Blog für Rödermark. Rödermark News
Gesellschaft, Politik, Stadtverordnetenversammlung (Stavo), Infrastruktur
Es macht erkennbar keinen Sinn, die Optionsfläche zu bejahen, eine Prüfung aber abzulehnen. Der Zustand des jetzigen Rewe ist bekannt. Die Steuersätze für die Bürger in Rödermark sind auf Höchstniveau. Das kann so nicht bleiben.“
Quelle: CDU: Stadtplanung benötigt Optionen!
Erkenntnis ist dagewesen. Was hat sich geändert liebe CDU?
[..]Die ortsansässige CeoTronics AG hat mit der Spende neuester Technik zur Funk-Kommunikation den Feuerwehren die Aufrüstung in Sachen Dialog ermöglicht. [..]
Quelle: OP-Online.de
Brauchen wir in Rödermark weitere Gewerbeflächen?
Nein.
Muss Rödermark die Grundsteuer B erhöhen?
Nein, man könnte diese sogar um mindestens 200%-Punkte senken.
Wie wäre das machbar?
Die Kulturhalle wird abgerissen und als Festplatz/Freizeitgelände/Erholungsraum umgestaltet. Das JuZ verbleibt im alten, aber frisch renovierten Feuerwehrhaus. Die geschaffene Freifläche der ehemaligen Kulturhalle wird auch vom JuZ genutzt. Kelterscheune geht in Vereinsbesitz des AZs über. Schillerhaus wird geschlossen und die dortigen Aktivitäten, die zu den Pflichtaufgaben einer Kommune gehören, werden ins Gallusheim oder Bürgertreff Waldacker verlagert. Badehaus privatisiert oder geschlossen. Gelände KiTa Motzenbruch wird an einen Investor preiswert veräußert. Vorgenannte Maßnahmen führen auch zu weniger Personal und extrem sinkenden Unterhaltungskosten der Gebäude. Das laufende ISEK-Programm (Stadtumbau) dahingehend überprüfen, ob man in 2019 verplante Gelder in der heutigen Zeit noch guten Gewissen ausgeben kann. Wir bezahlen ja nur 1/3 kann nicht der Slogan sein, der so auch nicht richtig ist. Auch 1/3 ist viel Geld.
Es gäbe bestimmt noch mehr. Aber das reicht schon fürs Erste.
Da wir in „Großen Frankfurter Bogen. Bezahlbar wohnen“ liegen, brauchen wir aber auf nichts zu verzichten. Wir können in kürzester Zeit mit dem ÖPNV das großartige Freizeit- und Kulturangebot der “heimlichen Hauptstadt Deutschlands“ erreichen und in Anspruch nehmen. Zoo, Theater, Museen, Spaßbäder, Gastronomie uvam.
Wenn wir das so machen würden,
bräuchten wir keine zusätzlichen Gewerbegebiete. Es wäre nicht schlimm, wenn die Bürger aus Waldacker ihr Geld in Dietzenbach ausgeben und Rödermärker moderne Läden in Eppertshausen oder Nieder-Roden für ihren Einkauf nutzen. Wir brauchen keine zusätzlichen Einnahmen über die Gewerbesteuer. Arbeitsplätze in Rödermark brauchen wir auch nicht. Wir könnten die Grundsteuer um mindestens 200%-Punkte senken, kostenfreie KiTas anbieten, die per Gutachter eingeforderte Mindestsumme in Straßen investieren, Radwege bauen. Und was ganz wichtig wäre, wir hätten einen ausgeglichenen Haushalt. Rödermark aka Büllerbü.
Wer all das Vorgenannte weiter finanzieren
und auch noch ausbauen möchte, muss auch sämtliche Kostensteigerungen ohne Murren akzeptieren. Macht man so weiter, wird die Grundsteuer spätestens 2025 vierstellig sein. Nicht bedingt durch die Grundsteuerreform.
Ab 2023: „Die Tilgung alter und neuer Darlehen kann nicht aus der laufenden Geschäftstätigkeit finanziert werden. Kämmerin Andrea Schülner.
