Jahre 2015/2016 einbringen will. Die Begründung, warum dies so sein soll, [..] Lesen Sie hier den ganzen Artikel.
Es wurde und wird immer auf JEDEN Artikel anderer Fraktionen oder Wählergemeinschaften hingewiesen.
Siehe auch
» Infos von den Fraktionen
» Erster Haushalt im Doppelpack
