11.06.2015 Sitzung Bau, Umwelt ……

11.06.2015 Öffentlichen gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie und des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses

Bei vielen Tagesordnungspunkten sollten wir wegen den durchgeführten Änderungen auf die kommenden Stadtverordnetenversammlungen warten.  Die Vergangenheit hat mir gezeigt, dass einer Änderung, der alle zugestimmt haben, nach Vorlage in Schriftform nicht unbedingt zugestimmt wurde.

(5, 6, 7 und 10) Zu dem Betreuungsangebot der Stadt an der Schule „an den Linden“ sei den Eltern gesagt: „Alle Fraktionen wollen das Betreuungsangebot sichern. Und so wie es aussieht, ist für das Schuljahr 2015/2016 die Betreuung gesichert.“

(17) Der Berichtsantrag zu Nahversorgung und Breidert City Center, gestellt von der SPD, brachte kaum Neuigkeiten. Was berichtet wurde konnte, stand schon im 2014 Blog für Rödermark oder in der regionalen Presse.

(4) Die Antworten zu den Fragen „Kosten und Nutzen Schillerhaus“ werden die Fraktionen schriftlich bekommen.

(9) Dem Grundstücksverkauf wurde zugestimmt.

(14,15,16) Wurde zurückgestellt. Der Bürgermeister wird noch vor der Sommerpause hierzu eine Erklärung abgeben.

(19) Hier gab es eine Frage des Stadtverordneten Schultheis (SPD) zur Gefährdung der Bevölkerung durch den bevorstehenden Aushub des kontaminierten Erdreichs Odenwaldstraße. Ich nehme an, dass hier auch die Antwort des Bürgermeisters in Kürze zu lesen sein wird

Eine Frage zur Kostensteigerung nach der Mehrwertsteuererhöhung für Saunabesuche im Badehaus gab es nur vertrauliche Antworten an die Fraktionen. Hierüber konnte ich leider noch nichts in Erfahrung bringen.
 
(3) Jetzt aber zu dem „Bericht der KVG (Herr Böttcher) zur Nahverkehrsplanung und Stadtbus“. Da in Zukunft im Großen und Ganzen für Rödermark alles beim Alten bleiben wird, gibt es eigentlich wenig zu berichten. Wäre da nicht die Frage nach dem Tarifsystem gewesen.

Was Sie wissen müssen. Parkplätze für die S-Bahn.
In Rödermark gibt es große Probleme mit dem vorhandenen Parkraum für unsere Parkgäste aus den umliegenden Kommunen. Wenn der Parkraum auf der Odenwaldstraße wegfällt, werden wir 80-100 Parkplätze weniger haben. Wohin mit den Parkgästen? Wir werden wohl neuen Parkraum (Nähe AGIP Tankstelle) auf Rödermärker Kosten(?) bauen müssen.

Jetzt zurück zu dem Tarifsystem.
Die Hoffnung von Bürgermeister Kern, dass sich das Tarifsystem dahingehend ändert, dass für Bürger aus z.B. Eppertshausen, Münster oder Dieburg die Anreise mit der Bahn (und damit benötigt man keinen Parkplatz in Rödermark) kostengünstiger wird, dürfte sich zerschlagen haben.

Herr Böttcher gab sogar zu bedenken, eine Änderung des Tarifsystems könnte (wird?) sich in Bezug auf Fahrtkosten für Rödermark negativ auswirken.

Na denn. Bauen wir für unsere Parkgäste neue Parkplätze.
Werden wir auch soviel Parkraum schaffen können, wie verloren geht?

Der Parkplatzkollaps wird schneller kommen als mancher denkt.


Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.

Streik der Lehrer 16. Juni 2015

KiTas wieder (wie lange?) geöffnet. Schule zu.

Beteiligt euch an der Arbeitsniederlegung am 16. Juni 2015!

[..]Nach einstimmigem Beschluss der Arbeitskampfleitung ruft die GEW alle Mitglieder, die als Lehrerinnen und Lehrer im hessischen Beamtenverhältnis arbeiten (außer LiV), zum Streik am 16. Juni und zur Teilnahme an der Demonstration und Kundgebung in Wiesbaden auf. Den offiziellen Streikaufruf und den Organisationsplan für Wiesbaden findet ihr in diesem Versand.[…]Quelle:
GEW Hessen

 
Hier der Elternbrief.


Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.

Urberach Schulkindbetreuung

» Schulkindbetreuung


Rödermark Urberach Schulkindbetreuung
Hier der Bericht vom Stadtrat H. Jörg Rotter.

Antwort: Berichtsantrag der SPD-Fraktion: Schule an den Linden – Betreuungsangebot


Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.

Ausschusssitzung und Stadtverordnetenversammlung

Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlung
Einer der regelmäßig stattfindenden Ausschusssitzung, mit immer wechselnden Themen, hat gestern besonderes Interesse hervorgerufen. Eines dieser Themen war für eine bestimmte Bevölkerungsgruppe (Eltern) von besonderem Interesse und aus diesem Grund war die Ausschusssitzung, im Gegensatz zu der Normalität, einmal gut besucht.

