Fragen/Antworten zu „Regelbetrieb an den Kindertagesstätten „

Regelbetrieb Kita
Regelbetrieb Kita

Eingeschränkter Regelbetrieb an den
Rödermärker Kindertagesstätten ab dem 02.06.2020

Sachverhalt:Aufgrund von Paragraph 2 der zweiten Verordnung der Hessischen Landesregierung zur Bekämpfung des Corona-Virus vom 13.03.2020 wurden alle Kindertagesstätten in den Kommunen ab dem 16.03.2020 zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus (COVID-19) für die allermeisten Kinder geschlossen(„Shutdown“). Am 26.05.2020 hat die Stadt Rödermark durch Schreiben („Eingeschränkter Regelbetrieb in den Kindertagesstätten in Rödermark“–Zeichen II/4/1 Me/KI) sowie entsprechender E-Mail der Ersten Stadträtin die Eltern von Kita-Kindern darüber informiert, dass „[…] eine Öffnung der Kindertagesstätten […] vom Land zum 02.06.2020 vorgesehen […]“ ist1. In diesem Schreiben vom 26.05.2020 werden die Eltern „[…] um kurzfristige Mitteilung des Betreuungsbedarfes für den Monat Juni 2020 […]“ gebeten. Als Ausschlussfrist für diese geforderte Rückmeldung (d.h. Eingang per E-Mail oder Brief bei der Leitung der jeweiligen Kindertagesstätte) des Betreuungsbedarfes wurde den Eltern Donnerstag, der 28.05.2020, um 09:00h mitgeteilt.

Die FDP-Fraktion fragt vor diesem Hintergrund gemäß § 16 I GO der STAVO, i.S.d. § 50 II HGO, an:
1) Hält die Stadt Rödermark eine ausschließende Rückmeldefrist für die Eltern zur Meldung des individuellen Betreuungsbedarfes für den Monat Juni 2020 von Dienstag, 26.05.2020 um ca. 12:30h (Zugang des .docx-Rückmeldebogens per E-Mail) bis Donnerstag, 28.05.2020 um 09:00h für ausreichend und angemessen. Die gesamte Anfrage bei der FDP-Rödermark.

Weitere Anfragen/ Abtworten zu Stadtverordnetenversammlungen


Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.

Stadt verzichtet auf Kita-Beiträge

Die Gebührengfrage ist weiterhin offen.
Die Gebührengfrage ist weiterhin offen.

Sie haben richtig gelesen. Die Stadt verzichtet auf die Kita-Gebühren in der Corona-Pandemie.

Leider ist mit -Die Stadt- nicht Rödermark gemeint. In Rödermark besteht weiterhin die Gefahr, dass die Kita-Gebühren nachträglich zu zahlen sind. Die Entscheidung vom hauptamtlichen Magistrat lässt weiter auf sich warten.

Ich glaube, mit Obertshausen hat sich im Kreis Offenbach die vierte Kommune zu diesem Entschluss durchgerungen.

Lesen Sie den Artikel bei OP-Online
 
Siehe auch
» 02.07.2020 Hainburg. Erlass von Kita-Gebühren beschlossen!
» 03.07.2020 Mainhausen. Erlass von Kita-Gebühren beschlossen!

Mainhausen. Erlass von Kindergartengebühren beschlossen!

Rödermark lässt die Eltern weiter im Ungewissen.
Rödermark lässt die Eltern weiter im Ungewissen.

Mainhausen.
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Mainhausen hat in ihrer Sitzung
am 23.06.2020 zwei weitreichende Beschlüsse gefasst:

Für die Monate April 2020 bis einschließlich Juni 2020 werden die Gebühren auf Grundlage der vereinbarten Betreuungsart und Betreuungszeit monatlich tag-genau im Verhältnis zu den Werktagen im Monat berechnet und erhoben. Die Differenz zu der laut Gebührensatzung zu erhebenden Gebühren wird erlassen.Das Essensgeld ist unabhängig von den Regelungen für die Tage zu bezahlen, an denen das Kind an der Verpflegung durch die Einrichtung teilgenommen hat. Weiter bei mainhausen.de

Siehe auch
» Warum lässt Rödermark die Eltern weiter im Ungewissen?


Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.

Warum lässt Rödermark die Eltern weiter im Ungewissen?

Rödermark lässt die Eltern weiter im Ungewissen.
Rödermark lässt die Eltern weiter im Ungewissen.

Hainburg.
Keine Betreuung, also auch keine Kita-Gebühren.
Hainburg gehört zum Kreis Offenbach.

Hainburg – Gute Nachricht für Eltern von Hainburger Kita-Kindern: Bei kirchlichen und freien Trägern soll der Gemeindevorstand darauf hinwirken, ihnen die Gebühren für die Monate April, Mai und Juni zu erlassen. Genauso soll für Juli, August und September verfahren werden. So haben die Gemeindevertreter bei ihrer Sitzung in der Kreuzburghalle beschlossen, mit einer Gegenstimme. Quelle OP-Online.

Haben sich die Bürgermeister im Kreis Offenbach endlich dafür ausgesprochen, den Eltern die KITA-Gebühren zu erlassen?
Ist Hainburg eine weitere Stadt im Kreis Offenbach, die den Eltern ohne lange auf die Entscheidung der anderen Bürgermeister aus dem Kreis zu warten, entschieden haben? ([..] erklärt sich die Gemeinde Hainburg bereit, anstelle der Eltern die Kosten zu übernehmen [..] Siehe OP-Online


Wie sieht es mit der Einigkeit im Keis aus?

Einigkeit der Kommunen noch vorhanden?
Einigkeit der Kommunen noch vorhanden?

Siehe auch
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NACHTRAG
Mainhausen. Erlass von Kindergartengebühren beschlossen!
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» Keine Gebühr ohne Leistung –Erlass der Kita-Betreuungsgebühren während des Shutdowns
» Andere haben bereits entschieden. Rödermark lässt die Eltern weitehin im Ungewissen.
» Wo ist das Problem Herr Bürgermeister, Frau Stadträtin?

Im Sinne der Eltern ist: Ausgesetzte Betreuungsgebühren sind nicht zu zahlen.

Die Gebührengfrage dürfte im Sinne der Eltern geklärt sein
Die Gebührengfrage dürfte im Sinne der Eltern geklärt sein

Eltern können sich auf die Stadt verlassen!“
Es wird in der Frage der Kita-Gebühren auf alle Fälle eine Regelung in ihrem Sinne geben. Weiter brauchen Sie den Artikel auf der Webseite der Stadt nicht zu lesen.

Im Sinne der Eltern kann nur bedeuten, dass die Betreuungskosten für die Ausfallzeiten in der Corona-Krise nicht zu zahlen sind. Alles andere wäre nicht im Sinne der Eltern. Jetzt dürfte alles klar sein.


Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.