Blätterrunde zum Haushalt 2023

Bericht zur Blätterrunde.
Auf den bereitgestellten Stühlen für Besucher hatten vier Personen Platz genommen.
Ein Abend zum Vergessen.
🙁

Da gib es so gut wie nichts zu berichten. Da nicht alle Unterlagen zur Verfügung standen, wurde fast eine Stunde darüber diskutiert, wie man weiter verfahren soll.

Zum Haushalt selber gab es dann doch noch wenig (ich glaube, es waren weniger als 5) Fragen.

Traurig finde ich es, dass die Änderungen zum Haushalt NICHT auch dem interessierten Bürger ausgehändigt wurden. Evtl. ringt sich der Ausschussvorsitzende vom HFuW dazu durch und stellt die Änderungen sowie die Fragen/Antworten zum Sitzungsprotokoll im Internet zur Verfügung.

Erwähnenswert ist die Frage von Dr. Rüdiger Werner zur Ricarda-Huch-Straße an den Bürgermeister. Sinngemäß. „Wäre es nicht sinnvoller, die Ricarda-Huch-Straße erst dann zu erneuern/reparieren, wenn die Neubauten im Gebiet „Alter Seeweg“ abgeschlossen sind? Wenn das Neubaugebiet bezugsfertig ist, dürfte eine evtl. erneuerte/reparierte Straße wieder sanierungsbedürftig sein.

Die Blätterrunde konnte aufgrund fehlender schriftlicher Unterlagen nicht wie geplant stattfinden.


Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.

Stadtverordnetenversammlung (StaVo) am 07.02.2023. Ausschusssitzungen ab 10.01.2023


Haushaltsplan 2023.
Haushaltsplan 2023.


07.01.2023 Haushalt. Blätterrunde. Fragen zum Haushalt 2023
Uhrzeit und Sitzungsort in der Einladung


» Haushaltsplan 2023 (Entwurf)
» Artikel zum Haushalt 2023

» 24.01.2023 Familie, Soziales, Integration und Kultur. FSIK
Themen (mehr siehe Aktenmappe) / Anlagen FSIK
Auswertung der Jugendumfrage
Investitionsprogramm 2023 – 2026
– Haushaltsplan 2023
– Anfrage der SPD-Fraktion: Wohnungen mit Sozialbindung
– Antrag der SPD-Fraktion: Aufbau eines kommunalen Gewalt…


25.01.2023 Keine Aktenmappe vorhanden 30.01.2023
Themen / Anlagen BUSE


26.01.2023 öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses, HFuW
Themen / Anlagen HFuW
– Bericht der Wirtschaftsförderung
– Investitionsprogramm 2023 – 2026
– Haushaltsplan 2023
– Gesamtabschluss 2021
– Finanzierung Neubau Kita Bethanien Diakonissen
Änderung der Hauptsatzung
– Berichtsantrag der Fraktion FWR: Digitalisierung ..
– Antrag des Stadtverordneten Jochen K. Roos
– Antrag der SPD-Fraktion: Aufbau eines kommunalen Gewalt ..


07.02.2023 Stadtverordnetenversammlung, Stavo
Themen / Anlagen StaVo
– Investitionsprogramm 2023 – 2026
– Haushalt 2023
– Streichung: Planungskosten für Bolzplatz Seligenstädter Straße
– Gesunde Ernährung für Jugendliche
– Ausreichende Mittelbereitstellung für den Straßenbau und die Umgestaltung/Erneuerung der Rodaustraße
– Kita Gebühren
– Reduzierung Sach- und Dienstleistungen
– Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts- und Suchtpräventionsprogrammes
– Planungskosten Querungshilfe L 3097
– „Ruhige und sichere Stadt“- Bürgerbescheid



Zur Stavo:
Änderungsanträge / Tischvorlage / Neufassung / Präsentationen / Haushalt / Antworten auf Fragen
 
Förderprogramm Straßenbau Innerer Ring
Herr Dr. Werner fragt nach der Förderquote bei den Straßenbaumaßnahmen, weil ein fiktiver Prozentsatz für die nicht vorhandene Straßenbeitragssatzung angenommen wird.
Herr Kron teilt mit, dass die effektive Förderquote bei ca. 30 % liegt. Quelle: ri.roedermark.de
 
» SPD Fragen/Antworten zum Haushalt 2023
» FDP Fragen/Antworten zum Haushalt 2023
» Änderungsliste zum Haushalt 2023
» Auswertung der Jugendumfrage
» Hier der Fragebogen zur Jugendumfrage.
» Jugendumfrage Stellungnahme


Niederschriften
» Niederschrift FISK
» Niederschrift BUSE
» Niederschrift HFuW (fehlt)
» Niederschrift StaVo


Präsentationen
»


