Nicht kneifen (nicht nur) bei Hitze…
Werter „anonymer Orwischer“, urlaubsbedingt kommt meine Antwort zu Ihrem Soloauftritt beim Bürgermeister-Dialog in der Kelterscheune Mitte Juli leider etwas später. Wie in der PM der Stadt und im Heimatblatt vom 17. Juli zu lesen war, stellten Sie dort die berechtigte Frage, warum in der Rodaustraße kein Tempo-30 angeordnet wird.
Die seit Jahren bekannten, ablehnenden Argumente des Bürgermeisters, warum dies als, Zitat „rechtlich nicht wasserdicht“, verworfen worden sei, brauche ich nicht zu wiederholen.
Wie bereits vielfach beschrieben, obliegt es der städtischen Straßenverkehrsbehörde („Ordnungsamt“) seit Änderung der StVO in 2024 (!), innerörtlich Geschwindigkeitsbeschränkungen, so z.B. Tempo-30, unter bestimmten Voraussetzungen selbständig auf Orts- , aber auch Landstraßen anzuordnen (§ 45 Abs. 9 StVO).
Entlang der Rodaustraße existieren mit den Spielplätzen Bruchwiesenstraße, Spielplatz am Stadtpark/Entenweiher, dem Johanniter-Mini-Kiga und der Sozialeinrichtung Seniorenhilfe Im Mühlengrund allein vier Objekte, die explizit als Örtlichkeiten für mögliches Tempo-30 genannt sind.
Der geforderte unmittelbare Bereich ist m.E. genauso erfüllt, wie die Tatsache, das in den Nahbereichen dieser Einrichtungen ein „….starker Ziel- und Quellverkehr aller Verkehrsarten mit seinen kritischen Begleiterscheinungen“ gegeben ist. Sogenannte qualifizierte Gefahrenlagen oder eine bestimmte Unfallhäufigkeit sind nicht erforderlich; auch die vorhandene Fußgängerampel spricht grundsätzlich nicht dagegen.
Bei zig tausend Fahrzeugen am Tag, darunter ca. 200 Schwer-LKW, wären infolge der erheblichen Straßenschäden u.a. auch über Begründungen aus dem Bereich Lärmschutz für die geplagten Anwohner nachzudenken, wie das z.B. in der Nieder-Röder-Str. der Fall war.
Werter „anonymer Orwischer“, in der PM der Stadt steht ferner zu lesen, dass eine Stellungnahme der Stadt dazu wenige Tage später per Mail verschickt werde. Ich wäre Ihnen sehr verbunden, wenn Sie mir diese zukommen lassen könnten (e-mail: L3097@t-online.de). Letztendlich würde es bestimmt viele interessieren, was plötzlich auf der Ober-Rodener-Str. geht, was auf der Rodaustr. nicht gehen soll. Vielen Dank dafür.
Norbert Kern
BIVER – OG Ober-Roden