Fraktionen informieren. Hier: AL/Die Grünen

Rödermark. Fraktionen informieren.
Wie gut informieren die Fraktionen über die offizielle Webseite ihrer Partei / Wählergemeinschaft?
Heute die zweitstärkste Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Rödermark. AL/Die Grünen

Die zweitstärkste Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Rödermark wird von AL/Die Grünen gestellt. Hier gibt es schon wesentlich mehr zu lesen als zurzeit bei dem Koalitionspartner CDU.
 

Schnell kommt aber die Ernüchterung. Beachten wir die Berichte zu Ausflügen und sonstigen Events nicht, bleibt für das laufende Jahr nur – Stadtradeln, Radverkehr, Verkehrsberuhigung Messenhausen und die Bienenvölker – über. Recht dünne Themen, die aber zum Bild einer „Grünen Partei / Wählergemeinschaft“ passen.

Einen kritischen Bericht gibt es dann doch noch. Den zum Doppelhaushalt 2015/2016.

Die gestellten sechs Anträge der AL/Die Grünen bzw. Koalition finden Sie in einem separaten Register. Leider ohne jeglichen Hinweis darauf, was letztendlich aus den Anträgen geworden ist.

Mehr Informationen zum politischen Geschehen in Rödermark gibt die Internetseite der AL/Die Grünen bis zum 20.10.2015 nicht her.

Meine Beurteilung:
Informationsgehalt für den politisch interessierten Bürger: Ausreichend– (wenn man noch einen Link auf bgb-roedermark.de einfügen würde)

Siehe auch.
» CDU Rödermark
» SPD Rödermark
» FDP Rödermark
» Freie Wähler Rödermark


Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.

Fraktionen informieren. Hier: CDU Rödermark

Rödermark. Fraktionen informieren
Wie gut informieren die Fraktionen über die offizielle Webseite ihrer Partei / Wählergemeinschaft?
Beginnen wir mit der größten Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung von Rödermark.CDU Rödermark.

Seit Monaten können Sie bei der CDU Rödermark lesen:

Webseite CDU Rödermark. Stand 18.10.2015
Webseite CDU Rödermark. Stand 18.10.2015

 
Dieser Internetauftritt der CDU Rödermark spiegel sich auch in der vom Blog für Rödermark geführte Statistik – Fraktionen informieren die Bürger ab 2014 – wider.
 
Wenn die Webseite nach monatelanger Arbeit dann fertig ist, muss die super gut werden.
 
Meine Beurteilung (Schulnote):
Informationsgehalt für den politisch interessierten Bürger: Ungenügend— (wegen fehlendem Inhalt)
 

Siehe auch
» AL/Die Grünen
» SPD Rödermark
» FDP Rödermark
» Freie Wähler Rödermark

Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.

FDP Rödermark. Einladung zur offenen Fraktionssitzung

FDP Rödermark. Einladung zur offenen Fraktionssitzung
Die FDP Rödermark lädt alle interessierten Bürger zur offenen Fraktionssitzung am 19.10.2015 ein.
Die ganze Einladung mit der Tagesordnung können Sie hier einsehen.


Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.

Bürgermeister Kern bleibt ein Glükspilz

Bürgermeister Kern bleibt ein Glükspilz

Unerwartete Geldgeschenke für die Stadtkasse von Rödermark sind unter Stadtkämmerer und Bürgermeister Roland Kern schon fast an der Tagesordnung. Diesmal sind es satte 2,5 Mio. Euro. Ein Segen für die Bürger in Rödermark.

Bund und Land fördern Investitionen mit 2,5 Millionen Euro

[..]Bürgermeister Roland Kern und die Finanzverwaltung sehen sich einer Art Luxusproblem gegenüber: Das Bundes- und Landesprogramm für kommunale Infrastruktur bringt Rödermark 2.520.082 Euro. Die Stadt darf – oder muss – das Geld für Baumaßnahmen ausgeben, die nach dem 30. Juni 2015 begonnen wurden und spätestens am 30.?Juni 2019 abgeschlossen sind. Bürgermeister Kern kann sich drei Schwerpunkte vorstellen[..] Lesen Sie weiter bei OP-Online.de

Eine Liste der Maßnahmen wird die Stadtverordneten im November über geplante Maßnahmen informieren.
 