In 2023 wächst der Schuldenberg um 15 Mio. Euro. Gigantische 1,6 Mio. Euro fehlen der Kämmerin zu einem ausgeglichenen Haushalt. Eine Verteilung der Kosten auf mehrere Schultern ist von der derzeitigen Regierung in Rödermark nicht zu erwarten. Neue Gewerbebetriebe, die uns helfen könnten, haben in Rödermark keinen Platz. Die momentane Regierung ist nach dem Koalitionsvertrag scheinbar auch nicht bereit, hier schnell Abhilfe zu schaffen. Das schon seit 26 Jahren angedachte Gewerbegebiet „Hainchesbuckel“, dürfte nicht ausreichend sein. Gewerbebetrieb verlässt mit 130 Mitarbeitern Rödermark
Der Auftrag an den Magistrat,
sich die dort liegenden Grundstücke für eine Gebietsentwicklung zu sichern, sollte man nach zwei Jahren einmal mit dem gleichen „Rödermarktempo“ angehen, wie man es zum Beispiel bei dem „Prestigeprojekt Jugendzentrum Urberach“ vorgemacht hat. Probleme könnten schnell ausgeräumt werden.
Ein neues Gewerbegebiet braucht seine Zeit.
Braucht viel Zeit. Heute handeln bedeutet, die Enkel unserer Kinder profitieren von den Einnahmen einer jetzt in Angriff genommenen Planung eines neuen Gewerbegebiets. Betrachten wir einmal das letztlich wieder angesprochene Gewerbegebiet Hainchebuckel. Seit wann das genau im Gespräch ist, kann ich nicht ergründen. Wie ist der Stand in 2023? Bei OP-Online vom 17.02.2017 kann man lesen: „Zwar sei es seit fast 20 Jahren politischer Wille, das Gewerbegebiet im Norden von Urberach zu erweitern. Seit all den Jahren herrsche hier scheinbar Stillstand. Das Gebiet rund um den Paramountpark, das schon seit längerer Zeit zum Teil Gewerbegebiet ist, braucht man nicht zu erwähnen.
Wird Rödermark mit Gewerbegebieten zugepflastert?
Rödermark hat eine Größe ca. 3.000 Hektar. In Rödermark ist seit mehr als 26 Jahren ein Gewerbegebiet am Hainchesbuckel von 8,2 Hektar im Gespräch. Zu der Größe, zu den in Auftrag gegebenen Vorarbeiten an die Verwaltung für das Gewerbegebiet nördlich der Germania, kann ich nichts sagen. Wird wahrscheinlich weniger als 3 Hektar sein. Wenn einer etwas Genaueres sagen kann, bitte kommentieren.
Vom „zupflastern“ sind wir weit entfernt.
Würden die beiden Gewerbegebiete umgesetzt, bräuchte man sich in Rödermark ab –umgesetzt– mindestens für 25 Jahre keine Gedanken mehr um weitere Gewerbegebiete zu machen. Man kann sich dann vollumfänglich dem sorgsamen und sparsamen Umgang mit den Steuergeldern der Bürger widmen.
Selbst wenn wir sofort damit beginnen würden,
die beiden Gewerbegebiete zu erschließen, wird die Kämmerin die Ausgaben nicht ohne kräftige Unterstützung der Bürger stemmen können. Das Erstaunliche ist, dass der Fraktionsvorsitzende der CDU dieses Dilemma (fehlende Gewerbeflächen, fehlende Einnahmen) schon vor Jahren erkannt und publiziert hat. Dennoch hat er einen Koalitionsvertrag mit der AL/Die Grünen unterzeichnet, der seine eigene Aussage/Einstellung konterkariert. Ein Plot Twist, wie er im Buche steht von Michael Gensert. Siehe: Flächen- und Baupolitik in Rödermark: CDU-Fraktionschef rechnet mit Bündnispartner AL ab.
Planung
Steigerung der Gewerbesteuer
von geplanten 14.000.000,00 € in 2022 auf 17.200.000,00 € in 2026.
Grundsteuer B
in 2022 7.676.000,00 € gleichbleibend bis 2026. – Aha. –
CDU schon in 2012
Quelle: https://www.rm-news.de/Schwarz_auf_Weiss_CDU.pdf
Zunächst hielt er es für unmöglich.
