Kategoriearchiv: Kreistag

Live aus dem Kreistag

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Kreistag. Live aus dem Capitol Dietzenbach (OF-TV.de)
Kreistag. Live aus dem Capitol Dietzenbach (OF-TV.de)

Live aus dem Dietzenbacher Capitol, der 31. Kreistag mit folgender Tagesordnung (Stand: 20.08.2020):
Öffentlicher Teil:

  • TOP 1
    Mitteilungen des Vorsitzenden
  • TOP 2
    Mitteilungen des Kreisausschusses
  • TOP 3
    Beantwortung von Anfragen
  • TOP 4
    Überarbeitung der Entschädigungssatzung des Kreises Offenbach Vorlage: 1269/2020 Präsidium
  • TOP 4.1
    Eigenbetrieb Rettungsdienst Erhöhung des Eigenkapitals Vorlage: 1290/2020 Kreisausschuss
  • TOP 5
    Livestream aus dem bzw. im Kreistag Offenbach Vorlage: 1311/2020 FDP
  • TOP 6
    Ergänzungsantrag zur Geschäftsordnung Bürgerfragen im Kreistag Vorlage: 1167/2020 ALO
  • TOP 7
    Änderung der Satzung über die Kreisvolkshochschule Offenbach Vorlage: 1257/2020 Kreisausschuss
  • TOP 8
    Zusammenschluss der Volkshochschulen in Dreieich Abschluss einer Vereinbarung Vorlage: 1259/2020 Kreisausschuss
  • TOP 9
    Außerplanmäßige Aufwendung gem. § 100 HGO für Ausgleichszahlungen Schulkindbetreuungen § 15 Hess. Schulgesetz Vorlage: 1300/2020 Kreisausschuss
  • TOP 10
    Medienentwicklungsplan als Bestandteil des Förderprogrammes „Digitale Schule Hessen“ und Darstellung im Haushaltsplan 2020 ff. Vorlage: 1271/2020 Kreisausschuss
  • TOP 11
    Einführung einer Richtlinie für die Verfahrensweise bei der Antragsbearbeitung zur schulischen Teilhabeassistenz im Kreis Offenbach Vorlage: 0978/2019 Die Linke
  • TOP 12
    Masernimpfpflicht an Schulen Vorlage: 1310/2020 FW
  • TOP 13
    Schließung von „Funklöchern“ im Kreis Offenbach Vorlage: 1309/2020 FW
  • TOP 14
    Unterzeichnung der Charta und Beitritt zum Netzwerk „Hessen aktiv: Die Klima-Kommunen“ Vorlage: 1304/2020 Die Linke
  • TOP 15
    Radwegeverbesserungen nach Frankfurt am Main Vorlage: 1302/2020 FL-NEV
  • TOP 16
    Corona – Krise gemeinsam meistern hier: Absenkung von Zinsen für Dispositionskredite Vorlage: 1305/2020 Bündnis 90 / Die Grünen
  • TOP 17
    Möglichkeiten der Telemedizin zur Unterstützung der Seuchenvorbeugung im Kreis Offenbach Vorlage: 1158/2020 ALO
  • TOP 18
    Unterstützung der Einführung von Mobile Retter Apps durch den Kreis Vorlage: 1160/2020 ALO
  • TOP 19
    Berichtsantrag zu Engpässen bei Hygieneartikeln im Landkreis im Rahmen der Verbreitung des Coronavirus Vorlage: 1159/2020 ALO
  • TOP 20
    Vorbereitung von COVID19-Reihentests durch den Katastrophenschutz des Kreises Offenbach Vorlage: 1239/2020 ALO
  • TOP 21
    Der Kreis Offenbach ist patriotisch und freiheitlich-demokratisch und wehrt sich folglich gegen jegliche Formen des Extremismus. Vorlage: 1308/2020 ALO

Nicht öffentlicher Teil:
TOP 22
Personalangelegenheit Vorlage: 1248/2020 Kreisausschuss

Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.

