Kategoriearchiv: Stavo

Kommende Stavo. Haushaltsplan 2019 auf der Tagesordnung.

Vor einer Stadtverordnetenversammlung (Stavo) wird über den größten Teil der dort zur Entscheidung anstehenden Anträge in drei Ausschüssen beraten. In der Regel ist die Stavo auf einen Dienstag, Beginn 19:30, terminiert. Tagungsort Halle Urberach.

Die Sitzungsrunde der Ausschüsse findet zwei Wochen vor der Stavo im Rathaus Urberach, Raum Tramin Zi.Nr. 300, statt. Eingang Rückseite Rathaus.

Dienstag: Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur (FSIK) 
Mittwoch: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie (BUSE)
Donnerstag: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss (HFuW)

Die Tagesordnung und Anträge zur nächsten Sitzungsrunde stehen zur Einsicht im Internet bereit.
» FSIK 27.11.2018
» BUSE 28.11.2018
» HFuW 29.11.2018

Geplanter Rücktritt. Bürgermeister Kern verliest eine Erklärung zur geplanten Beendigung seiner Amtszeit. Jetzt können wir, nach Karsten Falk, mit den nächsten Kandidaten für die Bürgermeisterwahl (wahrscheinlich Ende März 2019) rechnen.

Zu den Festen im kommenden Jahr erklärte Bürgermeister Kern, dass bereits 20.000,00 € von Sponsoren eingegangen sind. Man hofft auf weitere Zuschüsse und aus Einnahmen aus den Festveranstaltungen. Evtl. auftretende Fehlbeträge wird man aus den Haushaltmittel „Festveranstaltung“ decken. „Seriosität bei der Planung ist gewährleistet!“ So Roland Kern.

Die Anfrage der SPD wurde ohne weitere Erklärung für erledigt erklärt. Die noch offene Frage der FDP wird Bürgermeister Kern nicht beantworten. Die Frage 5 der Anfrage:
5. Der Kreistag Offenbach hat in seiner Sitzung im vergangenen Juni den Schulentwicklungsplan 2018 behandelt. Wie war das finale Abstimmungsergebnis (aufgeschlüsselt nach Fraktionen) dazu?
hat Herrn Kern wohl ein wenig verärgert. Er erklärte, für Aussagen zu Abstimmergebnisse im Kreishaus sei er nicht zuständig. Völlig verständlich. Aber was ist mit einer Antwort auf die restlichen Fragen? Einen Teil der Frage 6 hat Herr Rotter im FSIK beantwortet (unter zu 6) .

Es wurde nachträglich der Punkt 19 auf die Tagesordnung gesetzt. Nachtragshaushalt für den Kauf eines bebauten Grundstücks auf der Rilkestraße. Knapp 600 qm für knapp 600.000,00 €. Dazu später mehr.

Siehe auch
» Aktenmappe zur Stavo 30.10.2018
» 30.10.2018 Gibt Bürgermeister Kern heute seinen Rücktritt bekannt?
» 28.10.2018 Wenn ein neues Gymnasium im Kreis, dann bitte nach Rödermark.
» 26.10.2018 WLAN. Wird da ein Porsche mit einem Trabbi verglichen?
» 25.10.2018 Fest „Kultur ohne Grenzen“ in 2019 ist kostenneutral für die Stadt!
 
» 02.12.2018 Rilkestraße. Komplizierter Grunderwerb mit vielen Fragen.
» 30.11.2018 Rilkestraße. Verschwendung von Steuergeldern.
» 25.11.2018 60 Meter Rodau für 230.000,00 €. 3.834,00 € p/Meter.
» 31.10.2018 Rilkestraße. Mysteriös. Geplanter Grundstückskauf.

20. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
(Sitzung Nr. 6/2018) am Dienstag, 30.10.2018, um 19:30 Uhr.
Die Sitzung findet in der Halle Urberach (Mehrzweckraum), Am Schellbusch 1 statt.

Die Aktenmappe zur kommenden Stadtverordnetenversammlung (Stavo) liegt vor. Ein wenig dünn ist der Tagesordnungspunkt 18 mit – Erklärung des Bürgermeisters – beschrieben. Man gibt Raum für Spekulationen. 🙁 Wird Bürgermeister Kern spät in der Nacht seinen Rücktritt erklären? Wird er die großen Feste in 2019 aus Kostengründen absagen? Was auch immer. Am Wahrscheinlichsten ist aber, er wird seinen Rücktritt bekannt geben.
Da man erwarten kann, dass die Stadtverordnetenversammlung (ohne Punkt 18) so gegen 22:30h enden dürfte, fragt man sich, warum eine – Erklärung des Bürgermeisters – erst in der Nachtstunde.

Wenn es eine Aussage zu seinem Rücktritt sein sollte,
fragt sich der interessierten Bürger, warum klaut der Bürgermeister der arbeitenden Bevölkerung die Nachtruhe und gibt seine Erklärung nicht unter dem Tagesordnungspunkt 2 ab?
Eine solche Erklärung ist nicht Teil eines Theaterstücks, bei dem man Spannung bis zu Schluss aufrechterhalten muss. Warum eine solche Erklärung in den Nachtstunden, wenn es auch in der Abendstunde 19 Uhr gehen würde? Punkt 18 dürfte gegen 22:30h aufgerufen werden. Die –Erklärung des Bürgermeisters – zu seinem Rücktritt um diese Uhrzeit abzugeben, wäre schlichtweg eine Frechheit.
Denkt man nicht an diejenigen, die am nächsten Tag wieder Geld verdienen müssen? Bürgernähe ist etwas für die Anderen; nichts für mich.

Man kann nur hoffen, dass einsichtige Fraktionen es über den Ältestenrat schaffen, den Punkt 18 (wenn es um den Rücktritt von BM Kern gehen sollte) vorzuziehen.

Aber vielleicht wird er nur bekannt geben, dass man aus Finanzgründen die in 2019 geplanten Feste absagen wird.

Herr Pelka, Offenbach Post, bemerkte unter Angemerkt