Doch der Rettungsschirm hat es ermöglicht.
Das in 2012 angedachte Ziel (zumindest ausgeglichener Haushalt) wurde erreicht.
Hätte man mit einem anderen Koalitionspartner auch noch die zweite Zielvorgabe erreicht?
Jetzt geht gebt es jedenfalls wieder steil bergab und vielen ist das egal.
02.03.2012 Stadtkämmerer Alexander Sturm, CDU
[..]Finanzlage der Stadt Rödermark. „Wir müssen Standards neu definieren“, sagte gestern der Kämmerer von Rödermark während der Magistratspressekonferenz im Rathaus von Ober-Roden. [..]Lesen Sie den ganzen Artikel bei fr-online.de
Das Schreckgespenst. Aufgezeigt von Herrn Sturm.
[..]Wir müssten sämtliche freiwillige Leistungen wie das Badehaus, die Kulturhalle oder die Stadtbüchereien schließen, um zu kompensieren, was wir an nicht tragbaren Vorgaben des Landes finanzieren müssen,“ sagt Sturm[..]Quelle. fr-online.de
Siehe auch
» 02.03.2012 Tohuwabohu in Rödermark
» 2017 Gewerbegebiet Hainchesnbuckel uverzüglich entwickeln.
Heute vor 10 Jahren im Blog für Rödermark.
[…Jacobs gehört laut Hoppenstedt Kredit zu 3,3 Prozent der gesündesten Unternehmen in Deutschland[..]
Siehe: 2013 noch in Rödermark. 2014 dann in Eppertshausen.
Aussage aus dem Artikel zur Jahreshauptversammlung
der AL/Die Grünen
Beschlüsse [..] in der Stadtverordnung gefasst wurden:[..]
Gewerbegebiet am Germania-Sportplatz wird nicht weiter verfogt
Webseite AL/Die Grünen oder
Heimatblatt 19.01.2023 Seite 3
Es mag dem einen oder anderen etwas übertrieben vorkommen, dass man sich über die vorstehende Aussage im Heimatblatt aufregen kann. Aber genau dieser Satz zeigt, wie AL/Die Grünen zu laufenden Aufträgen umgehen, die nicht in das Weltbild ihrer Rödermärker Wählervereinigung passt. Ein Hinweis auf den Koalitionsvertrag ist nicht nur überflüssig, sondern in Verbindung mit bestehenden Aufträge an die Verwaltung völlig bedeutungslos.
Ich kann mir gut vorstellen, dass die Worte im Artikel der AL mit Bedacht gewählt wurden.
Kurzfassung
Haben die Grünen das Sagen in der Verwaltung?
Ich bin übrigens nicht der Einzige, dem die Aussage der Grünen ganz gewaltig stinkt.
Langfassung
War das Gewerbegebiet der Germania ein überragendes Argument (Wahlentscheidend) bei der Kommunalwahl? Ich sehe das nicht so.
Interessant ist, dass jetzt für den erbärmlichen Versuch einer Erklärung (nördl. der Germania ist gestorben) der Wähler herhalten muss. Bei der Begründung werden auch noch die Tatsachen verdreht. Der Bürger hat mit überragender Mehrheit Fraktionen gewählt, die sich ganz klar und deutlich FÜR das Gewerbegebiet Germania ausgesprochen haben. Die EINZIGE Fraktion, die sich dagegen ausgesprochen hat, waren AL/Die Grünen. Ich bin sicher, wenn sich die CDU für einen anderen Koalitionspartner entschieden hätte, wäre der vor der Kommunalwahl mit überragender Mehrheit Stadtverordneten beschlossenen Auftrag an die Verwaltung zum Gewerbegebiet nördl. der Germania, in Bearbeitung.
Wie kann es sein, dass vor der Kommunalwahl ein Antrag verabschiedet wurde, der nicht in das Weltbild der AL/Die Grünen passt?
Der Magistratsvorlage, für ein Gewerbegebiet nördlich der Germania, wurde am 16.02.2021 mit der Mehrheit der Stadtverordneten zugestimmt und beschlossen. Die Minderheit, die AL/Die Grünen, konnte sich VOR der Kommunalwahl mit ihrer ablehnenden Haltung nicht durchsetzen.
