Gesellschaft, Politik, Stadtverordnetenversammlung (Stavo), Infrastruktur
Michael aus Münster. Du bist en Ferkel
Nachtrag.
Meine Frau sagt „Ein Ferkel ist eine Schwein. Schweine sind nicht dumm“
Andere Bilder von der B45. Mehr Adressen.
» Dokumente von Michael K. aus E.
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Von der SPD-Rödermark eine Klarstellung wohl zu den Kommentaren in der Offenbach Post.
EINE KLARSTELLUNG DER SPD FRAKTION ZUM THEMA ZINS- UND SCHULDENMANAGEMENT DER STADT RÖDERMARK
Es ist gut, dass viele Menschen ihre Meinung kundtun. Wir als Fraktion tun das auch, weil wir Verantwortung tragen und uns dieser auch bewusst sind.
Wir haben volles Verständnis für das Abstimmungsverhalten von Herrn Kruger und Herrn Baumer. Wir hätten auch Verständnis dafür gehabt, wenn weitere Stadtverordnete zu diesem Thema „NEIN“ gesagt hätten.
Die Materie ist nicht ganz einfach. Sie ist aber für Menschen und Bürger noch schwieriger zu bewerten, die Fragen, dazu erteilte Antworten, Gutachten und die vielen internen und extern dazu geführten Diskussionen im Detail nicht kennen – ja nicht kennen können.
Daher eine Klarstellung der SPD-Fraktion hierzu:
1. Die Stadtverordenten haben keinen Beschluss gefasst, derivate Zinsgeschäfte zu machen. Diese Entscheidung obliegt dem Magistrat. Diese Verantwortung wurde bereits im Juli 1998 durch einen Beschluss der Stadtverordneten an diesen übertragen.
2. Wenn aber derartige Geschäfte gemacht werden sollen, bedarf es einer besonderen Richtlinie. Hierüber müssen die Stadtverordneten gemäß der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) einen Beschluss fassen. Das haben Sie getan und in dieser Richtlinie das mögliche Agieren des Magistrats festgeschrieben.
SPD-Rödermark zum Thema Zins- und Schuldenmanagement weiterlesen
Sparen in der Kommune. Bund der Steuerzahler
Tipps für Kommunalpolitiker
Die aktualisierte Broschüre „Sparen in der Kommune“ bietet ehrenamtlichen Kommunalpolitikern, Bürgern und Journalisten auf über 90 Seiten Hinweise, wie Ausgaben durch sparsames und wirtschaftliches Haushalten begrenzt werden können. Sie enthält über 500 Sparvorschläge aus fast allen Bereichen der Kommunalpolitik, sodass für jede Kommune, ob Landkreis, Großstadt oder kleinere Gemeinde, passende Tipps dabei sein sollten.
Aufgrund der hohen Nachfrage ist die Printversion derzeit vergriffen. Sie können die Broschüre hier herunterladen.
Rödermark Sparen nein – Steuer erhöhen ja!!!!
Hallo Ihr da draußen, insbesondere Ihr Rödermärker,
Jetzt kommt die Wahrheit an den Tag. Die Schwarz/Grüne Koalition und der Magistrat unter Führung des Bürgermeisters / Kämmerers Kern haben faktisch die Insolvenz der Stadt Rödermark angemeldet und den Schutzschirm und dessen Konsolidierungspfad zu einem ausgeglichenen Haushalt ad Absurdum geführt. Nur rückwirkende Steuererhöhungen können dies Verhindern.[..] Lesen Sie hier weiter.
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Gestern, 24.02.2015, war Stadtverordnetenversammlung. Für den, der die Ausschüsse besucht hat, gab es keine Überraschungen bei den gestellten Anträgen.
Es gab aber außergewöhnliches. Alle von der SPD gestellten Anträge wurden angenommen. Wobei einer der Anträge von der SPD zurückgenommen wurde, weil die Stadtverwaltung mit der Erstellung des geforderten Mängelmelder bereits begonnen hat. Siehe hierzu auch meinen Artikel aus 2013
Zu dem recht schwierigen Thema, Schuldenmanagement, haben alle Fraktionen die Arbeit der SPD in höchsten Tönen gelobt und den gestellte Änderungsantrag der SPD zugestimmt. Auch Bürgermeister Kern bedankte sich für die konstruktive Mitarbeit der SPD.
Dann kam die Haushaltseinbringung (Doppelhaushalt) von Bürgermeister Kern.
Ergebnis:
>> Bürger, die eine Stadtversammlung selten und die Ausschüsse nicht besuchen, würden Roland Kern erneut wählen.
>> AL/Die Grünen jubeln.
>> CDU wird verhalten applaudieren.
>> Opposition hat jetzt genügend Themen.
>> Ich halte mein Maul.
Halte mein Maul, nicht ganz. Zu 3 Themen möchte ich etwas erwähnen.
Gewerbesteuer
Grundsteuer B
Gehalt Erzieher.
Rödermark. Stavo 24.02.2015. Nachtrag. weiterlesen
