Kreistag. Live aus dem Capitol Dietzenbach (OF-TV.de)
Live aus dem Dietzenbacher Capitol, der 31. Kreistag mit folgender Tagesordnung (Stand: 20.08.2020): Öffentlicher Teil:
TOP 1
Mitteilungen des Vorsitzenden
TOP 2
Mitteilungen des Kreisausschusses
TOP 3
Beantwortung von Anfragen
TOP 4
Überarbeitung der Entschädigungssatzung des Kreises Offenbach Vorlage: 1269/2020 Präsidium
TOP 4.1
Eigenbetrieb Rettungsdienst Erhöhung des Eigenkapitals Vorlage: 1290/2020 Kreisausschuss
TOP 5
Livestream aus dem bzw. im Kreistag Offenbach Vorlage: 1311/2020 FDP
TOP 6
Ergänzungsantrag zur Geschäftsordnung Bürgerfragen im Kreistag Vorlage: 1167/2020 ALO
TOP 7
Änderung der Satzung über die Kreisvolkshochschule Offenbach Vorlage: 1257/2020 Kreisausschuss
TOP 8
Zusammenschluss der Volkshochschulen in Dreieich Abschluss einer Vereinbarung Vorlage: 1259/2020 Kreisausschuss
TOP 9
Außerplanmäßige Aufwendung gem. § 100 HGO für Ausgleichszahlungen Schulkindbetreuungen § 15 Hess. Schulgesetz Vorlage: 1300/2020 Kreisausschuss
TOP 10
Medienentwicklungsplan als Bestandteil des Förderprogrammes „Digitale Schule Hessen“ und Darstellung im Haushaltsplan 2020 ff. Vorlage: 1271/2020 Kreisausschuss
TOP 11
Einführung einer Richtlinie für die Verfahrensweise bei der Antragsbearbeitung zur schulischen Teilhabeassistenz im Kreis Offenbach Vorlage: 0978/2019 Die Linke
TOP 12
Masernimpfpflicht an Schulen Vorlage: 1310/2020 FW
TOP 13
Schließung von „Funklöchern“ im Kreis Offenbach Vorlage: 1309/2020 FW
TOP 14
Unterzeichnung der Charta und Beitritt zum Netzwerk „Hessen aktiv: Die Klima-Kommunen“ Vorlage: 1304/2020 Die Linke
TOP 15
Radwegeverbesserungen nach Frankfurt am Main Vorlage: 1302/2020 FL-NEV
TOP 16
Corona – Krise gemeinsam meistern hier: Absenkung von Zinsen für Dispositionskredite Vorlage: 1305/2020 Bündnis 90 / Die Grünen
TOP 17
Möglichkeiten der Telemedizin zur Unterstützung der Seuchenvorbeugung im Kreis Offenbach Vorlage: 1158/2020 ALO
TOP 18
Unterstützung der Einführung von Mobile Retter Apps durch den Kreis Vorlage: 1160/2020 ALO
TOP 19
Berichtsantrag zu Engpässen bei Hygieneartikeln im Landkreis im Rahmen der Verbreitung des Coronavirus Vorlage: 1159/2020 ALO
TOP 20
Vorbereitung von COVID19-Reihentests durch den Katastrophenschutz des Kreises Offenbach Vorlage: 1239/2020 ALO
TOP 21
Der Kreis Offenbach ist patriotisch und freiheitlich-demokratisch und wehrt sich folglich gegen jegliche Formen des Extremismus. Vorlage: 1308/2020 ALO
Nicht öffentlicher Teil:
TOP 22
Personalangelegenheit Vorlage: 1248/2020 Kreisausschuss
Land als Wohltäter auf Kosten der Kommunen. Auf das blaue Feld klicken.
Heute im Kreistag.
Beginn 9.00h.
Ende 11:15. (!).
29 Tagesordnungspunkte.
Hilfreich für einen, der sporadisch die Kreistagssitzungen besucht, wäre es, wenn man beim Aufruf des Redners auch seine Fraktionszugehörigkeit nennen würde. Von der Empore aus kann man nicht unbedingt erkennen, wo der Redner seinen Platz hat. So könnte man zumindest aus der Sitzordnung heraus die Fraktionszugehörigkeit erraten.