Man beachte -Magistratsvorlage-. Der Antrag kam von keiner Fraktion, wurde aber von vier der fünf in der Stadtverordnetenversammlung vertretenden Fraktionen unterstützt. CDU und AL/Die Grünen waren auch zu dieser Zeit Koalitionspartner.
Viele haben darauf gehofft, dass nach der Kommunalwahl auch eine neue Koalition mit der AL/Die Grünen ausgeschlossen ist. Leider wurde die Hoffnung nicht erfüllt.
Vorgeschichte
Vor der Kommunalwahl (14. März 2021) hat sich die CDU und Bürgermeister Rotter für ein Gewerbegebiet am Germania-Sportplatz eingesetzt. So ging es dann auch in den Wahlkampf zu Kommunalwahl 2021. So ging man auch auf Stimmenfang. AL/Die Grünen warben u.a. um Wähler mit dem Hinweis darauf, dass man das Gewerbegebiet ablehnt. Als KLARER SIEGER der Kommunalwahl ging die Koalition der Gewerbebefürworter hervor. Diese Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung (in Bezug auf Gewerbegebiet Germania) lag nach der Wahl bei 26 zu 13 Stadtverordnete. Also eine satte Mehrheit.
Koalitionsvertrag
Jetzt kommt die Überraschung für die Wähler, die sich u.a. auf die Wahlaussage der CDU verlassen haben.
Im Koalitionsvertrag zwischen AL/Die Grünen und der CDU steht zur allgemeinen Überraschung, dass man dem Beschluss „Gewerbegebiet Germania„, der vor der Kommunalwahl mit großer Mehrheit der Stadtverordneten verabschiedet wurde, NICHT mehr festhält. Siehe auch „Wendehals“ CDU.
Auftrag erteilt. Verwaltung muss handeln.
Nach zwei Jahren (am 16.02.2023) noch keine Aktivitäten erkennbar.
Handelt die Verwaltung bereits so, wie sich es die Grünen (Koalition? 1) vorstellt?
Es kann keinen anderen Ausdruck für das Verhalten der Verwaltung geben. Ein Skandal. Da bis heute auch nicht ansatzweise für die Öffentlichkeit zu erkennen ist, dass sich der verbindlich erteilte Auftrag an die Verwaltung der Stadt Rödermark in der Bearbeitung befindet, hat wohl die FDP eine Beschlussvorlage zur Abstimmung vorgelegt, die den bestehenden Auftrag an die Verwaltung bekräftigt.
Hier die Beschlussvorlage der FDP zur Klarstellung zum Grundsatzbeschluss vom 16.02.2021 zur „Grundsatzbeschluss zur Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebietes nördlich Germania“, diesen unwidersprochene/unbeanstandete, Grundsatzbeschluss zu bekräftigen.
Die Beschlussvorlage kam nicht zu Abstimmung. Die Vorlage wurde bei der Stadtverordnetenversammlung (7.12.2021) in die Zukunft verschoben. Dort wird er darauf warten, wieder auf die Tagesordnung zu gelangen.
Haben die Grünen (Teil der Koalition) die Macht
in der Verwaltung übernommen?
Anders kann man die Aussage im Heimatblatt nicht verstehen.
Wie können die Grünen jetzt im Heimatblatt (19.01.2023) behaupten: „Das Gewerbegebiet am Germania-Sportplatz wird nicht weiter verfolgt.“ Gibt es einen Beschluss, der die Verwaltung von diesem erteilten Auftrag befreit? Stehen die Grünen jetzt über der Verwaltung?
Ich verstehe den Umgang mit Beschlüssen der Rödermärker Stadtverordneten nicht mehr? Auch interessierte Bürger blicken in Rödermark nicht mehr durch. Steht AL/Die Grünen jetzt auch an der Spitze der Verwaltung (Magistrat)? In der Stadtverordnetenversammlung geben die bereits den Ton an. „Und die CDU folgt dem Ruf seines Herren“
Fazit
Der Satz im Artikel der AL lässt zunächst den Schluss zu: „Egal, was beschlossen wird. Es wird das gemacht, was die Grünen (Koalition? 1) wollen.
