Ausschusssitzung FSIK 6.09.2016

Rödermark. Ausschusssitzung FSIK 6.09.2016
Einladung, Tagesordnung, Anfragen und Anträge hier.

Es gibt kaum etwas zu berichten.

Die Antworten zu den Anfragen der FDP wurden ein wenig verschoben. Die Begründung für die Verzögerung war schlüssig. Alle Anträge wurden grundsätzlich für gut befunden. Allerdings sind teilweise noch kleinere Korrekturen notwendig.
 

Man kann sagen, die Stadtverordnetenversammlung bestand heute nur aus EINER Fraktion.

Zu den Zuhörern. Einzahl. Ein Zuhörer.


Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

TSC Rödermark. Vorstellung „Neue TSC Halle“

Bekomme soeben eine Mail aus der Plattenhecke

Heute Abend im Rathaus Urberach Saal Tramin 18:00 Uhr: Vorstellung ’neue‘ TSC-Halle an der Schule …… mit R.K. BM; TSC-Vorstand Straub und Anwohnern —

Tanzsportclub TSC, Plattenhecke
Tanzsportclub TSC, Plattenhecke

Da ich kein Anwohner der Plattenhecke bin und auch keine Einladung/Information erhalten habe, werde ich zu diesem Termin nicht gehen können. Aber, so habe ich mir gedacht, könnte ja der eine oder andere Stadtverordnete die Vorstellung besuchen.

Was ich dann erfahren musste, wenn es dann so ist, finde ich nicht besonders gut gelungen. Keiner der von mir angerufenen Stadtverordneten kannte diesen Termin.. Kann ja sein, dass ich die schlecht Informierten angerufen haben. Alles spricht allerdings für eine „geschlossene Gesellschaft“.

Es wird wohl der TSC Vorstand für sein Vorhaben sprechen und die Anwohner in der Plattenhecke ihre Sorgen und Nöte darlegen. Angehört von; nur vom Bürgermeister?

Ein so brisantes Thema, ohne Stadtverordnete als Zuhörer abzuhalten, kann doch nicht gut sein. Irgendwann wird das Projekt realisiert oder auch nicht und derjenige, der als Bürgermeister der Stadt das Für und Wider HEUTE zur Kenntnis genommen hat, ist im Ruhestand.

Politik in Rödermark
 
Wenn alles anders ist als es mir geschildert wurde, werde ich mich zu entschuldigen wissen.
 
Siehe auch
Bericht zur Sitzung bezüglich: Neue Halle TSC Rödermark


Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Flächendeckender Breitbandausbau kommt

Flächendeckender Breitbandausbau kommt
Artikel via SPD-Rödermark.

Zwar liegen die endgültigen Angebote im Vergabeverfahren noch nicht vor, aber bereits zum jetzigem Zeitpunkt steht fest, Die Telekom Deutschland GmbH plant 95 Prozent des Kreisgebietes im Eigenausbau zu versorgen. Es liegt auch bereits ein vorläufiger Plan vor, in welchen Clustern und in welchen Zeitfenstern der Ausbau erfolgt. „Das heißt konkret“, so Landrat Oliver Quilling, „dass wir in annähernd zwei Jahren der mit Breitband am besten versorgte Kreis in Hessen sein werden.“

Über den Ausbau der restlichen rund fünf Prozent des Kreisgebietes muss noch abschießend im Vergabeverfahren verhandelt werden. Hier ist ein eigenwirtschaftlicher Ausbau von keinem Anbieter angeboten worden. „Besonders erfreulich für uns ist außerdem“, zieht Landrat Oliver Quilling vorsichtig Bilanz, „dass sogar in großen Teilen des Kreisgebietes durch den Eigenausbau das verfügbare Datenvolumen über dem in der Ausschreibung formulierten Ziel von 30 Mbit/s für 95 Prozent der Anschlüsse und 50 Mbit/s für 85 Prozent der Anschlüsse liegen soll. Und natürlich bedeutet der nun angekündigte Eigenausbau auch, dass wir nicht annähernd Gelder in der ursprünglich geplanten Größenordnung von 4 Mio. Euro in die Hand nehmen müssen.“

Im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit hatten alle 13 Städte und Kommunen gemeinsam mit dem Kreis in einer konzertierten Aktion Gelder zur Verfügung gestellt, um eine Machbarkeitsstudie durchzuführen. So konnten die Defizite der Breitbandversorgung und die Kosten für die Deckung der bestehenden Lücken ermittelt werden. „Dabei haben wir bereits heute“, führt Landrat Oliver Quilling aus, „einen sehr guten Versorgungsgrad von etwa 80 Prozent, allerdings ungleich über das Kreisgebiet verteilt. Da der digitale Ausbau aber gerade in unserer Metropolregion FrankfurtRheinMain zu einem entscheidenden Standortfaktor geworden ist, ist hier gleiche Qualität am gesamten Standort notwendige Voraussetzung, für erfolgreiche Wirtschaftsförderung. Und hier haben auch alle an einem Strang gezogen.“

Die europaweite Ausschreibung begann im vergangenen Jahr und soll in den kommenden Wochen für die noch übrigen Gebiete zum Abschluss gebracht werden.

