Archiv der Kategorie: Bürgerversammlung

CDU und AL stellen sich dem Votum der Bürger

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CDU und AL stellen sich dem Votum der Bürger

Es ist das gute Rechte der Opposition, ein Bürgerbegehren zu initiieren. Die Koalition wird sich dem Bürgervotum stellen, jedoch hierbei nicht auf die Opposition warten. CDU und Andere Liste (AL) werden in die Offensive gehen und das Gespräch mit den Bürgern suchen. Im Dialog wollen die Koalitionsfraktionen die Bürger davon überzeugen, dass unsere Stadt einen hauptamtlichen Ersten Stadtrat dringend benötigt. CDU und AL sind zuversichtlich, dass ihnen dies gelingen wird.[…]

[..]In 36 Jahren, seit Bestehen der Stadt Rödermark, hat sich die hauptamtliche Besetzung der Stelle des Ersten Stadtrats bewährt. Schon aufgrund der Doppelstruktur der Stadt mit zwei annähernd gleich großen Stadtteilen und zwei Rathäusern hat sich die Aufteilung der Arbeit in der Verwaltungsspitze auf zwei hauptamtliche Schultern als höchst sinnvoll erwiesen.[.. ]
Lesen Sie den ganzen Artikel bei AL/Die Grünen


Artikel zu Kosten „Erster Stadtrat Rödermark“
Artikel bei OBEN SPAREN (Erster Stadtrat)

Rödermark intern
Haushaltskompetenz
In einer Sitzung, in der über Spielapparatesteuer diskutiert wurde, fiel folgender Spruch eines Stadtverordneten: Sinngemäß. „Wir sind alle Ehrenamtler und keine Finanzexperten. Wir verlassen uns ganz auf die Fachleute der Verwaltung.

Rödermark. Die nächste Bürgerversammlung. Diesmal Leitbild

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Leitbild der Stadt Rödermark

Entwurf wird am 8. November vorgestellt – Anregungen sind erwünscht
Mit einer Bürgerversammlung wurde der Prozess in Gang gesetzt, und bei einer Bürgerversammlung sollen der Entwurf des Leitbildes der Stadt Rödermark und die Leitprojekte für die nächsten Jahre auch vorgestellt werden. Dazu laden Stadtverordnetenvorsteher Jörg Rotter und Bürgermeister Roland Kern für Donnerstag, den 8. November, um 19 Uhr in den Mehrzweckraum der Halle Urberach ein.[…]Lesen Sie weiter bei der Stadt Rödermark.

 
Der Bürger kann noch seine Anregungen und Bedenken einbringen, die evtl. noch in das Leitbild übernommen werden. Die endgültige Beratung und der Beschluss ist für den 4.12.2012 vorgesehen.
 
Oder einfacher ausgedrückt.
Aus dem Leitbildentwurf hat die Steuerungsgruppe, das sind die Repräsentanten der Arbeitsgruppen sowie Kommissionsmitglieder der Kommission Leitbild und Stadtentwicklung der STAVO, in einem Klärungsprozess das Leitbild destilliert. Nach dieser Bürgerversammlung wird die Steuerungsgruppe EVTL. noch die Anregungen oder Bedenken der Bürgerinnen und Bürger einarbeiten. Der Entwurf wird dann der STAVO am 4. Dezember einen endgültigen Entwurf zur Beratung und Beschlussfassung vorlegen.
 
Die wesentlichen Teile des Leitbildentwurfs hat die Stadt auf der Startseite dieser (Anm. der Homepage der Stadt Rödermark) Homepage veröffentlicht, damit alle Interessierten die Möglichkeit haben, sich einzulesen. (Find ich nicht ) Gefunden

Weitere Informationen zum Leitbildentwurf
Weitere Informationen zum Leitbildentwurf

 
Stadtverordnetenversammlung 13.11.2012
Wie man munkelt, soll der Bürger bei der Stadtverordnetenversammlung Fragen stellen können. Diesen Punkt konnte ich noch nicht der Tagesordnung (Stand 7.11.2012) der STAVO entnehmen. Die Anfragen nach §16 Punkt Ö3) betreffen Fragen der Stadtverordneten.
 

Nachtrag 10.11.2012
Man macht es den Bürgern nicht gerade einfach. Nachdem man die Punkte der Tagesordnung aufgerufen hat, muss man eine weitere Tagesordnung aufrufen. Dort wird man dann, nicht unter den Tagespunkten, sondern im Kopf informiert. Versteckter geht es kaum noch.
 
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Der Weg zu der Information zur Bürgerfragestunde.
Rufen Sie die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.11.2012 auf.

