Vorfahrt für den Radverkehr.
Gewerbe. Eine bedauernswerte CDU in den Fängen des Koalitionsvertrags

Buse 16.03.2022
Buse 16.03.2022

Ausschuss BUSE 16.03.2022
Vorfahrt für den Radverkehr und eine bedauernswerte CDU.


Titel auf der Tagesordnung
Machbarkeitsstudie Radschnellweg Rödermark“

Um was es bei dieser Machbarkeitsstudie genau geht,
hat sich mir nicht ganz erschlossen. Sieht man den Ortskern als Ziel der Radfahrer, oder soll dieser Weg die anliegenden Ortschaften verbinden? So wie ich das verstanden habe, ist dies für die Routenplanung nicht unbedingt wichtig. Wichtig scheint es in der Hauptsache zu sein, auf welcher Strecke man mit der Modellrechnung (nicht Zählung) auf die notwendige Anzahl von Nutzern kommt, um in den Genuss der Fördermittel zu gelangen.

Dank eines Förderprogramms könnte man in Rödermark das Radnetz
ausbauen bzw. überhaupt erst erstellen. Die Hürde für eine Teilnahme an diesem Förderprogramm ist natürlich an zu erfüllende Vorgaben gebunden. Eine dieser Vorgaben ist die tägliche Nutzung des Radschnellwegs durch täglich 2700 Nutzer. Nach einer Modellrechnung (nicht Zählung) kann diese Forderung scheinbar nur dann erfüllt werden, wenn der Radverkehr -von Eppertshausen kommend nach Dietzenbach- mitten durch Ober-Roden geleitet wird. Bevorzugte Teilstrecke wäre zurzeit –die Odenwaldstraße und die Rilkestraße

Ich behaupte einmal, dass das vordringliche Ziel
der laufenden Planung nicht sein kann, dass die Rödermärker poblemlos ihren Ortskern erreichen können. Soll ja auch ein Radschnellweg sein. Ich denke, die zurzeit ins Auge gefasste Streckenführunge ist nur deshalb gewählt worden, weil sie über die zur Verfügung stehende Modellrechnung die notwendige Anzahl von Nutzern verspricht. Und diese Strecke geht nun mal durch den Ort. Alle Nachteile werden dem Ziel geopfert, mittels Modellrechnung eine Streckenführung zu finden, mit der man die für eine Förderung notwendige Nutzeranzahl erreichen kann. Sei es auch nur rechnerisch.

Würde man den Fokus auf eine schnelle Verbindung
der Ortschaften Richtung Eppertshausen bzw. Dietzenbach richten, wären andere Trassenführungen sinnvoller. Wird wohl aber nicht die benötigte Anzahl von Nutzern bringen.

Es steht außer Frage, dass man für Radfahrer etwas machen muss.
Die jetzige Planung bietet sich bestimmt nicht als Trasse für eine Radverbindung zwischen Eppertshausen und Dietzenbach an. Auch dann nicht, wenn es dafür Fördergelder gibt.
Vorstellbar wäre eine Trassenführung um den Ortskern Ober-Roden herum.

Der Drops ist noch nicht gelutscht.
Es geht die Empfehlung an die Anwohner der Odenwald- und Rilkestraße, die Tagesordnung der kommenden Stadtverordnetenversammlung dahingehend in Augenschein zu nehmen, ob der Radschnellweg den Sprung in die Stadtverordnetenversammlung geschafft hat.

Urbanes Gebiet Odenwaldstraße
Die ersten Erwähnungen eines Urbanes Gebiets Odenwaldstraße
gabe es in 2017.

Wenn das Projekt Urbanes Gebiet von der Verwaltung mal mit erkennbaren Ergebnissen angegangen wird, dürfte sich das Bild in der Odenwaldstraße dramatisch verändern. Der Bedarf an Parkraum auf der Odenwaldstraße wird sich erhöhen.


Bekenntnis zum Beschluss
– Gewerbegebiet nördlich der Germania

Die CDU vor der Kommunalwahl.

CDU vor der Kommunalwahl. Dann kam der Koalitionsvertrag.
CDU vor der Kommunalwahl. Dann kam der Koalitionsvertrag.