Die Grünen (Koalition? 1) stellen es so dar, dass Sie in der Lage sind, einen mit überragender Mehrheit gefasste Beschluss ohne Stadtverordnetenbeschluss für beendet erklären können.“ Zumindest kann man das so aus dem Artikel im Heimatblatt herauslesen. Es geht so weit, dass die Öffentlichkeit dies als Tatsache wahrnimmt. Was zurzeit NICHT DEN TATSACHEN ENTSPRICHT. Tatsache ist, dass der Auftrag weiterhin besteht.
Wenn die Koalition einen Antrag einreicht, der das Vorhaben-Gewerbegebiet nördlich der Germania- aufhebt, würde dieser Antrag, dank der Wendehalspolitik der CDU, wohl die traurige Mehrheit erhalten.
SO GEHT ES AUF KEINEN FALL.
Ein Koalitionsvertrag ist für die Verwaltung genauso wichtig, wie ein Buch von Karl May.
Siehe auch
» Zusammenfassung Kapellenstraße /Germania
» Aldi / Rossmann / Drogerie / REWE / EDEKA / Einzelhandelskonzept
» Eine bedauernswerte CDU in den Fängen des Koalitionsvertrags
» Was ist jetzt nun mit einem neuen REWE oder EDEKA in Rödermark.
» Grundsatzbeschluss zur Prüfung Gewerbegebiete Germania
» Zuerst dafür. Jetzt dagegen?
» Niederschrift BUSE 5.10.2021
» 19.01.2022 Jahreshauptversammlung der Anderen Liste/Die GRÜNEN
» Fakten der CDU vor dem Koalitionsvertrag mit AL/Die Grünen
1 Da es sich um einen Artikel der AL/Die Grünen handelt, könnte es sein, dass der Koalitionspartner (CDU) die Aussage der AL trägt oder auch nicht trägt.
Viele solcher Anzeigen der ortsansässigen Unternehmen findet man z.B. in den Festschriften der Vereine.
Festschriften von:
Lehr’scher Männerchor Ober-Roden, 1993 Kampagne Freunde der Nacht, 10 Jahre Bürger für Sicherheit, 150 Jahre SPD, TG-Ober-Roden Die Geschichte der Karnevalsabteilung, Chronik des Musikvereins Viktoria 08 Ober-Roden finden Sie hier unter: Festschriften
Eine wunderschöne Erinnerung an die Ponderosa. Brauch war (ist?) es, dass die Braut bei der Hochzeitsfeier –entführt– wurde. In der Ponderose konnte ich die Braut nach Zahlung der Getränke, die die Entführer zu sich genommen haben, wieder in die Arme nehmen.
Nachtrag:
Das Defizit liegt mitlerweile bei 1.640.987,00 Siehe Änderungsliste zum Haushalt 2023
Die folgenden Zahlen zum Haushalt 2023 können Sie
im Entwurf Haushaltsplan 2023 Seite 39 recherchieren.
Steigerung der Ausgaben in 2022
von 68.492.648 auf 84.081.494 in 2026. Laut Entwurf Haushaltsplan 2023 rechnet man, trotz der hohen Steigerung, in der Planung 2026 mit einem Fehlbedarf von nur 459.859,00€. Planung 2023 695.482,00€. Siehe Entwurf Haushaltsplan 2023 Seite 39.
Natürlich muss man auch die steigenden Einnahmen
beachten. Bei den Einnahmen dürfte die Höhe nur bei der Grundsteuer relativ sicher sein. Und genau dieser Posten ist in der Planung –Grundsteuer A 11.000,00 auf und Grundsteuer B auf 7.676.000,00€– eingefroren worden. Man hat sich wohl noch nicht getraut, in der Planung z.B. beginnend ab 2024 mit einer gestiegenen Grundsteuer A oder B zu kalkulieren. Man setzt auch auf eine steigende Gewerbesteuer. Rechnet man in 2023 mit 16.000.000,00€ so sollen es in 2026 17.200.000,00€ sein.