Tagesordnung der STAVO am 13.11.2012. Nichts zu erkennen von einer Bürgerfragestunde
Tagesordnung der STAVO am 13.11.2012. Nichts zu erkennen von einer Bürgerfragestunde
Die oben angezeigte Tagesordnung ist NICHT vollständig. Klicken Sie oben rechts auf Tagesordnung
Die oben angezeigte Tagesordnung ist NICHT vollständig. Klicken Sie oben rechts auf Tagesordnung

Jetzt kommt nochmal die Tagesordnung auf dem die Bürgerfragesunde nicht unter den Punkten aufgeführt ist. Sie müssen schon im Kopf der Tagesordnung suchen.
Jetzt kommt nochmal die Tagesordnung auf dem die Bürgerfragesunde nicht unter den Punkten aufgeführt ist. Sie müssen schon im Kopf der Tagesordnung suchen.

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Abgesehen von der evtl. Möglichkeit als Bürger Fragen dem Magistrat der Stadt Rödermark zu stellen, wird der Punkt Ö5 der Stadtverordnetenversammlung (STAVO) « Sind wir Rödermärker bereit zu weiteren HOHEN freiwilligen Geldausgaben » oder kurz gesagt – « Einstellung eines Klimamanager » aus Haushaltssicht interessant sein und einen Besuch der STAVO rechtfertigen. Aus heutiger/meiner Sicht wird Mitte 2013 ein Klimamanager seinen Dienst in Rödermark beginnen. Die Grünen wollen das so. Die CDU macht bis nach der Wahl des Stadtkämmerer (2013) alles was die Grünen wollen. Ob die SPD, FDP und/oder Freien Wähler zustimmen oder nicht ist eigentlich völlig egal.
 
 

Ergebnis der Bürgerbefragung zum Haushalt 2013 gehört in die Mülltonne!

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Fragebögen zum ABGREIFEN
Ich bleibe dabei:
Die Ergebnisse der Bürgerbefragungen zum Haushalt 2012 und 2013 gehören in die Mülltonne.

 
Was ist der erste Gedanke von Ihnen, wenn einer sagt:
Im vorigen Jahr haben an der Befragung 602 Bürger die Fragen über das Internet beantwortet. In diesem Jahr waren es 151. Das ist ein Einbruch um 75%.
 
Antwort könnte sein: „Da stimmt doch etwas nicht!“
 
Im vorigen Jahr haben an der Befragung 700 Bürger die Fragen schriftlich beantwortet. In diesem Jahr waren es 600. 14% weniger in 2012 als 2011
 
In 2011: 1302 Fragebogen = 5%
In 2012: 751 Fragebogen = 2,8%
Insgesamt sank die Teilnahme um 2,2%
 
Nach der jetzigen Erkenntnis und den Umständen bezweifle ich stark die Beteiligung von 5% bzw. 2,8%. Ich bezweifle NICHT die Anzahl der eingegangenen Fragebögen.
 
Es gab eine kurze Erklärung von Herrn Sturm bezüglich der Manipulationsmöglichkeiten bei der Online-Befragung. Diese hat er beseitigen lassen. Im Rückschluss bedeutet das für mich, in 2011 gab es diese Möglichkeit noch und es wurde ON-Line (Internet) munter manipuliert. Geht ja auch schnell. Ein Fragebogen kann in einer Minute beantwortet werden und braucht nicht zur Abgabestelle getragen zu werden.

Es wird EINE Bürgerbefragung gestartet. Unter 2 Möglichkeiten kann der Bürger wählen, wie er antworten möchte.
» Schriftlich (in Papierform)
» Über das Internet.
Der Bürger entscheidet zunächst NUR „Ich mache ich mit bei der Bürgerbefragung oder nicht.“ Bei der Entscheidung « mitmachen » wählt er den für sich bequemsten Weg. (Internet oder Papierform)
 
Eine Verunsicherung bei der Internetbefragung in der Form: „Wenn ich im Internet den Fragebogen beantworte, kann man mich evtl. identifizieren“ kann man nicht gelten lassen. Zumindest ein Teil dieser Bürger wäre dann auf die schriftliche Beantwortung umgestiegen. Aber auch die schriftliche (Papierform) Beantwortung hat einen Rückgang zu verzeichnen.
 
Ich glaube aber nicht an eine Beeinflussung dieser Art. Dazu waren die Informationen zur (Anonymität) zu dünn gesät. Wenn sich da Gravierendes abgezeichnet hätte, wären doch die Bürger von der Stadt informiert worden.
 
Für mich gibt es da nur eine Schlussfolgerung. In 2011 wurde auf Teufel komm raus manipuliert.
 