Nachdem dieses Thema (Eltern) abgearbeitet war, haben ALLE (21 [19+2]) Besucher die Ausschusssitzung verlassen, obwohl ein ähnlich gelagertes Thema auf der Tagesordnung stand. Die Fraktionen waren wieder wie üblich (fast) unter sich.

Den Besuchern kann man keinen Vorwurf machen. Die haben wie erwartet gehandelt. Ihr Thema war abgearbeitet, man hat seine Informationen bekommen. Der Rest der Tagesordnung war den wenigsten bekannt und auch nicht von Interesse. Ich bin sogar sicher, wenn einer der Tagesordnungspunkte die Anhebung der Grundsteuer B auf 800%-Punkte Thema gewesen wäre, die Besucher wären gegangen.

Hätte man von den Besuchern erwarten können: „Jetzt seid ihr schon einmal da und jetzt hört Euch einmal an, was wir Stadtverordneten so leisten?“

Man zeigt als Bürger damit UNBEWUSST sein DESinteresse an der politischen Arbeit in Rödermark und an den Anträgen der Fraktionen und damit auch an der geleisteten Arbeit.

Ich glaube auch, — wenn man eine Straßenbeitragssatzung erhebt, die Pferdesteuer und eine Zweitwohnungssteuer einführt, die Müllgebühren erhöht (wird kommen), 5 hauptamtliche Stadträte einstellt, die kommunalen Betriebe zum größten Arbeitgeber in Rödermark umbaut, die Kindergartengebühr erhöht, die Rodau wieder gerade macht, weitere Festungen wie in Messenhausen mit viel Steuergeldern erstellt,—  all das würde wohl kaum einen in Rödermark so richtig interessieren. Evtl. wird der Puls ganz kurz rasen, ein Aufreger an der Theke (für diejenigen, die sich noch ein Bier leisten können) oder eine heftige Diskussion mit der Frau in den eigenen vier Wänden. Fertig.

Würde sich die Opposition der Koalition anpassen und auch keine Anträge mehr schreiben, würde das den Bürgern auffallen? Keine Anträge, keine Sitzungen. Ich glaube, in Rödermark würde man die Sitzungen nicht vermissen bzw. den Wegfall erst gar nicht bemerken.

Man beschwert sich im ganzen Land über die Politikmüdigkeit und die dadurch resultierende schlechte Wahlbeteiligung. Wahlbeteiligung für Rödermark zeigt sich in 2016. Politikmüdigkeit wird in Rödermark gelebt.

Was sollen die Politiker in Rödermark unternehmen, um die Bürger mehr in die Entscheidungsprozesse der Stadt einzubinden?  Es gibt Fraktionen, die Probleme haben, eine Kandidatenliste für die kommende Kommunalwahl zu erstellen.

Man trifft sich zum Stadtradeln, geht Haspel essen oder bereitet „Grüne Soße“ zu.   Die SPD-Fraktion versucht es mit einer Webseite. Hier sollen die Bürger anregt werden, ihr Anliegen (auf Wunsch anonym) zu schildern. Man wird sogar eine Antwort bekommen.

Man hat noch EHRENAMTLICHE Politiker in Rödermark, die sich wirklich für Bürgerbelange einsetzen. Die auch viel Zeit für diese Arbeit investieren. Ob sich diese Arbeit auch auszahlt, wird man bei der Kommunalwahl in 2016 sehen.

Mein persönlicher Eindruck
Die anwesenden Bürger (Eltern) haben der langen Einführung des ersten Stadtrats zum Thema „Pakt für den Nachmittag“ zugehört. Interessiert hat das aber von den Besuchern kaum einen. Die wollten nicht hören, was bisher gemacht wurde, die wollten Ergebnisse hören. Die wollten hören, ob nach den Schulferien die Betreuung gesichert ist. Das ganze politische Gedöns war kaum von Interesse.

Sitzung 05.05.2015 Schulausschuss. Beschlussvorlage Pakt für den Nachmittag
Beschlussvorlage Pakt für den Nachmittag
 
 
Besucherzahlen für den Blog für Rödermark
Ich persönlich hatte im April mit meinem Blog auch ein Frusterlebnis. Die Besucherzahlen (NUR DEUTSCHE) waren die niedrigsten seit ca. 1 1/2 Jahren. Lag es an den Ferien? Lag es an Ostern? Lag es an den Themen? Keine Ahnung.

Seit Ende April sind die Besucherzahlen (NUR DEUTSCHE) wieder auf einem normalen Stand. NUR DEUTSCHE bedeutet: Zugriffe aus dem Ausland werden nicht gezählt.


Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.

Hortplatzklau in Rödermark Urberach

SPD-Rödermark informiert sich. Hortplatzklau in Rödermark Urberach
[..]Das HiU-Team war aktiv und hat sich am Mittwochabend mit den SPD-Lokalpolitikern Armin Lauer und Hidir Karademir im Urberacher Rathaus getroffen. Lesen Sie weiter bei Facebook/HortplatzklauInUrberach


Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.