Gesellschaft, Politik, Stadtverordnetenversammlung (Stavo), Infrastruktur
FDP Rödermark. Ausgabe Blau-Gelb 02/2016.
Hier die Blau-Gelb Ausgabe 02/2016 der FDP Rödermark.
Artikel berichtete vom Frühwarnsystem für Rödermark.
Projekt wurde 2016 eingestellt.
Zur „40. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie“
Wurden auch 2 Berichtsanträge der SPD Rödermark gestellt.
Frage
Am 23.6.2015 wurde der Magistrat auf Antrag der SPD durch einstimmigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung beauftragt, entsprechende Gespräche mit regionalen Wohnungsbaugesellschaften aufzunehmen.
Den ganze Berichtsantrag können Sie hier einsehen.
Antwort
Mit Wohnungsbaugesellschaften und privaten Bauträgern werden regelmäßig Verhandlungs- und Beratungsgespräche geführt, z.B. auch im Zuge des Stadtumbauprogramms. Bauträger suchen fast ausschließlich baureife Flächen, die nach Möglichkeit keine Wohnungsbegrenzung im Bebauungsplan haben. Die ganze Antwort hier
Frage
In den letzten Wochen konnte man in der Presse erneut öffentlich ausgetragene Meinungsverschiedenheiten zwischen dem TSC Rödermark und der „Initiative für ein lebenswertes Wohnen in der Plattenhecke“ wahrnehmen. Leserbriefe und dazu ergangene Gegendarstellungen veranlassen die antragstellende Fraktion ihren vorhandenen Aufklärungsbedarf einzufordern. Den ganze Berichtsantrag können Sie hier einsehen.
Antwort
Die ganze Antwort hier.
[..]Vor den Kommunalwahlen am 6. März wirft er Bürgermeister Heinz-Peter Becker (SPD) und Erstem Stadtrat Franz-Rudolf Urhahn (Grüne) vor, die Bürger „bewusst an der Nase herumzuführen.“ Becker und Urhahn, die auf dem ersten beziehungsweise zweiten Platz der Listen ihrer Parteien stehen, hätten gar kein Interesse daran, das Stadtverordnetenmandat nach der Wahl auch anzunehmen.[..] Quelle: Frankfurter Neue Presse
Wählen Sie über ein Listenkreuz eine Partei, ist Ihnen wahrscheinlich völlig egal, welche Person in die Stadtverordnetenversammlung einziehen wird. Wenn sie panaschieren und damit aus dem Angebot der Bewerber gezielt die Personen auswählen, die Sie gerne in der Stadtverordnetenversammlung sehen möchten, kann es passieren, dass Sie beschissen werden. Finden Sie ein hauptamtliches Magistratsmitglied auf der Liste einer Partei, ist wahrscheinlich schon der Vorsatz vorhanden: „Nach meiner Wahl werde ich das Stadtverordnetenmandat NICHT annehmen!“ Interessant, solche „Eyecatcher“ lassen sich oft auf den ERSTEN Listenplätzen finden. Eine griffige Erklärung, die eine solche Vorgehensweise rechtfertigt (abgesehen von dem wirklichen Grund). Stimmenfang; habe ich bisher noch nicht zu lesen bekommen.
[…]Auf diese zweifelhafte Weise versuchen sie, Stimmen für ihre Parteien zu sammeln“, so der CDU-Stadtverband.[..]Quelle: Frankfurter Neue Presse
Die CDU-Fraktion Mörfelden-Walldorf spricht von Wahltäuschung in ihrem Ort. Welches Urteil würde die CDU-Fraktion Mörfelden-Walldorf für Rödermark fällen?
Und wenn dann die Wahl vorbei ist und meine gewählte Person lehnt seine Wahl dankend ab, fragt man sich schon, „WARUM GEHE ICH EIGENTLICH NOCH WÄHLEN“. Da treibt mich so ein Spitzenkandidat an die Wahlurne und hat niemals den Gedanken gehegt, seine Wahl auch anzutreten. So fördert man die Wahlmüdigkeit.
Sollte sich dann so ein Bewerber mal zur Bürgermeisterwahl stellen, braucht man den dann auch nicht zu wählen. Man muss ja auch dann damit rechnen: „Vielen Dank für Ihr entgegengebrachtes Vertrauen. Aber ich kann die Wahl nicht annehmen“.
Sie haben u.U. bei der Kommunalwahl durch Panaschieren bewusst, genau wie bei der Bürgermeisterwahl, eine bestimmte Person gewählt.
Siehe auch
» Unmoralisch, aber immer wieder gerne praktiziert
» Begeht die CDU Rödermark Wahlbetrug
» Zusammenfassung Kommunalwahl 2016
Mit einem Rekordüberschuss verlässt die Stadt Kassel als wohl erste hessische Kommune in diesem Jahr den Schutzschirm des Landes. „Ich gehe davon aus, dass uns das Regierungspräsidium aus dem Schutzschirm entlässt”, [..] [..]Kassel kann den Schutzschirm vorzeitig verlassen, weil drei ausgeglichene Haushalte in Serie vorgelegt wurden:[..] Quelle: fnp.de