Eine der vielen Lücken wurde, so Herr Sturm, in 2012 geschlossen. Damit war wohl die bekannteste Form der Manipulationsmöglichkeit zum Teil geschlossen.
 
Hätte man bei den schriftlich eingereichten (Papierform) Fragebögen auch Sicherungsmechanismen eingebaut; hätte dann das Ergebnis (Einbruch 75% bei der Beteiligung) ähnlich ausgesehen wie bei der Internet-Beantwortung?
 
Es lagen in Rödermark beliebig viele dieser Fragebögen für jedermann frei zugänglich aus. Siehe: So werden die Fragebögen unter das Volk gebracht. Öffentlich ausgelegt in ……
 
Für mich gibt es da nur eine Schlussfolgerung. Auch in 2012 wurde manipuliert.
 
Ein Hinweis der Stadtverordneten bei irgendeinem Beschluss oder in irgendeiner Rede auf Zahlen dieser Bürgerbefragung wäre grob fahrlässig und grenzt an Volksverdummung. Aus dieser Bürgerbefragung kann man NICHT den Willen/Wunsch der Bürger ablesen!
 
Die Ergebnisse der Bürgerbefragungen zum Haushalt 2012 und 2013 gehören in die Mülltonne.
 
Siehe auch
» Eine Zusammenstellung Haushalt/Schutzschirm Rödermark
» Ergebnis der Bürgerbefragung zum Haushalt 2012
» Ergebnis der Bürgerbefragung zum Haushalt 2013
» Bürgerfreundlicher Haushalt 2013

Gestaltungssatzung Rödermark. Ist Bürgermeister Kern an allem Schuld?

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Ich will hier nicht die Gestaltungssatzung an sich diskutieren, sondern nur aus der Sicht eines Bürgers den Weg dorthin aufzeigen.
 
Die in 2008 EINSTIMMIG von der STAVO in Auftrag gegebene Gestaltungssatzung wird wohl nicht kommen. Was sich derzeit auf der politischen Bühne diesbezüglich abspielt, ist einfach beschämend. Durch die Bank wird von den Parteien (man mag mich korrigieren. Die FDP nicht) jetzt eine Gestaltungssatzung abgelehnt und der schwarze Peter für den Unmut in der Bevölkerung Bürgermeister Kern zugeschoben.

Es ist leider festzustellen, dass Bürgermeister Roland Kern hier seiner Verantwortung nicht gerecht wurde. Bürgermeister Roland Kern ist der für die Stadtplanung zuständige Dezernent. Kern hat es unterlassen, die Bedeutung stadtplanerischer Festlegungen für den historischen Ortskern von Ober-Roden herauszustellen…Quelle CDU-Rödermark

Die SPD habe sich daher entschieden, einer Gestaltungssatzung solange keine Zustimmung zu erteilen, bevor die Bürgerinnen und Bürger nicht umfänglich und vollständig informiert wurden….Quelle SPD-Rödermark

Für die Aufhebung des Beschlusses zur Erstellung einer Gestaltungssatzung für den Ortskern von Ober-Roden hat sich die Andere Liste (AL) nach nochmaliger Beratung ausgesprochen. Stattdessen soll der Magistrat beauftragt werden, Leitlinien für die Behandlung von Bauanträgen für den Ortskern zu erarbeiten…. Quelle AL/Die Grünen.

 
Zur Erinnerung
Der Magistrat wurde bei der 19. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark vom 17.06.2008 von ALLEN im Stadtparlament vertretenen Parteien beauftragt, eine Gestaltungssatzung zu erstellen. Die Liste der Stadtverordneten, die diesem Antrag zugestimmt haben, finden sie hier .

Bei dem Beschluss/Auftrag ist folgenden Absatz wichtig.

4.) eine Anhörung zu dem Thema “Gestaltungssatzung für die Ortsmitte Ober-Roden” im Rahmen einer Sondersitzung des zuständigen Fachausschuss „BUSE“ durchzuführen. Ziel dieser Anhörung ist neben der frühzeitigen und vollumfänglichen Einbindung der Bevölkerung die Erläuterung der sachlichen und rechtlichen Bedeutung einer Gestaltungssatzung.

Es kann sich jetzt jeder Bürger seine Meinung bilden ob NUR unser Bürgermeister Kern für die miserable Umsetzung des Auftrags die Schuld trägt oder ob nicht evtl. die 45 Mitglieder der STAVO ( also die Parteien ) einen GROßE Mitschuld trifft.
 
Ich habe diesbezüglich schon den einen oder anderen Stadtverordneten darauf angesprochen. Man hat jegliche Mitschuld von sich gewiesen. Man hat den Magistrat beauftragt und in den Ausschüssen mal nachgefragt :-(. Das war es dann auch.
 