Deutschlandstudie 2019. Familie und Senioren im Landkeis Offenbach

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Deutschland-Studie 2019
Deutschland-Studie 2019

Detailergebnisse der Deutschland Studie 2019 im Auftrag des ZDF zu den Themen „Familie“ und „SeniorInnen“ betreffend den Landkreis Offenbach.
» Deutschland-Studie 2019 Senioren. Landkeis Offenbach
» Deutschland-Studie 2019 Familien. Landkeis Offenbach
 
Quelle:
Wo leben Senioren am besten? Die große Deutschland-Studie

ACHTUNG. Das Land will uns zustehendes Geld behalten. Es geht um ca. 720.000,00 €

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Der Gesetzentwurf zur Starken Heimat Hessen ist nach den Worten von Finanzminister Dr. Thomas Schäfer „ein Beitrag zu gleichwertigen Lebensverhältnissen im ganzen Land“. Schäfer sprach zur 2. Lesung des Entwurfs im Landtag. [..] Lesen Sie bei aktuelle-woche.hessen.de

768.000,00 € (Modellrechnung) will das Land Rödermark nicht sofort auszahlen.
Einsparungen in Höhe von 960.000 € ohne die Gesetzesinitiative stehen damit nur rd. 212.000,00 € ergebniswirksame Verbesserungen durch die Gesetzesinitiative des Landes gegenüber. Die Gesetzesinitiative der Landesregierung „Starke Heimat Hessen“ wirkt sich damit nach heutigem Stand für die Stadt Rödermark finanziell negativ aus. Quelle: Stellungnahme zum Antrag der FDP Rödermark.

Siehe
» Kreistag gegen das „Starke Heimat Gesetz“.
» 11.09.2019 Heute im Kreistag
» 15.10.2019 FDP Rödermark. Gegen Starke Heimat Hessen Gesetz
» Zahlen zu „starke Heimat Hessen“ für Rödermark.

Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.

Kreistag gegen das „Starke Heimat Gesetz“.

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Gewerbesteuerumlage. Starke Heimat Gesetz
Gewerbesteuerumlage. Starke Heimat Gesetz

Heute zu lesen bei der FDP-Kreistagsfraktion. (Facebook)

Die Gewerbesteuereinnahmen gehören ohne wenn und aber den Kommunen. Punkt. Die FDP Fraktion im Kreistag Offenbach begrüßt es daher sehr, dass eine ganz wesentliche Mehrheit im Kreistag Offenbach dem diesbezüglichen Antrag der FDP Fraktion zugestimmt und sich damit ganz klar gegen das geplante „Starke-Heimat-Hessen“-Gesetz der schwarz-grünen Hessischen Landesregierung ausgesprochen hat!

BTW.
Der Kreistagsabgeordnete der Grünen Fraktion aus Rödermark hat sich gegen die Resolution ausgesprochen. Damit auch gegen die „Rückführung der Gewerbesteuerumlagen nach Ablauf des Solidaritätspaktes. Was kann man in der Resolution lesen?
Für die Kommunen im Kreis Offenbach geht es bei dieser geplanten „Heimatumlage“ um erhebliche Summen….. für Rödermark um rund 750.000,00 €.

Siehe auch
» 11.09.2019 Heute im Kreistag
» Zahlen zu „starke Heimat Hessen“ für Rödermark.

Heute im Kreistag.

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Land als Wohltäter auf Kosten der Kommunen.
Land als Wohltäter auf Kosten der Kommunen. Auf das blaue Feld klicken.

Heute im Kreistag.
Beginn 9.00h.
Ende 11:15. (!).
29 Tagesordnungspunkte.

Hilfreich für einen, der sporadisch die Kreistagssitzungen besucht, wäre es, wenn man beim Aufruf des Redners auch seine Fraktionszugehörigkeit nennen würde. Von der Empore aus kann man nicht unbedingt erkennen, wo der Redner seinen Platz hat. So könnte man zumindest aus der Sitzordnung heraus die Fraktionszugehörigkeit erraten.

Ein Antrag der ALO »Gendersprache abschaffen« war der Grund, warum ich den weiten Weg von Rödermark nach Dietzenbach gemacht habe. Der Punkt wurde zurückgezogen. Warum? Man sagte mir, man wird davon zu lesen bekommen.

Zweimal Nichtstun. Einmal schlecht. Einmal gut.
„Nichtstun ist nicht die Alternative“, sagte Bundeskanzlerin Merkel in der Debatte bezogen auf den Klimaschutz.

Zum Tagesordnungspunkt 18 im Kreistag. Landesprogramm „Starke Heimat Hessen“

Kurzfassung.
Das Land Hessen will mit dem Programm „Starke Heimat Hessen“ den Bürgern weismachen, etwas Gutes für Hessen getan zu haben. Genau das Gegenteil ist der Fall. Man wird a) Abgaben erhöhen und b) nicht wie vereinbart Gelder in den Kommunen belassen. Eine Resolution des Kreistags Offenbach spricht sich gegen die Verweigerung der Rückführung der Gewerbesteuerumlage des Landes Hessens aus.

Langfassung.
Heute im Kreistag. weiterlesen→