Der Magistratsvorlage, für ein Gewerbegebiet nördlich der Germania,
wurde mit der Mehrheit der Stadtverordneten zugestimmt und beschlossen. Die Minderheit, die AL/Die Grünen, konnte sich VOR der Kommunalwahl mit ihrer ablehnenden Haltung nicht durchsetzen. Durchgesetzt haben die sich dann bei den Koalitionsverhandlungen – Kein Gewerbegebiet nördlich der Germania -.

Ich habe dem Sinn einiger Reden bei der Ausschussitzung am 17.03.2022 (die AL hat vor der Sitzungsunterbrechung nicht gesprochen) unausgesprochen entnehmen können, dass man wohl auf ein Gewerbegebiet nördlich der Germania nicht verzichten kann. Demnach dürften die Grünen mit ihrer Ansicht zwar alleine dastehen, aber man wird erfolgreich, dank eines schwachen Koalitionspartners, das Gewerbegebiet bis auf Weiteres blockieren können.

Im Gegensatz zu ihrer Entscheidung (siehe oben Klartext) in 2021, sieht die CDU nun nicht mehr die Notwendigkeit, den mitgetragenen Beschluss – nördlich der Germania ein Gewerbegebiet – anzugehen. Die CDU hat die Erkenntnis für die eindeutige Notwendigkeit (Klartext) eines Gewerbegebiet „Germania“ mit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrag inoffiziell zurückgezogen. Mit diesem Passus im Koalitionsvertrag, hat sich die die CDU ganz klar GEGEN DIE INITIATIVE des eigenen Bürgermeisters gestellt. Offiziell vollzogen wird die Klatsche gegen den eigenen Bürgermeister dadurch, wenn man den eingereichten Antrag der FDP die Zustimmung verweigert, um dann mit einer Initiative der Koalition den Antrag des Magistrats aus 2021 in Nachgang ablehnt. 🙁

Stillschweigend hat die Verwaltung die Entwicklungsarbeit für
das Gebiet „nördlich der Germania“ nicht begonnen. Warum eigentlich? Der Magistrat wollte. Die Stadtverordneten haben den Auftrag erteilt. Einzig die AL/Die Grünen wollten nicht! Es ist also nicht verwunderlich, warum in Rödermark alles eine Ewigkeit dauert. Ein für die Verwaltung nicht bindender Koalitionsvertrag genügt der Rödermärker Verwaltung scheinbar schon, einen von den Stadtverordneten erteilten Auftrag auf Eis zu legen. Der Antrag der FDP an die Verwaltung, sich dem von der Mehrheit der Stadtverordneten erteilten Auftrag anzunehmen, finden Sie in der Aktenmappe zum BUSE-Ausschuss.
Gespannt können wir darauf sein, was die Stadtverordnetenversammlung am 29.03 bringen wird. Wird es einen Antrag der Koalition geben, der den in 2021 getroffenen Beschluss der Satdtverordneten aufhebt?

Wird der Antrag, der vom Magistrat (also auch vom eigenen Bürgermeister) in 2021 zur Abstimmung den Stadtverordneten vorgelegt und zugestimmt wurde, bei der kommenden Stadtverordnetenversammlung mit Stimmen der CDU und AL/Die Grünen zurückgenommen? Wenn ja, finde ich keinerlei Erklärung mehr für das unterwürfige Verhalten der CDU. Unterwürfig? Wie kann man ein solches Verhalten anders erklären? Zunächst setzt man sich vehement für eine Sache ein und stellt sich damit gegen die Meinung seines (AL/Die Grünen) Koalitionspartners. Wenige Wochen später bei der Koalitionsverhandlung war „Klartext“ schon Geschichte. Und das bei einem essenziell wichtigen Thema. Wichtig auch für die Finanzen der Stadt.

Sitzungsunterbrechung bei diesem Thema
Die BUSE-Sitzung wurde unterbrochen. Die Fraktionsmitglieder haben sich zu diesem Thema ausgetauscht. Ich betone: DIE FRAKTIONEN. Einen gemeinsamen Gedankenaustausch der Koalitionäre, wie es bei einer gut funktionierende Koalition üblich sein dürfte, habe ich nicht wahrgenommen.

