Archiv der Kategorie: Stavo

Einfach nur so. Die Schläfrigkeit des AfD Stadtverordneten Roos

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Man, was bin ich heute so faul.
Man, was bin ich heute so faul.

Die Schläfrigkeit des AfD Stadtverordneten Roos
in Rödermark,
ist ein Segen für die restlichen 38.

Teile der Regierung würden die Stimmung in der Bevölkerung nicht mehr richtig wahrnehmen und hätten „den Kontakt zur Bevölkerung weitgehend verloren“, so der Vorwurf des CDU-Politikers. „Wer seinen Lebensmittelpunkt hauptsächlich in Berlin-Mitte hat, der weiß oft nicht mehr, was die Menschen im Land wirklich umtreibt“, fügte er hinzu. „Das echte Leben spielt sich im Wahlkreis ab.“
Quelle: https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/cdu-chef-merz-r%C3%BCckt-von-aussage-zu-halbierung-der-afd-w%C3%A4hlerschaft-ab/ar-AA1cVPGn?cvid=6b932f28a6ca43cdda6c5f35bb553ac1&ocid=winp2fptaskbarhover&ei=8

!!! Als ganz normaler Bürger stehe zu 100% hinter der Aussage von Herrn Merz. Diese Aussage trifft meiner Meinung nach auch auf Teile der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark zu. !!!

Siehe auch
» Frau Wehner. Ihr Wunsch ist auch der meinige.

Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Heute vor 10 Jahren

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Am 05.06.2013
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Umsetzung politischer Initiativen und Beschlüsse.
Beschlossen und vergessen – 50% der politischen Initiativen in Rödermark enden im Nichts!
Lesen Sie hier weiter.

Am 05.06.2023
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Wie sieht es heute aus?

Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Stavo 25.05.2023 und „Gelber Berg“ im Breidert.

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"Gelber Berg" im Breidert. 25.05.2023
„Gelber Berg“ im Breidert. 25.05.2023

Stadtverordnetenversammlung 24.05.2023

Zunächst an den Stadtverordnetenvorsteher, Herrn Sulzmann.
So wie die Stadtverordnetenversammlung jetzt abgehalten wird (WLAN-Zugang und Getränke für die Zuhörer, tolle Akustik, auf zwei Leinwänden werden die behandelten Tagesordnungspunkte angezeigt), dürfte die Stadtverordnetenversammlung unter Ihrer Leitung einen Spitzenplatz belegen. Nicht nur im Kreis Offenbach. Chapeau und vielen Dank.

Ein Lob kam von auch einem Stadtverordneten. „Alles gut. Fehlt nur noch die Live-Übertragung der Stadtverordneten in die Wohnzimmer (Streaming)„. Ich bin sehr optimistisch, dass es diesen Service bald geben wird. Den Anfang haben die AL/Die Grünen bereits gemacht. Die Fraktion hat in jüngster Vergangenheit schon mal Teile der Stadtverordnetenversammlung gefilmt und ins Internet gestellt. Damit haben die Grünen klar dokumentiert, dass man die Notwendigkeit von „Streaming“ aus der StaVo erkannt hat. Da dies aber laut Geschäftsordnung verboten ist, werden die Grünen wohl bald einen Antrag auf „Streaming aus der Stadtverordnetenversammlung“ stellen müssen.
Andere Fraktionen haben sicherlich auch den Wunsch, Teile der Stadtverordnetenversammlung ins Netz zu stellen, um über Ihre Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung die Bürger zu informieren. Dort scheint es aber noch Skrupel zu geben, sich über die Geschäftsordnung zu stellen.

Lediglich acht Besucher fanden gestern den Weg in die Kulturhalle. Wobei nicht alle der acht Zuhörer das Ende der StaVo miterlebten.