Spannen für mich ist – kann Rödermark mit diesen Geldern auch Straßen GRUNDHAFT ERNEUERN? Nach dem Artikel in der Offenbach scheint dies möglich zu sein. Es wird etwas von einer Straßenbeitragssatzung geschrieben. Eine Straßenbeitragssatzung oder wiederkehrender Beitrage ist nur bei einer GRUNDERNEUERUNG von Straßen erforderlich. Bei Sanierungen bzw. Instandhaltungen ist eine solche Satzung NICHT erforderlich.
 
Die Novembersitzungen der Stadtverordneten wird die Klärung bringen.


Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.

Der Schildawald zu Ober-Roden. Babenhäuser Straße

Rödermark. Der Schilderwald zu Ober-Roden

[..]Die Anwohner könnten aufatmen, sagt Rödermarks Bürgermeister Roland Kern (AL / Grüne): Die Babenhäuser Straße bleibt nach seinen Angaben Tempo 30-Zone. Darauf haben sich die Stadt und das Land Hessen geeinigt. Daran, dass dort Tempo 30 herrscht, werden demnächst Schilder erinnern. Viele Schilder. Um die 50, die genaue Anzahl steht noch nicht fest.[..] Lesen Sie den ganzen Artikel vom 8.10.2015 bei fr-online.de

..[]..Der Landesrechnungshof hatte im Frühjahr die Zuschüsse für Babenhäuser-, Odenwald- und Freiherr-vom-Stein-Straße beanstandet: ….bis 30. Juni entweder ihre Verkehrsregeln der Rechtsauffassung des Landes anpassen oder eine Millionen Euro Zuschuss plus 300?000 Euro Zinsen zurückzahlen…..Lesen Sie den ganzen Artikel vom 6.7.2011 bei OP-Online.de

3.7.5.4 Unvereinbarkeit von Tempo 30 – Zonen, Verkehrsberuhigte Bereiche
Der Einrichtung von Tempo-30-Zonen liegt ein flächenhafter Ansatz nach der Straßenverkehrsordnung zugrunde, der in Wohngebieten die Erhöhung der Verkehrssicherheit bewirken soll. In Gewerbe- und Industriegebieten ist die Einrichtung nicht zugelassen. Die Anordnung soll auf Grundlage einer flächenhaften Verkehrsplanung der Gemeinde erfolgen, in deren Rahmen zugleich das innerörtliche Vorfahrtstraßennetz festgelegt wird. Die Zonen-Anordnung darf sich weder auf Straßen des überörtlichen Verkehrs (Bundes-, Landes- und Kreisstraßen), noch auf weitere Vorfahrtstraßen erstrecken.
Die Einbindung einer Straße in eine Tempo-30-Zone führt zwingend dazu, dass es sich nicht um eine verkehrswichtige innerörtliche Straße handeln kann. Folglich darf eine Verkehrsinfrastrukturförderung nicht erfolgen bzw. müssen bereit gestellte Fördermittel im Rahmen der Zweckbindung zurückgefordert werden, wenn diese Ausschilderung nachträglich eingerichtet wird. Lesen Sie hier den ganzen Artikel

Ob da noch was zur Odenwaldstraße, Freiherr-vom-Stein-Straße kommen wird?

Wäre es besser?
Diejenigen, die den Schilderwald nicht haben wollen (dafür eine 30-Zone), müssen sich darüber im Klaren sein, dass die Stadt Rödermark geleistete Fördermittel dann zurückzahlen muss. Man könnte natürlich ganz auf die 30 km/h verzichten. Ohne auf die Fördermittel verzichten zu müssen, könnte man auch  vor und nach dem  Kindergarten (der in 2 Jahren auch weg sein dürfte) die Geschwindigkeit auf 30 km/h begrenzen.

Zum Zeitpunkt der Zuschussgewährung war noch nicht einmal DURCHGEHEND 30 km/h (also das, was jetzt durchgeführt wird) oder eine Tempo 30-Zone erlaubt.

Artikel in der Offenbach Post
Stadt muss Schilderwald aufforsten
Dem Artikel kann ich nicht ganz folgen. 🙁

Siehe auch
» Verwaltungsgericht. Klage
 
 
Älterer Artikel
🙁 Rödermark. Bürger werden von einigen Stadtverordneten bei der Stavo ausgelacht.


Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.