Artikel 2/2022. Zu Gewerbegebieten und der treffenden Erkenntnis
des Fraktionsvorsitzenden der CDU in dem Artikel „Kommunen. Geld ausgeben kommt vor Geld einnehmen“ – Für Einnahmen brauchen wir Gewerbe

Daran scheitert es. Hätten wir da noch was an Gewerbegenbiet frei? Kapellenstraße ist verplant…..hier weiterlesen.

Siehe auch
» Stavo, Stadtverordnetenversammlung 29.03.2022.
» Für Einnahmen brauchen wir Gewerbe.

Mäandern der Rodau

Rilke Straße 19a
Rilke Straße 19a

Ich würde gerne von den Bürgermeisterkandidaten wissen, wie es mit der Rilkestraße 19a weitergeht. Lässt man das Projekt weiter ruhen oder will man es wieder beleben?
 
Bürgermeister Kern hätte es gerne gesehen, wenn die Stadt das Grundstück Rilkestraße 19 erwirbt, daraus eine Teilfläche wieder an einen Investor verkauft, um dann auf ca. 60 Meter die Rodau mäandern zu lassen.

Dazu sollten sie wissen

Kosten des Projekts.
Sicher sind nur die Kosten für die Grundstücksgeschäfte. Die Stadt zahlt inklusive Nebenkosten für die 378 qm, die in ihrem Besitz bleiben, 400.000 €, das sind 1.058 € pro Quadratmeter zukünftiger Parkfläche.
Lesen Sie den ganzen Faktechckeck bei der FDP Rödermark.

Siehe auch
» 02.12.2018 Ein komplizierter Grunderwerb mit vielen Fragen.
» 30.11.2018 Rilkestraße. Verschwendung von Steuergeldern.
» 25.11.2018 60 Meter Rodau für 230.000,00 €. 3.834,00 € p/Meter.
» 31.10.2018 Rilkestraße. Mysteriös. Geplanter Grundstückskauf.
» 31.10.2018 Rilkestraße in der Stavo.

Rödermark kann mehr.
Wir brauchen nur den/die richtige(en) auf dem Bürgermeistersessel.
Denken Sie daran. Frischer Wind tut gut.

Nachtrag 05.06.2019
Michael Löw 06/2019. Notizbuch der Woche in der Offenbach Post. Renaturierung nicht zu jedem Preis.

800.000,00 € Ausgaben beiben den Bürgern erspart.

Rilke Straße 19a
Rilke Straße 19a

Wie man heute in der OP im „Notizbuch der Woche“ lesen kann, scheitert die vom Magistrat der Stadt geplante Renaturierung der Rodau am „Oberwiesenweg (Rilkestraße)“. Das notwendige Grundstück steht nicht mehr zum Verkauf an. Laut OP sollte der Stadt das Projekt „100 Meter Bach-Pflege“ bis zu 800.000,00 € wert sein.
Weiter kann man lesen, dass die Bürgermeisterkandidaten froh sein können, dass keiner von diesen bei einem Wahlgewinn die Kosten am Hals hat. Kosten, die man nicht zu verantworten hat. Stimmt diese Aussage? Zutreffen dürfte diese Aussage für Frau Andrea Schülner und Herr Karsten Falk sein. Beide sind NICHT im Magistrat und hatten damit keinen Einfluss auf die Entscheidung. Bei Herrn Rotter, Magistratsmitglied, müsste man das Ergebnis der Abstimmung im Magistrat kennen. Hat Herr Rotter dem Magistratsbeschluss zum Ankauf/Verkauf/Renaturierung zugestimmt? Wenn ja, hat er zugestimmt, die oben genannten Steuergelder auszugeben zu wollen.

Siehe auch
» 04.12.2018 Rilkestraße. FDP Faktencheck zum Rodauprojekt.
» 02.12.2018 Ein komplizierter Grunderwerb mit vielen Fragen.
» 30.11.2018 Rilkestraße. Verschwendung von Steuergeldern.
» 25.11.2018 60 Meter Rodau für 230.000,00 €. 3.834,00 € p/Meter.
» 31.10.2018 Rilkestraße. Mysteriös. Geplanter Grundstückskauf.
» 31.10.2018 Rilkestraße in der Stavo.