Presse/Blog
» 24.02.2023 Luxus-Bolzplatz?
» 12.02.2023 Koalition und FDP verabschieden Haushalt 2023
» 10.02.2023 „Point of no return“ überschritten.
» 10.02.2023 Haushalt von Rödermark. Das ist betreutes Regieren
» 09.02.2023 Björn Beicken hält Haushaltsrede
» 08.02.2023 Haushalt 2023 – Stellungnahme AL / GRÜNE
» 05.02.2023 Rödermarktempo deutlich zu erkennen
» 02.02.2023 Als der RP hier die Aufsicht hatte, ging es steil bergab.
» 30.01.2023 SPD will Familien mit Kindern entlasten
» 11.01.2023 Bericht zur Blätterrunde
» 11.01.2023 FDP stellt Fragen zum Haushalt 2023
» 13.01.2023 Rödermark baut zum Haushaltsausgleich Rücklagen ab. Seligenstadt stockt die Rücklagen um 2,4 Mio. Euro auf.
Offenbach Post berichtete am 13.01.2023
» 18.01.2023 Schlüsselzuweisung, Steuerkraft, Grundsteuer
07.10.2022 Der Bolzplatz Seligenstädter Straße und das Fehlen des gesunden Menschenverstands
10.04.2023 AL/Die Grünen stellen (trotz striktem Verbot) ein während der StaVo (7.2.2023) aufgenommenes Video ins Internet. Frau Beldermann (Stadtverordnetenvorsteher) lässt dies kommentarlos zu. Siehe
 
Siehe auch
» Artikel zum Haushalt 2023


Vorstehende Angaben ohne Gewähr. Tagesordungspunkte können sich kurzfristig ändern.
Hier die offizielle Seite der Stadt Rödermark.


Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.

Die FDP Rödermark berichtet von der Stadtverordnetenversammlung 13.12.2022

Stadtverordnetenversammlung Rödermark
Stadtverordnetenversammlung Rödermark

22 Tagesordnungspunkte gab es in dieser Stadtverordnetenversammlung zu beraten und 9 Anfragen zu beantworten (darunter 1 Antrag und 3 Anfragen der FDP-Fraktion) – dass sie dennoch eine der kürzesten der letzten Jahre wurde, ist der Einigkeit der Fraktionen geschuldet, viele Punkte ohne Aussprache zu beschließen – und dem krankheitsbedingten Ausfall einer Fraktionssprecher. Am Ende wurden nur 3 Tagesordnungspunkte beraten und 2 davon nur, weil die FDP eine abweichende Meinung vom Rest des Hauses hatte.
Weiter bei der FDP Rödermark



Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.

Veröffentlicht unter Stavo

Heute Abend wird der Haushalt für 2023 eingebracht.

Stadtverordnetenversammlung Rödermark
Stadtverordnetenversammlung Rödermark

Hier die Tagesordnung.
Die Zahlen werden mich kaum überraschen. Überraschend wäre für mich, wenn die Grundsteuer B erneut erhöht wird.
 
Siehe auch
» Zusammenfassung Haushalt

Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.

Zur Sondersitzung BUSE die BI Rodaustraße und BIVER Ortsgruppe Ober Roden

BI-Rodaustraße und BIVER zur Sondersitzung BISE 8.12.2022
BI-Rodaustraße und BIVER zur Sondersitzung BISE 8.12.2022

Presseerklärung der BI Rodaustraße und
BIVER Ortsgruppe Ober Roden
Bürgerinitiativen verbuchen kleinen Teilerfolg / Sondersitzung erfährt geteiltes Echo /
Handeln statt nur versprechen

Auf ein, wie seit Jahren nicht mehr dagewesenes, großes und reges Interesse vieler lärmgeplagter Anwohner*innen stieß am vergangenen Donnerstag die Sondersitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie in deren Mittelpunkt u.a. das seit Jahren geforderte LKW Durchfahrtsverbot auf der L3097 (Mainzer, Hanauer und Nieder Röder Str.) durch Ober Roden stand.

Als Grundlage für die Beantragung dessen dient dabei das Gutachten von Moritz von Mörner. Demnach soll der der Schwerlastverkehr aus Richtung Urberach bzw. Richtung Rodgau auf den Rödermarkring bzw. auf die B45 ausweichen. Für diese einzig mögliche Ausweichroute wurde nun ein Beschilderungsplan erstellt. Dieser wird dem Kreis vorgelegt, der dann das Anhörungsverfahren mit Nachbarkommunen, RP Darmstadt und Hessen Mobil in die Wege leitet und abschließend über das Lkw-Durchfahrverbot entscheidet. Von Seiten des RP, so der Gutachter, gebe es „ein leichtes Daumen hoch“, was vorsichtig optimistisch stimme.

Zur Sondersitzung BUSE die BI Rodaustraße und BIVER Ortsgruppe Ober Roden weiterlesen