DIE GUTE FEE KOMMT. Klamme Kommunen werden entlastet.

Kassenkredite. Rödermark belegt Spitzenplatz

Macht nichts. Rödermark bekommt (wenn man will) mal wieder unerwartete Hilfe von der guten Fee. Natürlich kann man sich als Bürger darüber freuen. Noch sind nicht alle Details festgelegt. Im Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft und im Präsidium des Hessischen Städtetages wird im Hebst 2017 beraten.

Finanzminister Dr. Schäfer und Innenminister Beuth stellen Programm zur Entschuldung hessischer Kommunen von Kassenkrediten und zur Förderung kommunaler Investitionen vor

Rödermark belegt bei der Verschuldung (Stand 31.12.2016) über Kassenkredite einen Spitzenplatz.

In absoluten Zahlen ist Rödermark mit 32 Mio. Kassenkredit per 31.12.2016 auf Platz 12 der 426 hessischen Städte und Gemeinden.

Bei der Pro-Kopf-Verschuldung sieht es etwas besser aus, hier liegt Rödermark an Platz 48 von 426.

Alles Schnee von gestern. Hessenkasse übernimmt die Verschuldung und belohnt die Kommunen, die in der Vergangenheit nicht besonders gut gewirtschaftet haben.

Nach Angaben des Finanzministeriums haben in Hessen über 260 Kommunen ihre Girokonten überzogen. Diese Kassenkredite belaufen sich auf insgesamt sechs Milliarden Euro. Kassenkredite ermöglichen es Städten und Gemeinden bei Engpässen, zahlungsfähig zu bleiben. „Was als Ausnahme gedacht war, wurde über die Jahre bei vielen Kommunen die Regel“, erklärte Innenminister Peter Beuth (CDU) am Dienstag bei der Vorstellung des Entschuldungsprogramms.
Diese Kredite will die Hessenkasse den Kommunen zum 1. Juli 2018 zu einem großen Teil abnehmen und die Entschuldung organisieren.
Unter dem Strich will das Land zwei Drittel der Schulden übernehmen, finanziert aus Landes- und Bundesmitteln. Die Kommunen müssten noch für rund ein Drittel aufkommen und zwar bei einer Laufzeit von 30 Jahren. Quelle: Hessenschau

Ein Wermutstropfen gibt es aber. Kommunen haben es zukünftig schwerer (bis unmöglich) Kassenkredite aufzunehmen. Schwere Zeiten für einen Bürgermeister, der bisher sehr gerne mit Kassenkrediten gearbeitet hat.

Die Teilnahme an dem Programm „Hessenkasse“ ist, wie der kommunale Schutzschirm, freiwillig. Wenn ich das richtig sehe, sind bei einer Teilnahme in ca. 18*1 Jahre 37.000.000,00 Mio. Kassenkredite Geschichte. 27.500 Einwohnern wurden angenommen. Mit einer Grundsteuer B Erhöhung von 70 Prozentpunkte dürfte das zu schaffen sein.

Der „fast Bürgermeister für Rödermark“ aus Eppertshausen hat Kassenkredite in Höhe von 0,00 Euro angehäuft.

 
» 08.07.2017 Klamme Kommunen setzen auf finanzstarke Bürger.
» 14.08.2017 Anfragen der FDP Rödermark an den Magistrat.
» Karte zur Hessenkasse
» Hessenkasse Downloads
» 24.08.2017 Hessenkasse. Antwort FDP Anfrage 14.08.2017
 
» Tabellen und weitere Informationen
 
*1Ohne Zinsen. Alle Bürger sind über 16 Jahre alt.


Rödermark intern
Haushaltskompetenz
In einer Sitzung, in der über Spielapparatesteuer diskutiert wurde, fiel folgender Spruch eines Stadtverordneten: Sinngemäß. „Wir sind alle Ehrenamtler und keine Finanzexperten. Wir verlassen uns ganz auf die Fachleute der Verwaltung.

Teilchen-Beschleunigeranlage. Auch Rödermark ist betroffen?

Satire
Kann Rödermark von einem „schwarzen Loch“ aufgesaugt werden?

In Darmstadt wurde der Baustart für eine Teilchen-Beschleunigeranlage bekannt gegeben. Die Tatsache, dass hier, um den UrKNALL zu erforschen, SCHWEREionen mit hoher Geschwindigkeit zerstört werden, hat die Schwarz/Grüne Landesregierung erneut auf den Plan gerufen. Es sollen neue Auflagen erteilt werden, die bis zum ersten Probelauf umgesetzt sein müssen.

