FDP Rödermark. Erhält das Badehaus Investitionszuschüsse des Landes?

Förderung für das Badehaus
Förderung für das Badehaus

Pressemeldung der FDP Rödermark.
FDP Fraktion fragt: Erhält das Badehaus Investitionszuschüsse des Landes?

Liberale haken nach: „SWIM“-Programm der Hessischen Landesregierung …
Die Hessische Landesregierung hat für bzw. ab 2019 ein neues Programm zur Förderung von Schwimmstätten aufgelegt. Mit diesem 50 Millionen Euro schweren Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogramm („SWIM“) fördert die Hessische Landesregierung den Erhalt und die Modernisierung der hessischen Hallen- und Freibäder. Die FDP Fraktion hat vor diesem Hintergrund bereits Ende 2018 eine Anfrage an den Magistrat der Stadt Rödermark gestellt. Seit Beantwortung dieser Anfrage der FDP durch den Magistrat (Fördermaßnahmen in Höhe von 346.000 € netto; Zuwendungen maximal bei 30% – daher Eigenanteil der Stadt Rödermark i.H.v 242.000 €) ruht der See (bzw. das Bad) komplett still.

„Mit Blick auf die möglichen Investitionszuschüsse des Landes Hessen aus dem „SWIM“- Programm zur Sanierung und Modernisierung des Badehauses“, erläutert FDP Fraktionsvorsitzender Tobias Kruger, „hat die FDP aktuell eine Anfrage an den Magistrat gerichtet: Die FDP Fraktion bittet dabei um Aufklärung dahingehend, wann die Stadt Rödermark den Investitionskostenzuschuss für das Badehaus beim Kreis Offenbach in welcher konkreten Höhe eingereicht bzw. beantragt hat und ob diese Vorhabenanmeldung der Stadt Rödermark für das Badehaus mittlerweile in eine Bearbeitungs- oder Priorisierungsliste des Kreises Offenbach mit einem entsprechenden zeitlichen Realisierungshorizont aufgenommen wurde“.

„Wir hoffen sehr“, so Tobias Kruger abschließend, „dass die Stadt Rödermark rechtzeitig die maximal möglichen Fördermittel aus dem „SWIM“-Programm der Hessischen Landesregierung für das Badehaus beim Kreis Offenbach angemeldet (Vorhabenanmeldung) hat und diese Finanzmittel zur baulichen Sanierung und Modernisierung des Badehauses schnellstmöglich seitens des Landes Hessen zur Verfügung gestellt werden können.“


Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Mitgliederversammlung bei FREIE WÄHLER Rödermark

FWR Vorstand
FWR Vorstand

Pressemitteilung
Mitgliederversammlung bei FREIE WÄHLER Rödermark
Weichenstellung bei Vorstandswahlen

Am 21.11.2019 fand in den Räumen der Königlich Bayrischen Stuben in Urberach die alljährliche Mitgliederversammlung der FWR mit routinemäßigen Vorstandswahlen statt.

In seiner Eröffnungsrede ging der Vorsitzende Peter Schröder vor zahlreich erschienenen Mitgliedern auf die Ereignisse und Entwicklungen des vergangenen Jahres ein. Er hob hervor, dass die Fraktionsstärke mit vier Mandaten und der Sitz im Magistrat eine hohe Effektivität in der Oppositionsarbeit ermöglichen. Die Vielzahl von Sitzungen von Stavo, Ausschüssen, FWR-Fraktion und Vorstand sind eine enorme zeitliche Belastung, zumal dafür auch noch viel Vorbereitung und Recherche erforderlich sind. Darum sei er froh, dass dies auf mehrere Schultern verteilt werden kann. Er sei auch stolz auf die starke Präsenz der FWR bei allen öffentlichen politischen und gesellschaftlichen Veranstaltungen und auf die immer stark besuchten „Bürgerfraktionssitzungen“. Mit mehreren Initiativen haben sich die FWR gemeinsam mit Bürgern in die politische Willensbildung eingebracht, bei den gegebenen Mehrheitsverhältnissen aber mit überschaubarem Erfolg. Wichtig aber sei, dass durch FWR-Anträge Themen wie Verkehrskonzept für Rödermark. Verkehrsentlastung Urberach, Verkehr vor den Schulen etc. wieder auf die Tagesordnung gekommen sind. Schröder blickte auch zurück auf die in 2019 erfolgten Wahlen und bedankte sich bei allen Mitgliedern, die sich persönlich in den Wahlkampf eingebracht haben. Die Wahlausgänge waren nicht im Sinne der FWR, aber die Ergebnisse der von den FWR unterstützen Kandidaten waren durchaus respektabel.

Schatzmeister Gerd Gries stellte den Kassenbericht vor. Die Kassenprüfer lobten erneut die transparente und gut nachvollziehbare Buch- und Kassenführung und beantragten die Entlastung des Vorstandes, dem die Mitglieder ohne Gegenstimme entsprachen.

