Ausschusssitzung BUSE am 8.9.2021.

Ausschusssitzung BUSE am 8.9.2021.
Ausschusssitzung BUSE am 8.9.2021.

Nachgereicht. Präsentationen und Niederschriften.
Schrankenschließzeiten, Fachbereich Kinder PIvA: Praxis integrierte vergütete Ausbildung,
Grundhafte Erneuerung „Innerer Ring“
Siehe hier


Hatte ich die Stavo am 6.7.2021 noch als eine Wohlfühlveranstaltung beschrieben, so war die Ausschusssitzung BUSE am 8.9.2021 genau das Gegenteil. Heftige Wortgefechte zwischen den Koalitionären lassen die Frage aufkommen: „Wie hat es der eine oder andere Koalitionsantrag auf die Tagesordnung einer Ausschusssitzung zu kommen?“

Für einen Teil der abgearbeiteten Tagesordnungspunkte gab es Präsentationen externer Berater, die nachgereicht werden. Auch die schriftlichen Antworten des Magistrats zu gestellten Fragen werden nachgereicht.
Aber der Reihe nach.

Die Schrankenschließzeiten könnten verkürzt werden.
Eine Verkürzung, die nicht mehr als 10 sec. betragen würde, steht ein von der Stadt zu zahlender Betrag von grob geschätzt 500.000,00 € gegenüber. Damit dürfte das Thema vom Tisch sein.
Nachfragen, warum es bei anderen Bahnübergängen klappt und bei der S1 eben nicht, ergibt sich aus „Der Summe der Gegebenheiten“ so der Experte.
Bei der ganzen Diskussion ist untergegangen, dass es sich um den letzten Bahnübergang der S1 handelt und ob es hier notwendig ist, dass die S1 punktgenau einläuft. Ist wegen der Anschlüsse (Regionalbahn, Busse) eine minutengenaue Ankunft erforderlich? Wenn nicht, könnte „Die Summe der Gegebenheiten“ dadurch erweitert werden, dass der zurzeit automatisch ausgelöste Impuls zur Schrankenschließung beim Einlaufen in die Haltestelle Rollwald durch einen manuelle ausgelösten Impuls des Zugführers ersetzt wird. Aber auch so kann man nur mit einer recht unwesentlichen Verkürzung rechnen.
Wie bereits erwähnt. Damit dürfte das Thema vom Tisch sein.
Präsentation folgt.

Befriedigendes zum Parkplatzproblem der Turnerschaft Ober-Roden (TSO) gab es nicht. Mir kam es so vor, als wenn der Bürgermeister die von der Koalition gestellten (also auch von seiner eigenen Partei) am liebsten NICHT auf der Tagesordnung gesehen hätte. Das zur Diskussion stehende Gelände ist laut Bebauungsplan A50 als „Fläche für Sportanlagen“ ausgewiesen. BM Rotter erwähnte, dass dieses Gelände schon seit etlichen Jahren als Erweiterungsfläche der TS gedacht war. Demnach ist wohl kaum damit zu rechnen, dass dort Wohnungsbau erlaubt wird.

Bei dem Antrag der Koalition zu

gab es Wortgefechte, die man eigentlich nur zwischen einer Opposition und den Regierenden, aber nicht zwischen Koalitionären erwarten kann. Und dann auch noch öffentlich. 🙁

Ich will auf die heftige Auseinandersetzung (Trauerspiel) zwischen AL/Die Grünen und der CDU nicht näher eingehen. Nur ein Satz sei mir erlaubt. Eine Zusammenarbeit mit den Grünen ist ein schweres Geschäft. Die CDU hätte es in der Koalition mit anderen Fraktionen einfacher haben können.

Siehe auch
» Herrn Michael Roggenkamp von der Firma ederlog, Erndtebrück. Präsentation Bahnuebergang Dieburger Straße. Schrankenschließzeiten.

» Kein guter Tag für die Jugendlichen in Rödermark.


