Einfach nur so. Die Schläfrigkeit des AfD Stadtverordneten Roos

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Man, was bin ich heute so faul.
Man, was bin ich heute so faul.

Die Schläfrigkeit des AfD Stadtverordneten Roos
in Rödermark,
ist ein Segen für die restlichen 38.

Teile der Regierung würden die Stimmung in der Bevölkerung nicht mehr richtig wahrnehmen und hätten „den Kontakt zur Bevölkerung weitgehend verloren“, so der Vorwurf des CDU-Politikers. „Wer seinen Lebensmittelpunkt hauptsächlich in Berlin-Mitte hat, der weiß oft nicht mehr, was die Menschen im Land wirklich umtreibt“, fügte er hinzu. „Das echte Leben spielt sich im Wahlkreis ab.“
Quelle: https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/cdu-chef-merz-r%C3%BCckt-von-aussage-zu-halbierung-der-afd-w%C3%A4hlerschaft-ab/ar-AA1cVPGn?cvid=6b932f28a6ca43cdda6c5f35bb553ac1&ocid=winp2fptaskbarhover&ei=8

!!! Als ganz normaler Bürger stehe zu 100% hinter der Aussage von Herrn Merz. Diese Aussage trifft meiner Meinung nach auch auf Teile der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark zu. !!!

Siehe auch
» Frau Wehner. Ihr Wunsch ist auch der meinige.

Rödermark intern
Haushaltskompetenz
In einer Sitzung, in der über Spielapparatesteuer diskutiert wurde, fiel folgender Spruch eines Stadtverordneten: Sinngemäß. „Wir sind alle Ehrenamtler und keine Finanzexperten. Wir verlassen uns ganz auf die Fachleute der Verwaltung.

Die von den Bürgern gefühlte Inflation ist weit weg von der tatsächlichen Inflation.

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Inflation. Wird Deutschland immer ärmer?
Inflation. Wird Deutschland immer ärmer?

Mybrit Illner. Wird Deutschland immer ärmer?
Die von den Bürgern gefühlte Inflation ist weit weg von der tatsächlichen Inflation.
https://www.zdf.de/politik/maybrit-illner/preise-steigen-wirtschaft-schrumpft-wird-deutschland-immer-aermer-maybrit-illner-vom-22-juni-2023-100.html

  • Lebensmittelpreise stiegen im Mai auf 15 Prozent. Da tröstet es einen kaum, dass die Inflationsrate auf 6,1 Prozent gesunken ist. Ob die Verbraucher nachvollziehen können, wenn Herr Habeck sagt: „Energiepreise und auch Lebensmittelpreise gehen DEUTLICH runter“. „Lange nicht mehr eingekauft, Herr Habeck“ 1.
  • Wer leidet am meisten unter der Inflation. Ganz klar, Menschen mit niedrigem Einkommen. Wohl letzter Ausweg aus der Misere: „Auf Mahlzeiten verzichten“ die Menschen (40 Prozent), die nicht mehr ein und aus wissen. 2
  • Was ein Haushalt für Lebensmittel, Wohnungswärme und Mobilität ausgeben muss, sind Sachen, die ÜBER den 6,1 Prozent liegen und deshalb so richtig durchschlägt. 3
  • Im Gegensatz zu Robert Habeck, der sagt, dass die Lebensmittelpreise dramatisch gesunken sind, kommt vom Statistischen Bundesamt, dass die Preise im 2-stelligem Bereich gestiegen sind. Ist das noch ein Bezug zur Wirklichkeit? 4
  • Die Kerninflation, ohne Lebensmittel und ohne Energie, wird weiterhin hoch bleiben. 5
  • Die gefühlte Inflationsrate der Menschen liegt bei 18 Prozent. Es ist aber nicht typisch Deutsch. 6
  • Es gibt Leute, die einmal eine Krise aushalten können. 40 Prozent der Leute haben kein Erspartes. 30 Prozent sagen, außergewöhnliche Anschaffungen von 1.000,00 € kann ich mir nicht leisten. 7
  • Auch Leute, denen es besser geht, haben das Gefühl, dass sie von unlösbaren Aufgaben stehen. 8
  • Was die Regierung falsch macht. Bei allen Hilfsinstrumenten haben wir immer ALLE bedacht. Tankrabatt, alle. Energiebauschale, alle. Gaspreisbremse, alle. 9-Euro-Ticket, alle. Kinderzuschlag, alle. Wenn wir es nicht schaffen in diesem Land, um uns um die 40 Prozent zu kümmern und weitermachen mit der Gießkanne, ja dann. Der pragmatische Weg über die Steuererklärung, sich um diejenigen zu kümmern (40 Prozent) geht scheinbar nicht. Anmerkung. Wenn man den 60 Prozent nichts zahlen würde, dann bliebe doch für die 40 Prozent mehr über. Oder? 9
  • Gierflation 10
  • Das Land hat seit 20,30, 40 Jahren keine grundlegende Einkommensteuer gemacht. Das Land hat seit 20,30, 40 Jahren keine grundlegende Einkommensteuer gemacht. Kleine Einkommen werden überproportional belastet 11
  • Mindestlohn. Du brauchst 18 bis 19 Euro Mindestlohn. Jede Stunde Mehrarbeit (ab 40-Stundenwoche) STEUERFREI. 12
  • Ist in Deutschland ein Abstieg zu befürchten? 13
  • Die Investition von 10 Milliarden für Intel ist ein Fehler. Intel ist eine Verliererfirma. 3 Mio. Subventionen für einen Arbeitsplatz. 14


https://www.zdf.de/politik/maybrit-illner/preise-steigen-wirtschaft-schrumpft-wird-deutschland-immer-aermer-maybrit-illner-vom-22-juni-2023-100.html
 
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Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Im Juni 2018 wurde einen Satzung nach nur einem Tag Laufzeit wieder einkassiert.