Man will – Geheimnisse des Universums lüften. Geheimnisse lüften bedeutet auch – Neuland betreten. Neuland betreten bedeutet – Unsicherheit. Um das Sicherheitsbedürfnis der Anlieger gerecht zu werden, haben die Fachleute von CDU und Grünen (Juristen, Spezialisten für elektronische Datenverarbeitung (EDV), Physiker, Verkehr) einen erweiterten Katalog mit sicherheitsrelevanten Forderungen dem Betreiber zugestellt und um Stellungnahme gebeten.

Haftung:
1) Da es gewollt ist, die schweren Ionen zu zerstören, können keinerlei Haftungsansprüche geltend gemacht werden.
2) Der Betreiber haftet für Schäden, wenn durch die heftige Zerstörung Teile der schweren Ionen ins Freie geraten und dort Schaden anrichten.
3) Die zum Einsatz kommenden schweren Ionen bedürfen keiner eigenen Zulassung. Für die ordnungsgemäße Funktionsfähigkeit hat der Betreiber zu sorgen.

Lärmschutz / Umweltschutz
1) Es soll festgestellt werden, wie sich Materie beim UrKNALL verhalten haben könnte. Demzufolge ist mit einer starken Lärmbelästigung zu rechnen. Es muss für einen ausreichenden Schallschutz gesorgt werden.
2) Da es bisher noch keine Erfahrungswerte darüber gibt, wie laut der UrKNALL sein könnte, ist die gesamte Fläche mit einem 10 Meter starken Schallschutz abzudecken.
3) Die Anzahl der schweren Ionen, die täglich zerstört werden sollen, wird auf (noch festzulegen) begrenzt. Dazu muss eine wissenschaftlich belastbare Zahl „wie viele Ionen stehen weltweit zur Verfügung“ genannt werden.

Geschwindigkeit.
1) Um alles in einem einigermaßen Rahmen zu halten, ist eine Geschwindigkeitsbegrenzung der schweren Ionen unumgänglich. Eine Höchstgeschwindigkeit von 130 Stundenkilometer dürfte angemessen sein.
2) Sollte man die Geschwindigkeit der schweren Ionen nicht mit herkömmlichen Messmethoden (Radarfalle wie bei Auto) überprüfen können, müssen bis zum ersten Probelauf entsprechende Messvorrichtungen vom Betreiber zur Verfügung gestellt werden.
3) Die zu entrichtende Strafen bei Tempoüberschreitung richtet sich zurzeit nach dem aktuellen Bußgeldkatalog 2017. Es wird der Betrag bei – mehr als 70 Km/h – neu gestaffelt.

Sicherheit für die elektronische Datenverarbeitung (EDV)
1) Eine Verbindung über Funk darf aus dem Zentrum nicht möglich sein.
2) Alle Computer innerhalb des Zentrums dürfen nur mit abhörsicherem WLAN-Kabel verbunden werden.
3) An allen Computern ist das Diskettenlaufwerk zu entfernen.
4) Die im Zentrum eingesetzten Computer müssen den neuesten Versionsstand des Betriebssystems aufweisen. Windows Version 10 darf nicht mehr verwendet werden. Aus heutiger Sicht ist mindestens Windows Version 97 der einzusetzende Standard.

Erst wenn diese Fragen qualifiziert beantwortet wurden, kann mit der endgültigen Genehmigung der Anlage gerechnet werden.

Da sich Rödermark in unmittelbarer Nähe zu Darmstadt befindet, muss in Rödermark ein entsprechender Alarmplan ausgearbeitet werden. Die Hoffnung, dass Stephen Hawking recht hat und durch die Experimente keine schwarzen Löcher entstehen (die Rödermark dann aufsaugen werden), darf uns in Rödermark nicht in Sicherheit wiegen..
Man hat in Rödermark vorsichtshalber einen theoretischen Plan entwickelt. Fakt scheint zu sein: „Schwarze Löcher ziehen Masse an und weiße Löcher geben Masse ab.“ Um ein schwarzes Loch zu neutralisieren, brauchen wir demnach ein weißes Loch. Es sind die notwendigen Geldmittel (ca. 900 Mio. Euro) für eine Anlage bereitzustellen, die weiße Löcher erzeugt. Für eine Schutzschirmkommune eine wahrhaft schwere Aufgabe. Das sollte es uns aber Wert sein, damit wir nicht irgendwann in den unendliche Weiten des Raums verschwinden werden.


Abrisss Bäckerei Köhler

Abriss Bäckerei Köhler 3.7.2017
Abriss Bäckerei Köhler 3.7.2017

#Abriss Bäckerei Köhler


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In Hamburg gesehen. Ein königliches Rednerpult

Königliches Rednerpult
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