Die Verwaltung sollte sich einmal ansehen (wenn sie es noch nicht gemacht haben sollte), was da so am 28.11.2019 zur Zwangsversteigerung ansteht.
SPD fordert Gebührenfreiheit für Kindergärten
Presseinformation SPD Rödermark
SPD fordert Gebührenfreiheit für Kindergärten
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark soll auf Antrag der SPD-Fraktion in seiner Dezembersitzung die Gebührenfreiheit für den Besuch der Kitas/ Ü3 in Rödermark beschließen. Die SPD möchte den Magistrat damit beauftragen entsprechende Maßnahmen einzuleiten, damit der Beginn einer Regelung ab dem 1.8.2020 sichergestellt werden kann.
„Die Arbeit in den Kitas hat einen sozialen, pädagogischen und bildungsmäßigen Anspruch. Dieser Anspruch wird ganz besonders in einem Ganztagesangebot für alle Kinder verwirklicht. Daraus ergibt sich, dass der Besuch der Kindergärten wie der Besuch der allgemeinbildenden Schulen gebührenfrei sein sollte“, so Hidir Karademir, SPD-Fraktionsmitglied, zur Begründung des Antrags.
Mit der Übernahme von Kosten für einen Zeitraum von 6 Stunden durch das Land Hessen pro in der Gemeinde gemeldeten Kind ab 2018 sind aus Sicht der SPD Finanzierungsspielräume für die Kommunen entstanden, die von mehreren Gemeinden im Kreis Offenbach zu einer Gebührenbefreiung für Ganztagsplätze genutzt worden sind. Da Rödermark laut ihrem Leitbild eine kinderfreundliche Stadt sein will und diesen Anspruch auch in weiten Teilen ganz sicher erfüllt, sollte nach Ansicht der SPD dem Beispiel anderer Kommunen gefolgt und allen Kindern die Nutzung eines barrierefreien, altersgemäß umfassenden Bildungsangebotes ermöglicht werden.
Nachtrag. Siehe auch
» 14.12.2019 Gratis-Betreuung verschärft Personalmangel
Rödermark intern
Haushaltskompetenz
In einer Sitzung, in der über Spielapparatesteuer diskutiert wurde, fiel folgender Spruch eines Stadtverordneten: Sinngemäß. „Wir sind alle Ehrenamtler und keine Finanzexperten. Wir verlassen uns ganz auf die Fachleute der Verwaltung.
Brücken über der Tunnelschlucht.
Planung Unterführung Ober-Roden.
Damals ging man noch von einem Gefälle von 8% aus. Heute ist das nicht mehr zulässig. Die Rampe wäre also noch länger als im Plan aufgezeigt.
Siehe auch
Zusammenfassung Bahnhof, P+R Anlage, S-Bahn Unterführung, Toilettenanlage
Rödermark intern
Haushaltskompetenz
In einer Sitzung, in der über Spielapparatesteuer diskutiert wurde, fiel folgender Spruch eines Stadtverordneten: Sinngemäß. „Wir sind alle Ehrenamtler und keine Finanzexperten. Wir verlassen uns ganz auf die Fachleute der Verwaltung.
Es geht nicht um Hundekacke. Trotzdem eine erstaunliche Zugriffszahl.
Artikel zu einer Anfrage bezüglich „Investitionszuschüsse“, Zuschüsse wozu auch immer, finden normalerweise ein überschaubares Leserinteresse. Total aus dem Rahmen fällt die Anfrage zu „SWIM, erhält das Badehaus Investitionszuschüsse des Landes?„
Es ist nicht so, dass die Zugriffszahl zu diesem Artikel eine hohe dreistellige Zahl erreicht, aber dafür, dass es sich nicht um „Hundekacke bzw. allgemein um Ordnung und Sauberkeit“ handelt, ganz erstaunliche Werte.
Siehe
» Erhält das Badehaus Investitionszuschüsse des Landes?
Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.
Was ein wachsweicher DPA Artikel zu einem GesetzENTWURF auslösen kann.
„Ja wir könnten einen neuen Anlauf für ein Unterführung unternehmen“, sagte Rotter gegenüber unserer Zeitung. Denn das Verkehrsministerium will die Kommunen beim Rückbau entlasten Quelle: OP-Online 8.11.2019
Wohl aufgrund dieser Aussage vom Bürgermeister, die aus Informationen wachsweicher Pressemeldung stammen könnte, sahen sich FWR (Siehe), AL/Die Grünen (Siehe), CDU (Siehe) sowie die SPD (Siehe) genötigt, Stellung zum Bahnübergang Ober-Roden zu beziehen.
Sie werden festgestellt haben, dass sich bis auf die FDP Rödermark alle in der Stadtverordnetenversammlung vertretenden Fraktionen zu dem Thema „Bahnunterführung in Ober-Roden“ geäußert haben. Eine offizielle Stellungnahme der FDP liegt mir nicht vor. In einem Blogartikel, der nicht zwangsläufig der Meinung der FDP-Rödermark (Partei und Fraktion) entsprechen muss, äußert sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Rüdiger Werner. Obwohl es sich um seine „persönliche“ Meinung handelt, entsteht der Eindruck, dass dieser Blogartikel zwischen FDP-Vorstand und FDP-Fraktion abgestimmt wurde und zu dem Schluss gekommen ist:
FDP: keine Realisierungschance für Unterführung
Eine Offensive von Bürgermeister Jörg Rotter ist seit 2 Wochen das Gesprächsthema in Rödermark. Gibt es eine Chance, die langen Schrankenschließzeiten in Ober-Roden dadurch zu umgehen, dass es gut 25 Jahre nach der Stadtverordnetenentscheidung und 17 Jahre nach dem Bau doch noch eine 2. Chance für eine Unterführung gibt. Eine geplante Gesetzesänderung im Bund weckte hier zarte Hoffnungen, die von den meisten politischen Fraktionen gleich im Eifer des Aktionismus aufgegriffen wurden. Lesen Sie den ganzen Blogartikel bei der FDP Rödermark
Siehe auch
» Bahnhof, P+R Anlage, S-Bahn Unterführung, Toilettenanlage
» 04.11.2019 Hinweis auf DPA Artikel
» 04.11.2019 Siehe auch frankenpost
Rödermark intern
Haushaltskompetenz
In einer Sitzung, in der über Spielapparatesteuer diskutiert wurde, fiel folgender Spruch eines Stadtverordneten: Sinngemäß. „Wir sind alle Ehrenamtler und keine Finanzexperten. Wir verlassen uns ganz auf die Fachleute der Verwaltung.