Mit der Ansiedlung umsatzstarker Gewerbebetriebe können
wir in Rödermark mangels Gewerbeflächen nicht rechnen. Die Hoffnung bei der Steigerung der Gewerbesteuer dürfte auf Umsatzsteigerung der vorhandenen Gewerbesteuerzahler beruhen. Es ist ein Unding, dass ein Gewerbebetrieb mit knapp 130 Mitarbeiter deshalb nach Dietzenbach umzieht, weil in Rödermark keine Gewerbefläche zur Verfügung stand.
Steigerungen der Ausgaben ist nichts ungewöhnliches.
Bedenken Sie alleine die Lohnkosten und die Inflation. Auch ist es vorbei mit dem Niedrigzins. Steigerung der Ausgaben. Im Haushalt 2016 geplant waren es 53.168.387,00 und in 2020 66.648.831,00. Eine Steigerung in fünf Jahren von 13.480.444,00€. Ebenfalls in 5 Jahren, von 2022 bis 2026 wird mit einer Steigerung von 16.748.727,00€ kalkuliert.
Die Grundsteuer B betrug im Jahr 2015 540 Prozentpunkte. 2022 sind es 715 Prozentpunkte.
Fehlende Gewerbebetriebe ist nur ein Baustein,
um für ein besseres Haushaltsergebnis zu sorgen. Die – ich nenne es einfach Prunk und Protz Projekte – andere nennen es – Färz (Dialekt) – sind zu überdenken. Man sollte sich auf das Wesentliche konzentrieren und auch so dazu beitragen, dass die vorhanden Mitarbeiter stressfrei ihre Arbeit erledigen können und so auch der Ruf nach mehr Personal ausbleibt.
Ich bin gespannt, wie die Fraktionen den Entwurf des Haushaltsplans und besonders die Entwicklung bis 2026 kommentieren werden.
Herr Gensert (CDU).
In der Dreieich Zeitung (Februar 2021) konnte man zu Gewerbegebieten eine Aussage von Ihnen lesen:
„Wir müssen uns künftig besser anstrengen und bei diesem Thema mehr Mumm zeigen.“
Mir gab diese Aussage, von Ihnen vor der Kommunalwahl getroffen, Hoffnung für die folgende Legislaturperiode. Es konnte ja nur besser werden. Ich warte seit der Kommunalwahl auf diesen Mumm. Bisher bin ich nur enttäuscht worden. Schade.
Unser Stadtkämmerin zur Zukunft. Nur zwei Passagen.
» Die Tilgung alter und neuer Darlehen kann nicht aus der laufenden Geschäftstätigkeit finanziert werden. Dafür müssen die Rücklagen herhalten.
» Auf der Ausgabenseite sind die Personalkosten der größte Posten: Sie werden sich um 1,1 Millionen auf 23,6 Millionen Euro erhöhen.
Quelle: Haushalt 2023. Im Ergebnishaushalt fehlen …..
» Haushaltsplan 2023 (Endfassung Entwurf)
» Rede zur Haushaltseinbringung von Kämmerin A. Schülner
» Rücklagen sichern finanzielle Handlungsfähigkeit
» 128 Mitarbeiter. Ein Gewerbebetrieb weniger in Rödermark
» CDU Februar 2021 „Zehn Jahre lang nichts gemacht [..] Flächen- und Baupolitik in Rödermark“
Die Entwicklung des „Park45“ ist eine der größten Eppertshäuser Erfolgsgeschichten in diesem Jahrtausend.
OP-Online
Dringend benötigte Gewerbegebiete ausweisen.
In Eppershausen darf die CDU so etwas. In Rödermark nicht.
Die Eppershäuser CDU plant unter dem Arbeitstitel „Park45 2.0“ das Gewerbegebiet um sechs Hektar auszudehnen. Genügend Platz für Unternehmen in Rödermark, die zusätzliche Gewerbeflächen benötigen. Quelle: OP-Online
Der unbedingte Wille der CDU Rödermark vor der Kommunalwahl zu einem benötigten neuen Gewerbegebiet, wurde mit dem Koalitionsvertrag, der nach der Kommunalwahl geschlossen wurde, zum Entsetzen vieler begraben. Siehe „Klartext: Fakten zur REWE“
Nach der Kommulanwahl „darf die CDU nicht mehr„.
