tRump. The destroyer
Wir reden über CO2-Steuer. Eine Vermögensteuer soll her, damit wir Geld für unsere Klimaziele haben. Um unseren kleinen Anteil an der weltweiten CO2-Verschumutzung zu leisten (was auch richtig ist) werden Milliarden investiert.
Und was hat tRump vor?
[..]Im Südosten Alaskas liegt der größte intakte gemäßigte Regenwald der Erde. Er steht unter besonderem Schutz – das will Präsident Donald Trump jetzt aber ändern. Der amerikanische Präsident Donald Trump will den Regenwald in Alaska zur Abholzung freigeben.[..] faz.net Siehe auch
» Liste der größten Kohlenstoffdioxidemittenten
Rödermark intern Haushaltskompetenz
In einer Sitzung, in der über Spielapparatesteuer diskutiert wurde, fiel folgender Spruch eines Stadtverordneten:
Sinngemäß. „Wir sind alle Ehrenamtler und keine Finanzexperten. Wir verlassen uns ganz auf die Fachleute der Verwaltung.
Im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes(OZG) müssen die Verwaltungen von Bund, Ländern und Kommunen ihre Verwaltungsleistungen bis zum 31.12.2022 auch on-line anbieten. Allerdings ist nicht ohne Weiteres klar, welche Verwaltungsleistungen es in Deutschland genau gibt und welche Digitalisierungspotenziale bei der Umsetzung des OZG gehoben werden sollen. Das vorliegende Dokument soll hierfür Klarheit schaffen, indem es die online anzubietenden Verwaltungsleistungen in etwa 575 OZG-Leistungen zusammenfasst. Die etwa 575 umzusetzenden OZG-Leistungen für Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen sind anhand von Lebens- und Geschäftslagen systematisiert. Jedes dieser Lebens-bzw. Geschäftslagenpakete umfasst durchschnittlich etwa 10 Verwaltungsleistungen.
Ausgangspunkt für die Identifikation der umzusetzenden Verwaltungsleistungen bildet der Leistungskatalog der öffentlichen Verwaltung(LeiKa ), in dem die meisten Leistungen von deutschen Verwaltungen erfasst sind.
[..] Quelle: OZG Umsetzungskatalog
Das Föderale Informationsmanagement (FIM) dient dazu, leicht verständliche Bürgerinformationen, einheitliche Datenfelder für Formularsysteme und standardisierte Prozessvorgaben für den Verwaltungsvollzug bereitzustellen. Ziel ist es, den Übersetzungs- und Implementierungsaufwand rechtlicher Vorgaben zu senken. Länder und Kommunen sollen – bezogen auf die redaktionelle und organisatorische Umsetzung eines Verwaltungsverfahrens – nicht mehr für sich alleine agieren müssen. Stattdessen können sie auf qualitätsgesicherte Vorarbeiten der nächsthöheren Verwaltungsebene zurückgreifen.
Durch Anklicken der Grafik sehen Sie FIM in einem Filmchen.
Rödermark intern Haushaltskompetenz
In einer Sitzung, in der über Spielapparatesteuer diskutiert wurde, fiel folgender Spruch eines Stadtverordneten:
Sinngemäß. „Wir sind alle Ehrenamtler und keine Finanzexperten. Wir verlassen uns ganz auf die Fachleute der Verwaltung.
Sozialministerium (Grüne) lehnte ab. Zu teuer. Innenmnisterium (CDU) setzt nun um.
[..]Das Land Hessen hat nach monatelangem Schriftverkehr und der Resolution an der Verbandsversammlung des Landesfeuerwehrverbandes reagiert: Innenminister (Anm. CDU) Peter Beuth hat sich für einen besseren Schutz der ehrenamtlichen Helfer im Brand- und Katastrophenschutz ausgesprochen. Im Rahmen des überarbeiteten Unfallentschädigungserlasses des Innenministers (Anm. Grüne) werden rückwirkend zum 01. Januar 2019 auch nichteheliche Angehörige eine Entschädigung im Todesfall erhalten.[..] Quelle Landesfeuerwehrverband Hessen
Zur Erinnerung
[..]Das hessische Sozialministerium (Anm. Grüne) verweigert jedoch einen solchen verbesserten Versicherungsschutz bei tödlichen Unfällen und für dauerhaft Schwerstverletzte. Begründet wurde die Ablehnung durch den für die Unfallkasse zuständigen hessischen Sozialminister (Anm. Grüne) mit dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit. Siehe
Das sollte man sich merken. Die Aussage des Sozialministers (Grüne): „Nach dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit.“
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