Dem Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie wurde ein Schreiben der Turnerschaft Ober-Roden vom 25. Mai 2021 zur Kenntnis gegeben, worin der Verein die schwierige Parkplatzsituation im Bereich ihrer Sportanlage „Mitten drin im Wohngebiet“ darstellt.

Eine Eigentümergemeinschaft des unmittelbar an das Sportplatzgelände der TS angrenzenden Grundstückes hat dem Verein die Möglichkeit entzogen, eine Teilfläche der Liegenschaft als Parkfläche für etwa 70 – 80 PKW zu nutzen. Verhandlungen zur Weiternutzung der besagten Flächen blieben bisher erfolglos.

Im Bebauungsplan A 50 „Am Alten Sägewerk“ ist das Areal zwischen dem TS Sportgelände und der Seligenstädter Straße als „Öffentliche Grünfläche – Sportplatz“ ausgewiesen. Im Bebauungsplan A 52 „In der Dreispitze“ ist ein Teilbereich des genannten Areals als „Fläche für Sportanlagen2 ausgewiesen.
Quelle: https://www.roedermark.sitzung-online.de/public//vo020.asp?VOLFDNR=5951


Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Händlerfrust: „Parkplatzklau“ vor den Läden

Wutbürger
Wutbürger

Händlerfrust und „Parkplatzklau“

Bürgerprotest lohnt sich nicht.
Laut Erster Stadträtin hat die Stadt –keinen Hebel, um die Dinge aktuell in eine andere Richtung zu lenken (Dreieich Zeitung)-. Damit ist alles gesagt.

Zitate Dreieich Zeitung

  • [..]Im Dschungel der Zuständigkeiten habe er sich auf der Behördenschiene durchgefragt und Protest artikuliert. Doch es gebe offenkundig keinen Platz für Flexibilität, Fingerspitzengefühl und ein Mindestmaß an Entgegenkommen
  • [..] dass die Stadt leider keinen Hebel habe, um die Dinge aktuell in eine andere Richtung zu lenken – so Schülners Kommentar.
  • [..] Gesunder Menschenverstand? Fehlanzeige [..]
  • nun auch noch von Bediensteten der Rödermärker Stadtpolizei penibel auf die Halteverbote vor den Geschäften geachtet und Kunden gnadenlos abkassiert würden: Das, so das Credo der Kritiker, setze dem Szenario àla Schilda die Negativ Krone auf. [..]
  • [..] Den Vorwurf „ Knöllchenwut“ mit Blick auf die Stadtpolizei will der Verwaltungschef nicht näher kommentieren, denn bekanntlich ist die Erste Stadträtin Andrea Schülner für dieses Aufgabenfeldzuständig. [..] Anm. Merkwürdig. Der CHEF äußert sich nicht.
  • [..]Über die „ Stärkung des Einzelhandels“ und das Bemühen um „vitale Ortskerne“ werde auf der kommunalpolitischen Bühne zwar gerne und viel geredet. Doch bei einem Streitfall wie dem jetzigen zeige sich, was solche Lippenbekenntnisse konkret wert seien.

Händlerfrust: „Parkplatzklau“ vor den Läden
Keine Bau-Aktivitäten, aber markante Absperrung – „Warum?“ lautet die Frage in Urberach

Die Einzelhändler, die an der Traminer Straße im Urberacher Ortskern ansässig sind, zeigen sich ratlos, verärgert und frustriert. Viele ihrer Kunden geht es genauso.
Quelle: Dreieich Zeitung Seite 2


Drei Kugeln Eis für 20 Euro.
Posse um Halteverbote im Urberacher Zentrum
treibt schillernde Blüten

Viele Menschen in Rödermarks westlichem Stadtteil können den Frust aus eigener Erfahrung gut nachvollziehen. Denn die Verkehrs- und Parksituation vor mehreren Einzelhandelsgeschäften an der Traminer Straße sorgt für Verdruss auf breiter Front
Quelle: Dreieich Zeitung Seite 3

Heute Ausschusssitzung. Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie auch BUSE genannt

Stadtverordnetenversammlung, Stavo 21.09.2021
Stadtverordnetenversammlung, Stavo 21.09.2021

Hier ein Auszug der Punkte, die behandelt werden.

