Gesellschaft, Politik, Stadtverordnetenversammlung (Stavo), Infrastruktur
Rödermark. AL/Die Grünen. Auf einen Schlag 3 neue Stadtverordnete.
[..]Zur Mitte der Legislaturperiode erhält die Fraktion der Anderen Liste/ Die Grünen Rödermark drei neue Stadtverordnete. Wie angekündigt, haben die bisherigen Stadtverordneten Annette Böffinger, Eckhard von der Lühe und Michael Uhe-Wilhelm ihre Mandate aus jeweils unterschiedlichen persönlichen Gründen niedergelegt.[..]Quelle: AL / Die Grünen
Siehe auch
Patricia Lips (CDU) tritt als Stadtverordnete zurück
Rödermark. Was kann man dem Magistrat eigentlich noch glauben?
Schon seit mehr als einem Jahr hängt ein Antrag (einstimmiger Beschluss) als noch nicht erledigt herum. Bei der damaligen Antragsstellung (2012) wurde im Ausschuss gesagt: „Die geforderte — kontinuierliche Berichterstattung — ist schon fast fertig und könnte schnellstens eingesetzt werden.“ Das war 2012. Getan hat sich nichts.
Eine Anfrage der FDP in 2013 brachte ein weiteres Versprechen.
Quelle: Antwort des BM zu kontinuierliche Berichterstattung
Wir haben das 4. Quartal.
Durch dieses Berichtswesen wird eine Misere aufgedeckt. Alle unbearbeiteten Anträge/Anfragen an den Magistrat bzw. die Verwaltung sind gelistet und für jeden sichtbar.
Hier eine kleine Vorschau auf das, was kommen könnte.
So zermürbt man eine Stadtverordnetenversammlung. Nicht bearbeitete Fälle.
25.06.2013 Ein Berichtsantrag der FDP zu offenen Anträgen.
Siehe auch
» Bürgermeister Kern macht seine Hausaufgaben nicht.
Der Hessische Städte- und Gemeindeverbund hat sich für die Einführung der „wiederkehrenden Beiträge“ eingesetzt.
Aufsatz: Dr. Hans Henning Lohmann uns Stefan Gries
Auch Bürgermeister Roland Kern hat sich für die wiederkehrenden Beiträge ausgesprochen.
[..]Ein knappes Schreiben der Kommunalaufsicht sorgt für einige Aufregung im Kreis. Darin werden die Städte Dietzenbach, Dreieich, Langen, Neu-Isenburg, Rodgau, Rödermark und Seligenstadt aufgefordert, jetzt eine Straßenbeitragssatzung zu erlassen.[..]
[..]Die Sachlage habe sich nicht verändert, sagt etwa Bürgermeister Roland Kern (Andere Liste). Er gebe die Hoffnung nicht auf, dass die Stadt die wiederkehrenden Beiträge erheben kann.[..]
Quelle: fr-online. 21.09.2011
Diese Aussage wird unser Bürgermeister sicherlich nicht ohne Kenntnis der Rahmenbedingungen zu den wiederkehrenden Beiträgen gemacht haben. Die Rahmenbedingung konnte man auch schon 2011 im Internet einsehen. Es gib ja schon seit Jahren Städte mit entsprechender Satzung.
Siehe auch
Artikel zu Straßenbeitrag, wiederkehrende Beiträge
Spiegel 1973
Tierhandlung in Urberach (OASE)
Die Tierhandlung Sensen in Urberach, eines der umsatzstärksten Unternehmen der Branche, liegt seit Jahren im Streit mit den Behörden: Immer wieder brechen wilde Tiere aus. Weiter im Spiegel
Regierungspräsidium stellt LKW-Durchfahrtverbot in Urberach infrage
Mit Unverständnis haben die Fraktionen im Rödermärker Stadtparlament die Überlegungen des Regierungspräsidiums Darmstadt (RP) vom 8. Oktober 2013 zur Kenntnis genommen. Im Zuge des Neubaus der B 486 im Bereich der Ortsumgehung Offenthal will dieses das bestehende Durchfahrtsverbot für LKW über vier Tonnen innerhalb der Ortsdurchfahrt Urberach und auf der L3097 zwischen Urberach und Messel aufheben.[..]Lesen Sie weiter bei der SPD-Rödermark
Nachtrag 8.10.2013
Stadt wehrt sich vehement gegen entsprechende Pläne im Zusammenhang mit dem Bau der Offenthaler Ortsumgehung.
Lesen Sie weiter bei der Stadt Rödermark
Siehe auch
» Rödermark. KL-Trasse. Zusammenfassung
» Verkehrs-Infarkt auf Ortsdurchfahrt