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Aufhebung Straßenbeitrag
Aufhebung Straßenbeitrag

Im Juni 2018, also vor 5 Jahren,
wurde in Rödermark der Beschluss zur Beitragssatzung „Wiederkehrende Beiträge“ zurückgenommen.

Nur das Wesentliche.
Die Satzung zum Straßenbeitrag „Wiederkehrende Beiträge“ wurde nach einem Tag Laufzeit wieder einkassiert.

Artikel I
Die Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge (WStrBS), in Kraft seit 01. Januar 2018, wird aufgehoben.
Artikel II
Die Aufhebung tritt rückwirkend zum 02.01.2018 in Kraft.

🙂 🙂 Dass wir in Rödermark keine Straßenbeitragssatzung haben, ist aus meiner Sicht ausschließlich Bürgermeister Kern zu verdanken. 🙂 🙂

Oh schau mal, die Straße wird gemacht.
Rein theoretisch könnte es passieren, dass Straßen aus Gefälligkeitsgründen „grunderneuert werden“, bei denen es absolut nicht notwendig wäre. Da ja jetzt keiner da ist, der sich über „unnötige“ Grunderneuerung aufregt, weil man ja nichts zu zahlen hat, gibt es auch keinen Grund, sich bei der Verwaltung zu beschweren. Ist aber nur rein theoretisch möglich.
Da wir ja die Stadtverordneten haben, die laut HGO die Verwaltung zu überwachen haben, kann das in der Praxis wohl kaum vorkommen.

Siehe auch
» 19.06.2018 Wiederkehrende Beiträge werden abgeschafft.
» Satzung aufgehoben

Rödermark intern
Haushaltskompetenz
In einer Sitzung, in der über Spielapparatesteuer diskutiert wurde, fiel folgender Spruch eines Stadtverordneten: Sinngemäß. „Wir sind alle Ehrenamtler und keine Finanzexperten. Wir verlassen uns ganz auf die Fachleute der Verwaltung.

Kreistagsprotokoll 31.05.2023

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Protokoll Kreistag 31.05.2023
Protokoll Kreistag 31.05.2023

Pläne Anlage 3
https://sessionnet.krz.de/kreis_offenbach/bi/vo0050.asp?__kvonr=9544

AUSZUG aus dem Protokoll

Trinkbornschule Dependance Breidert Rödermark
Neubau einer 3-zügigen Grundschule mit Betreuungseinrichtung und Sporthalle
Die Vorlage des Kreisausschusses lautet wie folgt:
Der vorliegenden Vorentwurfsplanung und Kostenschätzung des Architekturbüros Dierks Blume Nasedy Architekten BDA, Darmstadt, zum Neubau der Trinkbornschule Dependance Breidert Ausbau zur 3-zügigen Grundschule mit Betreuungseinrichtung und Sporthalle in Rödermark wird zugestimmt.
Der Kostenanteil des Kreises beträgt rund 26.013.125 €. Die Stadt Rödermark trägt einen Kostenanteil von rund 22,2 % der Gesamtmaßnahme für die Betreuungseinrichtung, bestehend aus Betreuungsräumen, Mensa einschl. Küche und Nebenräumen sowie einem Verwaltungstrakt. Auf der Grundlage der 1/3- 2/3- Finanzierung trägt die Stadt Rödermark rund 4.521.702 Mio. €. Einzelheiten werden in einem noch abzuschließenden Gestattungsvertrag mit der Stadt Rödermark geregelt.
Die Stadt Rödermark hat mitgeteilt, dass die entsprechenden Gremienbeschlüsse parallel zu den Beschlüssen der Kreisgremien eingeholt werden.[…]
[..]Der Kreistag beschließt sodann mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, SPD, FDP, AfD, FW und Die Linke sowie den Stimmen der Abgeordneten Dassinger und Groß, gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, die Vorlage des
Kreisausschusses.[..]

Protokoll vom Kreistag am 31.5.2023

Siehe auch
» Skandal: Grüne im Kreistag lehnen Neubau der Breidertschule ab!
» Schule Breidert im Kreistag Offenbach
» Stimmmen gegen den Antrag für ein besseres Bildungs-/Bewegungs-/Betreuungsangebot in Rödermark

Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Kommunen mehr Freiräume gewähren. Busspuren, Radwege oder Tempo-30-Zonen

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Tempo-30-Zone
Tempo-30-Zone

Ein Fahrrad auf einem Fahrradstreifen
Reform des Straßenverkehrsrechts Leichter zu Tempo 30 und Radwegen

Das Kabinett hat eine Reform des Straßenverkehrsgesetzes beschlossen. Klimaschutz und Gesundheit sollen mehr in den Fokus rücken und Kommunen mehr Freiheit bei der Verkehrsplanung bekommen – etwa bei der Einrichtung von Tempo-30-Zonen.
Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/strassenverkehrsrecht-reform-100.html

Rödermark intern
Haushaltskompetenz
In einer Sitzung, in der über Spielapparatesteuer diskutiert wurde, fiel folgender Spruch eines Stadtverordneten: Sinngemäß. „Wir sind alle Ehrenamtler und keine Finanzexperten. Wir verlassen uns ganz auf die Fachleute der Verwaltung.