Rilkestraße. FDP Faktencheck zum Rodauprojekt

Rilke Straße 19a
Rilke Straße 19a

04.12.2018 Thema vorerst erledigt.

Kosten des Projekts.
Sicher sind nur die Kosten für die Grundstücksgeschäfte. Die Stadt zahlt inklusive Nebenkosten für die 378 qm, die in ihrem Besitz bleiben, 400.000 €, das sind 1.058 € pro Quadratmeter zukünftiger Parkfläche.
Lesen Sie den ganzen Faktechckeck bei der FDP Rödermark.

Siehe auch
» 02.12.2018 Ein komplizierter Grunderwerb mit vielen Fragen.
» 30.11.2018 Rilkestraße. Verschwendung von Steuergeldern.
» 25.11.2018 60 Meter Rodau für 230.000,00 €. 3.834,00 € p/Meter.
» 31.10.2018 Rilkestraße. Mysteriös. Geplanter Grundstückskauf.
» 31.10.2018 Rilkestraße in der Stavo.

Nachtrag 05.06.2019
Michael Löw 06/2019. Notizbuch der Woche in der Offenbach Post. Renaturierung nicht zu jedem Preis.

Rilkestraße. Ein komplizierter Grunderwerb mit vielen Fragen.

Rilke Straße 19a
Rilke Straße 19a

04.12.2018 Thema vorerst erledigt.

An der Rilkestraße (zwischen Donaustraße und Oberwiesenweg) soll eine Wohnanlage entstehen. Ein komplizierter Grunderwerb soll die notwendige Fläche einem Investor zur Verfügung stellen. Durch den Grunderwerb und gleichzeitigem Wegfall von ca. 15 Parkplätzen (gegenüber der Trinkbornschule) ist es der Stadt möglich, die Rodau wieder ans Tageslicht zu befördern und dort auf ca. 60 Meter ein wenig mäandern zu lassen. Den Kosten für den Grunderwerb muss man noch die Kosten für die Renaturierung hinzurechnen. (?? Ohne Fördermittel 300.000,00 oder mehr. ??)
Selbst wenn man die abgegebenen Erklärungen zu diesem Grundstückskauf/Grundstücksverkauf kennt und auch den Antrag gelesen hat, ist alles sehr undurchsichtig. Warum der Kauf einer Teilfläche von einer Gesamtfläche und dann der Verkauf einer Teilfläche von der Teilfläche? Warum verläuft die gedachte Grenze der Teilflächen von der Teilfläche mitten durch das vorhandene Gebäude? Alles verstanden?
Spekulationen in jede Richtung, die man vereinzelt auch zu hören bekommt, muss der Magistrat sich gefallen lassen. Der Name des Investors ist kein Geheimnis.
Warum überlässt die Stadt den Kauf der Gesamtfläche nicht dem Investor und die Stadt kauft eine Teilfläche OHNE Genbäude aus der Gesamtfläche dem Investor ab? So wie ich im GIS erkennen kann, darf unterhalb der Hausgrenze nicht gebaut werden und dürfte demnach als Grundfläche für eine Wohnbebauung nicht in Betracht kommen. Also, warum nicht nur den von mir markierten Bereich (lila ca.200 m²) dem Investor zum gültigen Preisen für ein Gartengrundstück abkaufen? Dürfte dadurch das ganze Neubauprojekt Rilkestraße dem Investor zu teuer werden? Wenn schon der NABU-Vorsitzende dieses Projekt (Beschreibung weiter unten) als – Das Kosten-/Nutzenverhältnis kann man nur als desaströs …. – bezeichnet, kommt der Verdacht auf, die Stadt subventioniert mit Steuergeldern einen privaten Investor.

Quelle: GIS
Quelle: GIS

Was hat die Stadt vor?
Die Stadt will für 575.000,00 € (einschl. Nebenkosten) ein bebautes Teilgrundstück von 535 m² in Ober-Roden erwerben. Weitere Infos können Sie auch der Pressemeldung der FDP Rödermark entnehmen. „Rilkestraße. Verschwendung von Steuergeldern.“ Demnach wäre von der Stadt ein Preis von ca. 1.075,00 € p/m² zu zahlen.