Ein Antrag der ALO »Gendersprache abschaffen« war der Grund, warum ich den weiten Weg von Rödermark nach Dietzenbach gemacht habe. Der Punkt wurde zurückgezogen. Warum? Man sagte mir, man wird davon zu lesen bekommen.
Zweimal Nichtstun. Einmal schlecht. Einmal gut.
„Nichtstun ist nicht die Alternative“, sagte Bundeskanzlerin Merkel in der Debatte bezogen auf den Klimaschutz.
Zum Tagesordnungspunkt 18 im Kreistag. Landesprogramm „Starke Heimat Hessen“
Kurzfassung.
Das Land Hessen will mit dem Programm „Starke Heimat Hessen“ den Bürgern weismachen, etwas Gutes für Hessen getan zu haben. Genau das Gegenteil ist der Fall. Man wird a) Abgaben erhöhen und b) nicht wie vereinbart Gelder in den Kommunen belassen. Eine Resolution des Kreistags Offenbach spricht sich gegen die Verweigerung der Rückführung der Gewerbesteuerumlage des Landes Hessens aus.
Wechsel im Kreistag – Mona Reusch folgt auf Jörg Rotter
Am 12. Juni 2019 fand für den neuen Bürgermeister der Stadt Rödermark die letzte Sitzung des Kreistages statt. Jörg Rotter legt zum 1. Juli 2019 sein Kreistagsmandat nieder, um sich voll auf seine neue Aufgabe in Rödermark zu konzentrieren.
Erzieher Kreis Offenbach. Heute habe ich mal den Kreistag besucht. Der Punkt 5 auf der Tagesordnung
Attraktive Ausbildungskapazitäten vor Ort für Erzieher/-innen im Kreis Offenbach schaffen – dem Erziehermangel aktiv und zukunftsorientiert entgegenwirken Vorlage: 0819/2019 FDP
hat mein Interesse geweckt. Allgemeines Lob für den FDP-Antrag (Ö5), der allerdings nicht zur Abstimmung vorgelegt wurde. Vorgelegt und abgestimmt wurde über einen Änderungsantrag der CDU/SPD, der dann auch die Mehrheit bekam.
Bis auf die Anzahl der fehlenden Erzieher konnte ich nichts Neues erfahren. Ansätze dazu, wie man den Mangel an Erziehern beseitigen kann, waren nicht zu erkennen.
Im Kreis Offenbach fehlen Ende 2020 450 Erzieher. In Frankfurt werden 2000 Erzieher fehlen. Eine Lösung wurde nicht aufgezeigt.
Gibt es genügend Ausbildungsplätze im Kreis Offenbach? Dazu gab es unterschiedliche Aussagen. Man sprach auch über die 5 jährige Ausbildungszeit und der fehlenden Bezahlung (bis auf das letzte Jahr) in dieser Zeit. Übrigens, die Möglichkeit einer Ausbildungszeit von 3 Jahren, bei Bezahlung ab dem ersten Jahr, wurde nicht erwähnt. Siehe PiA. Und weiter, dass die Tarifbindung gescheitert ist. Nur noch zwei Kommunen im Kreis zahlen nach Tarif. Der Rest mehr. Anders ausgedrückt, man bekommt keine Erzieher mehr für die gültige Tarifgruppe S8a und muss deshalb mindestens nach S8b zahlen. Verdienen Erzieher wirklich zu wenig? Siehe Kommentar 15:45. Ob eine bessere Bezahlung der richtige Weg ist, um Erzieher zu behalten/anzuwerben, sei laut der Rödermärker Personalabteilung nicht erkennbar.
Die gegenseitige Kannibalisierung (abwerben von Erziehern) wurde erwähnt. Was hilft es, wenn man Kindergärten baut und anschließend kein Personal bekommt?
Ein Lichtblick.
In Berlin hat man wohl den Weg für Quereinsteiger geöffnet, die auch auf den Personalschlüssel angerechnet werden können. In Gießen scheint das allerdings nicht zu klappen, das mit dem Personalschlüssel.
Wie bisher gehandhabt wird das nicht klappen mit genügend Personal für die Kitas. Die Bürgermeister oder Dezernenten müssen aufhören zu jammern. Die müssen schnellstens Forderungen an das Land stellen, damit man nicht aufgrund fehlenden Personal Kindergärten schließen muss. Wie sagt man so schön: „Huste mal, wenn du keinen Hals hast“
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