Gesellschaft, Politik, Stadtverordnetenversammlung (Stavo), Infrastruktur
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Statistik. Hessen kompakt 2016
Statistik. Hessen kompakt 2016
Durch einen Artikel, der wahrscheinlich vielen Leuten ein Lächeln abgewinnen wird, habe ich mich entschlossen, einmal meine EDV-Ausstattung zu zeigen.
Ca. 2010 war mein Sinclair noch die erste Wahl. Preiswert und schnell genug für das Internet in Rödermark. Ich muss erwähnen, ich arbeite fast ausschl. mit webbasierten Programmen. Der Sinclair kam in die Jahre und ich benötigte etwas Moderneres. Genau in dieser Entscheidungsphase kam von der AL/Die Grünen die Aussage, dass eine Internetgeschwindigkeit < 2 MBit völlig ausreichend ist. Wenn die Grünen (auch der Bürgermeister war damals ein Grüner) schon meinen - diese Geschwindigkeit sei genug - wird es in Rödermark unter den Grünen wohl kaum ernsthafte Anstrengungen für ein schnelles Internet in Rödermark geben.
Ich habe mich dann für folgendes Equipment entschieden.
Auch Ende 2016 ist diese Ausstattung dank langsames Internet in Rödermark noch ausreichend.
Aus heutiger Sicht ist die Entscheidung, auf AL/Die Grünen zu hören, richtig gewesen.
Am 16.2.2016 wurde den Stadtverordneten bei der Stadtverordnetenversammlung eine Vorlage der Verwaltung
Über das Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen des Bundes und das Gesetz zum Hessischen Kommunalinvestitionsprogramm…….Die Gelder sollen für die Straße „Am Schwimmbad“ im Stadtteil Urberach und die Straße „Am Wiesengrund“ im Stadtteil Ober-Roden Verwendung finden.
zur Abstimmung vorgelegt.
Den Stadtverordneten wurde erklärt und auch in der Vorlage schriftlich aufgeführt, dass die Stadt Rödermark aus dem Landesprogramm 0,598 Millionen Euro abrufen kann. Auf Grundlage dieser Zahlen wurde beschlossen, diese Mittel in Höhe von 0,598 Millionen Euro vollumfänglich für grundhafte Erneuerungen von Straßen einzusetzen. Gemeint waren die Straße „Am Schwimmbad 620.000.00 Euro Gesamtkosten“ im Stadtteil Urberach und die Straße „Am Wiesengrund 260.000,00 Euro Gesamtkosten“ in Ober-Roden.
Jetzt, nachdem mit den Sanierungen begonnen wurde, kommt in der Ausschusssitzung vom Bürgermeister eine neue Zahl. Es sind nicht 0,598 Mio. Euro, sondern nur ca. 0,474 Mio. Euro, die das Land Hessen nun überwiesen hätte. Auf Nachfrage wurde gesagt, dies sei die volle Fördersumme, mehr gäbe es nicht. Die Differenz zu den 598.000 € wäre als Eigenanteil von 20 % von der Stadt zu tragen. Den Stadtverordneten sowie den Bürgern wurde aber mehrfach und auch schriftlich erklärt, dass Rödermark rund 600.000 € aus dem Investitionsprogramm des Landes erhält. Das ergibt eine Differenz von ca. 120.000,00 Euro. (so jedenfalls berichtete ein Teilnehmer der Sitzung)
Was jetzt? Hat man uns vorher verarscht? Verarscht wäre nach dem Nachtrag zu hart formuliert. Man kann sagen: „Man hat unzureichend informiert“ Welche Zahl ist nun richtig: die breit kommunizierte oder die jetzt als unbeachtete Mitteilung im Ausschuss genannte. Gilt das gleiche auch für die Zahl zum Bundesinvestitionsprogramm? Immerhin hat der Bürgermeister am 6.10.2015 öffentlich mitgeteilt, dass „die Stadt Rödermark aus dem kombinierten Bundes- und Landesprogramm für kommunale Infrastruktur einen Gesamtbetrag von 2.520.082 € erwarten kann“. Sind es jetzt 2,5 Millionen oder nicht?
Nachtrag: Bezieht man den Nachtrag mit ein, könnten der Betrag um 10% niedriger ausfallen. Die 10% werden über Darlehn gewährt)
Die Ausschusssitzung habe ich nicht besucht. Die Angabe, dass nicht wie angegeben 0.598 Mio. an Fördergelder abgerufen werden können, sondern nur ca. 0,474 wurde mir von einem Teilnehmer der Ausschusssitzung mitgeteilt.
Sollte mir eine falsche Zahl genannt worden sein, bitte ich mir dies mitzuteilen.
Sollte die Zahl jedoch stimmen, wäre dies ein Skandal, über den es sich wirklich lohnt aufzuregen.
Nachtrag 1.10.2016
Bei Fragen zu Vorgängen in Rödermark, die sich nicht um „Ordnung und Sauberkeit drehen“, hat man vielfach große Schwierigkeiten bestimmte Sachverhalte aufzuklären. Man muss sich alles selbst sehr hart erarbeiten.
Den genannten Landeszuschuss in Höhe von 0,598 Mio. Euro bekommt die Stadt nicht ohne Gegenleistung. Die von mir aufgeführte Diff. von 120.000,00 wird in Form eines Darlehens zur Verfügung gestellt.Quelle: https://finanzen.hessen.de/sites/default/files/media/hmdf/kip_foerderliste_-_stand_20._august_2016.pdf
Aus dem zur Abstimmung vorgelegte Antrag ist schwerlich zu erkennen, dass ein Betrag von 120.000.00 Euro als Darlehn gewährt wird.
Warum ist dieser Betrag nicht in der Tabelle, die den Stadtverordneten zum Antrag beigelegt wurde, in dieser Deutlichkeit (Darlehn) aufgeführt.
Ähnlich sieht es bei dem Bundesprogramm aus.(Siehe hier). In dem Antrag zur Stadtverordnetenversammlung
„Förderantrag gemäß Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) für den Neubau einer Kinderbetreuungsstätte“
hat man, so wie es sich gehört, ganz klar die Fördermittel und den Darlehnsbetrag getrennt aufgeführt.
Siehe auch
» Aktenmappe der Stavo am 16.02.2016
» Aktenmappe der Stavo am 11.10.2016
» Rödermark. Bald eine schöne Straße für die Berufsakademie
Als Stadverordneter schon 2002 voller Überzeugung für die BA gestimmt
Die diesjährige Kreisbereisung des Kreistages Offenbach führte nach Rödermark zur Berufsakademie Rhein-Main. Sehr interessanter Vortag der Akademieleitung, von Unternehmen sowie auch von Studierenden.
Die BA Rhein-Main wurde 2002 beschlossen – ich (Anm. Tobias Kruger) habe seinerzeit in meinem zweiten Jahr als Stadtverordneter mit voller Überzeugung für die BA gestimmt und diese Entscheidung war, ist und bleibt richtig. Mit über 300 Studierenden und mehr als 120 Partnerunternehmen ist die BA Rhein-Main heute die größte eigenständige BA in Hessen.
Die BA ist ein großer Gewinn und Standortfaktor für Rödermark und den Mittelstand in der Region Quelle: Facebook