„Wir haben bereits die Bürgermeister über den Sachstand informiert und gehen davon aus“, so Landrat Oliver Quilling abschießend, „dass unter diesen Voraussetzungen die notwenigen Beschlüsse bei uns in den Kreisgremien nur eine Formalie sein werden. Für unseren Wirtschaftsstandort Kreis Offenbach ist diese Entwicklung auf jeden Fall ein Meilenstein besonders auch mit Blick auf die Ziele unseres Wirtschaftsförderkonzeptes, die da heißen Schneller, Stärker, Smarter!“

Quelle: Kreis Offenbach


Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Fragen an den Magistrat zur Flüchtlingssituation in Rödemark.

Fragen an den Magistrat zur Flüchtlingssituation in Rödemark.

Heute in der Ausschusssitzung steht unter dem Tagesordnungspunkt Ö6 die Beantwortung eines umfangreicher Fragenkatalog zur Flüchtlingssituation an.
Der Ursprungsantrag wurde am 20.06.2016 von der FDP Rödermark gestellt.

[..]Besonders der Kreis Offenbach hat es sich aus Sicht der FDP-Fraktion sehr einfach gemacht, in dem er sich weitestgehend aus der Verantwortung stahl und die Hauptlasten auf die Kommunen abschob. Es musste sehr schnell für sehr viele Personen Platz geschaffen werden, die Zuteilung verlief chaotisch, es wurden zwangsläufig Fehler gemacht und am Ende gab es wenige Gewinner und viele Verlierer. Durch die Schließung der Hauptzuzugsroute hat die Zahl der Neuankömmlinge aktuell deutlich abgenommen. Dies gibt allen Beteiligten die dringend benötigte Zeit zum Durchatmen und zum Reflektieren. Es ist aus Sicht der FDP-Fraktion daher jetzt der richtige Zeitpunkt, Fragen zu stellen zu den verschiedenen Gesichtspunkten des Themenkomplexes und daraus ableitend sich strategische Gedanken für die mittlere Zukunft zu machen.

Ziel der Fragen ist es, zu erkennen:
a) welche finanziellen Belastungen Rödermark dadurch entstanden sind bzw. in den kommenden Jahren entstehen werden und inwieweit diese unseren Entschuldungspfad gefährden,
b) welche Integrationsmaßnahmen in Zukunft noch in die Wege geleitet werden müssten, ob wir als Stadt dazu in der Lage sind und welche weiteren Vorkehrungen zu treffen sind,
c) wo die Stadt die vielen ehrenamtlichen Helfer bei ihrer unschätzbar wichtigen Arbeit besser unterstützen kann als das heute der Fall ist, und wo es[..]
Lesen Sie hier den ganzen Antrag mit den kompletten Fragen.
 
Ich denke, der Magistrat wird die Antworten auch schriftlich geben.


Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Bald eine neue Kommission in Rödermark?

Bald eine neue Kommission in Rödermark
In den Ausschüssen wird darüber beraten und in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen.
Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 29. August den Beschluss gefasst, die Kommission „Internationale Partnerschaften“ zu bilden. Die Kommission untersteht gemäß § 72 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) dem Magistrat.

Gemäß § 72 HGO bestehen Kommissionen aus dem Bürgermeister, weiteren Mitgliedern des Magistrats, Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung und aus sachkundigen Einwohnern. Die weiteren Mitglieder des Magistrats sind durch den Magistrat, die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung sowie die sachkundigen Einwohner sind durch die Stadtverordnetenversammlung zu wählen. Die sachkundigen Einwohner sollen auf Vorschlag der am Geschäftsbereich der Kommissionen besonders interessierten Berufs- und anderen Vereinigungen oder sonstigen Einrichtungen gewählt werden.

Es bietet sich an, Bürgerinnen und Bürger einzubeziehen, die mit den Partnerstädten Saalfelden, Tramin und Bodajk in Verbindung stehen bzw. einen Bezug zu Hekimhan haben.

Den Vorsitz in den Kommissionen führt der Bürgermeister oder ein von ihm bestimmtes Mitglied des Magistrats.

Als Schriftführer wird der Leiter des Büros des Bürgermeisters Herr Thomas Mörsdorf vom Fachbereich Allgemeine Angelegenheiten/Steuerungsunterstützung bestellt.
 
Der Originalantrag in der Aktenmappe zur 4. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur. Punkt Ö8