Ist der Betrag von ca. 1.075,00 p/m² komplett von der Stadt zu zahlen?
Nein. Es ist geplant, nach dem Erwerb eine Teilfläche von 157 m² an einen Investor zu verkaufen. Das Förderprogramm „Stadtumbau Rödermark“ wird evtl. 170.000,00 € zuschießen.

Wenn alles klappt, da bin ich mir in letzter Zeit in Rödermark nicht mehr so ganz sicher, könnte sich letztendlich der zu zahlende Betrag auf 608,50 € m² reduzieren.

Was nicht ausgeschlossen ist, dass wir auf der Summe – ohne Förderung – sitzen bleiben. Sichergestellt ist es nämlich nicht, dass die Fördergelder auch gezahlt werden. Wenn nicht, dann liegt der Preis bei stolzen 1.058,20 Euro m².

Ich bin mir sicher, dass die Mehrheit der Stadtverordneten den Wunsch des Bürgermeisters umsetzten und das Grundstück erwerben. Obwohl alles öffentlich diskutiert wird, kennen die wenigsten Rödermärker diesen Vorgang. Also, was hat der BM und die zustimmenden Stadtverordneten zu befürchten, wenn man sich dieser Steuerverschwendung anschließt.

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Mir bekannte Fakten zu dem Grundstückskauf
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799 m² Quelle: BürgerGIS
Es soll aus dem Grundstück Flur 2 Flurstück 22/4 799 m² eine Teilfläche von 535 m² erworben werden.
Wer hat von wem die 264 m² gekauft? (264 + 535 = 799).
Nach dem Verkauf einer Teilfläche von 157 m² an einen Investor verbleiben 378 m² der Stadt.

Gesamtgrundstück Flur 2 22/4 = 799,3 qm (lt. Bürger GIS)
500.000,00 Kaufpreis 535 m². *¹
75.000.00 Nebenkosten *¹
575.000,00 Summe1 Ausgabe

160.000,00 157 m². Verkauf an den Investor. *¹
15.000,00 ??? Kostenübernahme Nebenkosten ???.
175.000.00 Summe2 Einnahme *²

575.000,00 Summe1
175.000.00 – Summe2
400.000,00 Summe3. Kaufpreis nach Verkauf einer Teilfläche von 157 m² vor Förderung.
Entspricht einem Preis von 1.058,20 Euro p/m². (400.000,00/(535-157)

400.000,00 Summe3 Kaufpreis vor Förderung
170.000.00 Förderung. *¹
230.000,00 Kaufpreis nach Verkauf einer Teilfläche von 157 m² und mit Förderung. *¹
Entspricht einem Preis 608,50 Euro p/m². (230.000,00/(535-157)
Bedenke. Die Fördergelder müssen vom Steuerzahler aufgebracht werden.
 
¹* Gesichert. Angaben in der Antragsbegründung.
²* Ergibt sich aus 575.000,00 (*¹) – (170.000 € [*¹] + 230.000,00 [*¹])
 
Siehe auch
Lesen Sie hier, wie die Leitbildgruppe sich der Renaturierung der Rodau vorstellt. Das Projekt „Alter Festplatz“ wurde umgesetzt.
Hier mehr zur Renaturierung der Rodau
» 04.12.2018 Rilkestraße. FDP Faktencheck zum Rodauprojekt.
» 30.11.2018 Rilkestraße. Verschwendung von Steuergeldern.
» 25.11.2018 60 Meter Rodau für 230.000,00 €. 3.834,00 € p/Meter.
» 31.10.2018 Rilkestraße. Mysteriös. Geplanter Grundstückskauf.
» 31.10.2018 Rilkestraße in der Stavo.

Nachtrag 05.06.2019
Michael Löw 06/2019. Notizbuch der Woche in der Offenbach Post. Renaturierung nicht zu jedem Preis.

Rilkestraße. Verschwendung von Steuergeldern

So werden Steuergelder verbrannt.
So werden Steuergelder verbrannt.

04.12.2018 Thema vorerst erledigt.

Pressemeldung der FDP Rödermark
FDP: „Rein ideologische Parkplatzvernichtung und Verschwendung von Steuergeldern“
Liberale lehnen verschwenderisches Rodauprojekt an der Rilkestraße ab!