Müllentsorgung. Gelbe Säcke im Breidert.
Heute nur ein Punkt aus der gestrigen Sitzung. Mir ist bekannt, dass sich Bürger mittels Mängelmelder über die Berge von nicht abgeholten „Gelben Säcken“ im Breidert beschwert haben.
 
Mit einem allgemein gehaltenen Antrag , also nicht aufs Breidert bezogen, sollte die Stadt angehalten werden, über die Verbesserung der Kommunikationswege mit dem Entsorgungsunternehmen nachzudenken. Z.B. wenn Abholtermine nicht eingehalten werden oder sich verzögern. Dieser Antrag kam nicht zur Abstimmung, da der Antragsteller diesen zurückgezogen hat.

Bürgermeister Rotter bemerkte zu diesem Antrag, dass wieder mal mehrere Tage ein „Gelber Berg“ im Breidert lag. Man (die Stadt) hat sich entschlossen, diesen Berg wegzuräumen und dem Eigentümer in Rechnung stellen. Für mich hörte es sich so an, dass dieser Berg schon entsorgt wurde. Das war wohl nicht richtig. Entweder gibt es mehrere „Gelbe Berge“ im Breidert, oder man hat die von Herrn Rotter angesprochenen Gelbe Säcke noch nicht abgeholt.

Es scheint Bewegung in der Sache zu geben.

Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.

Vor 10 Jahren. Der Wunsch einer Fraktion zu einem Berichtswesen – offene Anträge-

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Quelle: ALLRIS
Quelle: ALLRIS

[..] Von Seiten der Fachabteilung Gremienbüro/Zentrale Dienste in Zusammenarbeit mit der
Fachabteilung TUI wird den Stadtverordneten vierteljährlich ein Bericht zum Stand der Umsetzung
der Beschlüsse vorgelegt.[..]

» 05.2013 Antwort des BM zu: „Berichtswesen zu offenen Anträgen“

Das Klimaschutzkonzept der Stadt Rödermark wurde nicht erstellt, um das Klima zu schützen.

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Nicht alles für die Katz. Man brauchte etwas für die Pressearbeit.
Nicht alles für die Katz. Man brauchte etwas für die Pressearbeit.

Fraktionsvorsitzender der CDU, Michael Gensert sinngemäß:
„Wir haben das Klimaschutzkonzept erstellt, weil wir das Thema besetzen wollten, weil wir zeigen wollten, dass in Rödermark der Klimaschutz einen hohen Stellenwert hat, weil wir etwas für die Presse vorzuweisen haben wollten. Wir haben das Konzept damals nicht erstellt, weil wir das Klima schützen wollten.“
BUSE 10.05.2023

Zum Klimaschutz.
Ein erneuter Versuch der FDP, mehr zum Zustand der Gebäude zu erfahren, war jetzt von Erfolg gekrönt. Die mündliche Antwort vom Bürgermeister hätte man gerne schon vor 1 1/2 Jahren gehabt. (Siehe TOP 6) Wenn die Antworten schriftlich vorliegen, wird man prüfen, ob weitere Nachfragen erforderlich sind.
Der Bürgermeister zu den zurzeit bekannten „Heizungspläne des Wirtschaftsministers“: „Wir haben da ein Problem.„ Auf meine Nachfrage an einen Stadtverordneten, wie hat man das zu verstehen „finanziell oder allgemein?“ Die Antwort: „Technik + Kosten + Wirtschaftlichkeit, so habe ich das verstanden“

Den Antrag der Koalition
(CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen) würde man in diesem Umfang nicht benötigen, wenn man die Termine im bestehenden Klimaschutzkonzept beachtet hätte. Genau das hat man NICHT getan. Das Klimaschutzkonzept wird wahrscheinlich mit den gleichen Arbeitsschritten abgearbeitet wie das Einzelhandelskonzept. 1) Viel Geld und Zeit investieren. 2) Ausdrucken. 3) Abheften. 4) In den Schrank stellen. 5) Vergessen.

