Neujahrsempfang der SPD Rödermark

PM der SPD Rödermark.

Neujahrsempfang der SPD
Planungsdezernent der Stadt Frankfurt: Politik muss entscheiden.
 
Wohnungsbau und Stadtplanung standen im Mittelpunkt des Neujahrsempfangs der SPD Rödermark. Dabei äußerte sich der Bau- und Planungsdezernent der Stadt Frankfurt, Mike Josef, besorgt hinsichtlich der Wohnungsversorgung für die jungen Mittelschichten in den Metropolregionen wie Rhein-Main und wies auf die letztendliche Entscheidungskompetenz der Politik hin.
Der SPD Fraktionsvorsitzende Samuel Diekmann beklagte u.a. die finanziell unangemessene Behandlung der hessischen Kommunen durch die Landesregierung. [..] Lesen Sie hier die ganze Pressemeldung.

 
Siehe auch
» Rede des Vorsitzenden des SPD Fraktionsvorsitzenden Samuel Diekmann.

Der Magistrat teilt mit. Rödermark hat 60 Mio. an Kassenkredite. Nachtrag

Nachtrag
Korrigierte Fassung ist da.

Aufgeschoben ist nicht aufgehoben.
Erschreckend. 60. Mio Dchulden über Kassenkredite.

Erschreckend was ich im Protokoll der öffentlichen Sitzung des Seniorenbeirates zu lesen bekomme. Die Zahlen wurden vom Magistrat der Stadt Rödermark genannt und müssen ernst genommen werden.

Hessenkasse Die „Hessenkasse“ ist ein Programm der Landesregierung zur Entschuldung hessischer Kommunen von Kassenkrediten und zur Förderung kommunaler Investitionen. Die Stadt Rödermark hat zzt. 60 Mio. an Kassenkrediten. Ab Januar 2018 kann die Hälfte der Schulden durch die „Hessenkasse“ entschuldet werden. Bedingungen für die nächsten 10 Jahre sind: Stadt muss eine jährliche Rücklage von € 700.000,00 bilden und einen ausgeglichenen Haushalt ausweisen. So zu lesen im Protokoll um Seniorenbeirat vom 28.11.2018

Bisher bin ich bei den Kassenkrediten von einem Betrag von < 40 Mio. ausgegangen.
Ich glaube, die Angabe vom Magistrat dürfte falsch sein. Die Zahlen findet man aber in einem öffentlichen Protokoll. 🙁
Vom hauptamtlichen Magistrat war laut Anwesenheitsliste Herr Rotter (Erste Stadtrat ) anwesend.

Was mich auch verwundert, ist die Hessenkasse. Bisher bin ich immer davon ausgegangen, dass die Hessenkasse erst Mitte 2018 und nicht Anfang 2018 greift. Und 10 Jahre, Rücklage… Ach lassen wir das. Der ganze Absatz in dem Protokoll ist für mich ein Rätsel, dessen Lösung ich nicht finden kann.
Wie gesagt. Die Passage kommt vom Magistrat. Und der muss sich ja was dabei gedacht haben.

Am 30.01.2018 muss das Protokoll bei Seniorenbeiratssitzung genehmigt werden. Mal sehen ob es eine korrigierte Fassung geben wird.

Korrigierte Fassung ist da.
 

Entlastung der Ortsdurchfahrt.

Umgehung Urberach gefordert.
Umgehung Urberach gefordert.

Die Freien Wähler haben die Diskussion um den Bau einer Urberacher Ortsumgehung neu befeuert. „Urberach braucht Verkehrsentlastung“ heißt ein Antrag für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung. Weiter bei OP-Online

Siehe auch
» Rödermark. Projekt B486-G10-HE Umgehung Urberach
» Umgehung. Lageplan.
» Zusammenfassung KL-Trasse. Ortsumgehung Urberach

Grüne stellen Verbindung zwischen der AfD und einem FWR-Antrag her.

Grüne stellen Verbindung zwischen der AfD und einem FWR-Antrag her.
Was in Gottes Namen hat ein Antrag der FWR zur Ortsumgehung, der schon vor einigen Tagen zur BUSE Sitzung eingereicht wurde, mit dem Antrag zur Ortsumgehung der AfD, der heute in der Dreieich Zeitung steht, zu tun?
Wie ich erfahren konnte, haben AL/Die Grünen bei der heutigen BUSE Sitzung eine Verbindung AfD-Antrag / FWR Antrag als nicht verwunderlich bezeichnet.
Die AL/Die Grünen können solche …. Brücken schlagen. 🙁
 

Auf ein solches Niveau sind AL/Die Grünen angekommen.

Asphaltband. AfD abgeblitzt.

FRW = Freie Wähler Rödermark.