Heftige Reaktion von Bürgermeister Kern zu dem Artikel von Samuel Diekmann in der Offenbach Post.
„Herr Diekmann verbreitet unverantwortlichen Humbug“, wies der Kämmerer die Behauptung des Fraktionsvorsitzenden zurück… Quelle OP-Online
Wir wären in Rödermark alle froh, ich glaube auch Herr Diekmann, wenn sich herausstellen sollte, dass nichts aus dem Artikel von Herrn Diekmann eintreten wird. Ich glaube auch kaum, dass jemand unglücklich darüber wäre, wenn der Stadtkämmerer die angedeutete Kompensation der Straßenbeiträge über die Grundsteuer B noch während seiner Amtszeit durchführen würde.
Es wird eine spannende Zeit werden. Wir werden sehen, ob etwas von dem „Schreckensszenario“ Realität wird.
Liegt den Stadtverordneten der Text der Haushaltsgenehmigung vor?
Der Text der Haushaltsgenehmigung 2017 stand kurz nach dem 29.05.2017 (Datum Schreiben RP) zur Verfügung. Dass es bei der Haushaltsgenehmigung 2018 so fix geht, wie bei der Genehmigung zum Haushalt 2017, darf bezweifelt werden. Die SPD bitte sogar darum (bei 2017 war das nicht erforderlich), etwas über den Text/Inhalt zu erfahren. Man BITTET um das Original.
Die Presse berichtete bereits am 10.01.2018 darüber.
Standardtexte
Auch dann, wenn ein Bescheid mit Textbausteinen (Standardtexte) verfasst ist, ändert es an dem Gehalt der Nachricht nichts. Für viele Verordnungen existieren unterschiedliche Standardtexte. Zur Anwendung kommt der passende Text.
Samuel Diekmann ist nicht allein
Was den Haushalt angeht, ist Samuel Diekmann nicht allein. Die FDP hat einen Antrag zu einem „Nachtragshaushalt“ gestellt. Die kommenden und nicht geplanten Ausgaben in 2018 geben zu denken. Mit einem kurzen Artikel in der OP ist es nicht getan. Die Stadtverordneten müssen darüber reden.
Wird eine schnelle Reaktion von BM Kern zu einem Presseartikel jetzt zur Regel?
Vielleicht ist es ja auch nur ein Gefühl von mir. Aber eine so schnelle Reaktion von BM Kern auf Artikel in der Presse ist ungewohnt.
Hier bei Samuel Diekmann. Auch bei der FDP-Forderung nach einem Nachtragshaushalt kam recht fix die Reaktion.
Siehe auch
» 01.2018 FDP Antrag zum Nachtragshaushalt
» 17.01.2018 RP-Bescheid steckt voller Tücken
» 11.01.2018 Ein genehmigter Haushalt mit Tücken.
Rödermark internHaushaltskompetenz
In einer Sitzung, in der über Spielapparatesteuer diskutiert wurde,
fiel folgender Spruch eines Stadtverordneten:
Sinngemäß. „Wir sind alle Ehrenamtler und
keine Finanzexperten. Wir verlassen uns ganz auf die Fachleute der Verwaltung.