Da fragt man sich doch als unbedarfter Bürger: „Hat die Stadtverordnetenversammlung nicht auch die Aufgabe, innerhalb von zwei Jahren einmal dezent nachzufragen?“
Wie steht es um die » vollumfänglichen Einbindung der Bürger «?
Wann gedenkt der Magistrat die Bevölkerung mit einzubinden?
 
Sehen wir einmal in die Geschäftsordnung
er Stadtverordnetenversammlung. §16 auf Seite 10.

(1) Stadtverordnete sowie Fraktionen können zu Zwecke der Überwachung der Verwaltung schriftliche Anfragen

Wenn ich das so richtig verstehe, haben die Stadtverordneten schon die Möglichkeit, den Magistrat nach dem Stand der Dinge zu befragen. Wenn dieser, der Magistrat, dann nicht wie beschlossen die Bevölkerung mit einbezieht, hätte man das, wie auch bei anderen Vorgängen (z.B. Bahnhof), frühzeitig anmahnen können. Die Vorgehensweise des Bürgermeisters Kern ist eine Sache. Die STAVO kann sich nicht so einfach aus der Verantwortung stehlen.
Die Parteien haben sich wohl nicht vorstellen können, dass ein derartiger Widerstand der Bevölkerung, auch von denjenigen, die nicht einen einzigen Blick in die Gestaltungssatzung geworfen haben, möglich ist.
 
So wie ich das sehe, steht nur noch die FDP zu dem damals gefassten Beschluss einer Gestaltungssatzung. Lesen Sie hierzu den Artikel von Dr. Rüdiger Werner.
 
Gestaltungssatzung: Ein Glanzstück aller Rödermärker Politiker.
 
Siehe die älteren Artikel:
» Die FDP zur Gestaltungssatzung.
» Gestaltungssatzung. Termine zur Einsicht.
» Veranstaltung zur Gestaltungssatzung
» Antrag der CDU/FDP. Gestaltungssatzung
 
Nachtrag 18.01.2011
Heute auf der Homepage der Stadt Rödermark.
Bürgerbeteiligung zur Gestaltung des Ortskerns von Ober-Roden am 27.1.2011

Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Rödermark. Veranstaltung zur Gestaltungssatzung

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Gestaltungssatzung Ortskern Rödermark Ober-Roden. Knapp 40 interessierte Anwohner und Politiker fast aller in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Parteien konnten von der Initiative „Menschen vor Ort“ (MvO) aktiviert werden. Warum die AL/Die Grünen der Veranstaltung fern geblieben sind, mag deren Geheimnis bleiben.
 
Schon interessant, wer sich von der STAVO auch bei widrigen Wetterbedingungen nicht davon abhalten lässt, sich den Bedenken der Anwohner anzunehmen.
Maria Becht und Bernd Drescher (CDU)
Bürgermeisterkandidat Stefan Junge (SPD)
Fraktionsvoritzender Tobias Kruger (FDP)
 

Das sind 4 von 45. :-(. Beschämend.
Sehen Sie sich auch die Kommentare an. .

 
Lesen Sie einmal aufmerksam die Rödermärker Erklärung (AL/Die Grünen) und da den Absatz Stadtentwicklung und Lebensqualität. Machen Sie sich Ihre Gedanken dazu.
 
Evtl. wären noch mehr interessierte Bürger aus Rödermark gekommen, wenn die Einladung nicht ausdrücklich für bestimmte Straßenzüge ausgesprochen wurde.
Siehe Artikel: Rödermark. Antrag der CDU/FDP. Gestaltungssatzung.
 
 
Aus OP-Online

Ein überdeutliches Nein zu einer verbindlichen Satzung war die Botschaft des Abends. Mit Empfehlungen oder Richtlinien könne man aber durchaus leben, sagte Mieth. Dass es auch ohne Regulierung geht, zeigt der „DinjerHof“. Wilhelm Schöneberger hat die Hofreite seiner Vorfahren ganz ohne Zwang in ihren Originalzustand zurückversetzt.
Lesen Sie den ganzen Artikel bei OP-Online.de

 
Nachtrag 17.01.2011
Gestaltungssatzung Rödermark. Bürgermeister Kern ist an allem Schuld.

Rödermark intern
Haushaltskompetenz
In einer Sitzung, in der über Spielapparatesteuer diskutiert wurde, fiel folgender Spruch eines Stadtverordneten: Sinngemäß. „Wir sind alle Ehrenamtler und keine Finanzexperten. Wir verlassen uns ganz auf die Fachleute der Verwaltung.