Antrag der Koalition. Überprüfung des Klimaschutzplans aus 2010. Hier der Antrag unter TOP 5. Im Klimaschutzkonzept steht
„Es wird empfohlen, alle fünf Jahre eine Fortschreibung der CO2-Bilanz auf der Grundlage der vorhandenen Datengrundlagen zu verfassen“
Nachgefragt hat offensichtlich bisher keiner. Ist Fortschreibung der CO2-Bilanz erfolgt? Mir ist nichts bekannt.

Warum die erste Reaktion der Koalition erst nach 11 Jahren? Auch der Hinweis in der Sitzung, dass nach 10 Jahren eine Fortschreibung/Evaluierung erfolgen soll, zeigt deutlich, dass man die essenziell wichtigen Prüfdaten des Konzepts nicht kennt.
Im Beschluss, also im abgestimmten Text steht: „Über die Realisierung konkreter Maßnahmen erfolgt jährlich Beschlussfassung.“. Was das genau bedeutet, sollten Sie die Stadtverordneten befragen, die dem Antrag zugestimmt haben.

Auszug aus dem Beschluss zum Klimaschutkonzept (Bild anklicken)
Auszug aus dem Beschluss zum Klimaschutkonzept. (Bild anklicken)

Würde man es ernst meinen mit dem Thema „Nachhaltigkeit“ bei der AL, hätte Rödermark schon längst einen jährlichen, qualifizierten Nachhaltigkeitsbericht. Quelle

Der CDU Hammer des Jahres.
[..] weil wir etwas für die Presse vorzuweisen haben wollten. Wir haben das Konzept damals nicht erstellt, weil wir das Klima schützen wollten [..] so sinngem. der Fraktionsvorsitzende der CDU, Michael Gensert. Ruuummms. Das war es dann. Frau Rüger (SPD) bedankte sich ausdrücklich für die ehrlichen Worte von Michael Gensert.

FDP in 2021 zum Klimaschutzkonzept
„Wir haben seit 8 Jahren in Rödermark ein wirklich gutes Klimaschutzkonzept auf dem Papier, aber in der Praxis sieht man davon leider nichts,“ Quelle Innovative Ideen und Kreativität für aktiven Klimaschutz

Für die Bürger, die beim 1. Klimaschutzplenum
in Rödermark (Seite 112) ihre Zeit geopfert haben, ist der Sinn der Eingangs aufgeführten Passage ein Schlag in die Magengrube.

Kein Thema gestern.
Rein interessehalber die Frage an Mitleser: Kann mir jemand in der Kommentarfunktion eine Angabe machen, wie viel KM Radweg gebaut worden sind, seitdem es das Klimaschutzkonzept gibt?

Beschwerden beim Glasfaserausbau (GigaNetz)
sind der Stadt bekannt. Heute ging per Post eine 8-Seitige Mängelliste wegen „Schäden Tiefbau Breitband“ an den Auftraggeber (GigaNetz?). Die Stadt hat einen Mitarbeiter freigestellt, der die Arbeiten überwacht.

Erwähnenswert ist die Sprechanlage in der Kulturhalle.
In der Vergangenheit war es schwer, die Stadtverordnete zu verstehen. Ich hatte den Eindruck, dass eine andere Lautsprecheranlage genutzt wurde. Der Ton sauber und klar. Der Zuhörer saß allerdings nicht wie bei der Stavo auf der Empore. Ich bin mir aber sicher, auch dort wird jetzt das gesprochene Wort glasklar ankommen. Na, es geht doch.

Siehe auch
» 13.11.2012 Beschluss Klimaschutzkonzept

Rödermark intern
Stadtverordnetenversammlung 10.12.2025:
Der Magistrat legt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 zur Beratung vor.
Kurz und bündig:
Im Ergebnishaushalt (Entwurf) fehlen 13.751.305,00 Euro.
Im Finanzhaushalt (Entwurf) fehlen 12.115.541,00 Euro.