In diesem Jahr standen Neuwahlen des Vorstandes und der Kassenprüfer an. Durch eine Satzungsänderung waren diesmal Wahlen eines ersten und eines zweiten stellvertretenden Vorsitzenden erforderlich. Als Vorsitzender wurde Peter Schröder ohne Gegenstimme in seinem Amt bestätigt, wie auch Schatzmeister Gerd Gries, Schriftführer Friedrich Kühne, Pressesprecher Siegfried Kupczok und die Beisitzer Klaus Huthmann und Hans-Günther Werner. Bei den Wahlen der stellvertretenden Vorsitzenden wurde ein deutliches Zeichen gesetzt. Zum ersten Stellvertreter wurde Jan Sittig gewählt. Der erst 25-jährige ist gebürtiger Rödermärker, hat Maschinenbau studiert, ist sportlich sehr interessiert (Tennis, Joggen) und bekleidet bereits das Amt des Vorsitzenden der Jungen Freien Wähler im Kreis Offenbach. Mit seiner neuen Position ist er ein Hoffnungsträger der FREIEN WÄHLER Rödermark, der für eine weitere Verjüngung des Vorstandes sicher eine Signalwirkung ausstrahlen wird. Zum zweiten Stellvertreter wurde Stadtrat Manfred Rädlein gewählt. Aufgrund des guten Einvernehmens der FWR Mitglieder gab es keine Kampfabstimmungen und alle Wahlen konnten in offener Abstimmung erfolgen. Es gibt durchaus Meinungsunterschiede bei den Mitgliedern, die aber immer offen ausdiskutiert werden und nicht zu „Flügelbildungen“ führen.

Die FREIEN WÄHLER sind entschlossen, sich auch weiterhin mit all ihren Möglichkeiten für das Wohl Rödermarks einzusetzen.


Rödermark intern
Haushaltskompetenz
In einer Sitzung, in der über Spielapparatesteuer diskutiert wurde, fiel folgender Spruch eines Stadtverordneten: Sinngemäß. „Wir sind alle Ehrenamtler und keine Finanzexperten. Wir verlassen uns ganz auf die Fachleute der Verwaltung.

Rödermark. Best Likör in Town

Waldgold Likör as Rödermark.
Waldgold Likör as Rödermark.

Der Ursprung des WALDGOLD Kräuter Likör liegt im damaligen Sudetenland in Rossbach/Egerland, als unser legendärer Urgroßvater, Christian Stöss, 1897 aus erlesenen Kräutern und Gewürzen diesen einzigartigen Likör mit seinem feinherben und vollmundigen Aroma entwickelte. Rita Pförtke, geb. Stöss, setzt nach ihrem Vater, Alfred Stöss, die lange Familientradition in vierter Generation erfolgreich fort.

Für weitere Informationen besuchen Sie die Webseite waldgold-likoer.de

WALDGOLD Kräuter Likör 1897
„DEM NEUEN AUFGESCHLOSSEN,
DER TRADITION VERPFLICHTET“

Wo gibt es sonst noch Gutes in Rödermark.


Rödermark intern
Haushaltskompetenz
In einer Sitzung, in der über Spielapparatesteuer diskutiert wurde, fiel folgender Spruch eines Stadtverordneten: Sinngemäß. „Wir sind alle Ehrenamtler und keine Finanzexperten. Wir verlassen uns ganz auf die Fachleute der Verwaltung.

Brückenbau an der Weidenkirche.

Rodaubrücke. Vorbereitende Arbeiten.
Rodaubrücke. Vorbereitende Arbeiten.

Erkunden, wie tief das Fundament für den geplanten Neubau der Rodaubrücke an der Weidenkirche sein muss.
Zurzeit ist man bei 4 Meter. Reicht noch nicht.

»Status Weidenkirche 10.06.2020
 
#Grundsteuerverdoppler

Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Gefunden bei der FDP Rödermark. Rechtssicherheit für WLAN-Anbieter

WLAN
WLAN

Gefunden bei der FDP Rödermark.
Rechtssicherheit für WLAN-Anbieter
Wirtschaft und Energie/Unterrichtung

Berlin: (hib/PEZ) Die vor zwei Jahren in Kraft getretenen Änderungen am Telemediengesetz haben nach Aussagen von Marktteilnehmern nur bedingt zu mehr Rechtssicherheit beim Anbieten von WLAN-Verbindungen geführt. Dies geht aus dem als Unterrichtung vorgelegten Bericht der Bundesregierung zum Dritten Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes (19/14881) hervor. „Auch wenn sich die Rechtslage für WLAN-Betreiber in der Praxis insgesamt beruhigt habe, sei nur ein ,leichtes Durchatmen‘ bei den WLAN-Betreibern zu verspüren, da sich die Rechtsunsicherheit lediglich verlagert habe“, zitiert die Bundesregierung darin aus Einschätzungen von Zugangsvermittlern. Die Kritik ziele darauf ab, dass weiterhin unklar sei, wann eine Haftung entfalle. Der Gesetzgeber habe nicht hinreichend konkretisiert, welche Sicherheitsmaßnahmen WLAN-Betreiber ergreifen müssen. Auch von seiten der Rechteinhaber und der Zugangsanbieter gibt es Detailkritik an der derzeitigen Rechtslage.

Verlässliche Zahlen, wie sich die Zahl der WLAN-Geräte und Hotspots in Deutschland nach der Gesetzesänderung entwickelt hat, gebe es nicht, erklärt die Bundesregierung weiter. „Sowohl von den Zugangsvermittlern als auch von den Rechteinhabern wird zumindest vorgetragen, dass fast jedes neu auf den Markt kommende elektronische Gerät WLAN-fähig und ein Ausbau der Hotspots in Deutschland zu verzeichnen sei.“

Die Bundesregierung will das Gesetz vorerst nicht ändern. Sie werde die Entwicklung der Rechtsprechung weiter aufmerksam verfolgen und mit den beteiligten Kreisen deren praktische Auswirkungen erörtern, erklärt sie.

Gefunden bei der FDP Rödermark unter dem 20.11.2019