Archiv der Kategorie: Allgemeines

Bündnis 90/Die Grünen erinnern an Grundsteuer C

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Grundsteuer C
Grundsteuer C

03. Planungen für die Grundsteuer C
Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HLE) Die zur Mobilisierung von baureifen Grundstücken erwogene Grundsteuer C macht die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema einer Kleinen Anfrage (19/10384 ). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, auf Grundlage welcher konkreten Zeitschiene sie derzeit die Einführung der im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vorgesehenen Grundsteuer C plant. Außerdem wird gefragt, ob die Einführung einer Grundsteuer C auch unabhängig von der Reform der Grundsteuer B angestrebt wird.
Quelle:
Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten

Entwaldung in Brasilien stark rückläufig

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Entwaldung
Entwaldung

Entwaldung in Brasilien stark rückläufig
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort

Berlin: (hib/JOH) In der Amazonas-Bioregion haben die aus Mitteln des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) unterstützten nationalen und bundesstaatlichen Politiken zu einer Reduzierung der Entwaldungsraten um 72 Prozent beigetragen. Das schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (19/9943) auf eine Kleine Anfrage (19/9315) der FDP-Fraktion. Sie sei von der hohen Wirksamkeit der bisherigen Maßnahmen überzeugt, heißt es darin. Mit Blick auf die jüngsten politischen und wirtschaftlichen Veränderungen in Brasilien wolle sie weiterhin die Ursachen der Entwaldung adressieren und zugleich der bestehende Dialog auf Regierungsebene hierzu ausgebauen.

Den Regierungsangaben zufolge belief sich das aus Mitteln des BMZ finanzierte Waldportfolio mit Brasilien einschließlich mittelbar waldrelevanter Vorhaben in der bilateralen technischen Zusammenarbeit zum Stichtag 31. Dezember 2018 auf insgesamt 17,51 Millionen Euro. Die Kooperationsmaßnahmen seien darauf ausgerichtet, die nationalen Aktionspläne zur Entwaldungsreduzierung beziehungsweise den nationalen Klimaplan und die dahinter liegenden Zielmarken zu unterstützen. So wolle Brasilien die Entwaldungsrate im Amazonas bis 2020 auf knapp 4.000 Quadratkilometer reduzieren. Dies wiederum solle dazu beitragen, das von Brasilien selbst formulierte Ziel zu erreichen, die illegale Entwaldung bis zum Jahr 2030 auf null zu senken.
Quelle: www.bundestag.de/hib

AKK reagiert auf Anti-CDU-Video von Rezo

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Ein Anti-CDU-Video im Internet wird rund 4,5 Millionen mal geklickt. Die Vorwürfe sind gravierend – und rufen die Spitzenpolitiker der Partei auf den Plan. Sie sprechen von falschen Behauptungen. Der Urheber selbst erhält nach eigenen Angaben Morddrohungen. Quelle: N-TV

Hier der Link zu dem angesprochene Video.
 
Siehe auch
» CDU. Offene Antwort an Rezo: Wie wir die Sache sehen
» Das Video im Faktencheck.

Bundestag. Die FDP fragt an „Kiesabbau und -Bedarf“

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Sandgrube. Q-Sand Dietzenbach
Sandgrube. Q-Sand Dietzenbach

FDP fragt an. Kiesabbau und -Bedarf

07. Kiesabbau und -Bedarf
Wirtschaft und Energie/Antwort
Berlin: (hib/PEZ) Kies steht im Mittelpunkt der Antwort (19/9653) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/9070). Darin verweist die Bundesregierung auf die Frage nach dem Kiesabbau in Deutschland auf hochgerechnete Zahlen des „nachgefragten Bedarfs an Gesteinskörnungen aus Kies/Sand“ des Bundesverbands Mineralische Rohstoffe e.V.. Demnach belief sich dieser Bedarf 2017 auf 257 Millionen Tonnen, das sind zehn Millionen Tonnen mehr als im Vorjahr. Die Bundesregierung schätzt den Kiesanteil dabei auf 60 Prozent. Darüber hinaus geht es in der Antwort um Angaben rund um Im- und Exporte sowie Recycling. Bei letzterem liegen der Bundesregierung jedoch keine spezifischen Mengenangaben zu aus Abfällen gewonnenem Kies vor, weshalb sie sich allgemein zur Verwendung von Bauschutt äußert.

Die Anfrage der FDP.
Die Antwort der Bundesregierung.
 

Rödermark intern
Grundsteuer B ab 2028 mehr als 1700%?
Dem Haushaltssicheungskonzept kann man entnehmen, dass der Magistrat ab 2028 mit einer Grundsteuer B in Höhe von mehr als 1700% plant.