Öffentliche Sitzung. Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss

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HFuW. Öffentliche Ausschusssitzung
HFuW. Öffentliche Ausschusssitzung

HFuW-Ausschuss am 13. Januar 2022

Zur sogenannten „Blätterrunde“, in der der von Kämmerin Andrea Schülner im Dezember eingebrachte Haushaltsplan 2022 erläutert und beraten wird, treffen sich alle Stadtverordneten zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses am Donnerstag, dem 13. Januar um 19.30 Uhr. Die Sitzung ist öffentlich, findet aber online über Teams statt.

Hier der Einwahllink

Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.

Seniorenbeirat. Konstituierende Sitzung.

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Seniorenbeirat. Ärger bei der konstituierenden Sitzung.
Seniorenbeirat. Ärger bei der konstituierenden Sitzung.

Rödermark: Ärger im Seniorenbeirat
Nur 27 von mehr als 8 000 Rödermärkern über 60 haben bei der Wahl des Seniorenbeirats mitgemacht. Angesichts dieses Minimal-Interesses ging es bei der ersten Sitzung heiß her. Quelle: OP-Online

Der Artikel zum gleichen Thema auf der Webseite der Stadt Rödermark
 
Die Offenbach Post berichtete in ihrer Printausgabe:
» 13.01.2022 Michael Löw. Senioren brauchen keinen Beirat. Es wäre kein Verlust, wenn der vierte Seniorenbeirat auch der letzte ist.
 
» 14.01.2022 Die Mini-Wahlbeteiligung von 0,3% hat die Diskussion um die Notwendigkeit eines Seniorenbeirates in Gang gesetzt.
 
» 15.01.2022 War der Seniorenbeirat vorm Wahltermin Mitte November so bekannt, wie er es verdient hätte?
 
» 19.01.2022 Leserforum Seniorenbeirat
 

Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.

Damit Neu-Isenburg ein bisschen schöner wird.

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Müllablagerung in den Kommunen
Müllablagerung in den Kommunen

Stadtkümmerer Mark Granatmann arbeitet ehrenamtlich für die Allgemeinheit

[..] Bei seinem Rundgang durch die Stadt Neu-Isenburg hat er immer einen Müllsack dabei. Er bückt sich und greift nach Pappbechern und Pizzaschachteln oder nimmt den Abfall mit einer Zange auf. [..] Weiter bei OP-Online.de

Hier sorgen die Umweltfreunde dafür, damit Rödermark ein bisschen schöner wird.
Umweltfreunde Rödermark

Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.

Der Bundesregierung vorgelegte Nachtragshaushalt 2021

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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag

Text aus hib – heute im bundestag Nr. 6
01. Geteiltes Echo zum Nachtragshaushalt 2021
Haushalt/Anhörung

Berlin: (hib/SCR) Der von der Bundesregierung vorgelegte Nachtragshaushalt 2021 (20/300) ist bei einer öffentlichen Anhörung im Haushaltsausschuss auf ein geteiltes Echo gestoßen. Einzelne Sachverständige, darunter der Vertreter des Bundesrechnungshofes, zweifelten am Montag an der Verfassungsmäßigkeit des Entwurfes, andere Juristen sahen diese hingegen nicht als Problem an. Die Unionsfraktion hatte bereits während der ersten Lesung des Entwurfes angekündigt, den Etat vom Bundesverfassungsgericht überprüfen zu lassen. Thematisiert wurde zudem die Sinnhaftigkeit des Vorhabens aus ökonomischer Perspektive.

Der Bundesregierung vorgelegte Nachtragshaushalt 2021 weiterlesen→

Eine interessante Frage zu dem Thema Kaufland und Park & Control

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Frage zu Kaufland und Park&Control
Frage zu Kaufland und Park&Control

Nachtrag
» Parkplatzärger in Rödermark

Heute eine Frage per Telefon.
Da ich die Frage nicht beantworten konnte, aber auch ich gerne eine Antwort hätte, hier aus dem Gedächtnis „mit meinen Worten“ die gestellte Frage.
„„Das mit der Parkzeit-Überwachung Kaufland hat auch mich beschäftigt. Ohne Kenntnisnahme Ihres Artikels bin ich schon zu der Meinung gelangt, dass hier das Ordnungsamt einschreiten soll. Die Hinweise auf der Tafel am Eingang des Parkplatzes dürften einer rechtlichen Überprüfung nicht standhalten. Schon durch diesen einzelnen Punkt (Vergehen) ist doch schon gegeben, dass das Ordnungsamt einschreiten sollte oder sogar muss.““
Evtl. gibt es ja aus berufenem Mund eine Antwort.

Nachsatz
Wenn ich vorher gewusst hätte, was ich mit dem Artikel „Heute fahre ich mal ins Kaufland, um mir den Ablauf der Registrierung anzusehen.“ angetan habe, hätte ich es besser bleiben gelassen.

Siehe auch
» Gedankenaustausch zur automatischen Registrierung
» 24.02.2022 Parkplatzkameras scannen Kennzeichen

Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.