  • Bahnübergang Dieburger Straße – Schrankenschließzeiten, Machbarkeitsstudie Unterführung Fußgänger/Radfahrer
  • Parkplatzsituation am TS-Gelände an der Dr.-Walter-Kolb-Straße in Ober-Roden
  • Einzelhandelskonzept und Einzelhandelsförderungskonzept
  • Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus

» Hier das ganze Programm
 
» Die Aktenmappe zur Stavo am 21.09.2021 und die Aktenmappen für die vorbereitenden Ausschusssitzungen.
 


Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Pressemeldung der CDU zum Schandfleck in Rödermark!

Mitglieder der CDU-Fraktion und des CDU-Vorstands vor Ort in der Kapellenstraße.
v.l.n.r.: Herbert Schneider, Ralph Hartung, Ben Brühne, Mona Reusch, Michael Gensert, Leon Ayahs,  Isabelle Schrod und Adrienne Wehner; nicht auf dem Foto: Katharina Eid
Mitglieder der CDU-Fraktion und des CDU-Vorstands vor Ort in der Kapellenstraße.
v.l.n.r.: Herbert Schneider, Ralph Hartung, Ben Brühne, Mona Reusch, Michael Gensert, Leon Ayahs,
Isabelle Schrod und Adrienne Wehner; nicht auf dem Foto: Katharina Eid

Pressemeldung CDU Rödermark
CDU: Discoruine ist Schandfleck in Rödermark!
Wann passiert endlich etwas

Der Bestand an Gebäuden nördlich der Kapellenstraße und westlich des Friedhofs ist geprägt durch eine abgebrannte Disco und leerstehende Sporthallen. Zur Belebung dieses Areals hat die Stadtverordnetenversammlung wichtige Entscheidungen getroffen. Im Jahre 2016 wurde eine bauplanungsrechtliche Neuordnung in Grundsätzen beschlossen, die auf dem Areal auch Wohnungsbau zulässt. CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Gensert weist darauf hin, dass die Stadt mit diesen Beschlüssen den Grundstückseigentümern weit entgegengekommen ist: „Aus Sonderfläche Sport machen wir baureifes Wohnbaugelände. Die Wertsteigerung ist erheblich. Diese verbleibt bei den Grundstückseigentümern, da der Gesetzgeber eine Abschöpfung des Planungsvorteils untersagt.“ Die CDU Rödermark erinnert dabei auch an die Planungsentscheidungen, die dem Grundsatzbeschluss folgten. Den Grundstückeigentümern wurde gestattet, die Planung selbst durchzuführen. Jahrelang waren die Eigentümer jedoch nicht in der Lage, sich auf eine gemeinsame Vorgehensweise zu einigen. „Im Jahre 2019 hat die Stadtverordnetenversammlung den Grundstückseigentümern gestattet, die Planungsunterlagen in eigener Regie zu erstellen. Dies alles geschah in der Erwartung, dass der Vorhabenträger eine Planung auch wirklich vorlegt. Diese Erwartungshaltung wurde leider enttäuscht. Es wurde noch nicht einmal die Discoruine abgerissen. So kann das nicht weitergehen.“, resümiert Michael Gensert

CDU-Stadtverbandsvorsitzender Ralph Hartung ist äußerst enttäuscht: „Es gibt kaum ein Areal in Rödermark, bezüglich dessen Entscheidungen getroffen wurden, die die Grundstückseigentümer in eine derart komfortable Lage versetzen. Man kann nicht nur nehmen. Als Eigentümer und Vertragspartner hat man wesentliche Verpflichtungen auch gegenüber der Allgemeinheit. Im Hinblick auf eine schnelle Realisierung wurden uns Zusagen gemacht. Es wurden schöne Zeichnungen vorgelegt über das geplante Vorhaben. Ein Architekt, der in der Stadt höchste Reputation verfügt, wurde mit einem entsprechenden Vortrag für eine Sitzung des Bauausschusses beauftragt. Wir wollen jetzt endlich sehen, dass die versprochenen Gegenleistungen erbracht werden.“


Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
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