Für die FDP Fraktion Rödermark ist es aus objektiver Sicht eine unglaubliche Steuergeldverschwendung: Aus Sicht der FDP will sich hier jemand nach 14 Jahren im Bürgermeisteramt noch schnell ein bleibendes Denkmal setzen. Ein beispielloser Vorgang, der es bestimmt irgendwann in das Schwarzbuch der Deutschen Steuerzahler/-innen schafft. Völliges Kopfschütteln war die erste Reaktion der FDP-Fraktion Rödermark, als sie die Details der Planungen rund um die Rodaufreilegung an der Rilkestraße erfuhr.

Lesen Sie die ganze Pressemeldung bei der FDP Rödermark

NACHTRAG

Lesen Sie bei OP-Online die Kommentare zu dieser PM der FDP.
 
Siehe auch
» 04.12.2018 FDP Rödermark. Faktechcheck zur Rilkestr.
» 02.12.2018 Komplizierter Grunderwerb mit vielen Fragen.
» 25.11.2018 60 Meter Rodau für 230.000,00 €. 3.834,00 € p/Meter.
» 31.10.2018 Rilkestraße. Mysteriös. Geplanter Grundstückskauf.
» 31.10.2018 Rilkestraße in der Stavo.

Nachtrag 05.06.2019
Michael Löw 06/2019. Notizbuch der Woche in der Offenbach Post. Renaturierung nicht zu jedem Preis.

60 Meter Rodau für 230.000,00 €. Das sind 3.834,00 € p/Meter.

60 Meter Rodau für 230.000,00 €. Das sind 3.834,00 € p/Meter.
Dann ist die aber immer noch unter der Erde.

Rilkestraße 19a
Rilkestraße 19a

04.12.2018 Thema vorerst erledigt.

Grundstück ca. 575.000,00 (einschl. Erwerbskosten)
– 175.000,00 Verkaufserlös
– 170.000,00 Förderung
ergibt 230.000,00.

Zu den 250.000,00 kommen jetzt noch die notwendigen Kosten, um die Rodau wieder ans Tageslicht zu befördern.
Was wird da noch auf die zweifache Schutzschirmkommune Rödermark zukommen?

Der Kaufpreis für das bebaute Grundstück (Haus wird abgerissen) für 575.000,00 € (das sind 1.074,00 € p/qm) wird bei der BUSE-Sitzung am 28.11.2018 behandelt.

Lesen Sie hierzu einen Artikel bei OP-Online

Die Stadt plant den Kauf des bebauten Grundstücks Rilkestraße 19a, um ein weiteres Stück Rodau renaturieren zu können. Das Bächlein verschwindet dort in einem quadratischen Betonschacht, um etwa 60 Meter weiter an der Trinkbornschule wieder ans Tageslicht zu kommen und im offenen Bett zu fließen.[..] OP-Online

Der Hinweis in dem Artikel der OP auf – Hochwasserschutz – könnte man so deuten, dass die Fläche als – Überschwemmungsfläche – herhalten muss. Was mag das für die neuen Häuser bedeuten, die ein Investor dort bauen will?

[..] Die Stadt habe es im Förderprogramm Stadtumbau Hessen (Ortskern Ober-Roden) bereits nachgemeldet.[..] Quelle: OP-Online

Bedeutet das, dass man die Fläche, die ursprünglich im Antrag als – Fördergebiet – ausgewiesen war, erweitern will? Das Grundstück Rilkestraße 19a liegt im Ursprungsantrag außerhalb des Fördergebiets. Siehe: Stadtumbau Hessen, Rödermark Ober-Roden
Oder soll der Satz bedeuten, dass man noch in 2018 gedenkt, nur die Ausgaben für den Ankauf eines außerhalb des – Fördergebiets – liegenden Grundstücks Fördermittel zu beantragen? Nach dem Antrag einfach mal abwarten was passiert.

Siehe auch
» Bürgerbeteiligung Stadtumbau
 
» 04.12.2018 Rilkestraße. FDP Faktencheck zum Rodauprojekt.
» 02.12.2018 Ein komplizierter Grunderwerb mit vielen Fragen.
» 30.11.2018 Rilkestraße. Verschwendung von Steuergeldern.
» 31.10.2018 Rilkestraße. Mysteriös. Geplanter Grundstückskauf.
» 31.10.2018 Rilkestraße in der Stavo.